Die Ursachen des Arabischen Frühlings in Ägypten


Hausarbeit (Hauptseminar), 2014
25 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Gliederung

1. Einleitung

2. Ursachen der Revolution
2.1 Ökonomischer Wandel
2.2 Militär
2.3 Neue Protestkultur versus alte Methoden der Repression
2.4 Liberalisierung der Medien

3. Auslöser der Revolution
3.1 Beschleunigter Legitimitätsverlust
3.2 18 Tage des Protests

4. Konklusion

5. Quellenverzeichnis

1. Einleitung

„Our assessment is that the Egyptian government is stable and is looking for ways to respond to the legitimate needs and interests of the Egyptian people“1

(damalige US-Außenministerin Hillary Clinton, 25. Januar 2011)

Der 25. Januar 2011 stellte den Anfang von 18 Tagen des Protests gegen das ägyptische Regime dar, welcher am 11. Februar im Rücktritt Mubaraks resultierte. An Clintons Zitat lässt sich eine weitverbreitete Sicht der Dinge auf Ägypten und die arabische Welt im allgemeinen im Vorfeld des Arabischen Frühling festhalten. So mussten sich auch, wie Schumann anführt, Politikwissenschaft und Sozialwissenschaften im Allgemeinen und Autoritarismusforschung im Besonderen Kritik gefallen lassen, ob der nicht prognostizierten Umstürze. Diese ist teilweise, wie Schumann verteidigend einwirft, in Frage zu stellen. Zum Ersten angesichts der generellen Selbsteinschätzung der Sozialwissenschaften nur ein geringes Maß an Prognosefähigkeit für insbesondere mittel- und langfristige Entwicklungen zu haben. Zum Anderen wurden mögliche Faktoren der Instabilität der autoritären Herrschaft im arabischen Raum in den Jahren zuvor schon benannt.2 Nichtsdestotrotz kam der letztendliche Sturz Mubaraks zu diesem Zeitpunkt für viele überraschend. Auch nach der Revolte gab es mitunter falsche Wahrnehmungen. So konstatieren Korany und El-Mahdi, dass es drei fälschliche populäre Ansichten zum Arabischen Frühling, insbesondere in Ägypten, gibt: Zum Ersten, dass es ein abrupter, unerwarteter Umsturz gewesen wäre. Zweitens, dass es eine Facebook- Revolution gewesen wäre und somit die Technik der entscheidende Faktor gewesen wäre. Als letzten Punkt führen sie den „Mythos“ der Jugendrevolution an. Keineswegs leugnen sie, dass es durch kurzfristige Ereignisse beschleunigt wurde, die Kommunikation über die neuen Medien sehr hilfreich war und die Jugend ein elementarer Bestandteil der Protestbewegung war.3 Im Folgenden soll vor allem auf den ersten Punkt eingegangen werden. Der Anteil der neuen Medien und der Jugend wird hierbei auch aufgearbeitet, soll aber nicht zentraler Punkt der Analyse sein. Generell sollen in Kapitel zwei die Ursachen eines ausgemachten längeren Prozess der Destabilisierung der autoritären Herrschaft Mubaraks analysiert werden. Es soll die Frage beantwortet werden welche Ursachen dieser Prozess der Destabilisierung hatte. Welche Ursachen waren entscheidend für den Sturz des Regimes? In Kapitel drei sollen dann im Hinblick auf die 18

Tage des Protests und Mubaraks letztes Jahr im Amt kurzfristige Veränderungen aufgezeigt werden. Welche Ereignisse machten den, trotz jahrelanger Destabilisierung, unerwarteten Umsturz erst möglich? Diese sollen als entscheidende Auslöser für Mubaraks Rücktritt am 11. Februar 2011 herausgearbeitet werden. Als Konklusion aus Kapitel zwei und drei soll dann im letzten Teil benannt werden was letztendlich entscheidend für den Sturz des Regimes war.

2. Ursachen der Revolution

Kapitel zwei soll umfassend die Frage nach den Ursachen der allgemeinen Unzufriedenheit und der langsamen Destabilisierung der autoritären Herrschaft beantworten. Der Ökonomische Wandel wird hierbei als zentraler Faktor benannt, welcher maßgeblichen Einfluss auf die weiteren analysierten Aspekte, die Rolle des Militärs, die neue Protestkultur im Gegensatz zu den alten Methoden der Repression des Regimes und die Rolle der Medien hatte.

