Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Amtsausübung
2.1 Hammarskjölds Amtsverständnis und Auslegung der Charta
2.2 Dag Hammarskjölds politische und diplomatische Konzepte, Aktivitäten und Initiativen
3. Wandel innerhalb der Vereinten Nationen in Hammarskjölds Amtszeit
4. Zusammenfassung. Dag Hammarskjöld: General oder Sekretär?
I. Anhang
Tabelle 1: Biographische Daten Dag Hammarskjölds
Tabelle 2: Unabhängigkeit afrikanischer und asiatischer Staaten 1953 -1961
Tabelle 3: Mitglieder der UN bis 1961
Tabelle 4: Mitgliederentwicklung der Vereinten Nationen von 1945 bis 1961
Tabelle 5: Konflikte und Krisen von 1954 bis 1961
Literatur
Tabelle 6: Zeitlicher Ablauf der Suez-Krise
Tabelle 7: Mitglieder im Sicherheitsrat 1953-1961
II. Quellen und Literaturverzeichnis
III. Abkürzungsverzeichnis
1. Einleitung
Dag Hammarksjöld war von 1953 bis 1961 zweiter Generalsekretär der Vereinten Nationen und trat sein Amt in einer Zeit an, als die ersten Illusionen über die Bedeutung der Weltorganisation für die Erhaltung des Friedens und die Schlichtung von Konflikten vorbei waren. Acht Jahre nach ihrer Gründung hatten die Vereinten Nationen an Ansehen verloren und wurden von den Großmächten, vor allem den USA und der Sowjetunion, bei der Lösung von Problemen übergangen oder durch deren Veto im Sicherheitsrat lahmgelegt (Lash 1962a, S. 71, Urquhart 1994, S. 49, Volger 1995, S. 118). In diesem Spannungsfeld, zwischen den Interessen der Weltgemeinschaft und denen der Blöcke, war Dag Hammarskjölds Vorgänger im Amt, Trygve Lie, trotz aller Verdienste aufgerieben worden (Göller 1995, S. 22-50, Smouts 1971, S. 17-61, Volger 1995, S. 93). Mit der Wahl des politisch relativ unbekannten Schweden verbanden die Blockmächte die Hoffnung auf einen unpolitischen, bürokratischen und damit bequemen Generalsekretär, der sich auf seine Funktion als höchster Verwaltungsbeamter der Organisation beschränken würde (Jordan 1983, S. 6, United Nations 1984, S. 20).
Aber genau das Gegenteil sollte der Fall sein. Dag Hammarksjöld gab dem Amt des Generalsekretärs ein neues politisches Profil und prägte die formativen Jahre der Vereinten Nationen, indem er ihnen einen höheren Stellenwert bei der Lösung bewaffneter und unbewaffneter Konflikte schuf. Gerade die Opposition der westlichen und kommunistischen Staaten machten den Generalsekretär häufig zur einzigen Instanz, die den Einfluss der Vereinten Nationen auf Ereignisse und Entscheidungen geltend machte. Die durch die Großmächte im Sicherheitsrat oder in der Generalversammlung erzeugten Blockaden erhöhten den Handlungsbedarf für den Generalsekretär und erweiterten das politische Potential dieses Amtes. Dank seiner persönlichen Integrität, seiner großzügigen Auslegung der Charta und seiner diplomatischen Fähigkeiten gelang es ihm, die Autorität sowie den politischen Spielraum des Generalsekretärs deutlich auszuweiten und im Sinne der Charta eine aktive Rolle bei den jeweiligen Herausforderungen zu spielen (Lash 1962a, S. 224-226, Volger 1995, S. 118, Waldheim 1983, S. 16, 17, Zacher 1966, S. 726). Der fast zeitgleich mit seinem Amtsantritt stattfindende Wandel der internationalen politischen Wetterlage[1] bot ihm wegen der wachsenden Kooperationsbereitschaft zusätzliche Chancen für seine Verhandlungs- und Versöhnungsdiplomatie boten (Birnbaum 1962, S. 533, Fröhlich 2002, S. 359, Volger 1995, S. 118, 119).
