Das Scheitern der Verhandlungen „ist eine Schande” – Die Bundesentwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul war sichtlich enttäuscht über den Ausgang des im Juli 2008 stattfindenden WTO-Treffens der wichtigsten Handelsminister in Genf. Das Treffen war ein weiterer von zahlreichen Versuchen über Freihandel mit Agrar- und Industriegütern zu verhandeln. Außerdem sollte ein Termin für eine WTO-Ministerkonferenz gefunden werden, bei dem die Doha-Runde zum Abschluss gebracht werden könnte. Obwohl, wie die Süddeutsche Zeitung vom 31. Juli 2008 berichtet, 90 % der strittigen Themen nahe an einem Kompromiss standen, blieben die neun Tage andauernden Verhandlungen wieder einmal ohne Ergebnis. Den Ausschlag für das Scheitern der Verhandlungen soll erneut das Thema Landwirtschaft gegeben haben. Das Treffen in Genf und der rasche Abschluss der Doha-Runde, wären eine Chance gewesen, den Wohlstand in der Welt zu steigern. Stattdessen trauern viele Handelsvertreter einer weiteren vergebenen Chance nach. Sieben Jahre nach dem Start der Doha-Runde, scheint sie so gut wie tot und die WTO ist wieder in der Diskussion. Doch wie kam es dazu, dass die Verhandlungen sich als so schwierig erwiesen? Was sind die Ziele der Doha-Runde und was geschah in den letzten sieben Jahren? Wer setzt die Ziele eines Landes fest? Dies sind Fragen, die leider nicht alle in einer einzelnen Seminararbeit beantwortet werden können, doch viele dieser Themen kommen in der folgenden Arbeit zumindest zur Sprache. Schwerpunktmäßig werde ich mich in meiner Arbeit mit den Zielen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) in den Verhandlungen der Doha-Runde beschäftigen. Ich habe mich für dieses Thema entschieden, weil der BDI die Interessen von mehr als 100.000 deutschen Unternehmen vertritt und somit recht einflussreich sein dürfte, wenn es um die Festlegung der Zielsetzung Deutschlands für die jeweilige WTO-Ministerkonferenz geht. In der Arbeit soll bei einem Vergleich der Ziele für die Verhandlungen 2003 in Cancún und 2005 in Hongkong untersucht werden, ob sich die Forderungen des BDI aufgrund des aktuellen Verlaufs der Verhandlungen änderten oder ob an den ursprünglichen Zielen festgehalten wurde. Deswegen lautet die Fragestellung der Arbeit: Hält der BDI an den ursprünglichen Forderungen fest oder wäre bzw. war er zu Kompromissen bereit?
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Die WTO, die Ministerkonferenzen und Deutschland
2.1. Daten zur WTO
2.2 Die WTO-Ministerkonferenzen - Von Singapur zur Doha-Runde
2.3. Die Handlungsfähigkeit Deutschlands
3. Die Ministerkonferenz von Cancún
3.1. Ziele des BDI
3.2. Verlauf der Konferenz und ihr Scheitern
4. Die Ministerkonferenz von Hongkong
4.1. Über Genf nach Hongkong
4.2. Ziele des BDI für Hongkong
4.3. Ergebnisse der Ministerkonferenz
5. Fazit und Schlussbemerkungen
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht den Einfluss des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) auf die deutsche Positionierung bei den WTO-Ministerkonferenzen in Cancún (2003) und Hongkong (2005) und analysiert, inwieweit der BDI seine Forderungen aufgrund des Verhandlungsverlaufs anpasste oder beibehielt.
- Rolle des BDI als Akteur in der deutschen Handelspolitik
- Vergleich der BDI-Forderungen zwischen 2003 und 2005
- Verlauf und Scheitern der Ministerkonferenz von Cancún
- Verlauf und Ergebnisse der Ministerkonferenz von Hongkong
- Einfluss der institutionellen Strukturen (EU/Deutschland) auf die Zielsetzung
Auszug aus dem Buch
3.2. Verlauf der Konferenz und ihr Scheitern
Die Ministerkonferenz von Cancún begann am 10. September 2003 und wurde am 14. September für gescheitert erklärt. Wie konnte es dazu kommen? Ein wichtiger Grund sind die entgegengesetzten Interessen der Industrie- und Entwicklungsländer bezüglich der Industrie- und Agrarsektoren. Die Industrieländer wollten in den Entwicklungsländern einen besseren Zugang zu deren Industriesektoren, die Entwicklungsländer wollten ihn schützen. Genau anders herum war es beim Agrarsektor. Die Entwicklungsländer wünschten sich einen besseren Zugang zu den Agrarsektoren der Industrieländer, den diese ihnen wiederum nicht gewähren wollten.
