Das Europäische Gemeinschaftsrecht besteht aus dem Primärrecht in Form der Gründungsverträge und dem Sekundärrecht in Form von Verordnungen, Rechtsetzungsverfahren in der EG Richtlinien, Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen3. Das Zustandekommen dieses Sekundärrechts soll in dieser Arbeit beschrieben werden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Die Europäischen Gemeinschaften
- Rechtsetzung in der EG
- Arten von Rechtsakten in der EG
- Verordnungen und Richtlinie
- Entscheidungen
- Empfehlungen und Stellungnahmen
- Das Anhörungsverfahren
- Verfahren der Zusammenarbeit
- Verfahren der Mitentscheidung
- Das Zustimmungsverfahren
- Das einfache Verfahren
- Die Verfahren zum Erlass von Durchführungsbestimmungen
- Arten von Rechtsakten in der EG
- Ausblick auf die Zukunft des Rechtsetzungsverfahrens
- Anhang
- Literatur- und Quellenverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Seminararbeit befasst sich mit dem Rechtsetzungsverfahren in der Europäischen Gemeinschaft. Ziel ist es, die verschiedenen Arten von Rechtsakten, die beteiligten Organe und die Verfahren zur Erarbeitung von Rechtsnormen in der EG zu erläutern.
- Arten von Rechtsakten in der EG
- Verfahren der Rechtsetzung in der EG
- Rolle der Organe der Europäischen Gemeinschaft
- Bedeutung des EG-Vertrags
- Zukunft des Rechtsetzungsverfahrens in der EG
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung stellt den Kontext des Rechtsetzungsverfahrens in der EG dar und erläutert die Bedeutung der Gewaltenteilung in diesem Zusammenhang. Sie erwähnt auch den EG-Vertrag als Grundlage für die institutionelle und prozesstechnische Gestaltung der Willensbildung.
- Die Europäischen Gemeinschaften: Dieses Kapitel beschreibt die Europäische Gemeinschaft als ein Zusammenschluss von Staaten, die gemeinsam Rechtsnormen erlassen. Es werden die beiden Haupttypen von Gemeinschaftsrecht, Primärrecht und Sekundärrecht, vorgestellt.
- Rechtsetzung in der EG: Dieses Kapitel beschäftigt sich mit den verschiedenen Arten von Rechtsakten, die in der EG erlassen werden können. Es wird insbesondere auf Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen, Empfehlungen und Stellungnahmen eingegangen.
- Das Anhörungsverfahren: Hier wird ein Verfahren zur Rechtsetzung in der EG beschrieben, das die Einholung von Meinungen und Stellungnahmen von verschiedenen Akteuren beinhaltet.
- Verfahren der Zusammenarbeit: Dieses Kapitel beschreibt ein Verfahren zur Rechtsetzung, bei dem das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union eng zusammenarbeiten.
- Verfahren der Mitentscheidung: Hier wird ein Verfahren beschrieben, bei dem das Europäische Parlament und der Rat der Europäischen Union beide gleichberechtigt an der Gesetzgebung beteiligt sind.
- Das Zustimmungsverfahren: Dieses Kapitel erläutert ein Verfahren, bei dem der Rat der Europäischen Union eine eindeutige Zustimmung zu einem Gesetzgebungsvorschlag geben muss.
- Das einfache Verfahren: Hier wird ein Verfahren beschrieben, bei dem der Rat der Europäischen Union ohne Beteiligung des Europäischen Parlaments Entscheidungen trifft.
- Die Verfahren zum Erlass von Durchführungsbestimmungen: Dieses Kapitel beschreibt die Verfahren, die zur Umsetzung von Rechtsakten der EG verwendet werden.
Schlüsselwörter
Rechtsetzung, Europäische Gemeinschaft, EG-Vertrag, Rechtsakte, Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen, Empfehlungen, Stellungnahmen, Anhörungsverfahren, Verfahren der Zusammenarbeit, Verfahren der Mitentscheidung, Zustimmungsverfahren, einfaches Verfahren, Durchführungsbestimmungen.
- Arbeit zitieren
- Anja Repke (Autor:in), 2003, Das Rechtsetzungsverfahren in der Europäischen Gemeinschaft, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28291
