Zusammenfassung der wichtigsten Fragen zur Europäischen Union. Entnommen aus "Weidenfeld/Wessels - Europa von A bis Z".
Inhalt
- Kommission
- Europäischer Rat
- EP
- Rat der EU
- Europäische Parteien
- EuGH
- Interessenverbände
- Entscheidungsverfahren
- Grundfreiheiten
- Institutionelles Demokratiedefizit
Inhaltsverzeichnis
1. Kommission
1.1 Vorläufer Hohe Behörde der EGKS
1.2 Röm. Verträge 1958 Fusion mit EWG und EAG – Kommission als Organ aller drei Gemeinschaften
1.3 1960er und 70er Jahre profillos, in den 80er Jahren bis hin zur EEA 1987 immer bedeutender – Binnenmarktprogramm und Initiative zur Währungs- und Wirtschaftsunion
1.4 Maastricht 1993 und Amsterdam 1999 und Nizza 2003 mehr Kompetenzen und Politikfelder
1.5 Mit Vertrag von Lissabon erhebliche institutionelle Veränderungen – HVUAS geänderte Bestimmungen
1.6 Art 17 EUV
1.7 Drei Funktionen
1.8 Wahl der Kommission
1.9 Ursprünglich Plan rotierende Kommissare einzusetzen (2/3 der MS) im Zuge der Ratifizierungskrise allerdings abgelehnt
1.10 Komm. Mitglieder unabhängig von nationalen Weisungen
1.11 Mitglieder können durch Präsidenten der Komm. Kraft Amtes zum Rücktritt gezwungen werden
1.12 Richtlinienkompetenz bei Komm. Präs.
1.13 Jedes Mitglied der Kommission hat ein Kabinett, welches unterstützt, administrative Tätigkeiten in GD, wöchentlich koordinierendes Treffen zwischen Kabinettschefs und Generalsekretär der Kommission
2. Europäischer Rat
2.1 Art 15 EUV der EU für ihre Entwicklung erforderliche Impulse geben, sowie Festlegung der allgemeinen politischen Zielvorstellungen und Prioritäten
2.2 Orientierungs, Leitlinien, LEnkungsfunktion
2.3 Wirt ausdrücklich nicht gesetzgeberisch tätig
2.4 Staatschefs der MS
2.5 „konstitutioneller Architekt“ (EAA, Maastricht, Amsterdam, Nizza, Lissabon)
2.6 Beitrittskriterien, Verhandlungen zum Abschluss bringen
2.7 Nur die Staatsoberhäupter können „Kuhhandel“ eingehen und Forderungen und Angebote in verschiedenen Politikbereichen „verrechnen“
3. EP
3.1 Straßburg, Generalsekretariat in Luxemburg, Fraktionssitzungen in Brüssel
3.2 Einziges direkt gewählte und unmittelbar legitimierte Organ der EU
3.3 Beschränkung bei GASP, Agrar, Sozial, Wirtschaft, Währung und Beschäftigungspolitik
3.4 751 Abgeordnete, Deutschland 99
3.5 Degressiv Proportional aber nicht wirklich der Bevölkerungen entsprechend
3.6 Sitzungen im Monatsrhytmus
3.7 Einfache Mehrheit (sofern nicht anders vorgesehen), bei zweiter Lesung absolute Mehrheit
3.8 Kontrollrechte
3.9 Misstrauensrecht ggü. Kommission (2/3 und Mehrheit aller MdEP)
3.10 Gesetzgebung: Aufforderung an Kommission zur Initiative, Vorschlag d. Kommission ändern oder ablehnen – Vermittlungsausschuss
3.11 Politikgestaltungsfunktion und Kontrollfunktion
3.12 Wahl- und Kreationsfunktion
3.13 Systemgestaltungsfunktion
3.14 Interaktionsfunktion
3.15 Zwang zu multinationalen Fraktionen erschwert die Herausbildung parteipolitisch geprägter, identitätsstiftender Positionen
3.16 Keine einheitliche Regierungsspitze die aus dem Parlament hervorgeht
3.17 Mangelnde Präsenz der Parlamentarier in ihren Wahlkreisen
4. Rat der EU
4.1 Sitz in Brüssel / Luxemburg