2.1 Ökonomischer Wandel

Im Folgenden soll analysiert werden welche Rolle ökonomische Faktoren für den letztendlichen Umsturz Mubaraks spielten. Dieses Kapitel wird das umfangreichste dieser Arbeit darstellen weil, wie oben schon beschrieben, es maßgeblich mitentscheidend für alle Veränderungen im Land war. Zum Zweiten zeigen Umfragen, so sehr diese auch mit Vorsicht zu genießen sein mögen, dass für 64 Prozent der Teilnehmer an den entscheidenden Demonstrationen ab dem 25. Januar 2011 die niedrigen Lebensstandards und Arbeitslosigkeit die entscheidenden Gründe für die Partizipation an den Protesten waren.4 Zunächst einmal soll anhand der Ausführungen von Pfeifer der wirtschaftliche Wandel in Ägypten von Nasser zu Mubarak, und der damit verbundene Wandel von klientelistischer Einbindung der Bevölkerung, kurz veranschaulicht werden. Pfeifer sieht drei übergeordnete Phasen der Ökonomie Ägyptens seit 1952. Diese wären die Erste von den 1950ern bis in die 1970er-Jahre die Ära der staatlich geführten Entwicklung, die zweite Ära bis Anfang der 1990er-Jahre der graduellen Erosion ebenjener staatlich geführten Entwicklung und darauf folgend die Ära des Neoliberalismus.5 Im weiteren Verlauf sollen diese drei Phasen näher beschrieben werden, mit einem besonderen Fokus auf der letzten, der Revolution vorgehenden, Phase. Aufgezeigt werden soll hierbei vor allem welche Auswirkungen die Veränderungen in der Wirtschaftspolitik in der Gesellschaft mit sich brachten. Konkretisiert:

Inwiefern und in welchen Teilen der Gesellschaft festigte oder, noch wichtiger für diese Arbeit, verlor das Regime durch seine wirtschaftspolitischen Maßnahmen seine Unterstützung?

