Das Verhältnis von Zentrum und Regionen in Russland hat seit dem Ende der Sowjetzeit einen ständigen Wandel und verschiedene deutliche Zäsuren erfahren. In der vorliegenden Arbeit möchte ich die Entwicklung dieses Verhältnisses, das in Bezug auf Russ-land oft mit dem Begriff „asymmetrischer Föderalismus" umschrieben wird, beleuchten. Im ersten Teil werde ich der Frage nachgehen, welche Vorstellung vom Begriff „Region“ man sich mit Blick auf Russland machen kann, aus welchen Teilen die Russländ ische Föderation besteht und welches Erbe die Sowjetunion für ein föderales Staatswesen hinterlassen hat. Im zweiten Teil folgt eine chronologische Schilderung der Ereignisse der 90er Jahre, die für das Zentrum-Regionen-Verhältnis von Bedeutung sind. Bezug nehmend auf diese Entwicklungen werde ich in Teil vier näher auf den Begriff und die Komponenten des „asymmetrischen Föderalismus“ eingehen. Auf Grund der hohen Aktualität der Reformen unter Präsident Putin und ihrer noch schwer abschätzbaren Folgen gehe ich abschließend im fünften Teil dieser Arbeit gesondert auf Putins Bemühungen um eine Rezentralisierung Russlands ein.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Russländische Föderation – das Ganze und seine Teile
2.1 Die Subjekte der Russländischen Föderation
2.2 Regionen, Regionalismus und desintegrative Tendenzen
2.3 Das föderale Erbe der Sowjetunion
3 Die Entwicklung des Zentrum-Regionen-Verhältnisses seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion
3.1 Die Übergangszeit bis Ende 1993
3.2 Von Jelzin zu Putin
4 Charakteristika des „asymmetrischen Föderalismus“ in Russland
4.1 Verfassungsrechtliche Konflikte
4.2 Bilaterale Verträge
4.3 Interregionale Disparitäten
5 Putins neuer Zentralismus
6 Fazit
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit analysiert die Entwicklung des komplexen Machtverhältnisses zwischen dem russischen Zentrum und den Regionen seit dem Zerfall der Sowjetunion, mit einem besonderen Fokus auf den Begriff des „asymmetrischen Föderalismus“ sowie die aktuellen Bestrebungen zur Rezentralisierung unter Präsident Putin.
- Strukturelle Analyse der föderalen Gliederung der Russländischen Föderation
- Untersuchung der regionalen Autonomiebestrebungen im historischen Wandel
- Evaluation des asymmetrischen Föderalismus und der Bedeutung bilateraler Verträge
- Kritische Würdigung der Rezentralisierungspolitik unter Wladimir Putin
Auszug aus dem Buch
2.1 Die Subjekte der Russländischen Föderation
Aus dem offiziellen Staatsnamen Russlands, „Russländische Föderation“ werden bereits zwei Dinge deutlich: dass es sich um ein föderales Staatswesen handelt und dass seine räumliche Ausdehnung nicht durch das Siedlungsgebiet der Russen, der russischen Nation definiert ist (in diesem Fall wäre die Bezeichnung „Russische Föderation“ angemessen, die fälschlicherweise von vielen Autoren verwendet wird, vgl. Fischer Weltalmanach), sondern durch ein normativ festgesetztes Territorium – das russländische –, das auch von anderen Nationen bewohnten Raum einschließt (SIMON 1999, S. 11). Nach der Verfassung von 1993 besteht die Russländische Föderation aus 89 Subjekten: 21 Republiken (republiki), zehn autonomen Bezirken (avtanomnye okrugi), einem autonomen Gebiet (avtanomnaja oblast), 49 Gebieten (oblasti), sechs Bezirken (kraja) und den zwei Städten von föderaler Bedeutung Moskau und St. Petersburg.
