Die Willenserklärung
Das ABGB enthält keine abschließende Definition der Willenserklärung. Nach hL und Rsp ist eine Willenserklärung eine Äußerung, die auf die Herbeiführung von Rechtsfolgen für den Erklärenden gerichtet ist. Abzugrenzen von den Willenserklärungen sind die Wissenserklärungen, die darauf gerichtet sind, nur Fakten und Kenntnisse kundzugeben. Um festzustellen, ob es sich um eine Willens- oder eine Wissenserklärung handelt, muss festgestellt werden, ob der Erklärende eine Rechtslage als gegeben ansieht und diese bloß bestätigt, oder ob er durch seine Erklärung erst eine bestimmte Rechtslage schaffen will.
Eine gültige Willenserklärung besteht aus drei Elementen: Handlungswille, Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille. Der mangelnde Handlungswille ist meist nur von theoretischer Bedeutung (Hypnose, vis absoluta) und zieht Nichtigkeit der Erklärung nach sich. Fehlt es dem Erklärenden am Erklärungsbewusstsein, so führt dies zur Anfechtbarkeit der Erklärung. Der Erklärende muss aber zumindest fahrlässig den Schein einer Erklärung herbeigeführt haben. Fehlt es dem Erklärenden am Geschäftswillen, so stellt dies die Gültigkeit der Erklärung nur iSd §§ 869ff ABGB in Frage.
Inhaltsverzeichnis
- ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS
- LITERATURVERZEICHNIS
- EINLEITUNG
- DIE WILLENSERKLÄRUNG
- Besonderheiten elektronischer Willenserklärungen
- Arten elektronischer Willenserklärungen
- ANGEBOT
- Allgemeines
- Invitatio ad offerendum
- ZUGANG
- Allgemeines
- Zugang unter Anwesenden
- Zugang unter Abwesenden
- Beweis des Zugangs
- Zugang unter Abwesenden
- Zugang unter Anwesenden
- Fehlerhafter Zugang
- Verlustrisiko
- Verfälschungsrisiko
- ANNAHME
- Allgemeines
- Annahme innerhalb der Annahmefrist
- Verspätete Annahme
- Deutung der Erklärung des Anbieters
- ZURECHNUNG
- Allgemeines
- Stellvertretung im Internet?
- Zurechnung bei Ehegatten
- Abgabe von Willenserklärungen von nicht voll geschäftsfähigen Personen
- Missbräuchliche Verwendung von Zahlungskarten
- Allgemeines
- Rechtliche Beurteilung einer missbräuchlichen Verwendung einer Zahlungskarte
- AUSLEGUNG
- RÜCKTRITT UND WIDERRUF
- Rücktritt
- Allgemeines
- Rechtsfolgen des Rücktritts
- Widerruf
- Rücktritt
- ANFECHTUNG
- Allgemeines
- Anfechtung bei Fremdzugriff
- Anfechtung bei List, Drohung oder Fehlinformation
- ANZUWENDENDES RECHT BEI ONLINE-VERTRÄGEN
- Allgemeines
- Anwendbares Recht
- Nach dem EVÜ
- Anzuwendendes Recht kraft Rechtswahl
- Verbraucherschutz des Art 5 EVÜ
- Angebot oder Werbung im Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers und Abschlusshandlung
- Entgegennahme der Bestellung im Staat des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers
- Verkaufsfahrten ins Ausland
- Anzuwendendes Recht mangels Rechtswahl
- Formerfordernisse
- Anzuwendendes Recht kraft Rechtswahl
- Nach dem UN-Kaufrecht
- Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts
- Der Vertragsabschluss nach dem UN-Kaufrecht
- Nach dem IPRG
- Nach dem ECG
- Nach dem EVÜ
- DIE EINBEZIEHUNG ALLGEMEINER GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- Allgemeines
- Gültige Einbeziehung von AGB
- Möglichkeiten der Einbeziehung von AGB
- Zumutbare Kenntnisnahme
- Auslegung von AGB
- Sprache der AGB
- Besonderheiten bei Verträgen mit Unternehmern
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Diplomarbeit befasst sich mit den grundlegenden rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit elektronischen Willenserklärungen im Zivilrecht. Sie analysiert die Besonderheiten der Willenserklärung im digitalen Raum und untersucht die Auswirkungen auf verschiedene Rechtsgebiete, wie z.B. Vertragsabschluss, Zugang, Annahme, Zurechnung, Auslegung, Rücktritt und Widerruf, Anfechtung, anwendbares Recht und die Einbeziehung von AGB.
