Vergleicht man das Deutsche Parteiensystem und die damit einhergehende Parteienstruktur und -landschaft der Gründungszeit der Bundesrepublik mit der heutigen, so stellt man fest, dass der historische Wandel ein hochgradig differenziertes und heterogenes Ergebnis hinterlassen hat. Das anfängliche Zwei-Parteien-System ist einem aktuell eher instabilen Fünf-Parteien-System gewichen, welches ständigen Verschiebungen in punkto Macht- und Einflusspotenzialen ausgeliefert ist.
Inwiefern die Wissenschaft dazu in der Lage ist, vorauszusagen, wie die Entwicklung in den kommenden Jahren und Jahrzehnten weitergehen wird, ist immer wieder Inhalt emotionaler Debatten. Um einen Beitrag zu diesen Diskussionen zu leisten, wird dieses Papier den Versuch unternehmen, die Auswirkungen des Wandels - gerade im Bezug auf die Möglichkeiten der Koalitionsbildung - in der näheren Zukunft zu prognostizieren.
Am Ende dieser Arbeit wird die These, dass es - was sich in den letzten Jahren schon angedeutet hat - für Parteien in Zukunft immer schwieriger wird, stabile Regierungen aus lediglich 2 Partnern zu bilden. Die Klassische Zweiparteienkoalition aus einer Volkspartei und einem „kleineren“ Partner wird also als ein veraltetes Modell beschrieben. Die Möglichkeit einer Großen Koalition besteht nichtsdestotrotz natürlich weiterhin, wird in der folgenden Argumentation jedoch ausgeklammert.
Um zu einem schlüssigen Ende zu kommen, und die Entwicklungen kohärent erklärbar zu machen, wird wie folgt vorgegangen: zunächst wird auf den ersten Seiten auf den Geschichtsprozess des Deutschen Parteiensystems seit 1949 eingegangen. Für diesen Teil der Arbeit stützt sich die Argumentation vor allem auf Ulrich von Alemanns Buch „Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland“, in welchem er den Entwicklungsprozess in 4 Phasen einteilt. Im Anschluss daran wird vor allem auf die Geschehnisse der jüngeren Geschichte eingegangen, und versucht, anhand dieser Empirie die obige These argumentativ zu beweisen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das Deutsche Parteiensystem seit 1949
2.1. Formierungsphase von 1945-1953
2.2. Konzentrierungsphase von 1953-1976
2.3. Transformationsphase von 1976-1994
2.4. Stabilisierungsphase von 1994-2002
3. Krise der Volksparteien und Koalitionsschwierigkeiten in Deutschland
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht den historischen Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1949, um auf Basis dieser Entwicklungen Prognosen für zukünftige Koalitionsmöglichkeiten zu treffen. Dabei wird die These geprüft, dass die Bildung stabiler Zweiparteienkoalitionen durch die zunehmende Fragmentierung der Parteienlandschaft und die Krise der Volksparteien in Zukunft deutlich erschwert wird.
- Historische Entwicklung des Parteiensystems (nach Ulrich von Alemann)
- Transformation vom Zwei-Parteien-System zum pluralistischen System
- Analyse der Krise der Volksparteien seit der Bundestagswahl 2002
- Einfluss neuer Akteure und Nischenparteien auf Regierungsbildungen
- Prognose zukünftiger Koalitionsmodelle in einem fluiden Parteiensystem
Auszug aus dem Buch
3. Krise der Volksparteien und Koalitionsschwierigkeiten in Deutschland
Die zusätzliche, fünfte Phase, welche Alemann definiert, dient im Folgenden als Argumentationsgrundlage für den Beweis der eingangs aufgestellten These, und liefert hierfür ebenfalls die notwendigen empirischen Daten.
Alemann nennt diese Phase die „fluide Phase“, da sich die Gegebenheiten der Parteienlandschaft hier kontinuierlich ändern können. Eingeleitet wurde diese Phase der Unsicherheit durch die Bundestagswahl 2002, als die bis heute andauernde Krise der Volksparteien ihren Anfang nahm. Beide Volksparteien büßten deutlich an Stimmen ein, Union und SPD konnten beide nicht über 40 Prozent der Stimmen erreichen - dies war seit 1949 nicht mehr so geschehen. Den Wahlsieg hatte Bundeskanzler Schröder faktisch dem starken Abschneiden der Grünen mit 8,6 Prozent, und dem gleichzeitigen Scheitern der PDS an der 5-Prozent-Hürde zu verdanken. Eine stabile Zwei-Parteien-Koalition wäre andernfalls schon zu diesem Zeitpunkt kaum zu erreichen gewesen. Dieses Problem zeigte sich jedoch drei Jahre später, bei der vorgezogenen Bundestagswahl 2005, mit all seinen negativen Auswirkungen.