Von Anfang an hatte Dag Hammarskjöld klare Vorstellungen über sein Amt und die Aufgaben der Vereinten Nationen. Sie basierten auf der Charta der Vereinten Nationen und waren geprägt durch seine Herkunft, seine politischen, wirtschaftlichen, sozialen und religiösen Anschauungen sowie seine Erfahrungen im Regierungsdienst Schwedens (Göller 1995, S. 69, Lash 1962b, S. 543, Volger 1995, S. 94). Zugleich war er aber auch flexibel genug, seine Vorstellungen den jeweiligen Gegebenheiten anzupassen und sie im Laufe seiner Amtszeit an den konkreten Problemen und Veränderungen weiterzuentwickeln, was sich deutlich an der Schwerpunktsetzung seiner Jahresberichte ablesen lässt (Fröhlich 2002, S. 105, 136, Schachter 1962, S. 3).
Als eine seiner Hauptaufgaben betrachtete er es, regionale Konflikte möglichst aus dem Kalten Krieg herauszuhalten, Interventionen der Großmächte zu verhindern und die Vereinten Nationen zu einer dritten weltpolitischen Kraft zwischen den beiden Blöcken zu entwickeln (Fröhlich 2002, S. 359, Lash 1962a, S. 196, Waldheim 1983, S. 16, Zacher 1970, S. 66). Die Unterstützung der Blockfreiheit junger, durch Entkolonialisierung entstandener asiatischer und afrikanischer Staaten diente diesem Zweck (Göller 1995, S. 74, Urquhart 1994, S. 256, Zacher 1983, S. 116), indem er die Vereinten Nationen schon von Beginn an in diesen Staaten etablierte (Fröhlich 2002, S. 312, Urquhart, S. 387), ökonomische und technische Hilfe anbot (Lash 1962a, S. 203, 205, Seynes 1983, S. 71, 72) und ihnen Verantwortung im Rahmen von UN-Aktionen übertrug. Seiner Ansicht nach sollten diese jungen Staaten den Vereinten Nationen neue Impulse geben, da ihre steigende Zahl zu einer massiven Erhöhung der Mitgliederzahl in den Vereinten Nationen führte und sich damit die Mehrheitsverhältnisse in der Generalversammlung deutlich zugunsten der kleineren und mittleren Staaten verschob (Fröhlich 2002, S. 360, Göller 1995, S. 74). Für diese Staaten wurde Hammarskjöld zum Anwalt ihrer Interessen, so dass sie ihm durch ihre Stimmen in der Generalversammlung zunehmend politische Verantwortung übertrugen und ihm den notwendigen Rückhalt boten (Fröhlich 2002, S. 317, Göller 1995, S. 69, 78, Jordan 1983, S. 7, Waldheim 1983, S. 17).
Dem Hauptziel der friedlichen Konfliktbeilegung waren auch seine diplomatischen Missionen verpflichtet, seien es nun durch Mandat von Sicherheitsrat oder Generalversammlung übertragene oder auf eigene Initiative unternommene Missionen. Hammarskjöld nutzte dabei in Abhängigkeit von der jeweiligen Konstellation verschiedene diplomatische Konzepte, die von privater/stiller (Bailey 1961, S. 9, Göller 1995, S. 59, Jordan 1983, S. 7, Lash 1962 a, S. 173, Lash 1962b, S. 555, Urquhart 1994, S. 255) und präventiver Diplomatie (Göller 1995, S. 8, Lash 1962a, S. 161, Smouts 1971, S. 98-102) über Good Offices (Smouts 1971, S. 90-98) und den „International Civil Servant“ (Fröhlich 2002, S. 313, 325-336, Urquhart 1994, S. 521-529) bis zur UN-Präsenz (Fröhlich 2002, S. 231, 283, 312, Urquhart 1994, S. 294) in verschiedenster Form reichten. Dabei griff er zum Teil auf altbewährte diplomatische Instrumente zurück (vertrauliche Diplomatie, UN-Präsenz, „International Civil Servant“), entwickelte aber auch eigene Strategien und Taktiken (Fröhlich 2002, S. 339, 340). In reiner Form wurde alle diese Konzepte nur in den seltensten Fällen von ihm eingesetzt, z. B. die private Diplomatie in Form der Peking-Formel (Göller 1995, S. 7, Zacher 1970, S. 128, 129, Smouts 1971, S. 66-69). Meistens überlagerten sie sich, waren eng miteinander verflochten und/oder kamen in verschiedenen Phasen eines Konfliktes zu Anwendung (Lash 1962a, S. 202, 203).
