Das Chemikalienrecht ist eine lebendige Materie. Wie in der
Naturwissenschaft Chemie selbst gibt es auch in diesem Rechtsgebiet keinen
Stillstand. Die einschlägigen Regulierungen ändern sich fortwährend.
Um auf dem aktuellen Stand zu bleiben, ohne sich immer wieder aufs Neue
den Mühen einer Loseblattsammlung auszusetzen, wurde die Reihe
CSL: Consolidated Substances Legislation
ins Leben gerufen.
Sie bietet ihren Nutzern für die verschiedenen Bereiche des Stoffrechts einen
kompakten Überblick über die einschlägigen Rechtstexte in aktueller und
konsolidierter Fassung. D. h. ausgehend von der ursprünglichen
Regulierung finden sich alle bisher erfolgten Änderungen des Rechtstexts an
der entsprechenden Stelle des gesamten Texts wieder. Eine Befassung mit
dem Stückwerk der einzelnen Berichtigungen, Änderungen und Anpassungen
an den technischen Fortschritt kann somit auf das notwendige Mindestmaß
beschränkt werden.
Das Stoffrecht ist eine faszinierende und anspruchsvolle Materie zugleich.
Wie kaum ein anderes Rechtsgebiet entfalten seine Regulierungen eine
unmittelbare Bedeutung für jeden einzelnen.
Die Reihe CSL bietet einen neuen Zugang zu seinen Quellen (siehe auch
www.merenyi.net).
Inhaltsverzeichnis der konsolidierten Fassung
- Übersicht der bisher erfolgten Änderungen und Berichtigungen
- Erwägungsgründe
- Verordnungstext
- KAPITEL I
- Artikel 1 Gegenstand und Zielsetzung
- Artikel 2 Begriffsbestimmungen
- KAPITEL II
- Artikel 3 Sicherheit
- Artikel 4 Verantwortliche Person
- Artikel 5 Verpflichtungen von verantwortlichen Personen
- Artikel 6 Verpflichtungen der Händler
- Artikel 7 Identifizierung innerhalb der Lieferkette
- Artikel 8 Gute Herstellungspraxis
- Artikel 9 Freier Warenverkehr
- KAPITEL III
- Artikel 10 Sicherheitsbewertung
- Artikel 11 Produktinformationsdatei
- Artikel 12 Probenahme und Analyse
- Artikel 13 Notifizierung
- KAPITEL IV
- Artikel 14 Einschränkungen für in den Anhängen aufgeführte Stoffe
- Artikel 15 Als CMR-Stoffe eingestufte Stoffe
- Artikel 16 Nanomaterialien
- Artikel 17 Spuren verbotener Stoffe
- Artikel 18 Tierversuche
- KAPITEL V
- Artikel 19 Kennzeichnung
- Artikel 20 Werbeaussagen
- Artikel 21 Zugang der Öffentlichkeit zur Information
- KAPITEL VI
- Artikel 22 Marktkontrolle
- Artikel 23 Meldung ernster unerwünschter Wirkungen
- Artikel 24 Angaben über Stoffe
- KAPITEL VII
- Artikel 25 Nichteinhaltung durch die verantwortliche Person
- Artikel 26 Nichteinhaltung durch die Händler
- Artikel 27 Schutzklausel
- Artikel 28 Gute Verwaltungspraxis
- KAPITEL VIII
- Artikel 29 Zusammenarbeit der Verwaltungen
- Artikel 30 Zusammenarbeit bei der Überprüfung der Produktinformationsdatei
- KAPITEL IX
- Artikel 31 Änderung der Anhänge
- Artikel 32 Ausschussverfahren
- Artikel 33 Glossar der gemeinsamen Bezeichnungen von Bestandteilen
- Artikel 34 Zuständige Behörden, Giftnotrufzentralen oder gleichartige Stellen
- Artikel 35 Jährlicher Bericht über Tierversuche
- Artikel 36 Förmlicher Widerspruch gegen harmonisierte Normen
- Artikel 37 Sanktionen
- Artikel 38 Aufhebung
- Artikel 39 Übergangsbestimmungen
- Artikel 40 Inkrafttreten und Anwendungsbeginn
- Anhänge
- Anhang I SICHERHEITSBERICHT FÜR KOSMETISCHE MITTEL
- Anhang II LISTE DER STOFFE, DIE IN KOSMETISCHEN MITTELN VERBOTEN SIND
- Anhang III LISTE DER STOFFE, DIE KOSMETISCHE MITTEL NUR UNTER EINHALTUNG DER ANGEGEBENEN EINSCHRÄNKUNGEN ENTHALTEN DÜRFEN
- Anhang IV LISTE DER IN KOSMETISCHEN MITTELN ZUGELASSENEN FARBSTOFFE
