Der transnationale Terrorismus. Eine undefinierte Gefahr für die Weltsicherheit?


Hausarbeit, 2011
25 Seiten, Note: 2,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1 Erhebt sich ein unangreifbarer Gegner in der Weltpolitik?- Das Gesicht des transnationalen Terrorismus

2 Der Terrorismus als Themengebiet der VN?
2.1 Ist der Terrorismus allgemein begrifflich einzuarahmen?- Ein Einordnungsversuch und dessen Problematik
2.2 Theoretische Annahme nach Robert Keohane
2.3 Die Al-Qaida als transnational terroristischer Prototyp
2.4 Terroristische vs. internationalorganisatorische Entwicklungen bis 2001 - Aufkommender transnationaler Terrorismus & VN-Tätigkeiten
2.4.1 Juristische Grundlage & Hauptmittel im Kampf gegen den Terrorismus - Das Selbstverteidigungsrecht (-2001)
2.4.2 Völkerrechtlicher Hinweis
2.5 Der 11. September als Antriebsmotor anti-terroristischer Bemühungen - Die VN in ihren Organbemühungen gegen den transnationalen Terrorismus

3 Nur schriftliche Dokumente oder Praxisumsetzung seiner Mitglieder? -VN-Staaten-Praxis und institutionelles Aufrüsten im 21. Jahrhundert

4 Internationale Organisation und staatliches Akteurshandeln als Erfolgsrezept? - Probleme und Erfolge

5 Anhang

6 Literaturverzeichnis

1 Erhebt sich ein unangreifbarer Gegner in der Weltpolitik? - Das Gesicht des transnationalen Terrorismus

Schockeffekte. Ein Mittel, welchem sich Terroristen gerne annehmen, um in irgendeiner Form eine Botschaft vermitteln zu wollen. Dabei ist die Frage, in welcher Weise dies überhaupt geschieht. Diese radikale Extremisten, Untergrundkämpfer, Freiheitskämpfer oder welch positive oder negative Bezeichnungen ihnen im Laufe der Jahrzehnte auch immer zugesprochen wurden, drücken ihren Willen in immer drastischeren Attentaten aus. Diese einschneidenden Vorfälle zeigen sich in der Benutzung verschiedener Mittel, wie beispielsweise medialen Exekutionen, oder den Orten des Anschlags, welche mit enormen Menschenmassen besiedelt sind.1 Der Konfliktforscher Schneckener schreibt hierzu passend: „Je größer die zur Schau gestellte Gewaltenthemmung, desto größer die medialen Effekte.“2 Nicht nur die Anzahl der Opfer, sondern auch die Verkörperungen der angegriffenen Personen an sich, sind dafür entscheidend.3 Als sich die Vereinten Nationen während des 2. Weltkriegs konstituierten formulierten die Gründerväter ihre Charta entsprechend der Hauptziele und den Problemfeldern der internationalen Organisation zur damaligen Zeit. Viele Tätigkeitsfelder, welcher sich die GV in heutiger Zeit annimmt, fanden keine Verfestigung in der Charta, so auch nicht der Terrorismus. 1991 kam der Sicherheitsrat diesem Makel nach, und nahm den internationalen Terrorismus in seine Tatbestände mit auf. Deutschland hat in dieser Hinsicht gemeinsam mit der GV die Auseinandersetzung mit dem Terrorismus angestoßen.4 Vor allem sollte diese international übergreifende und die meisten Staaten umfassende Organisation Interesse daran haben, das Leben zahlreicher unschuldiger Menschen zu schützen und sich dabei bewusst sein, dass er seine Arbeit oftmals lediglich auf Vermutungen stützen kann und das jeder Mensch, gleichgültig seines Standes oder Alters Opfer eines Terrorangriffs werden kann.5 Das Ende des Ost-Westkonflikts ließ neue Probleme anwachsen und das Auflösen der Sowjetunion bot terroristischen Tätern Unterschlupf. Am 11. September 2001 setze der transnationale Terrorismus seine schlimmste Maske auf und versetze die bis dahin unangreifbare USA präzedenzlos ins Schaudern.6 „Während die Welt nicht imstande war, die Angriffe des 11. Septembers zu verhindern, gibt es viel was wir tun können, um dazu beizutragen, dass zukünftige, mit Massenvernichtungswaffen ausgeführte terroristische Akte verhindert werden.“7 Unter dem Wortlaut dieses Vortrag der Generalversammlung der Vereinten Nationen zum Themenfeld des Terrorismus, stellt sich die Frage, welche Entwicklungsschübe bzw. Aktivitäten von den Vereinten Nationen im Nachfeld tatsächlich ausgegangen sind und welche Möglichkeiten der Terrorismusbekämpfung schon vorher bestanden. Dies ist auch die Frage, welcher sich diese Arbeit annehmen möchte und dabei erörtert, wie sich die Vereinten Nationen im Kampf gegen den transnationalen Terrorismus im 21. Jahrhundert bewährt haben. Da sich der transnationale Terrorismus nicht mehr nur in einem Land niedersetzt und von dort aus sozusagen die Fäden zieht, sondern global auf der ganzen Welt seine Unterschlüpfe hat, stellt er eine untypische Form des Terrorismus dar und auch seine Art der Kriegsführung, welche abkommt von staatlichem Terrorismus und die sich die entwickelte Infrastruktur, Technik und vor allem Kommunikationskanäle zu eigen macht, treibt Unsicherheit in die Köpfe politischer Akteure.8 Dahingehend wird die These formuliert, dass diesem neu etablierten Charakter des Terrorismus mit neuen Verteidigungsstrategien der Vereinten Nationen gewidmet werden muss und sich die Organisation, sowie ihre Mitgliedsstaaten, gegenseitig unterstützen, strategisch Informationen austauschen und organisieren müssen und auch auf Verteidigungsmittel der VN zurückgreifen können. Besonders mit Hinblick auf das Interventionsverbots der Charta der VN, müssen sich die Staaten als System der kollektiven Sicherheit mobilisieren.9 Im Folgenden soll die Problematik des Terrorismus im Hinblick auf seine Begriffsbestimmung herausgearbeitet werden, woraufhin Bemühungen der VN gegen die terroristischen Entwicklungslinien aufgezeigt werden sollen. Der ganze Akt der Selbstverteidigung und anderer Mechanismen, sowie die Begriffsproblematik des Terrorismus als mangelhafte Grundlage der Justiz, werden im Rahmen der UN-Charta und der völkerrechtlichen Auslegung bewertet und die Lösungswege der Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert erörtert.