In dieser Hausarbeit möchte ich mich mit der Frage befassen, wie Dag Hammarskjöld zunehmend politische Verantwortung und Autorität im Amt des Generalsekretärs vereinigen konnte und welche Rückwirkungen sich dadurch auf die Vereinten Nationen und ihre Organe ergaben. Welche Rolle spielten bei diesem Prozess der Ost-West-Konflikt sowie die Entstehung einer Vielzahl neuer Staaten in Afrika und Asien? Prägnantester Ausdruck seiner zunehmenden politischen Verantwortung und Autorität waren seine Aktivitäten und Initiativen im Bereich der Konfliktbeilegung und Friedenssicherung, die ich anhand einiger charakteristischer Beispiele[2] zu den einzelnen Konzepten in meine Untersuchung einbeziehen möchte, um abschließend der Frage nachzugehen, ob Dag Hammarskjöld in seiner Amtsausübung eher die Rolle eines „Generals“ oder eines „Sekretärs“ einnahm.
2. Amtsausübung
Dag Hammarskjölds Amtsausübung beruhte im Wesentlichen auf seiner kulturellen und politischen Verwurzelung in westlichen Werten, christlicher Religion sowie seiner biographischen Prägung (zu seinen wichtigsten biographischen Daten vgl. Tab. 1). Dabei spielte seine Auffassung vom „International Civil Servant“ eine zentrale Rolle (Fröhlich 2002, S. 330-332, 335, Urquhart 1994, S. 521-529, Zacher 1970, S. 10). Im Laufe seiner Amtszeit wandelte sich allerdings sein Amtsverständnis, wurde erheblich durch seine Erfahrungen in Krisen und Konflikten geprägt und führte zu einer Weiterentwicklung des Amtes. Dabei gab die Charta der Vereinten Nationen ihm stets den normativen und prozeduralen Rahmen vor, auch wenn er sie zunehmend weitreichender interpretierte (Fröhlich 2002, S. 105, 136, Göller 1995, S. 69, Schachter 1962, S. 3, Urquhart 1994, S. 258, Waldheim 1983, S. 15, 16, Zacher 1970, S. 39).
2.1 Hammarskjölds Amtsverständnis und Auslegung der Charta
Zu Beginn seiner Amtszeit betrachtete Hammarskjöld das Amt des Generalsekretärs als des eines Zuhörers, Beraters und Katalysators für Verhandlungen. Die wichtigste Aufgabe der UN sei eine friedliche Lösung des Ost-West-Konflikts (Göller 1995, S. 69, Volger 1995, S. 94, Lash 1962a, S. 159, Lash 1962b, S. 543; Zacher 1970, S. 54). Den Vereinten Nationen käme die Rolle einer „unifying force in a diveded world“ (Cordier/Foote 1973, S. 268, Fröhlich 2002, S. 87) zu. Dadurch seien die Ziele ihrer Charta gekennzeichnet durch das „magische Dreieck“ von kollektiver Sicherheit, wirtschaftlicher Entwicklung und Förderung der internationalen Kooperation (Fröhlich 2002, S. 87, 88, 341, Lash 1962a, S. 172).
Bis zur Peking-Mission 1955 standen für ihn im Wesentlichen administrative Aufgaben im Vordergrund, die er zur Bestandsaufnahme und Reorganisation des Sekretariats nutzte, auch wenn er sich von Anfang an durchaus als politischen Beamten verstand (Fröhlich 2002, S. 233-242, Lash 1962a, S. 59, Lash 1962b, S. 542, Urquhart 1994, S. 56, 57).
Doch ab 1954 nahm er zunehmend eine aktivere politische Rolle ein, die mehr und mehr seine administrative Funktion überlagerte (Urquhart 1983, S. 140). Guatemala-Problem[3] und Peking-Mission veränderten seine Wahrnehmung der Rolle der UN und ihres Generalsekretärs in der internationalen Politik. Beeinflusst wurde dieses Umdenken auch durch die abnehmenden Ost-West-Spannungen[4], den Wandel der sowjetischen Strategie[5] sowie die Entstehung neuer Staaten in Afrika und Asien[6]. Hammarskjöld erkannte die Probleme dieses Wandels. Einerseits würde der Prozess der Dekolonisation Instabilität in die internationale Politik hineintragen, andererseits kristallisierte sich aufgrund der neuen sowjetischen Strategie diese dekolonialisierten, unterentwickelten Staaten als neue Austragungsorte des Ost-West-Konflikts heraus. Darauf müssten UN und Generalsekretär mit veränderten Strategien zur friedlichen Streitschlichtung reagieren, war sein Fazit in den Jahresberichten von 1955 und 1956 (Fröhlich 2002, S. 74-77, Urquhart 1994, S. 131, Zacher 1970, S. 56, 66, 67).