Bis 2005 griff die Krise der Volksparteien weiter um sich, woraufhin beide mit Ergebnissen um die 35 Prozentpunkte deutlich hinter den Erwartungen zurückblieben. Die FDP mit 9,8 Prozent und die Grünen mit 8,1 Prozent blieben knapp unter der 10-Prozent-Marke. Ausschlaggebend an dieser Stelle ist zu erwähnen, dass die neu formierte Partei Die Linke, welche aus der Fusion der PDS mit der Westdeutschen WASG hervorgegangen war, mit einem sehr respektablen Ergebnis von 8,7 Prozent das politische Gleichgewicht bedeutend aus dem Takt brachte. Da die Linke immer noch für keine der anderen Parteien als Koalitionspartner in Frage kam, und das Wahlergebnis weder eine stabile „schwarz-gelbe“ noch eine stabile „rot-grüne“ Regierungsbildung zuließ, stand die politische Elite vor einem großen Problem.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung stellt den Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1949 dar und formuliert die These, dass die Bildung klassischer Zweiparteienkoalitionen aufgrund zunehmender Instabilität in Zukunft unwahrscheinlicher wird.
2. Das Deutsche Parteiensystem seit 1949: Dieses Kapitel unterteilt die historische Entwicklung der Parteienlandschaft in vier abgeschlossene Phasen, von der Formierung nach 1945 bis zur Stabilisierung um die Jahrtausendwende.
2.1. Formierungsphase von 1945-1953: Es wird der Grundstein der demokratischen Parteienstruktur beschrieben, geprägt durch eine Vielzahl von Parteienneugründungen unter Aufsicht der Alliierten.
2.2. Konzentrierungsphase von 1953-1976: Dieses Kapitel erläutert die Stimmenbündelung auf die großen Volksparteien sowie die Etablierung der FDP als „Mehrheitsbeschaffer“ im sogenannten „Zwei-Einhalb-Parteiensystem“.
2.3. Transformationsphase von 1976-1994: Der Abschnitt behandelt den Wandel hin zu einem pluralistischeren System durch den Einzug der Grünen und die Auswirkungen der Wiedervereinigung auf das Parteiengefüge.
2.4. Stabilisierungsphase von 1994-2002: Es wird die Festigung des Fünf-Parteien-Systems sowie der Regierungswechsel 1998 als zentraler Moment für die Sozialdemokratie analysiert.
3. Krise der Volksparteien und Koalitionsschwierigkeiten in Deutschland: Das Kapitel analysiert die „fluide Phase“ ab 2002, die durch sinkende Stimmenanteile der Volksparteien und zunehmende Schwierigkeiten bei der Bildung stabiler Koalitionen gekennzeichnet ist.
Schlüsselwörter
Parteiensystem, Deutschland, Volksparteien, Koalitionsbildung, Bundestagswahl, Pluralismus, Krise, Transformation, Regierungsverantwortung, Machtverschiebung, politische Stabilität, FDP, SPD, CDU, CSU, Die Linke, Grüne.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der historischen Entwicklung und dem aktuellen Wandel des deutschen Parteiensystems seit 1949 sowie dessen Auswirkungen auf die Regierungsbildung.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Felder sind die verschiedenen Phasen der Parteienentwicklung, die Krise der klassischen Volksparteien und der Trend hin zu einer stärker fragmentierten Parteienlandschaft.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, auf Basis historischer Daten die These zu beweisen, dass die Bildung stabiler Zweiparteienkoalitionen künftig deutlich schwieriger wird als in der Vergangenheit.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine historisch-analytische Methode verwendet, die auf der Einteilung des Parteiensystems in Phasen durch Ulrich von Alemann basiert und durch aktuelle empirische Wahldaten ergänzt wird.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine historische Analyse der Phasen des Parteiensystems seit 1949 sowie eine vertiefende Betrachtung der „fluiden Phase“ ab 2002, die durch zunehmende Koalitionsschwierigkeiten geprägt ist.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Typische Begriffe sind Parteiensystem, Volksparteien, Koalitionsbildung, Pluralismus, Krise und politische Stabilität.
Warum bezeichnet der Autor die aktuelle Phase als „fluide“?
Die Phase wird als „fluid“ beschrieben, da sich die Parteienlandschaft seit 2002 kontinuierlich ändert und die Machtverhältnisse sowie Koalitionsmöglichkeiten aufgrund sinkender Wählerstimmen für die Volksparteien hochgradig instabil geworden sind.
Welchen Einfluss hatte der Einzug der Piratenpartei auf die Argumentation?
Die Piratenpartei dient als Beispiel für das Drängen von Nischenparteien ins Rampenlicht, was das Parteienvolumen weiter erhöhen und die Bildung stabiler Koalitionen rechnerisch weiter erschweren könnte.
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- Dominik Mönnighoff (Autor), 2013, Der Wandel des Parteiensystems in Deutschland seit 1949, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/276433