Einleitung
In dieser Hausarbeit soll die Irreführungsgefahr im Wettbewerbsrecht in Deutschland und im Vergleich zur Europäischen Union verdeutlicht werden. In erster Linie beschäftigt sich diese Hausarbeit also mit dem Lauterkeitrecht (UWG) aus deutscher Sicht und der Irreführungsrichtlinie (84/450/EWG) die, obwohl bereits 1984 vom europäischen Gerichtshof erlassen, bisher noch nicht zu einheitlichen Standards in allen Mitgliedstaaten geführt hat. Dadurch hat es in der Rechtsprechung der letzten Jahre immer wieder Mißverständnisse gegeben, die bei einer einheitlichen Rechtslage nicht aufgetreten wären.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Entwicklung
- Bedeutung
- Begriff
- Konkretisierung der Irreführungsgefahr gem. § 3 UWG im nationalen Recht
- Der Begriff der Angabe
- Die maßgeblichen Verkehrskreise
- Verständnis der fraglichen Behauptung / Verbraucherleitbild
- Die maßgebliche Irreführungsquote
- Die Irreführungsrichtlinie (84/450/EWG)
- Vorrang des Gemeinschaftsrechts
- Anwendungsbereich und Inhalt der Richtlinie
- Die Nissan - Entscheidung
- Schlußfolgerungen für das deutsche Wettbewerbsrecht
- Zusammenfassung und Ausblick
- Abschließende Bemerkungen zur Richtlinie
- Notwendige Änderungen des deutschen Rechts
- Fazit
- Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit analysiert die Irreführungsgefahr im Wettbewerbsrecht, sowohl in Deutschland als auch im europäischen Kontext. Dabei steht das Lauterkeitsrecht (UWG) aus deutscher Perspektive und die Irreführungsrichtlinie (84/450/EWG) im Vordergrund. Ziel ist es, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der beiden Rechtsbereiche aufzuzeigen, insbesondere hinsichtlich der Herausforderungen, die aus der unterschiedlichen Anwendung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten resultieren.
- Die Entwicklung und Bedeutung des deutschen Wettbewerbsrechts
- Die Definition und Anwendung des Begriffs "Irreführung" im UWG
- Die Relevanz der Irreführungsrichtlinie für die europäische Harmonisierung des Wettbewerbsrechts
- Die Bedeutung der Verkehrskreise und des Verbraucherleitbildes bei der Beurteilung von Irreführungsgefahr
- Die Herausforderungen, die sich aus der Nicht-Harmonisierung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten ergeben.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung
Die Einleitung skizziert den Kontext der Arbeit und erläutert die Relevanz der Thematik. Sie beleuchtet die Entwicklung des deutschen Wettbewerbsrechts und die Bedeutung des Lauterkeitsrechts (UWG) für den Schutz von Verbrauchern und Wettbewerbern.
Konkretisierung der Irreführungsgefahr gem. § 3 UWG im nationalen Recht
Dieses Kapitel analysiert den Begriff der Irreführung im deutschen Recht. Es befasst sich mit der Definition von „Angaben“ im Sinne des UWG, der Identifizierung der maßgeblichen Verkehrskreise und der Bedeutung des Verbraucherleitbildes bei der Beurteilung der Irreführungsgefahr.
Die Irreführungsrichtlinie (84/450/EWG)
Dieses Kapitel untersucht die Irreführungsrichtlinie der EU, die darauf abzielt, einen einheitlichen Standard für das Wettbewerbsrecht in den Mitgliedstaaten zu schaffen. Es analysiert den Vorrang des Gemeinschaftsrechts, den Anwendungsbereich und Inhalt der Richtlinie, die Nissan-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs und die daraus resultierenden Schlussfolgerungen für das deutsche Wettbewerbsrecht.
Schlüsselwörter
Wettbewerbsrecht, Lauterkeitsrecht, Irreführungsgefahr, UWG, Irreführungsrichtlinie, Verkehrskreise, Verbraucherleitbild, Nissan-Entscheidung, Harmonisierung, Gemeinschaftsrecht, Mitgliedstaaten, Rechtsprechung.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt das deutsche Lauterkeitsrecht (UWG) bezüglich Irreführung?
Das UWG schützt Verbraucher und Wettbewerber vor irreführenden geschäftlichen Handlungen, indem es unwahre oder zur Täuschung geeignete Angaben über Produkte oder Dienstleistungen untersagt.
Was ist die EU-Irreführungsrichtlinie (84/450/EWG)?
Diese Richtlinie dient der Harmonisierung des Wettbewerbsrechts in der EU, um einheitliche Standards gegen irreführende Werbung in allen Mitgliedstaaten zu schaffen.
Was versteht man unter dem „Verbraucherleitbild“?
Das Verbraucherleitbild definiert, wie ein durchschnittlich informierter und verständiger Verbraucher eine Werbeaussage versteht, und dient als Maßstab für die Beurteilung einer Irreführungsgefahr.
Welche Bedeutung hatte die Nissan-Entscheidung des EuGH?
Die Entscheidung verdeutlichte den Vorrang des Gemeinschaftsrechts und gab wichtige Impulse für die Auslegung der Irreführungsgefahr im nationalen Wettbewerbsrecht der Mitgliedstaaten.
Warum ist die Harmonisierung des Wettbewerbsrechts in der EU schwierig?
Trotz der Richtlinie gibt es in den Mitgliedstaaten oft unterschiedliche Rechtstraditionen und Interpretationen, was zu einer uneinheitlichen Rechtslage und Missverständnissen führen kann.
- Quote paper
- Karin Böde (Author), 2002, Irreführung im Wettbewerbsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2753