Außerdem waren die Entwicklungsländer schon vor der eigentlichen Ministerkonferenz darüber verärgert, dass ihnen die Industrieländer bei Vorverhandlungen, beispielsweise bezüglich ihrer Sonderbehandlung oder dem Bereich der Landwirtschaft, nicht genügend entgegengekommen sind und Einigungsfristen hatten verstreichen lassen. Sie gründeten die so genannte G21+ bestehend aus Entwicklungs- und Schwellenländern unter dem Vorsitz Brasiliens und verlangten, dass alle handelsverzerrenden Subventionen abgeschafft werden. Für die Entwicklungsländer sollte es umfassende Ausnahmen gegeben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Die Einleitung beleuchtet das Scheitern der Doha-Runde sowie die Zielsetzung der Arbeit, den Einfluss des BDI auf die deutsche Handelspolitik zu analysieren.
2. Die WTO, die Ministerkonferenzen und Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die Grundlagen der Welthandelsorganisation, die Historie der Ministerkonferenzen und die institutionelle Einbettung der deutschen Interessenvertretung in die EU-Handelspolitik.
3. Die Ministerkonferenz von Cancún: Der Abschnitt stellt die spezifischen Forderungen des BDI zur Ministerkonferenz 2003 vor und analysiert die Ursachen für das Scheitern der Verhandlungen in Mexiko.
4. Die Ministerkonferenz von Hongkong: Es wird der Prozess von Genf bis Hongkong beschrieben, die Ziele des BDI für die 6. Konferenz definiert und die erzielten Ergebnisse kritisch bewertet.
5. Fazit und Schlussbemerkungen: Das Fazit fasst die Entwicklung der BDI-Positionen zusammen und reflektiert die Kompromissnotwendigkeit der beteiligten Akteure im Rahmen der Doha-Runde.
Schlüsselwörter
WTO, BDI, Doha-Runde, Cancún, Hongkong, Handelspolitik, Industrieverbände, Zollabbau, Agrarsubventionen, Welthandel, Liberalisierung, EU-Handelspolitik, Ministerkonferenz, Interessensvertretung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit?
Die Arbeit befasst sich mit der Analyse der Zielsetzungen des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI) im Kontext der WTO-Verhandlungen der Doha-Runde.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Zu den Schwerpunkten zählen der Abbau von Zöllen, die Liberalisierung von Dienstleistungsmärkten und der Umgang mit Agrarsubventionen im internationalen Welthandel.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Ziel ist der Vergleich, ob der BDI seine ursprünglichen Forderungen zwischen den Konferenzen in Cancún (2003) und Hongkong (2005) beibehalten hat oder zu Anpassungen bereit war.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine Analyse von Positionspapieren des BDI, offiziellen Verhandlungsergebnissen und politikwissenschaftlicher Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine Darstellung der WTO-Strukturen, die Analyse der spezifischen BDI-Ziele sowie die detaillierte Auswertung der Konferenzverläufe in Cancún und Hongkong.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind WTO, Doha-Runde, BDI, Liberalisierung, Zollabbau und Interessenvertretung.
Warum war das Thema Landwirtschaft so entscheidend für das Scheitern?
Das Thema war zentral, da Industrieländer und Entwicklungsländer unvereinbare Positionen beim Marktzugang und bei der Subventionierung ihrer jeweiligen Agrarsektoren vertraten.
Welche Rolle spielte der BDI in Hongkong im Vergleich zu Cancún?
In Hongkong waren die Ziele des BDI fokussierter, da nach dem Scheitern in Cancún beschlossen wurde, strittige Themen (wie die Singapur-Themen) vorerst nicht zu verhandeln.
Wie bewertete der BDI die Ergebnisse der Konferenz von Hongkong?
Der BDI äußerte sich enttäuscht, da wesentliche Forderungen, wie die angestrebte Zollsenkung und die Liberalisierung der Dienstleistungsmärkte, nicht im gewünschten Maße umgesetzt wurden.
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- Bachelor of Arts Christine Konkel (Author), 2008, Die Ziele des Bundesverbandes der Deutschen Industrie bei den WTO-Ministerkonferenzen in Cancún und Hongkong, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/280155