Vorlesungsmitschrift Arbeitsrecht in Stichpunkten und kurzen Abschnitten. Aus dem Inhalt: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis, Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses, Die Begründung des Arbeitsverhältnisses, Die Pflichten des Arbeitnehmers, Die Pflichten des Arbeitgebers, Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle, Die Beendiung des Arbeitsverhältnisses, (...).
Inhaltsverzeichnis
Kapitel 1: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis
I. Arbeitsrecht
II. Arbeitsverhältnis
1. Voraussetzungen und Parteien des Arbeitsverhältnisses
a) Voraussetzungen
b) Parteien
(1) Arbeitnehmer
(2) Arbeitgeber
2. Besondere Arbeitsverhältnisse
a) Berufsausbildungsverhältnis
b) Leiharbeitsverhältnis
c) Mittelbares Arbeitsverhältnis
d) Teilzeitarbeitsverhältnis
e) Job-Sharing
f) Probearbeitsverhältnis
Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses
I. Überblick über die Rechtsquellen
II. Verhältnis der Rechtsquellen zueinander
1. Arbeitsvertrag
2. Gesetzliche Bestimmungen
3. Kollektivvereinbarungen
a) Tarifvertrag
b) Betriebsvereinbarung
III. Sonderfälle
1. Arbeitsvertragliche Einheitsregelung
2. Betriebliche Übung
3. Weisungsrecht des Arbeitgebers
Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses
I. Abschluss des Arbeitsvertrages
1. Einigung
2. Form
3. Geschäftsfähigkeit
4. Stellvertretung
5. Beteiligung des Betriebsrates
II. Mängel des Arbeitsvertrages und ihre Folgen
1. Nichtigkeits- und Anfechtungsgründe
a) Die Nichtigkeitsgründe beim Arbeitsvertrag entsprechen denen bei anderen Rechtsgeschäften.
b) Die Anfechtungsgründe ergeben sich aus §§119, 123 BGB.
2. Folgen
III. Vertragsanbahnung
1. Schadenersatz wegen Verschuldens bei Vertragsschluss
2. Sonstige Ansprüche
Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers
I. Arbeitspflicht
1. Schuldner
2. Gläubiger
3. Art der Arbeitsleistung
4. Ort der Arbeit
5. Zeit der Arbeit
II. Sonstige Pflichten des Arbeitnehmers
1. Handlungspflichten
2. Unterlassungspflichten
a) Unterlassungspflichten im Allgemeinen
b) Einzelne Unterlassungspflichten
III. Rechte des Arbeitgebers bei Pflichtverletzungen des Arbeitnehmers
1. Klage auf Erfüllung
2. Verweigerung der Lohnzahlung
3. Schadenersatzanspruch
a) Schuldhafte Nichtleistung
b) Schuldhafte Schlechtleistung
c) Verschuldensmaßstab
4. Einschränkung der Arbeitnehmerhaftung
a) Grund für eine Haftungsbeschränkung
b) Umfang der Haftungsbeschränkung
5. Kündigung
Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers
I. Lohnzahlungspflicht
1. Arten des Lohnes
2. Lohnzahlung
3. Lohnsicherung
II. Sonstige pflichten des Arbeitgebers
1. Schutzpflichten („Fürsorgepflichten“)
2. Gleichbehandlungspflicht
3. Beschäftigungspflicht
III. Rechte des Arbeitnehmers bei Pflichtverletzungen des Arbeitgebers
1. Klage auf Erfüllung
2. Zurückbehaltungsrecht
3. Schadenersatzanspruch
4. Kündigung
Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle
I. Unmöglichkeit
1. Vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers
2. Krankheit des Arbeitnehmers
II. Betriebs- und Wirtschaftsrisiko
1. Problematik
2. Risikoverteilung
III. Gesetzliche Arbeitsfreistellungen
Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses
I. Ordentliche Kündigung
1. Kündigungserklärung
2. Kündigungsfristen
a) Gesetzliche Kündigungsfristen sind in §622 BGB geregelt
b) Vereinbarte Kündigungsfristen sind in bestimmten Grenzen zulässig
3. Anhörung des Betriebsrates und Kündigungsschutz
II. Außerordentliche Kündigung
1. Kündigungserklärung
2. Kündigungsgrund
3. Ausschlussfrist
4. Anhörung des Betriebsrats
5. Umdeutung
III. Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz
1. Geltungsbereich des KSchG
2. Soziale Rechtfertigung der ordentlichen Kündigung
a) Grundgedanke: Arbeitnehmerschutz vor unbegründeten und willkürlichen Kündigungen
b) Das Prüfungsverfahren des BAG
c) Die Einzelfallprüfung
d) Die Kündigungsgründe nach §1 II KSchG
3. Geltendmachung der Unwirksamkeit der ordentlichen Kündigung
a) Sozialwidrigkeit der Kündigung
b) Nichtigkeit der Kündigung
4. Geltendmachung der Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung
5. Änderungskündigung und KSchG
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit bietet eine systematische Einführung in das deutsche Arbeitsrecht und beleuchtet das wechselseitige Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Das primäre Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für das Arbeitsverhältnis, von der Begründung bis zur Beendigung, verständlich darzustellen und dabei die gegenseitigen Pflichten sowie Schutzrechte transparent zu machen.