Weiterhin boten die Krisen im Mittleren Osten 1956 Hammarskjöld die Möglichkeit, neue diplomatische Methoden und Aktionsformen anzuwenden. Sie veränderten sein Denken weiter in Richtung eines starken Generalsekretärs, der mit diplomatischen Mitteln Blockaden zu überwinden versucht (Urquhart 1994, S. 133). Deshalb beanspruchte er während der Libanon-Krise 1958 eine Führerfunktion, um das Vakuum auszufüllen, das durch die Blockade von Sicherheitsrat und Generalversammlung entstanden war. Daher sei der Generalsekretär als „Diener der Charta“ verpflichtet, auch ohne ausdrückliche Weisung durch Sicherheitsrat oder Generalversammlung zu handeln (Fröhlich 2002, S. 88, 89, Göller 1995, S. 69, 70, Jordan 1983, S. 9, Lash 1962a, S. 160, Lash 1962b, S. 550, Zacher 1970, S. 37, 38). Seine Vakuumtheorie und das neue Selbstbewusstsein im Amt des Generalsekretärs fanden ihren Niederschlag in den Einleitungen zu den Jahresberichten von 1959 und 1960 (Cordier/Foote 1974, S. 445-469, Cordier/Foote 1975, S. 122-141, Fröhlich 2002, S. 79-83).
Wie weitreichend Hammarskjölds Interpretation der Charta war, zeigte er durch seine Anwendungen von Artikel 99, auf den er sich in seiner Amtszeit nur ein einziges Mal direkt bezog (Kongo-Krise),aber dessen politische Implikationen er bis aufs Äußerste anwandte, wie der von ihm geprägte Ausdruck „Artikel 98 1/2“ zeigt (Fröhlich 2002, S. 347, 348). So bezog er sich in der Laos-Krise 1959 nicht auf Artikel 99, sondern berief den Sicherheitsrat zur Berichterstattung ein, um das Problem nicht zu dramatisieren (Urquhart 1994, S. 258, 340, 341).
Als logische Konsequenz ergab sich für Hammarskjöld, dass das durch die Charta verliehene vage diplomatische und exekutive Mandat des Generalsekretärs mit deutlich mehr Kompetenzen ausgestattet werden müsse und er sich in kontroversen Situationen ein eigenes politisches Urteil bilden müsse (Fröhlich 2002, S. 88, 89, 325, 327, Lash 1962b, S. 561, Zacher 1970, S. 37, 38). Zur Vermeidung eines rein persönlichen Urteil, habe der Generalsekretär eine enge Verbindung zum Konsens der politischen Gremien der UN und der Mitgliedstaaten suchen zu suchen, was durch ständige Konsultationen mit den ständigen Vertretern sowie im engen Kontakt mit den Beratungskomitees möglich sei (Lash 1962b, S. 562). Die in Art. 100 verankerte internationale Loyalität des Generalsekretärs und des Sekretariats bilden dabei die unabdingbare Voraussetzung, um einen höchstmöglichen Grad an Akzeptanz zu erzielen (Bailey, 1961, S. 2, 3, Fröhlich 2002, S. 325, 326, Schachter 1983, S. 41).
Dem legte Hammarsköld das Konzept des „International Civil Servant“ zugrunde, in dessen Verständnis sich ganz wesentlich seine biographische Prägung zeigte: Einerseits spielte dabei seine politische Sozialisation im neutralen Schweden eine wesentliche Rolle, andererseits hatten sich genau wie er selbst bereits sein Vater sowie sein Bruder mit dem Thema auseinandergesetzt. Besondern in seiner Rede in Oxford vom 30. Mai 1961 (Cordier/Foote 1975, S. 471-489) erläuterte er den dreifachen Charakter der Neutralität des „International Civil Servant“ und konkretisierte die Anwendung in Bezug auf das Amt des Generalsekretärs. Mit seinen Bemühungen zur Entwicklung des internationalen zivilen Beamtentums prägte er dieses Prinzip ganz entscheidend und versuchte den Prototyp des „International Civil Servant“ vorzuleben, der den Dienst an der Gemeinschaft als Berufung empfindet. (Fröhlich 2002, S. 313, 329-337, Schachter 1983, S. 46, Urquhart 1994, S. 521-529).