2 Der Terrorismus als Themengebiet der VN?

2.1 Ist der Terrorismus allgemein begrifflich einzurahmen?- Ein Einordnungsversuch und dessen Problematik

Wer sich mit der Definition des Terrorismus auseinandersetzen möchte, oder gar eine eigene Begriffsbestimmung herausarbeiten will, dem wird schnell bewusst, dass die Schwierigkeit besteht, den Terrorismus einer allgemeinen Definition zu unterwerfen.

Die ungenaue Vorstellung darüber, was Terrorismus überhaupt bedeutet, rührt nicht nur von den durch Medien verbreiteten Fehlvorstellungen, sondern spiegelt sich auch in den differenziertesten Definitionen verschiedener Veröffentlichungen wieder. In Anbetracht der Vielfalt an Begrifflichkeitsbemühungen und dem damit einhergehenden breiten Wörterarsenal (Umfang an Aspekten) wäre es vermutlich sinnvoller Charakteristika zu formulieren.10 Im Sinne dieser Arbeit sollen im Folgenden die wesentlichen Merkmale des Terrorismus hervorgehoben werden. Dr. Bruce Hoffman grenzt den Begriff weithingehend dadurch ein indem er schreibt, „daß es sich beim Terrorismus um einen politischen Begriff handelt.“11 Somit entfernt er sich von ziellosen und willkürlichen Gewaltakten. Unter politischen Hintergründen führen terroristische Vereinigungen planmäßig und mit systematischen Überlegungen Taten durch, wobei sie ein politisches Ziel verfolgen.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen formulierte eigens im Jahre 1972 einen Wortlaut zur Tagesordnung des Terrorismus, welche sie 1994 transformierte um ihn endgültig, unabhängig seines Drahtziehers, mit Strafe zu belegen und ihm jegliche Rechtfertigung zu nehmen. Die Dritte Welt fühlte sich nicht mehr konform mit den Anhängern des Terrorismus und nun bestand die Problematik zu entscheiden, welche Handlungen als terroristisches Tun abgetan werden konnten. 2004 wurde die von 1994 erarbeitete Definition in Resolution 1566 fixiert, in der UN-Reform der 16 Weisen und 2005 im Gipfelbeschluss zementiert.12 (Originalfassung: Anhang 1)

