Die vorliegende Masterarbeit befasst sich mit der Behandlung urteilsunfähiger Patienten nach dem neuen Erwachsenenschutzrecht vom 1. Januar 2013. Es stellten sich dabei Fragen rechtlicher, ethischer und politischer Natur.
Die Masterarbeit ist von Relevanz, da das neue Erwachsenenschutzrecht sowie das Humanforschungsgesetz erst seit Kurzem in Kraft getreten sind, beide Gesetze einige Änderungen mit sich gebracht haben und das Selbstbestimmungsrecht im gesellschaftlichen Kontext in den letzten Jahren immer mehr an Bedeutung erlangt hat. Die Rechtslage ist sehr komplex und kritische Auseinandersetzungen mit der aktuellen Legislatur sind noch eher dürftig.
Neben der Thematisierung der Probleme, welche sich im Zusammenhang mit der Einführung des neuen Erwachsenenschutzrecht sowie dem In Kraft treten des Humanforschungsgesetz stellen, enthält die Masterarbeit eine umfassende Darstellung und Gliederung der juristischen Fälle der Behandlung urteilsunfähiger Patienten. Zudem werden systematische Gesetzesfehler aufgezeigt und die Autorin beabsichtigte dem Leser einen Gedankenanstoss zu liefern im Hinblick auf den Abschluss einer Patientenverfügung.
Inhaltsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- Materialienverzeichnis
- Fallverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient
- A. Behandlungsarten
- B. Zweiteilung in öffentliches und privates Recht
- C. Der Behandlungsvertrag
- 1. Zustandekommen des Behandlungsvertrags
- 2. Urteilsfähigkeit als Voraussetzung
- a) Allgemeines
- b) Relativität der Urteilsfähigkeit
- c) Beweislastverteilung
- d) Unterscheidungsmöglichkeiten
- D. Einwilligung in den ärztlichen Eingriff
- E. Weitere Rechtfertigungsgründe
- III. Das Selbstbestimmungsrecht
- A. Allgemeines
- B. Schranken der Selbstbestimmung
- IV. Behandlung urteilsunfähiger Patienten mit Patientenverfügung
- A. Ziel und Zweck der Patientenverfügung
- B. Errichtung und Widerruf
- C. Eintritt der Urteilsunfähigkeit
- D. Tragweite und Wirkung der Patientenverfügung
- E. Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde
- F. Abgrenzung zum Vorsorgeauftrag
- V. Behandlung urteilsunfähiger Patienten ohne Patientenverfügung
- A. Inhaber des Vertretungsrechts
- B. Gesetzliche Kaskade für die Zustimmung zu medizinischen Massnahmen
- 1. Gründe für die Einführung
- 2. Inhalt
- C. Beistandschaften (Art. 390-425 ZGB)
- 1. Allgemeines
- a) Allgemeine Grundsätze
- 2. Voraussetzungen für eine Beistandschaft
- 3. Arten von Beistandschaften (Art. 393 ff. ZGB)
- 4. Beistandschaft „nach Mass"
- 5. Änderung oder Aufhebung der Beistandschaft (Art. 399 ZGB)
- 1. Allgemeines
- D. Gesetzlicher Vertreter des Kindes
- E. Rechtsinstitut der erstreckten elterlichen Sorge Art. 369 ff. aZGB
- F. Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Kindern
- 1. Heileingriffe
- 2. Heilversuche
- 3. Nichttherapeutische Eingriffe
- a) Schönheitsoperationen
- b) Zirkumzision
- c) Humanforschung
- G. Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Erwachsenen
- 1. Therapeutische Eingriffe
- 2. Nichttherapeutische Eingriffe
- a) Humanforschung
- b) Zwangsbehandlung psychisch kranker, urteilsunfähiger Patienten
- VI. Schlusswort
- VII. Anhang
- A. Abbildungsverzeichnis
- B. Transkribiertes Interview vom 19. Februar 2014 mit Frau Ulrike Holzhüter - Die Patientenverfügung in der Praxis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Masterarbeit befasst sich mit der Behandlung urteilsunfähiger Patienten im Kontext des neuen Erwachsenenschutzrechts, das am 1. Januar 2013 in Kraft trat. Ziel der Arbeit ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung urteilsunfähiger Patienten zu analysieren und die verschiedenen Möglichkeiten der Entscheidungsfindung im Falle der Urteilsunfähigkeit zu beleuchten. Dabei werden sowohl die Patientenverfügung als auch die gesetzlichen Vertretungsregelungen im Detail betrachtet.
- Das Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient
- Das Selbstbestimmungsrecht und seine Schranken
- Die Patientenverfügung als Instrument der Patientenselbstbestimmung
- Die gesetzliche Kaskade für die Zustimmung zu medizinischen Massnahmen bei Urteilsunfähigkeit
- Die Schranken der stellvertretenden Einwilligung bei urteilsunfähigen Patienten
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in die Thematik der Behandlung urteilsunfähiger Patienten ein und erläutert die Relevanz des neuen Erwachsenenschutzrechts. Das zweite Kapitel beleuchtet das Behandlungsverhältnis zwischen Arzt und Patient, wobei insbesondere die Urteilsfähigkeit als Voraussetzung für die Einwilligung in die Behandlung behandelt wird. Das dritte Kapitel widmet sich dem Selbstbestimmungsrecht und seinen Schranken, die im Kontext der Behandlung urteilsunfähiger Patienten relevant sind. Das vierte Kapitel analysiert die Patientenverfügung als Instrument der Patientenselbstbestimmung und beleuchtet ihre Errichtung, Wirkung und Grenzen. Das fünfte Kapitel behandelt die gesetzlichen Vertretungsregelungen für urteilsunfähige Patienten, die im Falle fehlender Patientenverfügung zum Tragen kommen. Hier werden die verschiedenen Formen der Beistandschaft, die elterliche Sorge und die Schranken der stellvertretenden Einwilligung im Detail betrachtet. Das Schlusswort fasst die wichtigsten Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Erwachsenenschutzrecht, die Behandlung urteilsunfähiger Patienten, die Patientenverfügung, die stellvertretende Einwilligung, die Beistandschaft, die elterliche Sorge, das Selbstbestimmungsrecht und die Schranken der Selbstbestimmung. Die Arbeit beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Behandlung urteilsunfähiger Patienten und analysiert die verschiedenen Möglichkeiten der Entscheidungsfindung im Falle der Urteilsunfähigkeit.
- Arbeit zitieren
- Rebecca Vionnet (Autor:in), 2014, Die Behandlung urteilsunfähiger Patienten nach dem neuen Erwachsenenschutzrecht vom 1. Januar 2013, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/280887
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