Diese Masterarbeit umfasst eine quellenkritische Analyse der Entwicklung der Rüstungsexporte durch die Bundesrepublik Deutschland seit der Wiedervereinigung. Es wird dabei auf die rechtlichen Grundlagendes Exportwesens und die Schritte auf dem Weg zu einer Exportgenehmigung eingegangen. Der Hauptteil der Arbeit beinhaltet eine Analyse der erfolgten Exporte anhand unterschiedlicher Quellen wie Angaben der jeweiligen Bundesregierungen, aber auch international anerkannten Institutionen wie SIPRI, ACDA und dem CRS.
Die analyse erfolgt dabei sowohl chronologisch, als auch in Hinblick auf die Verteilung der Exporte nach Art der Güter und nach Art der Zielländer.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Rechtliche Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik
2.1 Die „Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport“
2.1.1 Die „Politischen Grundsätze“ von 1982
2.1.2 Die „Politischen Grundsätze“ von 2000
2.2 Der Verhaltenskodex der Europäischen Union
2.3 Internationale Abkommen
2.3.1 Das Wassenaar-Abkommen
2.4 Zwischenfazit: Was bedeutet eine restriktive Rüstungsexportpolitik?
3. Die Umsetzung von Kontrollen
3.1 Der Weg zur Ausfuhrgenehmigung
3.2 Die Akteure
3.2.1 Das BAFA und die beteiligten Ministerien
3.2.2 Der Bundessicherheitsrat
4. Die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern
4. 1 Dimensionen in den Quellen
4.1.1 Der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung
4.1.2 Der Bericht der GKKE
4.1.3 Die Berichte des CRS und ACDA
4.1.4 Die Berichte von SIPRI
4.1.5 Die Berichte des IISS
4.1.6 Das VN-Waffenregister
5. Der Rüstungsexport in Der Bundesrepublik nach Legislaturperioden
5.1 Der Export in der Legislaturperiode von 1990-94
5.1.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.1.2 Die Angaben von SIPRI
5.1.3 Die Angaben des CRS
5.1.4 Die Angaben von ACDA
5.1.5 Die Angaben des IISS
5.1.6 Zwischenfazit der Jahre 1991-1994
5.2 Der Export in der Legislaturperiode von 1994-98
5.2.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.2.2 Die Angaben von SIPRI
5.2.3 Die Angaben des CRS
5.2.4 Die Angaben von ACDA
5.2.5 Die Angaben vom IISS
5.2.6 Zwischenfazit der Jahre 1995-1998
5.3 Der Gesamtexport von 1999-2002
5.3.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.3.2 Die Angaben von SIPRI
5.3.3 Die Angaben des CRS
5.3.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT
5.3.5 Die Angaben des IISS
5.3.6 Zwischenfazit 1999-2002
5.4 Der Gesamtexport von 2003-2005
5.4.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.4.2 Die Angaben von SIPRI
5.4.3 Die Angaben des CRS
5.4.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT
5.4.5 Die Angaben des IISS
5.4.6 Zwischenfazit der Jahre 2003-2005
5.5 Der Gesamtexport von 2006-2009
5.5.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.5.2 Die Angaben von SIPRI
5.5.3 Die Angaben des CRS
5.5.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT
5.5.5 Die Angaben des IISS
5.5.6 Zwischenfazit der Jahre 2006-2009
5.6 Der Gesamtexport von 2010-2013
5.6.1 Die Angaben der Bundesregierung
5.6.2 Die Angaben von SPIRI
5.6.3 Die Angaben des CRS
5.6.4 Die Angaben von ACDA/WMEAT
5.6.5 Zwischenfazit der Jahre 2010-2013
6. Der Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes.
6.1 Die Hauptexportgüter
6.1.1 Kriegswaffen
6.1.1.1 Angaben im VN Waffenregister
6.1.2 Kleinwaffen
6.2 Der Export nach Zielländern.
6.2.1 Die Angaben der Bundesregierung
6.2.2 Die Angaben des CRS zu Zielregionen von 1991-1998
6.2.3 Kritik an der Ziellandentwicklung
6.3 Besondere Jahresentwicklungen
7. Fazit
Zielsetzung & Themen
Ziel dieser Masterarbeit ist es, die Entwicklung der deutschen Rüstungsexporte seit der Wiedervereinigung im Jahr 1990 systematisch darzustellen und kritisch zu untersuchen. Dabei wird analysiert, wie sich die Kontrollmechanismen, die politischen Entscheidungen der verschiedenen Regierungen sowie die globalen Rahmenbedingungen auf das Exportvolumen und die Zielländer der deutschen Rüstungsindustrie ausgewirkt haben.
- Entwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der Exportkontrolle
- Analyse und Vergleich offizieller Regierungsberichte mit internationalen Datenquellen (SIPRI, CRS, IISS, ACDA)
- Untersuchung des Rüstungsexports nach Legislaturperioden
- Bewertung der Exportstruktur nach Art der Rüstungsgüter (z.B. Kriegswaffen, Kleinwaffen)
- Kritische Reflexion der Exportpolitik gegenüber verschiedenen Länderkategorien
Auszug aus dem Buch
2.1.1 Die „Politischen Grundsätze“ von 1982
Die „Politischen Grundsätze zum Rüstungsexport“ von 1982 tragen eindeutig den bündnisorientierten Charakter der Zeit des kalten Krieges. Als Ziel dieser Grundsätze von 1982 wird in der Präambel folgendes definiert:
„In dem Bestreben, im Rahmen der internationalen und gesetzlichen Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland den Export von Rüstungsgütern am Sicherheitsbedürfnis und außenpolitischen Interesse der Bundesrepublik Deutschland zu orientieren, durch seine Begrenzung und Kontrolle einen Beitrag zur Sicherung des Friedens in der Welt zu leisten und dementsprechend auch auf Beschlüsse internationaler Institutionen grundsätzlich Rücksicht zu nehmen / zu berücksichtigen, die eine Beschränkung des internationalen Waffenhandels unter Abrüstungsgesichtspunkten anstreben, und in der Fortsetzung ihrer bewährten restriktiven Rüstungsexportpolitik hat die Bundesregierung folgende Grundsätze für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern beschlossen:“
An erster Stelle der Präambel steht die Orientierung des Exports von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern anhand der Sicherheitsbedürfnisse und außenpolitischen Interessen der Bundesrepublik Deutschland. Erst danach folgt die Verpflichtung, durch Kontrolle der Exporte einen Beitrag zum Frieden in der Welt zu leisten und dementsprechend eine Rücksichtnahme auf Abrüstungsgesichtspunkte.
