Einleitung:
Auch wenn der Begriff „Presserecht“ sich in den meisten Gesetzestexten gehalten hat, handelt es sich dabei (seit dem Aufkommen des öffentl.-rechtlichen und privaten Rundfunks) eigentlich um „Medienrecht“, da die Sonderstellung der Presse sowie deren Rechte und Pflichten mit denen des Rundfunks und Fernsehens weitgehend übereinstimmen.
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Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Wichtigste nationale Rechtsgrundlagen der Presse
- Internationale Rechtsgrundlagen und Übereinkünfte
- Pressefreiheit und Kommunikationsgrundrechte
- Die öffentliche Aufgabe der Presse und deren Voraussetzungen
- Interpretationsrichtungen zur Pressefreiheit
- Besonderes Schutzrecht der Presse
- Innere Pressefreiheit und Tendenzschutz
- Schranken der Pressefreiheit
- Die Landespressegesetze
- Persönlichkeitsschutz
- Zum Persönlichkeitsschutz in der Gerichtsberichterstattung
- Sonderrechte der Journalisten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieser Text befasst sich mit den Grundlagen des deutschen Presserechts und beleuchtet die wichtige Rolle der Pressefreiheit in einer demokratischen Gesellschaft.
- Nationale und internationale Rechtsgrundlagen der Presse
- Verfassungsrechtliche Grundlage der Pressefreiheit
- Öffentliche Aufgabe der Presse und ihre Kontrollfunktion
- Schranken der Pressefreiheit und Schutz des Persönlichkeitsrechts
- Sonderrechte von Journalisten
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Der Text stellt den Begriff "Presserecht" vor und führt aus, dass dieser heute im Wesentlichen dem "Medienrecht" entspricht, da die Rechte und Pflichten der Presse mit denen des Rundfunks und Fernsehens weitgehend übereinstimmen.
- Wichtigste nationale Rechtsgrundlagen der Presse: Dieser Abschnitt behandelt die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Presse in Deutschland, darunter das Grundgesetz, Landespressegesetze, zivil- und strafrechtliche Bestimmungen und das Kartellgesetz.
- Internationale Rechtsgrundlagen und Übereinkünfte: Hier werden internationale Rechtsgrundlagen und Übereinkünfte zur Pressefreiheit vorgestellt, wie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und die Europäische Menschenrechtskonvention.
- Pressefreiheit und Kommunikationsgrundrechte: Das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit wird erläutert und die Bedeutung der Pressefreiheit im Kontext anderer Kommunikationsgrundrechte hervorgehoben.
- Die öffentliche Aufgabe der Presse und deren Voraussetzungen: Dieser Abschnitt beleuchtet die öffentliche Aufgabe der Presse, insbesondere ihre Rolle bei der Bildung der öffentlichen Meinung, der Kontrolle staatlicher Organe und der Vermittlung zwischen Bürgern und Staat.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter des Textes sind: Pressefreiheit, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit, Grundgesetz, Landespressegesetze, Medienrecht, öffentliche Aufgabe der Presse, Kontrollfunktion, Persönlichkeitsschutz, Sonderrechte der Journalisten, Kommunikationsgrundrechte.
Häufig gestellte Fragen
Was sind die wichtigsten Rechtsgrundlagen der Presse in Deutschland?
Die zentralen Grundlagen sind das Grundgesetz (Art. 5), die Landespressegesetze der Bundesländer sowie zivil- und strafrechtliche Bestimmungen. Auch internationale Abkommen wie die Europäische Menschenrechtskonvention spielen eine Rolle.
Was umfasst die „öffentliche Aufgabe“ der Presse?
Die Presse hat die Aufgabe, die öffentliche Meinung mitzubilden, staatliche Organe zu kontrollieren (Wächterfunktion) und als Vermittler zwischen Bürgern und Staat zu fungieren.
Gibt es Schranken für die Pressefreiheit?
Ja, die Pressefreiheit findet ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Jugendschutz und im Recht der persönlichen Ehre (Persönlichkeitsschutz).
Was ist der Unterschied zwischen Presserecht und Medienrecht?
Ursprünglich bezog sich Presserecht nur auf Druckerzeugnisse. Heute wird meist der Begriff Medienrecht verwendet, da die Rechte und Pflichten für Presse, Rundfunk und Internetmedien weitgehend angeglichen wurden.
Welche Sonderrechte haben Journalisten?
Journalisten genießen besondere Rechte wie das Zeugnisverweigerungsrecht (Quellenschutz), das Auskunftsrecht gegenüber Behörden sowie Schutz vor Durchsuchung und Beschlagnahme von Redaktionsmaterial.
Was bedeutet „innere Pressefreiheit“?
Die innere Pressefreiheit regelt das Verhältnis innerhalb eines Verlages, insbesondere den Tendenzschutz, der es Verlegern erlaubt, die politische oder weltanschauliche Grundrichtung des Mediums festzulegen.
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- Britta Lüdemann (Author), 2001, Grundlagen des deutschen Presserechts und Fragen der Pressefreiheit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/2779