4.2 Entscheidet in der Regel einstimmig oder mit QM (Mehrheit und Mehrhheit der Bürger in EU)
5. Europäische Parteien
5.1 Anerkennung als Partei wenn
5.2 Abstimmungsmodalitäten (Im Zweifel gegen Rat oder Kommission) zwingen Parlament zu großer Koalition, weshalb große Debatten nicht stattfinden (nur in Ausschüssen, bekommt aber keiner mit)
6. EuGH
6.1 Gerichtshof EuGH
6.2 Das Gericht EuG
6.3 Fachgerichte
6.4 27 Richter
6.5 8 Generalanwälte
6.6 Für 6 Jahre ernannt (Besonders qualifiziert, Unabhängig)
6.7 Präsident aus Mitte für 3 Jahre gewählt
6.8 Gericht entlastet Gerichtshof, Kammern bilden Fachgerichte als erste Instanzen
6.9 Aufgabe
6.10 Klagearten
7. Interessenverbände
7.1 Einbeziehung in Art. 11 EUV festgehalten
7.2 Einbringen von Expertise (Ersetzt fehlende EU Beamte)
8. Entscheidungsverfahren
8.1 EP: Einfache Mehrheit im Regelfall, 2/3 in bestimmten Fällen (Misstrauen gegen Kommission) oder absolute Mehrheit (Beitrittsverfahren)
8.2 Kommission, EuGH: Einfache Mehrheit
8.3 Europäischer Rat: Im Konsens in der Regel
8.4 Rat i.d.R. mit qualifizierter Mehrheit
8.5 Einfaches Verfahren
8.6 Unterrichtung
8.7 Anhörung
8.8 Zustimmung
8.9 Ordentliches Gesetzgebungsverfahren
8.10 EU-Haushalt: Festlegung durch Rat nach Vorschlag Kommission nach Anhörung EP
8.11 GASP: ER macht Leitlinien
9. Grundfreiheiten
9.1 Waren
9.2 Kapital
9.3 Dienstleistungen
9.4 Personen
10. Institutionelles Demokratiedefizit
10.1 EU entzieht nationalen Parlamenten Kompetenzen und die gesetzgebenden Institutionen sind selbst nicht in gleichem Maße demokratisch legitimiert
10.2 Mitglieder der EU-Gesetzgebung (Rat, Kommission) sind in ihrem Land Teil der Exekutive
10.3 Möglichkeit des „Spiels über Bande“ der Regierungen
10.4 Paketbeschlüsse demokratisch defizitär
10.5 Verteilung der Sitze des EP demokratisch defizitär
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit gibt einen strukturierten Überblick über die institutionelle Architektur und die Entscheidungsprozesse der Europäischen Union, um ein tieferes Verständnis für die Kompetenzverteilung und die demokratische Legitimation der EU-Organe zu ermöglichen.
- Institutioneller Aufbau und Rollenverteilung der EU-Organe (Kommission, Europäischer Rat, EP, EuGH)
- Analyse der verschiedenen Gesetzgebungsverfahren und Entscheidungsprozesse
- Die Grundfreiheiten des Binnenmarktes als Basis der europäischen Integration
- Kritische Reflexion des institutionellen Demokratiedefizits innerhalb der EU
Auszug aus dem Buch
Kommission
Vorläufer Hohe Behörde der EGKS
Röm. Verträge 1958 Fusion mit EWG und EAG -> Kommission als Organ aller drei Gemeinschaften
1960er und 70er Jahre profillos, in den 80er Jahren bis hin zur EEA 1987 immer bedeutender -> Binnenmarktprogramm und Initiative zur Währungs- und Wirtschaftsunion
Maastricht 1993 und Amsterdam 1999 und Nizza 2003 mehr Kompetenzen und Politikfelder
Mit Vertrag von Lissabon erhebliche institutionelle Veränderungen -> HVUAS geänderte Bestimmungen
Zusammenfassung der Kapitel
Kommission: Dieses Kapitel erläutert die historische Entwicklung, die Funktionen und die Wahlmodalitäten der Europäischen Kommission als Exekutivorgan.
