In dieser Seminararbeit erläutere ich die Ursprünge, die Verbreitung und Entwicklung des Bürgerhaushaltskonzepts. Im Anschluss an die theoretischen Überlegungen untersuche ich die Entwicklung und den aktuellen Stand des Bürgerhaushalts bei der Stadt Wesel. Dort wird der kommunale Bürgerhaushalt bereits zum dritten Mal durchgeführt. Die Auseinandersetzung mit den Zielen, dem konkreten Verfahrensablauf und der Entwicklung der Bürgerbeteiligung interessiert mich besonders. Es ist herauszufinden, ob die Bürger ihr Mitbestimmungsrecht zunehmend wahrnehmen und eigene Vorschläge einreichen oder ob es ihnen längst gleichgültig ist, über welche finanziellen Mittel ihre Heimatstadt verfügt und welche Ausgaben und Einsparungen geplant sind.
Der kommunale Bürgerhaushalt kann sehr unterschiedlich gestaltet sein, daher gibt es zahlreiche Umschreibungen. Dennoch wird als Definition folgendes festgelegt: „Ein Bürgerhaushalt liegt vor, wenn Bürger bei der Erstellung des kommunalen Haushalts nach vorausgegangener verständlicher Information über die Haushaltsangelegenheiten in einem eigenständigen Verfahren Vorschläge diskutieren und unterbreiten können, über die der Rat nach ernsthaftem Bemühen um deren Annahme entscheidet und anschließend gegenüber den Bürgern Rechenschaft über seine Entscheidungen und deren Umsetzung ablegt.“
Ziel kommunaler Selbstverwaltung sollte sein, der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken und Bürgernähe zu zeigen. Die Kommunen sollten gerade im finanziellen Bereich versuchen, mehr Transparenz zu schaffen, um dadurch das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Die Beteiligung der Bürger an der Haushaltsplanung kann den Kommunen helfen, Bereiche, die den Einwohnern als wichtig erscheinen, finanziell zu stärken und Kosten in weniger attraktiven Bereichen einzusparen.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Begriff und Ziele des kommunalen Bürgerhaushalts
- 2. Die konzeptionelle Entwicklung des Bürgerhaushalts
- 2.1 Der Ursprung in Porto Alegre
- 2.2 Der Bürgerhaushalt von Christchurch
- 2.3 Aktuelle Verbreitung von Bürgerhaushalten
- 2.4 Übernahme der Idee durch Gemeinden in Deutschland
- 3. Der Bürgerhaushalt der Stadt Wesel
- 3.1 Die von der Stadt Wesel verfolgten Zielsetzungen
- 3.2 Der in Wesel praktizierte Verfahrensablauf
- 3.3 Entwicklung der Bürgerbeteiligung
- 4. Bewertung des aktuellen Entwicklungsstandes bei der Stadt Wesel
- 4.1 Bewertung der bisherigen Umsetzung
- 4.2 Notwendige Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die Entwicklung des kommunalen Bürgerhaushalts unter besonderer Berücksichtigung des Bürgerhaushalts der Stadt Wesel. Dabei werden die Ursprünge des Konzepts in Porto Alegre und Christchurch beleuchtet sowie die aktuelle Verbreitung von Bürgerhaushalten in Deutschland analysiert. Die Arbeit betrachtet die in Wesel verfolgten Zielsetzungen und den Verfahrensablauf des Bürgerhaushalts sowie die Entwicklung der Bürgerbeteiligung. Darüber hinaus werden die bisherige Umsetzung und die notwendigen Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts in Wesel bewertet.
- Entwicklung des kommunalen Bürgerhaushalts
- Ursprünge des Konzepts
- Aktuelle Verbreitung von Bürgerhaushalten
- Zielsetzungen und Verfahrensablauf des Bürgerhaushalts in Wesel
- Bewertung der bisherigen Umsetzung und Entwicklungsperspektiven
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel definiert den Begriff des kommunalen Bürgerhaushalts und beschreibt seine Ziele. Es wird betont, dass der Bürgerhaushalt den Bürgern ein Beteiligungsrecht im Rahmen der finanziellen Angelegenheiten ihrer Kommune einräumt. Das zweite Kapitel befasst sich mit der konzeptionellen Entwicklung des Bürgerhaushalts. Der Ursprung in Porto Alegre wird erläutert, ebenso wie die Entwicklung des Bürgerhaushalts in Christchurch und die aktuelle Verbreitung des Konzepts. Der dritte Abschnitt widmet sich dem Bürgerhaushalt der Stadt Wesel. Hier werden die von der Stadt Wesel verfolgten Zielsetzungen sowie der in Wesel praktizierte Verfahrensablauf und die Entwicklung der Bürgerbeteiligung beschrieben. Das vierte Kapitel befasst sich mit der Bewertung des aktuellen Entwicklungsstandes des Bürgerhaushalts in Wesel. Die bisherige Umsetzung des Konzepts wird analysiert und es werden notwendige Ansatzpunkte zur Weiterentwicklung des Bürgerhaushalts in Wesel erörtert.
Schlüsselwörter
Kommunaler Bürgerhaushalt, Bürgerbeteiligung, Porto Alegre, Christchurch, Wesel, Politikverdrossenheit, Bürgerengagement, Sparzwänge, Verfahrensablauf, Zielsetzungen, Entwicklung, Bewertung, Umsetzung, Weiterentwicklung.
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- Anonym (Autor), 2013, Aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet des kommunalen Bürgerhaushalts in der Stadt Wesel, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/281267