Hammarskjölds Verständnis des „International Civil Servant“ bildete auch eine wesentliche Grundlage für alle seine diplomatischen Konzepte. Die von ins Leben gerufenen Hilfsprogramme stellen eine Variante dieses Grundgedankens dar. (Fröhlich 2002, S. 337).
2.2 Dag Hammarskjölds politische und diplomatische Konzepte, Aktivitäten und Initiativen
Basierend auf der Charta der Vereinten Nationen unternahm Dag Hammarskjöld die verschiedensten Aktivitäten und Initiativen zur Wahrung des Friedens bzw. zur friedlichen Schlichtung von Streitigkeiten, die zum Großteil auf direkte Aufforderungen durch Sicherheitsrat oder Generalversammlung zurückgingen, aber auch auf eigenes Betreiben ohne Autorisierung dieser Gremien erfolgten (Jackson 1957, S. 432; Urquhart 1994, S. 254). Dabei setzte er unterschiedliche politische und diplomatische Konzepte ein (Good Offices, vertrauliche[7] und präventive Diplomatie sowie UN-Präsenz), die häufig eng miteinander verzahnt waren (Fröhlich 2002, S. 231, Rikyhe 1983, Smouts 1971, Waldheim 1983, S. 15; Zacher 1966). Die Diplomatie der Versöhnung (reconciliation), bestimmt durch das „magische Dreieck“, war dabei stets Leitmotiv seiner Arbeit (Fröhlich 2002, S. 340, 341, Lash, 1962a, S. 172).
Gekennzeichnet war seine schrittweise Annäherung an die jeweiligen Konflikte durch eine Aufspaltung des Problems in einen eher technischen und einen kontroverseren Teil, die er dann in dieser Reihenfolge versuchte zu lösen (Bailey, 1961, S. 5). Vorteil dieser Herangehensweise ist, dass damit u. U. auf einfache Weise das Konfliktpotential minimiert wird und die kontroverseren Themen leichter handhabbar werden. Beispiele dafür sind die wirtschaftliche Hilfe, aber auch die verschiedensten Formen der UN-Präsenz.
Die vertrauliche Diplomatie (Peking-Formel) basierte auf der Autorität des Generalsekretärs als unabhängigem Organ der Vereinten Nationen sowie der persönlichen Integrität und Reputation des Amtsinhabers. Diese neue diplomatische Technik wurde von Hammarskjöld eingeführt. Erstes und bekanntestes Beispiel ist seine Peking-Mission[8] von 1955, bei deren Vorbereitung er ausführlich seine rechtliche Position formulierte (Fröhlich 2002, S. 262).
Das „Peking-Formel“ genannte Konzept kam immer dann zum Tragen, wenn Generalversammlung oder Sicherheitsrat den Generalsekretär zwar mit der Durchführung einer Resolution beauftragten, ihn aber dafür nicht mit besonderen Autoritäten ausstatteten, sondern nur mit einem allgemein oder vage gehaltenen Auftrag, wie z. B. den Auftrag „mit geeigneten Mitteln“ vorzugehen (Fröhlich 2002, S. 256, Göller 1995, S. 57, Jordan 1983, S. 7, Lash 1962a, S. 71, Lash 1962b, S. 548, Zacher 1970, S. 129), oder die jeweiligen Staaten zwar nicht die Resolution, wohl aber die Autorität des Generalsekretärs als unabhängiges Organ der UN anerkannten (Lash 1962b, S. 548, Zacher 1970, S. 129).
Der Begriff „Peking-Formel geht auf einen Konfliktfall um die in der Volksrepublik China inhaftierten amerikanischen Luftwaffenangehörigen zurück. Die VR China war bis 1971 nicht in den Vereinten Nationen vertreten und bestritt daher häufig die Legitimation von UN-Resolutionen. Erschwert wurde die Situation durch den Konflikt der VR China mit Taiwan, der die Gefahr in sich barg, in den Ost-West-Konflikt zu geraten, weshalb andere Staaten als Vermittler ausfielen (Fröhlich 2002, S. 257). Auch stand die Frage nach der Repräsentation der VR China in den Vereinten Nationen im Hintergrund, die eigentlich Grund zum Nachgeben bieten sollte (Fröhlich 2002, S. 256, Jackson 1957, S. 433, Zacher 1970, S. 59). Durch die strikt vertrauliche Diplomatie, die hier erstmals von ihm angewandt wurde, gelang es Hammarskjöld, die VR China zur Freilassung der Luftwaffenangehörigen zu bewegen, ohne dass China dabei diplomatisch das Gesicht verlor. Mit der erfolgreichen Lösung dieser ersten großen Herausforderung konnte er sein Ansehen als Generalsekretär als wichtigen politischen Faktor zur Behandlung komplizierter Konflikte etablieren (Fröhlich 2002, S. 254, Urquhart 1994, S. 131) und damit auch die Rolle der Vereinten Nationen stärken.