Ein Vorgehen, welches als Terrorismus getitelt werden kann, wurde letztendlich folgendermaßen beschrieben: Es sind Handlungen, welche das menschliche Leben oder eine öffentliche Einrichtung beeinträchtigen. Diese Taten geschehen unter, wie bereits erwähnt, politischem Motiv, durch welches Staaten unter Druck gesetzt und zu erwünschtem Handeln gedrängt werden. Letzterer Punkt besteht in der Tatsache, dass in diesem gewaltsamen Rahmen jegliches politisches Ziel nicht gerechtfertigt ist und somit als gesetzesuntreu erachtet wird. Die EU verfasste weiterhin einen Straftatenkatalog, in welchem terroristische Vergehen aufgeführt sind. Somit ist eine Messlatte entstanden, an welcher Straftaten als terroristische Untaten klassifiziert werden können, um die Verbrecher international verfolgen und vor Gericht bringen zu lassen.13 Der Personenschützer Thomas Hilker verweist in seinem Werk, dass auch mit dem Hintergrund seiner Studien zu terroristischen Tätertypen entstand, auf markante Konsenspunkte der Terrorismusdefinition, welche er verschiedenen Autoren entnahm. In erster Linie handelt es sich um den Einsatz oder die Androhung von Gewalt gegen Individuen oder sachliches Vermögen, mit der Absicht dadurch politische Staatsträger zu nötigen, um eigene Ziele umsetzen zu können. Durch geschickte psychologische Finten der Schreckensverbreitung in der Gesellschaft sollen politische Strukturen „destabilisiert“ werden.14 Hoffman berichtet ebenfalls von der „psychologischen Dimension“ im Felde der Publizität terroristischer Akte.15 In einem Beitrag zur VN und dem Terrorismus informiert die deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen ebenfalls von dem Eifer um eine einheitliche Definition des Terrorismus. Sie hebt gleichermaßen den psychologischen Charakter terroristischen Handelns hervor und bestimmt diesen als kennzeichnenden Faktor des Terrorismus.16

Das Geflecht des Terrorismus ist nicht nur aufgrund seiner regen Verbreitung und Präsenz in der Weltbevölkerung mit großer Aufmerksamkeit zu überwachen, sondern auch hinsichtlich seiner ansteigend lernenden Organisation, welche sich durch die „wachsende Fähigkeit von Terroristen, komplexere Operationen zu planen und durchzuführen.“17 ausdrückt. Diese Verbrecher bedienen sich hierfür den Vorzügen der Kommunikationswege, einer entwickelten Logistik und finanzieller Mittel. Darüber hinaus spezialisieren sich die Anhänger terroristischer Netzwerke in verschiedenen Teilsektoren und agieren in ihrem Vorgang stetig professioneller.18

Doch warum ist eine präzise Definition des Terrorismus von solcher Bedeutung für die VN? Ein Mangel an definitorischer Genauigkeit kann zu Resolutionshemmnissen führen, wie beispielsweise 1972 in der Generalversammlung, bei dem vor allem afrikanische Länder die Vorlage der USA aufgrund einer unscharfen Trennung „zwischen Terrorgruppen und legitimen Befreiungsbewegungen“19 bemängelte. Weiterhin besteht die Schwierigkeit den internationalen Terrorismus aus dem Beet von staatlichem und innerstaatlichem Terrorismus exakt abzuernten. Kofi Annan kommt letzten Endes zu dem Entschluss das Format rabiater Akte in den Fokus zu nehmen und sich mit einem neutralen Terrorismusbegriff der im 21. Jahrhundert am gefährlichsten etablierten Aufgabe anzunehmen.20 „Der einzige gemeinsame Nenner unter den verschiedenen Formen des Terrorismus ist der kalkulierte Einsatz tödlicher Gewalt gegen Zivilpersonen aus politischen Gründen“21, lautet die vom Generalsekretär 2001 in der Generalversammlung bekanntgegebene Darstellung des Terrorismus. Die Notwendigkeit einer präzisen Definition des Begriffs zeichnet sich in seinen Gebrauchsanwendungen ab. Verschiedene Staaten gewichten aus politischer Sicht staatsbedrohliche Umstände verschieden. Der Politikwissenschaftler Klaus Dieter Wolf hält Augen öffnend fest: “Als Terrorismusbekämpfung deklariert, ließe sich jedes gewünschte, aber rechtlich umschrittene staatliche Vorgehen etwa gegen Widerstandskämpfer, Separatisten oder Asylsuchende bequem legitimieren…“.22 Deshalb ist es wichtig, zumindest einige vorhandene Merkmale des Terrorismus vermerken zu können. Abschließend festzuhalten wären die Konsenspunkte von Hubel: Ein normwidriger Gewalteinsatz, welcher psychologische Effekte, wie Angst nach sich zieht, welche wiederum „reaktive Verhaltensmuster“ bei Dritten auslöst und die Medien als Publizitätsfläche der verübten Akte.23 (Ebenfalls: Anhang 2)