Inhaltlich unterscheiden die „Politischen Grundsätze“ von 1982 die Zielländer für Rüstungsexporte in drei Kategorien. Der Rüstungsexport in NATO-Staaten orientiert sich an der Verteidigungskraft des Bündnisses und ist damit auch Teil des sicherheitspolitischen Interesses der Bundesrepublik Deutschland. Für den Export von Rüstungsgütern in NATO-Staaten gilt also: „Er ist grundsätzlich nicht zu beschränken, es sei denn, daß aus besonderen politischen Gründen in Einzelfällen eine Beschränkung geboten ist.“
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die historische Entwicklung der deutschen Rüstungsindustrie seit 1949 und die veränderten Rahmenbedingungen nach dem Ende des Kalten Krieges ein, um das Forschungsinteresse der Arbeit zu begründen.
2 Rechtliche Grundlagen für den Export von Rüstungsgütern in der Bundesrepublik: Das Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen und gesetzlichen Vorgaben, insbesondere Artikel 26 GG und das Kriegswaffenkontrollgesetz, sowie die politische Steuerung durch die „Politischen Grundsätze“.
3. Die Umsetzung von Kontrollen: Hier werden das Genehmigungsverfahren und die beteiligten Akteure, vom BAFA bis hin zum Bundessicherheitsrat, detailliert beschrieben.
4. Die Entwicklung des Exports von Rüstungsgütern: Dieses Kapitel liefert eine methodische Einordnung der verschiedenen nationalen und internationalen Datenquellen, die für die Analyse der Rüstungsexportdaten herangezogen werden.
5. Der Rüstungsexport in Der Bundesrepublik nach Legislaturperioden: In diesem umfangreichen Hauptteil wird das Rüstungsexportvolumen systematisch über die Legislaturperioden von 1990 bis 2013 hinweg anhand der verschiedenen Quellen analysiert und verglichen.
6. Der Rüstungsexport nach Ziel und Art des Gutes.: Abschließend werden die Exportdaten nach spezifischen Güterkategorien (wie Kriegswaffen und Kleinwaffen) und Zielländergruppen untersucht, um Rückschlüsse auf die politische Praxis der Exportkontrolle zu ziehen.
Schlüsselwörter
Rüstungsexport, Deutschland, Kriegswaffenkontrollgesetz, Bundesregierung, Politische Grundsätze, Exportkontrolle, Rüstungsgüter, Bundessicherheitsrat, SIPRI, CRS, Waffenexporte, Rüstungsindustrie, Kriegswaffen, Kleinwaffen, Drittstaaten
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Entwicklung der deutschen Rüstungsexporte in der Zeit von der Wiedervereinigung 1990 bis 2013 und prüft dabei die Wirksamkeit der staatlichen Exportkontrollen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zentral sind die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Rolle der zuständigen Institutionen, der Vergleich statistischer Daten verschiedener Quellen sowie die Analyse der Exportentwicklung nach Legislaturperioden, Güterarten und Zielländern.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist es, die Entwicklung der Rüstungsexporte darzustellen und zu untersuchen, ob sich politische Regierungswechsel oder weltpolitische Ereignisse signifikant auf die Exportpolitik der Bundesrepublik Deutschland ausgewirkt haben.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine komparative Analyse von Primärquellen (Exportberichte der Bundesregierung) und verschiedenen internationalen Sekundärdaten (z.B. SIPRI-Jahrbücher, CRS-Berichte), um Trends und Diskontinuitäten zu identifizieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine detaillierte Auswertung der Exportdaten nach Legislaturperioden sowie eine vertiefende Untersuchung der Exportgüter und Zielländer, um die tatsächliche Restriktivität der Exportpolitik zu bewerten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe umfassen Rüstungsexport, Exportkontrolle, Politische Grundsätze, Kriegswaffen und die kritische Analyse der Exportentwicklung in verschiedenen Regierungsperioden.
Welchen Einfluss hatte der Verkauf von NVA-Beständen auf die Daten der 90er Jahre?
Der Verkauf von ausgemustertem Material der Nationalen Volksarmee (NVA) der ehemaligen DDR hat laut der Analyse einen signifikanten Einfluss auf die hohen Exportwerte in den Jahren 1991-1994, was bei der Interpretation der Trends besonders berücksichtigt werden muss.
Wie bewertet der Autor die Kritik an der Rüstungsexportpolitik?
Der Autor stellt fest, dass Kritik an der Exportpolitik (insbesondere durch Oppositionsparteien) selten auf reinen Gesamtwerten basieren kann, sondern eine tiefere Analyse der Zielländer (insbesondere der Drittstaaten) und der Güterkategorien erfordert, um die politische Praxis wirklich zu verstehen.
- Quote paper
- Lars Plettenberg (Author), 2014, Der Rüstungsexport in der Bundesrepublik seit der Wiedervereinigung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/278540
