Die Kaukasuspolitiken der Außenmächte USA und EU. Auswirkungen auf die südkaukasische Region

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Der Neorealismus

3. Die Außenpolitik der Staaten des Südkaukasus
3.1 Georgien
3.2 Armenien
3.3 Aserbaidschan

4. Die externen Großmächte im Südkaukasus, EU und USA
4.1 Die Interessen der EU
4.2 Die USA als Großmacht im Südkaukasus

5. Fazit

6. Literaturverzeichnis

Friederich- Schiller-Universität Jena

Die Kaukasuspolitiken der Außenmächte USA und EU

und deren Auswirkungen auf die südkaukasische Region

Seminar:

Der Kaukasus: externe und interne Determinanten eines Problemfeldes der internationalen Politik

KF: Politikwissenschaft, EG: Soziologie

5. Fachsemester

Jena, den 05.03.2012

1. Einleitung

„Meanwhile, we are able to look back on twenty years of independence of the three South Caucasian states. However, there is no other region of the former Soviet Union in which the emergence of state sovereignty was connected with so much bloodshed as in South Caucasus.”^[1]

Der Südkaukasus, eine explosive Region in der direkten Nachbarschaft der EU, die sich nicht nur mit den zahlreichen regionalen ethnischen Konflikten beschäftigen muss sondern zunehmend mit den Einflüssen externer Akteure. Dies sind unter anderem Russland, USA und die EU sowie die Regionalmächte Türkei und Iran. Nach Erringung der Unabhängigkeit der südkaukasischen Republiken wurde in erster Linie versucht Demokratie aufzubauen, zu festigen und Staatlichkeit sowie Stabilität zu verankern. Jedoch kann dabei nicht vermieden werden, sich mit den oft konkurrierenden Bestrebungen verschiedenster weltpolitischer Akteure auseinanderzusetzten.

Im Rahmen dieser Hausarbeit wird besonders auf die EU, die USA und einige internationale Organisationen eingegangen und die südkaukasische Region (Georgien, Armenien, Aserbaidschan) näher betrachtet. Es sollen dabei zwei Analyseebenen bearbeitet werden, da Beziehungen immer von zwei Seiten betrachten werden müssen. Auf der einen Seite die Außenpolitik dieser Länder in Bezug zu den genannten externen Akteuren als regionale Ebene und danach die Politik und deren Auswirkungen der USA und der EU im Südkaukasus als globale Ebene.

Es sollen zwei spezielle Thesen untersucht werden wobei die neorealistische Theorie hier ein Rahmenverständnis schaffen wird. Auf der einen Seite, inwieweit die europäische Integrationspolitik der amerikanischen Geostrategie gegenüber steht. Andererseits ob trotz zahlreicher Entwicklungen, besonders im wirtschaftlichen Bereich, der Focus der Außenmächte wie vermutet auf den geostrategischen Zielen geblieben ist.

2. Der Neorealismus

Der Neorealismus ist eine Theorie der Internationalen Beziehungen die weitestgehend eine Weiterentwicklung der Realismus Theorie von Hans Morgenthau ist. Der Begründer dieser Theorie ist Kenneth Waltz der mit seinem Buch Theory of International Politics den Grundstein dafür legte.^[2] Alexander Siedschlag definiert Neorealismus so: „Als speziell neorealistisch sind solche Ansätze zu bezeichnen, die sich zwar ausdrücklich in die Tradition des (klassischen) Realismus stellen, diesen aber methodisch und auch theoretisch entscheidend revidieren und weiterentwickeln“^[3]

Jeder Staat versucht laut realistischer Theorie, durch rationales Kalkül ein Maximum an Macht zu erreichen. Auch Waltz versuchte das Streben der Staaten nach Macht bzw. Sicherheit zu erklären und die Ursachen für Krieg und Frieden zu finden. Der Realismus sowie der Neorealismus sind beide Akteurstheorien wobei ersteres eher eine reine Außenpolitiktheorie darstellt und der Neorealismus mehr eine systemische Theorie.^[4] Zudem schließt er von der Struktur des internationalen Systems auf das Verhalten der Staaten. Da das internationale System durch das Prinzip der Anarchie gekennzeichnet ist, gibt es keine übergeordnete Regelungs- und Sanktionsinstanz und somit gilt für jeden Staat als oberste Priorität die Selbsterhaltung.^[5] Dies zieht aber auch eine gewisse Unsicherheit der Staaten andern gegenüber anderen nach sich weshalb Staaten in diesem System stets an einem Gleichgewicht interessiert sind. Falls ein Ungleichgewicht besteht ist nach Waltz die Wiederherstellung der balance of power sehr wichtig.^[6] Ein wichtiges Instrument dies zu erreichen kann die Bildung von Allianzen sein.

Dem Neorealismus zufolge handeln Staaten im internationalen System nicht unabhängig von externen Akteuren demnach wird im Folgenden sowohl die Außenpolitik der Staaten im Südkaukasus als auch die Politik der Außenmächte in dieser Region betrachtet.

