Das britische Parlament - Geschichte, Überblick, Vergleich

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung

2. Geschichte des britischen Parlaments - ein Überblick
2.1 Historische Entwicklung
2.2 Parlament und Krone
2.3 Oberhaus und Unterhaus
2.4 Wichtige Acts of Parliament im Überblick

3. Das britische Parlament heute
3.1 Ober- und Unterhaus – Aufbau und Funktionen
3.1.1 Oberhaus
3.1.2 Unterhaus
3.2 Prozeß der Gesetzgebung

4. Britisches und deutsches Regierungssystem im Vergleich
4.1 Parlamentarismus und Demokratie
4.2 Regierungssystem Großbritanniens im Überblick
4.3 Regierungssystem Deutschlands im Überblick
4.4 Die Regierungssysteme im Vergleich

5. Anhang (Bildseiten)
5.1 Innenansicht des House of Lords
5.2 Innenansicht des House of Commons
5.3 Der Speaker´s Chair im House of Commons

6. Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Großbritannien ist eine Demokratie. Dies ist seit geraumer Zeit so, daran zweifelt nie­mand ernsthaft, und die Briten betrachten sich als Bürger eines demo­kratischen Staates. Doch gleichzeitig ist Großbritannien auch eine kon­sti­tu­tionelle Monar­chie, die britische Königsfamilie repräsentiert ihren Staat all­ge­gen­wärtig. Doch regiert wird Großbritannien durch den Willen des britischen Volkes, das sich einer Einrichtung bedient, in der sein Wille in Gesetze umgewandelt wird: dem Parlament. Dies verleiht der Bezeichnung der Staatsform Großbri­tan­niens als „Parlamentarische Monar­chie“ ihre Grundlage.

Das Parlament setzt sich aus 2 Häusern zusammen, dem Oberhaus (House of Lords), und dem Unterhaus (House of Commons). Beide Häuser haben ver­schie­dene Ursprünge und Funktionen, unterschiedliche Traditionen und ihre Mitglieder stammen aus den unterschiedlichsten Bevölkerungsschichten. Das Ober- wie auch das Unterhaus haben je­doch unentbehrliche Funktionen im Regierungsprozeß in Großbritannien inne, wobei dem Unterhaus ein höheres Gewicht zukommt als dem Oberhaus, da die Regierung jeweils in den Händen der Partei liegt, die im Unterhaus über die Mehrheit, das heißt also das Vertrauen des Volkes, ver­fügt. Dies war jedoch nicht schon immer so, und erst nach einem ausgedehnten Macht­kampf zwischen den beiden Häusern konnte sich das Unterhaus durchsetzen. Die Befugnisse des Oberhauses wurden im Parliament Act von 1911 drastisch redu­ziert, was die Vorherrschaft des House of Commons über das House of Lords im po­li­tischen Prozeß absicherte.

Der Prozeß der Gesetzgebung erfolgt im Zusammenwirken von beiden Häusern des Parlaments, des Kabinetts (das aus dem Ministerpräsidenten und von ihm aus­gewählten Ministern besteht) und des Monarchen, wobei die Krone in diesem Prozeß kaum mehr als eine formale Rolle spielt. Der Monarch erläßt zwar in seinem Namen neue Gesetze, und hat das Recht, Mitglieder des House of Lords zu er­nennen, jedoch erfolgen diese Handlungen tatsächlich nur auf Anweisung

des Premier­ministers und somit des Parlaments.

Diese Hausarbeit soll einen Überblick geben über die Geschichte des britischen Parlaments, die Funktionen und das Zusammenwirken seiner beiden Häuser im aktuellen Prozeß der Gesetzgebung, und den Aufbau und die Wirkungsweise des heutigen britischen Parlaments in einem Vergleich mit dem Parlament der Bundesrepublik Deutschland darstellen.

2. Geschichte des britischen Parlaments – ein Überblick

2.1 Historische Entwicklung

Das britische Parlament ist eine Jahrhunderte alte Institution. Seine Ursprünge reichen bis in das 13. Jahrhundert zurück, was überraschend sein mag, wenn man die heu­tige Rolle des Parlaments und seine Funktionen betrachtet. Diese unterscheiden sich jedoch grundlegend von denen, die dem Parlament vor 700 Jahren zugedacht waren.

In England entstand das Parlament im 13. Jahrhundert aus der curia regis, dem Rat der Kronvasallen. Im 14. Jahrhundert erfolgte eine Entwicklung zum Zwei­kammer­system, mit dem House of Lords als Adelskammer und dem House of Commons als Vertretung der Bürgerlichen. Im Mittelalter hieß „Parlament“ haupt­sächlich eine Zusammenkunft von König und Adel, die Commons trafen getrennt davon zusammen. Zusam­men­kün­fte des Parlaments fanden unregelmäßig statt, waren oft kurz und von Ereig­nissen abhängig. Die ersten Funktionen des Parla­ments trugen den Charakter der Rechtsprechung, auch eine beratende Funk­tion war angestrebt, immer wichtiger wur­de jedoch die Aufgabe der Commons, den König mit Geld zu versorgen. Nach der Glorious Revolution (1688-89) erfolgten regelmäßige Sitzungen des Par­la­ments (Kenyon, S. 274).

2.2 Parlament und Krone

Durch seine Funktion der Steuerbewilligung, und damit der Möglichkeit, dem König Geld zur Verfügung zu stellen oder dieses zurückzuhalten, gewann das House of Commons ab dem 17. Jahrhundert mehr Macht nicht nur im finanziellen Bereich, sondern auch bei den daraus resultierenden Möglichkeiten der Gesetz­gebung, der sich Monarch und Adel beugen mußten. In der absolu­tistischen Zeit blieb das britische Parlament auch trotz heftiger Kämpfe und Nichteinberufung Sieger. Rechtlich ist Träger der britischen Souveränität „the King / Queen in Parliament“, also eine Verbindung aus Krone und Parlament. Die politische Macht liegt jedoch im Unterhaus, bzw. bei der dortigen Regie­rungs­mehrheit. Die Monarchen, die Herrscher der britischen Erbmo­narchie, haben im Laufe der Jahr­hunderte also eine ständig wachsende Einschränkung ihrer Rechte hinnehmen müssen, so daß zum heutigen Zeitpunkt die Tätigkeiten des Monar­chen in Politik und Gesetzgebung Großbritanniens fast ausschließlich nur noch auf Anweisungen des Parlaments, und insbesondere des Premier­ministers hin, erfolgen.

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