Europäischer Rat: Hier wird die Rolle des Europäischen Rates bei der Setzung politischer Prioritäten und seine Funktion als „konstitutioneller Architekt“ beschrieben.
EP: Dieser Abschnitt behandelt die Organisation, die Kontrollrechte sowie die Funktionen des Europäischen Parlaments als direkt legitimiertes Organ.
Rat der EU: Ein kurzer Überblick über die Sitzverteilung und die Entscheidungsfindung innerhalb des Rates.
Europäische Parteien: Die Anforderungen an die Anerkennung europäischer Parteien und ihre Rolle im Abstimmungsprozess werden hier dargelegt.
EuGH: Darstellung der Struktur, der Aufgaben und der verschiedenen Klagearten des Gerichtshofs der Europäischen Union.
Interessenverbände: Dieses Kapitel thematisiert die Einbindung von Interessenvertretungen gemäß Art. 11 EUV und deren Rolle bei der Bereitstellung von Expertise.
Entscheidungsverfahren: Eine detaillierte Übersicht über die verschiedenen Abstimmungsmodi und das ordentliche Gesetzgebungsverfahren.
Grundfreiheiten: Analyse der vier Grundfreiheiten – Waren, Kapital, Dienstleistungen und Personen – sowie deren Beschränkungen und Ausnahmen.
Institutionelles Demokratiedefizit: Eine kritische Auseinandersetzung mit der demokratischen Legitimation der europäischen Gesetzgebungsorgane und der Kompetenzverteilung.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Kommission, Europäisches Parlament, EuGH, Binnenmarkt, Grundfreiheiten, Gesetzgebungsverfahren, Institutionen, Demokratiedefizit, Integration, EU-Recht, Richtlinienkompetenz, Rat der EU, Vertragsverletzungsverfahren, Politische Steuerung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine prägnante Übersicht über die institutionelle Ordnung, die Entscheidungsprozesse und die rechtlichen Grundlagen der Europäischen Union.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die Struktur der EU-Organe, die Funktionsweise des Binnenmarktes durch die Grundfreiheiten sowie die kritische Reflexion des demokratischen Charakters der EU-Institutionen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, die komplexe institutionelle Architektur der EU verständlich darzulegen und die Mechanismen der politischen Willensbildung sowie deren demokratische Herausforderungen aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine strukturierte institutionelle Analyse, die auf der Auswertung von EU-Verträgen und organisationsrechtlichen Rahmenbedingungen basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Vorstellung der Organe (Kommission, Parlament, Rat, EuGH), die Darstellung der Gesetzgebungsverfahren, die Definition der vier Grundfreiheiten und eine Diskussion zum institutionellen Demokratiedefizit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Institutionelle Architektur, Grundfreiheiten, Gesetzgebungsverfahren, EU-Kommission, Europäischer Rat und Demokratiedefizit.
Wie unterscheidet sich die aktive von der passiven Dienstleistungsfreiheit?
Bei der aktiven Dienstleistungsfreiheit erbringt der Dienstleister seine Leistung vorübergehend im Ausland, während bei der passiven Freiheit der Empfänger sich in das Land des Erbringers begibt.
Was besagt die „Richtlinienkompetenz“ des Kommissionspräsidenten?
Die Richtlinienkompetenz ermöglicht es dem Kommissionspräsidenten, die interne Organisation und die politische Ausrichtung der Kommission maßgeblich zu bestimmen.
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- Anonym (Autor:in), 2014, Europäische Union: System, Funktionen, Struktur, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/277957