Bei den Gebieten und Bezirken handelt es sich um rein territoriale Einheiten, bei deren Grenzziehung ethnische Fragen keine Rolle spielen (HEINEMANN-GRÜDER 2001, S. 78, f.). In der geographischen Terminologie sind sie also rein normative Regionen (vgl. DIERCKE 1997, S. 690). Die Republiken, autonomen Bezirke und das autonome Gebiet – es handelt sich hierbei um das jüdische autonome Gebiet an der Grenze zu China – sind dagegen ethnisch geprägte und nach einer Titularethnie benannte Einheiten, wobei diese Ethnie kulturelle aber auch politische und wirtschaftliche Autonomie genießt. Es wäre aber falsch, hier von ethnisch oder kulturell homogenen Regionen zu sprechen, denn in nur wenigen solchen Gebieten stellt die Titularethnie tatsächlich die Bevölkerungsmehrheit.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Einführung in die Thematik der sich wandelnden Zentrum-Regionen-Beziehung im postsowjetischen Russland.
2 Russländische Föderation – das Ganze und seine Teile: Darstellung der territorialen und ethnischen Struktur Russlands sowie des föderalen Erbes der Sowjetunion.
3 Die Entwicklung des Zentrum-Regionen-Verhältnisses seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion: Analyse der Machtverschiebungen und Autonomiebestrebungen während der 1990er Jahre.
4 Charakteristika des „asymmetrischen Föderalismus“ in Russland: Untersuchung der rechtlichen Asymmetrien und der Rolle bilateraler Verträge zwischen Zentrum und Regionen.
5 Putins neuer Zentralismus: Bewertung der politischen Initiativen zur Machtkonzentration unter Präsident Putin.
6 Fazit: Zusammenfassende Einschätzung der Stabilität der Russländischen Föderation und der Wirksamkeit der Rezentralisierung.
Schlüsselwörter
Russländische Föderation, Asymmetrischer Föderalismus, Zentrum-Regionen-Verhältnis, Autonomie, Rezentralisierung, Wladimir Putin, Boris Jelzin, Föderationssubjekte, Ethno-Föderalismus, Bilaterale Verträge, regionale Exekutive, Sowjetunion, Disintegration, politische Stabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt die Dynamik des Machtgefüges zwischen dem russischen Zentralstaat und seinen Regionen von der Auflösung der Sowjetunion bis zur Ära Putins.
Welche zentralen Themenfelder stehen im Fokus?
Zentrale Themen sind die föderale Struktur Russlands, das Phänomen des „asymmetrischen Föderalismus“, regionale Autonomieansprüche sowie die Rezentralisierung unter Präsident Putin.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie sich die Autonomie der Regionen durch bilaterale Aushandlungsprozesse entwickelte und inwiefern der aktuelle Zentralismus diese stabilisierte Struktur gefährdet.
Welche methodische Herangehensweise wird gewählt?
Die Autorin oder der Autor verwendet eine politikwissenschaftliche und geographische Analyse der historischen Entwicklungen in den 1990er Jahren sowie eine Auswertung aktueller Regierungsreformen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine strukturelle Analyse der Subjekte, einen chronologischen Abriss der 90er Jahre und eine Untersuchung der rechtlichen Konflikte und vertraglichen Sonderregelungen.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist geprägt durch Begriffe wie asymmetrischer Föderalismus, Föderationssubjekte, Rezentralisierung und bilaterale Vertragsbeziehungen.
Wie bewertet der Autor die Rolle von Tschetschenien?
Tschetschenien wird als ein Sonderfall mit historisch bedingten Besonderheiten betrachtet, der sich deutlich von den Integrationsprozessen der übrigen Regionen unterscheidet.
Wie beurteilt der Autor die Rezentralisierungspläne unter Putin?
Der Autor äußert Skepsis gegenüber der Argumentation, dass diese Maßnahmen zur Verhinderung einer Desintegration zwingend notwendig seien, da die Regionen weitgehend in die russische Identität integriert seien.
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- Felix Müller (Autor), 2002, Russlands asymmetrischer Föderalismus, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/27513