Zunächst einmal zur ersten Phase. Diese datiert Pfeifer auf die Zeit zwischen den 1950er bis zu den 1970er Jahren. Charakteristisch war demnach eine zentrale Rolle der Regierung in fast allen Bereichen der Ökonomie mit hohen staatlichen Investitionen in die Infrastruktur, die Landwirtschaft, Industrie und auch den Bildungssektor. Ausländisches Kapital war begrenzt während inländisches Privatkapital zu staatlichen Zwecken eingesammelt wurde. Die Landherren mussten große Teile ihres Besitzes zum Zwecke der Kollektivierung an einfache Bauern abgeben. Öffentliche Massenbildung wurde geschaffen und damit auch eine wachsende urbane Mittelschicht. Der Staat gab den Arbeitern auch begrenzte Möglichkeiten Gewerkschaften zu gründen, kontrollierte Führung und Finanzen allerdings stark. Es gab, wie Pfeifer ausführt, eine Art informellen sozialen gesellschaftlichen Pakt, in welchem der Staat die Arbeiter mit guten Löhnen versorgte, der Mittelschicht Aufstiegschancen bot und die generellen Bedürfnisse der Bürger befriedigte. Der Staat versprach allen Hochschulabgängern eine Stelle im öffentlichen Dienst. Die Rolle der Bürger war im Gegenzug die Regierung die notwendigen Maßnahmen beschließen zu lassen, ohne diese in Frage zu stellen. Generell trug die Wirtschaft starke planwirtschaftliche Züge.6 Auch Hartmann betont die Intention Nassers, über die (plan-)wirtschaftlichen Aktivitäten eine möglichst umfangreiche Kontrolle über Staat und Gesellschaft zu bekommen, „wie vom Idealtypus der neopatrimonialen Herrschaft her zu erwarten.“7 Festzuhalten bleibt zur ersten ökonomischen Phase vor allem der „gesellschaftliche Pakt“ welcher der Führung freien Handlungsspielraum gab unter der Maßgabe der Befriedigung der wichtigsten Bedürfnisse der Bevölkerung. Allerdings war die planwirtschaftliche Ökonomie in ihrer damaligen Form nur noch schwer aufrechtzuerhalten, wie Pfeifer ausführt. So kosteten die zwei Kriege gegen Israel 1967 und 1973 schon Unsummen. Die Planwirtschaft war letztendlich überdimensioniert und immer schwerfälliger. Ägyptens Importe stiegen überproportional an in den 1970er Jahren und die Exporte blieben schwach. Daraus resultierte ein stark wachsendes Haushaltsdefizit. Der Konflikt auf der einen Seite die Landbevölkerung gut zu bezahlen und auf der anderen Seite der wachsenden Stadtbevölkerung günstige Lebensmittel anzubieten verschärfte sich unter ersten Protesten der gebildeten Mittelschicht. So legte Sadat einen wirtschaftlichen Kurswechsel zur Öffnung für ausländisches Kapital hin. Nach dem Friedensvertrag mit Israel 1979, wurden die USA zum stärksten Handelspartner und auch zum stärksten Zahler von Entwicklungshilfe. Allerdings gab es keine grundsätzlichen Reformen im wirtschaftlichen System Ägyptens.8 Dieses konnte aber nur bestehen, „as long as inflows of foreign currency continued apace - from aid, oil exports, foreign direct investment (mostly into the oil sector), Suez Canal tolls, international tourism, remittances from émigré workers, and a build-up of public debt to foreign lenders.“9 Als Mitte der 80er die Ölpreise und Öleinnahmen sanken, damit verbunden auch die Zahlungen der ägyptischen Arbeiter im Ausland einbrachen sank das Wirtschaftswachstum von 4,7 Prozent zwischen 1980 bis 1985 auf 0,3 Prozent zwischen 1985 bis 1990. Der öffentliche Dienst war angesichts des Versprechens der Übernahme aller Hochschulabgänger überbesetzt und ebenso unproduktiv.10 Dies führte zur nächsten, zur dritten Phase. Festzuhalten bleibt die graduelle Erosion des informellen gesellschaftlichen Paktes. Der Staat musste seine Ausgaben kürzen, so dass die öffentlichen Ausgaben von 55 Prozent des BIP 1985 auf 26 Prozent im Jahre 2000 sanken. Außerdem gewannen Importeure, diejenigen welche von Sadats Politik ausländisches Kapital zu beschaffen profitiert hatten, an politischem Einfluss. Ebenso wie internationale Finanzinstitutionen wie der IWF. 1991 konnte Ägypten dem drohenden Zahlungsausfall nur dank großzügiger Entlohnung für die Teilnahme am Krieg gegen den Irak aus dem Weg gehen. Nichtsdestotrotz zwangen Weltbank und IWF das Regime zu Privatisierungen und Kürzungen der staatlichen Ausgaben. Dieser hatte vor allem in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren wachsende Armut zur Folge. Nicht mehr der Staat war der Hauptgarant gegen Armut, viele Non-Profit Organisationen (vor allem islamische Wohltätigkeitsorganisationen und hierbei vor allem die Muslimbruderschaft) kümmerten sich um die Zurückgelassenen der wirtschaftlichen Liberalisierung. Zudem war der am meisten steigende Sektor in dieser Phase der informelle Sektor. Pfeifers Statistiken zufolgen, trug der informelle Bereich zwischen einem Drittel bis zur Hälfte des BIP bei.11 Die Nachteile informeller Arbeit hingegen liegen auf der Hand: Kein Versicherungsschutz, keine Sozialabgaben, keine Sicherheiten. Festhalten lässt sich somit zunächst einmal, dass in dieser Phase viele Verlierer produziert wurden. Das Verhältnis Staat zu Bürger verlor an gegenseitigen Abhängigkeiten. Auch Matzke unterstützt diese These. Er sieht die Kosten und Nutzen der neoliberalen Wachstumspolitik (vor allem in den 2000er Jahren) zu ungleich verteilt. Hohe Profite auf Seiten einer kleinen wirtschaftlichen Elite stehen die Leiden der mittleren und unteren Gesellschaftsschichten wegen der grassierenden Inflation, Arbeitslosigkeit und Armut gegenüber. Matzke erklärt dies als, aus der Logik des Regimes, sinnvolle Politik eines post-populistischen Herrschaftsmodells, welche seine Legitimitätsbasis auf die Unternehmerelite verengt. Während Bauern und Arbeiter hauptsächlich durch Repression und geringfügige Subventionen kontrolliert wurden konnten auch weite Teile der Mittelschicht aufgrund der zunehmenden Arbeitslosigkeit trotz guter Bildungsabschlüsse nicht mehr als Stütze des Systems genutzt werden.12 Der Pakt der Aufnahme jedes Hochschulabgängers war zu diesem Zeitpunkt längst aufgekündigt. Weiter argumentiert Matzke: „Dagegen war die Wirtschaftselite loyal zur politischen Kernelite, dem Garant ihrer Privilegien, oder gehörte ihr über Regierungs- und Parteiämter sogar an.“13 Solimani hingegen sieht in der Heterogenisierung der Mittelschicht durch die Privatisierungswelle eine doppelte negative Wirkung. Auf der einen Seite waren die Verlierer der neoliberalen Reformen ob ihres Statusverlustes nicht mehr länger als Stützen der Legitimität des Regimes zu sehen, auf der anderen Seite waren die Profiteure zwar dank gesteigerter Gewinne dem Staat dankbar, aber durch den gewachsenen Reichtum gleichzeitig auch unabhängiger von diesem geworden. Gerade die gehobene Mittelschicht welche nicht direkt zur der Partei nahestehenden Wirtschaftselite gehörte war insofern nicht bereit für die sinkenden Dienstleistungen des Staates die angehobenen Steuern zu zahlen. Zudem, argumentiert Soliman, dass die zunehmende Hinwendung der NDP zu einer kleinen Wirtschaftselite, den sogenannten „crony capitalists“ für starken Monopolismus und Korruption in Ägypten verantwortlich ist. Daraus folgert er, entstand eine stetig zunehmende Destabilisierung der autokratischen Herrschaft.14 Auf den Wandel hin zum Steuerstaat und dessen Auswirkungen soll hier anhand der Ausführungen von Soliman eingegangen werden. Dieser argumentiert, dass der Verlust an politischer Stabilität unter Mubarak eng einhergeht mit dem Verlust des Status als (Semi-)Rentierstaates: „While it is true that Egypt does not depend as heavily on rentier revenues as the Arab Gulf states, rent and its manipulation can go a long way toward explaining political stability and change under Mubarak.“15 So sanken die Rentiereinnahmen um die Hälfte von 1980 bis 1990. Mubarak konnte dies mit politischen und wirtschaftlichen Tricks wie der „Inflationssteuer“ (welche im Übrigen dementsprechend die Inflation in die Höhe trieb) und Beleihungen von den Rentenfonds und Sozialversicherungsfonds eine Weile ausgleichen. Dies wurde, wie Soliman ausführt, ohne Wissen der Bevölkerung durchgeführt. So stiegen die inländischen Schulden von 1992 100 Milliarden Ägyptischen Pfund auf 549 Milliarden Ägyptische Pfund im Jahr 2010. Neue Steuern zwischen 1991 und 2001 sorgten für breite Verärgerung in der Bevölkerung.