Hammarskjöld betrachtete vertrauliche Diplomatie als Gegenstück zur Konferenzdiplomatie der Vereinten Nationen, die seiner Ansicht nach nicht mit der Charta vereinbar war (Birnbaum 1962, S. 534, Cordier/Foote 1975, S. 542-561, Lash 1962b, S. 546. Die von ihm bevorzugte vertrauliche Diplomatie entsprach dagegen eher seinem dynamischen Verständnis der UN, und er erblickte darin größere Chancen für die Kompromissbereitschaft von Konfliktpartnern (Cordier/Foote 1974, S. 24-30, Fröhlich 2002, S. 87, 88, Lash 1962a, S. 173, Urquhart 1994, S. 255). Er selbst definierte diese Form der Diplomatie als:
„diplomacy where you can nuance what you say with all the richness which is possible in a private talk, where you can retreat without any risk of losing face and where you can test out ideas, it beeing unterstood als only a testing out of ideas and not an putting forward of proposals.“ (Urquhart 1994, S. 255)
Daher setzte Hammarskjöld vertrauliche Diplomatie in fast allen von ihm durchgeführten Missionen ein (vgl. Tab. 5), oft parallel oder als Ergänzung zu anderen Vorgehensweisen, sowie zur kontinuierlichen Beschäftigung mit langfristigen Konflikten (z. B. Naher Osten) (Fröhlich 2002, S. 281). Dazu unternahm er nicht nur singuläre Gespräche, sondern baute dauerhafte Kontakte zu ständigen Vertretern der Mitgliedstaaten am UN-Sitz in New York auf (Zacher 1966, S. 734). Außerdem waren für ihn persönliche Repräsentanten sowie die Advisory Committees mit ihren vertraulichen Sitzungen Elemente dieser Diplomatieform. In isolierter Form wandte er sie nur noch einmal an, bei seinem Versuch die südafrikanische Regierung 1961 zur Umsetzung einer UN-Resolution gegen die dort herrschende Separationspolitik[9] zu überzeugen (Fröhlich 2002, S. 281, 282).
Gemäß seinem Verständnis, Konflikte aus der Großmachtkonfrontation herauszuhalten, verwendete er präventive Diplomatie, um lokale Auseinandersetzungen zu begrenzen, einer Intervention der Blockmächte Sowjetunion oder den USA zuvorzukommen und die Angelegenheit aus dem Sicherheitsrat herauszuhalten, wenn eine Blockade durch ein Veto der Mitglieder zu erwarten war (Fröhlich 2002, S. 231, Göller 1995, S. 70, Jordan 1983, S. 8, Smouts 1971, S. 98-102). Gerade in diesen Fällen kam laut Hammarskölds Vakuumtheorie den Vereinten Nationen und dem Generalsekretär die besondere Rolle zu, das durch die Blockrivalitäten entstandene Vakuum als neutrale dritte Kraft zu füllen (Fröhlich 2002, S. 97, Gordenker 1967, S. 152). Der Generalsekretär müsse dabei gemäß der größtmöglichen Übereinstimmung aller Mitgliedstaaten handeln (Bailey 1961, S. 6, Bailey 1964, S. 38, Cordier/Foote 1974, S. 178-192, Cordier/Foote 1975, S. 131-134, Lash 1962b, S. 551). In aller Regel unternahm er die jeweiligen Initiativen ohne direkte Anweisungen seitens des Sicherheitsrates oder der Generalversammlung, sondern leitete sie aus den Zielen der Charta und seiner Amtsbefugnis ab (Cordier/Foote 1974, S. 445-469, Lash 1962a, S. 161).