- Rechtliche Rahmenbedingungen elektronischer Willenserklärungen
- Spezifische Herausforderungen des digitalen Vertragsabschlusses
- Bedeutung von Zugang, Annahme und Zurechnung im Internet
- Rechtliche Aspekte der Anfechtung und des Widerrufs bei Online-Verträgen
- Anwendbarkeit von nationalem und internationalem Recht auf elektronische Willenserklärungen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Das Kapitel führt in die Thematik der elektronischen Willenserklärungen ein und erläutert die Relevanz des Themas im Kontext der Digitalisierung.
- Die Willenserklärung: Dieses Kapitel befasst sich mit den allgemeinen Grundlagen der Willenserklärung im Zivilrecht und analysiert die Besonderheiten elektronischer Willenserklärungen.
- Angebot: Das Kapitel beleuchtet den Vertragsabschluss im digitalen Raum und untersucht die spezifischen Anforderungen an ein wirksames Angebot bei elektronischen Transaktionen.
- Zugang: Der Zugang der Willenserklärung im elektronischen Raum wird in diesem Kapitel behandelt. Es werden verschiedene Zugangsformen, der Beweis des Zugangs und die Folgen fehlerhaften Zugangs analysiert.
- Annahme: Dieses Kapitel befasst sich mit der Annahme eines elektronischen Angebots und untersucht die Anforderungen an eine wirksame Annahme sowie die Rechtsfolgen verspäteter oder fehlender Annahme.
- Zurechnung: Das Kapitel analysiert die Frage der Zurechnung von Willenserklärungen im Internet, insbesondere im Hinblick auf Stellvertretung, Handeln unter fremdem Namen und die Haftung für Missbräuche von Zugangskennungen.
- Auslegung: Die Auslegung von Willenserklärungen im elektronischen Raum wird in diesem Kapitel behandelt. Es werden die besonderen Herausforderungen der Auslegung im digitalen Kontext und die relevanten Kriterien untersucht.
- Rücktritt und Widerruf: Dieses Kapitel beleuchtet die Möglichkeiten des Rücktritts und Widerrufs von Verträgen, die im elektronischen Raum abgeschlossen wurden. Es werden die Rechtsfolgen des Rücktritts und die Anforderungen an einen wirksamen Widerruf erläutert.
- Anfechtung: Das Kapitel befasst sich mit der Anfechtung von Willenserklärungen im elektronischen Raum, insbesondere im Hinblick auf Fremdzugriff, List, Drohung und Fehlinformation.
- Anzuwendendes Recht bei Online-Verträgen: Dieses Kapitel untersucht die Frage des anwendbaren Rechts bei Online-Verträgen. Es werden die verschiedenen Rechtsquellen wie das EVÜ, das UN-Kaufrecht, das IPRG und das ECG analysiert und die jeweiligen Anwendungsbereiche erläutert.
- Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Dieses Kapitel befasst sich mit der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in Online-Verträge. Es werden die Anforderungen an eine wirksame Einbeziehung, die Möglichkeiten der Einbeziehung und die Auslegung von AGB im digitalen Raum behandelt.
Schlüsselwörter
Elektronische Willenserklärung, Vertragsabschluss im Internet, Zugang, Annahme, Zurechnung, Auslegung, Rücktritt, Widerruf, Anfechtung, Anwendbares Recht, EVÜ, UN-Kaufrecht, IPRG, ECG, Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).
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- Dr. Fabian Höss (Author), 2003, Grundzüge der elektronischen Willenserklärung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28053