- Grundlagen und rechtliche Einordnung des Arbeitsverhältnisses
- Detaillierte Analyse der Pflichten von Arbeitnehmer und Arbeitgeber
- Regelungen zu unverschuldeten Arbeitsausfällen und Haftungsfragen
- Umfassende Darstellung des Kündigungsrechts und des Kündigungsschutzes
Auszug aus dem Buch
I. Arbeitsrecht
Arbeitsrecht ist die Summe der Rechtsnormen, die sich auf die in abhängiger, weisungsgebundener Tätigkeit geleistete Arbeit beziehen.
Das staatliche Arbeitsrecht ist ursprünglich als Arbeitnehmerschutzrecht entstanden. Die Verelendung breiter Schichten im Zuge der Industrialisierung veranlasste den Souverän im 19. Jahrhundert zu legislativen Maßnahmen, weil das soziale Elend des vierten Standes der Arbeiterschaft, die Interessen und die Stabilität der gesamten staatlichen Ordnung zu gefährden drohte.
Das Grundgesetz prägt durch zahlreiche Einzelbestimmungen, vor allem durch die Grundrechte in einem verfassungsrechtlichen Ordnungsrahmen die Arbeitsrechtsordnung.
Zwischen dem Arbeitsrecht und der Wirtschaftsordnung besteht ein unlösbarer Zusammenhang. Das Arbeitsrecht kann in seinen umfassenden Steuerungsaufgaben zutreffend nur als Baustein und Teilbereich der jeweiligen Wirtschaftsverfassung verstanden werden. Unter Wirtschaftsverfassung ist die Summe aller Normen zu verstehen, welche den Einsatz der Produktionsmittel und die Verteilung der im Wirtschaftsprozess erzeugten Güter regeln.
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Das Arbeitsrecht und das Arbeitsverhältnis: Dieses Kapitel definiert den Begriff des Arbeitsrechts, erläutert seine historische Entstehung sowie seine Einbettung in die Wirtschaftsordnung und grenzt das Arbeitsverhältnis von anderen Dienstverhältnissen ab.
Kapitel 2: Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsverhältnisses: Das Kapitel strukturiert die verschiedenen Rechtsquellen des Arbeitsrechts nach ihrem Rang und beleuchtet das Zusammenspiel von Arbeitsvertrag, Gesetz, Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen.
Kapitel 3: Die Begründung des Arbeitsverhältnisses: Hier werden die Voraussetzungen für den Abschluss eines wirksamen Arbeitsvertrages, wie Einigung und Geschäftsfähigkeit, sowie mögliche Mängel bei Vertragsschluss und deren Rechtsfolgen erörtert.
Kapitel 4: Die Pflichten des Arbeitnehmers: Das Kapitel detailliert die Kernpflichten des Arbeitnehmers, insbesondere die Arbeitspflicht, sowie sonstige Handlungspflichten und die Konsequenzen bei Pflichtverletzungen durch den Arbeitnehmer.