Die von Hammarskjöld angewandte präventive Diplomatie umfasste die verschiedensten Formen und reichte vom Einsatz von Beobachtern oder Repräsentanten bis zu persönlichen Gesprächen sowie technischer und wirtschaftlicher Hilfe. Erstmals wurde diese Diplomatie in der Suez-Krise 1956 eingesetzt, des weiteren u. a. in den Krisen im Libanon[10] 1958, Guinea[11] Ende 1958 und Laos[12] 1959/60 (vgl. Tab. 5), wobei Hammarskjölds Interventionen in Laos mittels Beobachtern, Vertretern und persönlichen Gesprächen den klarsten Fall präventiver Diplomatie darstellte, auch wenn es ihm wegen der starken Interessen der beiden Großmächte letztendlich nicht gelang, eine friedliche Lösung des Konflikts in Laos und in Indochina herbeizuführen (Bailey 1964, S. 38, 40, 41, Cordier/Foote 1974, S. 476, Gordenker 1967, S. 153, Lash 1962b, S. 555, Urquhart 1994, S. 367).
Für Hammarskjöld selbst war sein Eingreifen im Libanon das beste Beispiel für präventive Diplomatie (Rikhye 1983, S. 91). Seine auf eigene Initiative zurückgehenden Vermittlungsaktionen können nach Zacher (1970, S. 91) in 2 Phasen eingeteilt werden:
Phase 1: Juni und Juli 1958 Hammarskjöld verhandelt primär mit dem Libanon und der Vereinigten Arabischen Republik
Phase 2: August 1958 Hammarskjöld unternahm Vermittlungsversuche zwischen den meisten arabischen Staaten und den Mächten des Kalten Krieges
Dieses Vorgehen zeigt deutlich seine Intention, ein durch Blockrivalitäten entstandenes Vakuum nicht zu einem ernsten Konflikt eskalieren zu lassen (Bailey 1961, S. 7, 8, Bailey 1964, S. 38). Hammarskjöld bildete mit seiner Person und seinem Amt die notwendige neutrale dritte Partei und demonstrierte auf diese Weise vor allem den Staaten der dritten Welt, dass es bei der Lösung von Konflikten eine Alternative zu den Großmächten gibt (Jordan 1983, S. 9). Gleichzeitig schuf er damit einen Präzedenzfall, der ihm eine Basis für seine späteren Initiativen bildete (Göller 1995, S. 69, Lash 1962a, S. 160).
Wichtiges Element der präventiven Diplomatie ist das diplomatische Konzept der „Good Offices“, das eine ganze Reihe von Initiativen, Angeboten und Vermittlungsbemühungen umfasst (Cordier/Foote 1974, S. 475-477, Fröhlich 2002, S. 50, 51, Smouts 1971, S. 90-98). Der Generalsekretär kann dabei entweder auf eigene Initiative als „personal representative“ ohne ausdrückliche Aufforderung oder als „special representative“ im Auftrag von Generalversammlung und Sicherheitsrat in Aktion treten. Hauptziel ist immer die lokale Begrenzung und Schlichtung akuter internationaler Krisen, bevor sie Gegenstand eines Großkonfliktes werden. (Cordier/Foote 1974, S. 451, 475, Fröhlich 2002, S. 51, Birnbaum 1962, S. 534, 535).
Zu diesem Zweck kann der Generalsekretär verschiedene Aktivitäten entwickeln. Er kann in Gesprächen gegenüber den Konfliktparteien die internationale Besorgnis zum Ausdruck bringen, sich als Kommunikationskanal zur Verfügung stellen und sogar eine konstruktive Rolle bei der Lösungsfindung und -absicherung übernehmen (Fröhlich 2002, S. 51). Gerade auf diesem Gebiet der friedlichen Streitbeilegung gelang es Hammarskjöld, die Position des Generalsekretärs zu stärken und ein großes Maß an Unabhängigkeit zu erreichen, so dass den Mitgliedstaaten der UN die Möglichkeit eröffnet wurde, ihn direkt um Rat oder diplomatische Aktivitäten zu bitten (Göller 1995, S. 70, Lash 1962a, S. 160, Lash 1962b, S. 550, Zacher 1970, S. 96). Im Gegensatz zur präventiven Diplomatie unternahm Hammarskjöld die „Good Offices“ allerdings nur auf Verlangen bzw. mit Einverständnis aller Konfliktbeteiligten, und wenn er Chancen für ein erfolgreiches Eingreifen sah (Cordier/Foote 1974, S. 451, 452, Urquhart 1994, S. 309).