- Anhang V LISTE DER IN KOSMETISCHEN MITTELN ZUGELASSENEN KONSERVIERUNGSSTOFFE
- Anhang VI LISTE DER IN KOSMETISCHEN MITTELN ZUGELASSENEN UV-FILTER
- Anhang VII AUF VERPACKUNGEN/BEHÄLTERN VERWENDETE SYMBOLE
- Anhang VIII VERZEICHNIS DER VALIDIERTEN ALTERNATIVMETHODEN ZU TIERVERSUCHEN
- Anhang IX TEIL A: LISTE DER GEMÄSS DER RICHTLINIE 76/768/EWG GEÄNDERTEN RICHTLINIEN
- Anhang IX TEIL B: LISTE DER GEMÄSS DER RICHTLINIE 76/768/EWG GEÄNDERTEN RICHTLINIEN
- Anhang X ENTSPRECHUNGSTABELLE
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Die Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 über kosmetische Mittel bezweckt die Harmonisierung der Rechtsvorschriften über kosmetische Mittel in der Europäischen Union, um einen Binnenmarkt für kosmetische Mittel zu schaffen und gleichzeitig ein hohes Verbraucherschutzniveau zu gewährleisten. Die Verordnung setzt sich zum Ziel, die Sicherheit kosmetischer Mittel für die menschliche Gesundheit zu gewährleisten und gleichzeitig den freien Warenverkehr zu fördern. Die Verordnung enthält umfassende Bestimmungen über die Kennzeichnung, die Zusammensetzung, die Sicherheitsbewertung und die Marktüberwachung kosmetischer Mittel.
- Sicherheit von Kosmetika
- Verantwortlichkeit und Rückverfolgbarkeit
- Einschränkungen für bestimmte Stoffe
- Verbot von Tierversuchen
- Transparenz und Informationspflicht
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Kapitel I legt den Anwendungsbereich der Verordnung fest und definiert die wichtigsten Begriffe. Kapitel II befasst sich mit der Sicherheit von Kosmetika, der Verantwortlichkeit von Herstellern und Händlern sowie dem freien Warenverkehr. Kapitel III behandelt die Sicherheitsbewertung von Kosmetika, die Produktinformationsdatei und die Notifizierungspflicht. Kapitel IV enthält Einschränkungen für bestimmte Stoffe, die in Kosmetika verwendet werden dürfen, darunter verbotene Stoffe, Stoffe mit eingeschränkter Verwendung und Nanomaterialien. Kapitel V regelt die Kennzeichnungspflicht für Kosmetika, Werbeaussagen und den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen. Kapitel VI behandelt die Marktüberwachung, die Meldung ernster unerwünschter Wirkungen und die Anforderungen an die verantwortliche Person, Informationen über bestimmte Stoffe zur Verfügung zu stellen. Kapitel VII regelt die Maßnahmen bei Nichteinhaltung der Verordnung und die Schutzklausel für Fälle, in denen ein kosmetisches Mittel trotz Einhaltung der Vorschriften ein ernstes Risiko für die menschliche Gesundheit darstellt. Kapitel VIII befasst sich mit der Zusammenarbeit der zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten. Kapitel IX enthält Schlussbestimmungen, darunter die Änderung der Anhänge, das Ausschussverfahren und die Übergangsbestimmungen.
Schlüsselwörter (Keywords)
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen kosmetische Mittel, Sicherheit, Verantwortlichkeit, freier Warenverkehr, Sicherheitsbewertung, Produktinformationsdatei, Notifizierung, Einschränkungen, verbotene Stoffe, CMR-Stoffe, Nanomaterialien, Tierversuche, Kennzeichnung, Werbeaussagen, Marktüberwachung, Meldung ernster unerwünschter Wirkungen, Schutzklausel, Zusammenarbeit der Verwaltungen, Anhänge, Übergangsbestimmungen.
- KAPITEL I
- Quote paper
- Stefanie Merenyi (Author), 2014, Kosmetische Mittel: Verordnung (EG) Nr. 1223/2009, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/275058