3. Die Außenpolitik der Staaten des Südkaukasus

Um die Bedeutung der externen Akteure im Südkaukasus zu analysieren ist es wichtig erst die internen Angelegenheiten näher zu beleuchten. Die Beziehungen untereinander müssen stets beidseitig betrachtet werden. Dazu wird im folgenden Kapitel die jeweilige Außenpolitik der drei Staaten (Georgien, Armenien, Aserbaidschan) kurz erläutert.

3.1 Georgien

Georgien ist ein Nachfolgestaat der ehemaligen UdSSR, der sich 1991 weigerte zur Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) beizutreten und sich somit versuchte von dem sowjetischen Erbe zu lösen.^[7] Damit verschwand für Georgien eine übergeordnete Instanz von der sie nun nicht mehr abhängig aber auch nicht mehr beschützt werden konnte. Nachdem das Land Ende 1993 aufgrund der Verschärfung des Abchasien Konfliktes doch noch von Russland dazu gedrängt wurde der GUS beizutreten, ist es heute nach dem Kaukasus-Konflikt 2008 kein Mitglied mehr.^[8] Jedoch ist Georgien Mitglied in einigen anderen internationalen Organisationen wie zum Beispiel im Europarat, den Vereinten Nationen oder der Welthandelsorganisation. Die relativ starke Energieabhängigkeit von Russland bleibt trotz schlechter Beziehungen weiter bestehen. Dies und Russland als Absatzmarkt für georgische Produkte macht das Land verwundbar, obwohl wirtschaftlich und politisch versucht wird sich davon zu entfernen.^[9]

Bei der Literaturrecherche wird ersichtlich, dass eins der wichtigsten Ziele der georgischen Außenpolitik über lange Zeit war, die Wiederherstellung der territorialen Integrität zu bewerkstelligen und die Unabhängigkeit zu festigen^[10]. Unter Präsident Schewardnadse lautete eine außenpolitische Strategie, durch die Öl-Pipeline von Baku dem Land neue, vor allem wirtschaftliche Optionen zu eröffnen.^[11] Demnach entschied sich Georgien nach der sogenannten Rosenrevolution auch deutlich für eine Westorientierung, die sowohl westliche Sicherheitsgarantien bringen soll, als auch dem Wunsch nach einer NATO Mitgliedschaft näher zu kommen.^[12] Dabei spielen natürlich auch westliche Investitionen und Hilfe jeglicher Art bei innerpolitischen Konflikten eine bedeutende Rolle. Auch die Hoffnung auf eine EU Mitgliedschaft steht ungebrochen im Raum. Der Pro-NATO und EU Kurs wird weitgehend von der Bevölkerung unterstützt so werden seit 2004 auch konkrete Maßnahmen für einen Beitritt zur NATO im Rahmen des Individual Partnership Action Plan unternommen.^[13] Georgien ist zudem Truppensteller im Irak und Afghanistan, was später bei der Außenpolitik der USA noch näher erläutert wird.

[...]

^[1] Erler, Gernod, Europe's interest in a peaceful and stable South Caucasus, in: South Caucasus 20 Years of Independence, Friedrich-Ebert-Stiftung, November 2011, S. 6.

^[2] Schörning, Niklas, Neorealismus, in: Schieder, Siegfried/Spindler, Manuela (Hrsg.), Theorien der internationalen Beziehungen, 3., überarb. u. aktual. Aufl., Opladen 2010, S. 65.

^[3] Siedschlag, Alexander: Einführung - Internationale Politik als skeptische Gegenwartswissenschaft und die Münchner Schule des Neorealismus, in: (Hrsg.): Realistische Perspektiven internationaler Politik, Opladen 2001, S.22.

^[4] Vgl. Siedschlag, Alexander, S. 62.

^[5] Lemke, Christiane, Internationale Beziehungen: Grundkonzepte, Theorien und Problemfelder, Oldenbourg 2000, S. 23.

^[6] Vgl. Schörning, Niklas, S. 74.

^[7] Mayer, Sebastian, Der Südkaukasus als Nachbar der erweiterten EU: Problemlagen, Entwicklungslinien und Kooperationspotentiale, Friedrich-Ebert-Stiftung, Bremen, März 2007, S.6.

^[8] Gegeshidze, Archil, Georgia's Political Transformation: Democracy in Zigzag, in: South Caucasus 20 Years of Independence, Friedrich-Ebert-Stiftung, November 2011, S. 25ff.

^[9] Vgl. Mayer, Sebastian, Der Südkaukasus als Nachbar der erweiterten EU, S. 6.

^[10] Ebd.

^[11] Vgl. Mayer, Sebastian, Der Südkaukasus als Nachbar der erweiterten EU, S. 7.

^[12] Eder, Franz, Sicherheitspolitik im Südkaukasus. Zwischen balancing, Demokratisierung und zöger-licher Regimebildung, Bd. 155, Baden-Baden 2008, S. 106.

^[13] Außenpolitik, Georgien in internationalen Organisationen, Auswärtiges Amt, http://www.auswaertigesamt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Laenderinfos/Georgien/Aussenpolitik_node.html, Stand: März 2012, 29.02.2012.