Beispiele für eine erfolgreiche „Good Offices“ (vgl. Tab. 5) waren die Konflikte zwischen Tunesien und Frankreich[13] 1958 und 1960/61, bei dem Hammarsjöld z. T. persönlich die Vermittlerrolle übernahm, sowie der Grenzstreit zwischen Kambodscha und Thailand[14] 1958/59 und 1960, bei dem Hammarskjöld neutrale norwegische und schwedische UN-Vertreter als Vermittler entsandte (Bailey 1964, S. 39, 40, Cordier/Foote 1974, S. 454, Gordenker 1967, S. 152, Zacher 1970, S. 95, Zacher 1983, S. 115, 121).
Mit dem Einsatz von Vermittlern wird ein weiteres in Amtszeit von Hammarskjöld begründetes grundlegendes Konzept angesprochen, die UN-Präsenz“, bei der es sich um eine aktive Beteiligung der Vereinten Nationen vor Ort handelt (Fröhlich 2002, S. 231, 232). Auch in diesem Konzept ist eine große Bandbreite an Aktionsformen enthalten. Sie reicht vom Einsatz von UN-Repräsentanten, -Beobachtern und -Vermittlern über technische und wirtschaftliche Hilfe bis hin zu Truppeneinsätzen (Fröhlich 2002, S. 312). In seiner Einführung zum Jahresbericht von 1960 erläutert er ausführlich seine Theorie zur Anwesenheit der United Nations (Cordier/Foote 1975, S. 122-141, Lash 1962a, S. 197). UN-Präsenz schuf die Möglichkeit, schnell und direkt vertrauenswürdige Informationen zu erhalten, die dem Generalsekretär und den Organen der United Nations eine bessere Einschätzung der jeweiligen Lage zu erlauben. (Pyman 1961, S. 251, Urquhart 1994, S. 294). Außerdem konnten auf diese Weise die Vereinten Nationen sofort bei der Unabhängigkeit der Staaten etabliert werden (Fröhlich 2002, S. 312, Urquhart 1994, S. 387).
[...]
[1] Wandel war u. a. bedingt durch Tod Stalins 1953 sowie Amtsantritt Eisenhowers.
[2] Bei den Beispielen möchte ich auf eine detaillierte Darstellung der Hintergründe und Ereignisse verzichten, da diese den Rahmen dieser Arbeit sprengen würden. Bei der erstmaligen Erwähnung eines Konfliktes werden ich als Fußnote die mir als Grundlage für die Ereignisse dienende Literatur angeben.
[3] Zu den Hintergründen der Guatemala-Krise von 1954, bei der Hammarskjöld zum ersten Mal erfolglos mit einem UN-Mitgliedsland zusammenstieß vgl. Urquhart 1994, S. 88-94)
[4] Manifestiert durch Indochina Konferenz 1954, Friedensabkommen über Österreich 1955, Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der UdSSR und der Bundesrepublik 1955, Bandung-Konferenz (Fröhlich 2002, S. 74, 75; Volger 1995, S. 99, Zacher 1970, S. 56).
[5] Die neue Strategie wurde auf dem 20. Parteikongress der KPdSU im Februar 1956 deutlich und basierte auf dem Konzept der friedlichen Koexistenz (Zacher 1970, S. 56).
[6] Ab 1955 setzte die intensivste Phase der Dekolonisation ein und erlebte 1960 einen Höhepunkt (vgl. Tab. 2) (Seynes 1983, S. 72).
[7] In der Literatur finden sich dafür auch die Bezeichnungen stille oder private Diplomatie.
[8] Literatur zur Peking Mission vgl. Tab. 5.
[9] Literatur zu Hammarskjölds Südafrika-Mission vgl. Tab. 5.
[10] Literatur zur Libanon-Krise vgl. Tab. 5.
[11] Literatur zur Guinea-Krise vgl. Tab. 5.
[12] Literatur zur Laos-Krise vgl. Tab. 5.
[13] Literatur zum Konflikt zwischen Tunesien und Frankreich 1958 vgl. Tab. 5. Dieser Konflikt flackerte 1960/61 erneut auf vgl. Urquhart 1994, S. 530-544, Zacher 1970, S. 148, 149.
[14] Literatur zu diesem Grenzstreit vgl. Tab. 5.