2.2 Theoretische Annahme nach Robert Keohane

Im Institutionalismus agiert zentral im internationalen System der staatliche Akteur unter Wegfallen subsystemischer Einflüsse in einer anarchischen Struktur, welche aber keinesfalls negativ gewertet werden soll. In dieser Struktur streben die Staaten nicht nur nach Macht und Sicherheit, sondern verfolgen auch ein hohes Maß der Wohlfahrtorientierung. Da diese Wohlfahrt mit den damit verbundenen Zielen eines Staates in internationalen Institutionen gewinnbringender umgesetzt werden kann, fügen sich die Länder den Normen dieser Institutionen auf freiwilliger Basis. Kooperation stützt sich folglich auf das Fundament „langfristiger Gewinnorientierung“. Regimebildung begünstigt Regimebildung in anderen Problemfeldern.

[...]


1 Vgl. Schneckener, Ulrich: Transnationaler Terrorismus. Charakter und Hintergründe des „neuen“ Terrorismus, Frankfurt am Main 2006, S. 15

2 Ebd., S. 15

3 Vgl. ebd., S. 15

4 Vgl. Unser, Günther: Die UNO. Aufgaben und Strukturen der Vereinten Nationen (6.Aufl.). München 1997, S. 45/92-93/274

5 Vgl. Tomuschat, Christian: Internationale Terrorismusbekämpfung als Herausforderung für das Völkerrecht, in Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften: Speyerer Vorträge (Heft 85), Speyer 2005, S. 11

6 Vgl. Hubel, Helmut: Weltpolitische Konflikte. Eine Einführung, Baden-Baden 2005, S. 131

7 Annan, Kofi: Die Vereinten Nationen im 21. Jahrhundert. Reden und Beiträge 1997-2003, Wiesbaden 2004, S. 166

8 Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.: Die Vereinten Nationen und der Terrorismus (Februar 2004), http://www.dgvn.de/fileadmin/user_upload/PUBLIKATIONEN/Basis_Informationen/bi- terrorismus.pdf (aufgerufen am 22.02.2011), S. 2

9 Vgl. Hubel, Weltpolitische Konflikte, S. 139

10 Vgl. Hoffman, Bruce: Terrorismus - der unerklärte Krieg. Neue Gefahren politischer Gewalt, in Bundeszentrale für politische Bildung: Schriftenreihe (Bd. 417) , Frankfurt am Main 1999, S. 13/50

11 Ebd., S. 14-15

12 Vgl. Tomuschat, Internationale Terrorismusbekämpfung als Herausforderung für das Völkerrecht, S. 11-14

13 Vgl. ebd., S. 14-15

14 Vgl. Hilker, Thomas: Terrorismus. Grundwissen, Organisationen, Angriffsmittel, Religiöser Fanatismus, Suizidbomber, Münster 2006, S. 11

15 Vgl. Hoffman, Terrorismus - der unerklärte Krieg, S. 48

16 Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V., Die Vereinten Nationen und der Terrorismus, S. 1

17 Schneckener, Transnationaler Terrorismus, S. 16

18 Vgl. ebd., S.16

19 Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V.: Die Vereinten Nationen und der Terrorismus, S. 1

20 Vgl. Deutsche Gesellschaft für die Vereinten Nationen e.V., Die Vereinten Nationen und der Terrorismus, S. 1

21 Wolf, Klaus Dieter: Die Uno. Geschichte, Aufgaben, Perspektive, München 2005, S. 61

22 Vgl. ebd., S. 61

23 Vgl. Hubel, Weltpolitische Konflikte, S. 132-133

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Der transnationale Terrorismus. Eine undefinierte Gefahr für die Weltsicherheit?
Hochschule
Technische Universität Kaiserslautern
Note
2,0
Autor
Jahr
2011
Seiten
25
Katalognummer
V279550
ISBN (eBook)
9783656724438
ISBN (Buch)
9783656724421
Dateigröße
767 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Vereinte Nationen, Terrorismus, transnationaler Terrorismus, VN, Al-Qaida, Keohane, Robert Keohane, Weltsicherheit, 9/11, 11. September, Selbstverteidigungsrecht
Arbeit zitieren
Jan Wetterauer (Autor), 2011, Der transnationale Terrorismus. Eine undefinierte Gefahr für die Weltsicherheit?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/279550

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