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1 Reuters, 25. Januar 2011. In: http://www.reuters.com/article/2011/01/25/ozatp-egypt-protest-clinton- idAFJOE70O0KF20110125

2 Vgl. Schumann: Revolution oder Revolte? In: Albrecht, Holger / Demmelhuber, Thomas (Hrsg.): Revolution und Regimewandel in Ägypten. Baden-Baden 2013. S. 19 - 33

3 Korany / El Mahdi:The Protesting Middle East. In: El-Mahdi, Rabad / Korany, Bahgat (Hrsg.): Arab Spring in Egypt. Revolution and Beyond. Kairo 2012. S. 7 - 15

4 IRI Umfrage. International Republican Institute. In: http://www.iri.org/sites/default/files/2011%20June%205%20IRI %20Egypt%20Index,%20April%2014-27,%202011.pdf

5 Vgl. Karen Pfeifer. Economic Reform and Privatization in Egypt. In: Sowers, Jeannie / Toensing, Chris (Hrsg.): The Journey to Tahrir. Revolution, Protest, and Social Change in Egypt. London 2012. S. 203

6 Vgl. Ebd. S. 203 - 204

7 Hartmann, Jürgen: Staat und Regime im Orient und Afrika. Regionenporträts und Länderstudien. Wiesbaden 2011. S. 101

8 Vgl. Karen Pfeifer. Economic Reform and Privatization in Egypt. In: Sowers, Jeannie / Toensing, Chris (Hrsg.): The Journey to Tahrir. Revolution, Protest, and Social Change in Egypt. London 2012. S. 204 - 206

9 Ebd. S. 205

10 Vgl. Ebd. S. 205 - 206

11 Vgl. Ebd. S. 205 - 206

12 Vgl. Matzke In: Revolution und Regimewandel in Ägypten S.128 - 132

13 Matzke In: Revolution und Regimewandel in Ägypten S.132

14 Vgl. Soliman. The Political Economy of Mubarak`s Fall. In: El-Mahdi, Rabad / Korany, Bahgat (Hrsg.): Arab Spring in Egypt. Revolution and Beyond. Kairo 2012. S. 50 - 59

15 Ebd. S. 43

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Die Ursachen des Arabischen Frühlings in Ägypten
Hochschule
Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Note
1,7
Autor
Jahr
2014
Seiten
25
Katalognummer
V282933
ISBN (eBook)
9783656823513
ISBN (Buch)
9783656823520
Dateigröße
508 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Ägypten, Arabischer Frühling, Ursachen, Mubarak, Legitimitätsverlust
Arbeit zitieren
Moritz Glenk (Autor), 2014, Die Ursachen des Arabischen Frühlings in Ägypten, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/282933

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