Kapitel 5: Die Pflichten des Arbeitgebers: Fokus dieses Kapitels sind die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers, ergänzende Fürsorge- und Gleichbehandlungspflichten sowie die Rechte des Arbeitnehmers bei deren Verletzung.
Kapitel 6: Die Folgen unverschuldeter Arbeitsausfälle: Das Kapitel behandelt die Rechtslage bei unverschuldeter Verhinderung des Arbeitnehmers, insbesondere im Krankheitsfall, sowie die Grundsätze zum Betriebs- und Wirtschaftsrisiko.
Kapitel 7: Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses: Dieses umfangreiche Kapitel erläutert die verschiedenen Beendigungsarten, wobei der Schwerpunkt auf den rechtlichen Anforderungen an ordentliche und außerordentliche Kündigungen sowie dem allgemeinen Kündigungsschutzgesetz liegt.
Schlüsselwörter
Arbeitsrecht, Arbeitsvertrag, Arbeitnehmerschutz, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung, Vertragsfreiheit, Weisungsrecht, Lohnzahlung, Kündigungsschutzgesetz, Betriebsbedingte Kündigung, Haftungsbeschränkung, Arbeitsunfähigkeit, Sozialauswahl, Änderungskündigung, Mitbestimmung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine fundierte Übersicht über das deutsche Arbeitsrecht und erläutert, wie ein Arbeitsverhältnis rechtlich korrekt begründet, ausgestaltet und beendet wird.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die Rechtsquellen des Arbeitsrechts, die wechselseitigen Rechte und Pflichten der Vertragsparteien sowie die komplexen Regelungen zum Kündigungsschutz.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel der Arbeit ist es, die systematischen Zusammenhänge im Arbeitsverhältnis für Praktiker und Interessierte transparent zu machen und die gesetzlichen Schutzmechanismen für Arbeitnehmer aufzuzeigen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Darstellung, die auf der Analyse von Gesetzestexten (BGB, KSchG, etc.) und den Grundsätzen der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst die detaillierte Darstellung der Arbeitspflichten, die Rolle des Arbeitsentgelts, den Umgang mit krankheitsbedingten Ausfällen und die rechtlichen Anforderungen an wirksame Kündigungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird maßgeblich durch Begriffe wie Arbeitsvertrag, Kündigungsschutz, Fürsorgepflicht, Lohnzahlung und Weisungsrecht charakterisiert.
Wie unterscheidet sich der Angestellte vom Arbeiter rechtlich?
Die Unterscheidung stammt ursprünglich aus dem Sozialversicherungsrecht, wobei der Unterschied nach moderner Auffassung primär in der überwiegend geistigen versus überwiegend körperlichen Tätigkeit liegt.
Welche Rolle spielt die Abmahnung bei einer verhaltensbedingten Kündigung?
Die Abmahnung dient der Hinweisfunktion, der Ermahnung zur Besserung und der Warnung vor arbeitsrechtlichen Konsequenzen, wobei sie eine wichtige Voraussetzung für die Wirksamkeit einer späteren Kündigung sein kann.
Was besagt das Günstigkeitsprinzip im Arbeitsrecht?
Das Günstigkeitsprinzip erlaubt es, von tariflichen Regelungen zugunsten des Arbeitnehmers abzuweichen, wenn die arbeitsvertragliche Vereinbarung für diesen insgesamt vorteilhafter ist.
Was ist eine Änderungskündigung und welche Optionen hat der Arbeitnehmer?
Bei einer Änderungskündigung bietet der Arbeitgeber eine Fortsetzung zu geänderten Bedingungen an; der Arbeitnehmer kann diese vorbehaltlos annehmen, ablehnen oder unter Vorbehalt annehmen, um die soziale Rechtfertigung gerichtlich prüfen zu lassen.
- Citar trabajo
- Anonym (Autor), 2007, Die rechtlichen Grundlagen des Arbeitsrechtes. Vom Beginn des Arbeitsverhältnisses bis zur Kündigung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/281390
