„Die Auswahl und der Einsatz geeigneter politischer Instrumente zur materiellen Durchsetzung und Umsetzung der getroffenen politischen Entscheidungen wird als ein zentrales Element politischer Gestaltung betrachtet.“ Im allgemeinen Verständnis sind Instrumente „Handlungsformen, deren sich der Staat zur Erreichung politischer Ziele bedient“. Wenn man sich mit marktschaffenden und marktbrechenden Instrumenten der Umweltpolitik auseinandersetzt, so ist die dahinter stehende Frage, die entscheidende Zukunftsfrage der Umweltpolitik. Es ist die Frage, ob und wie „die notwendigen Veränderungen im Kern der produktiven und konsumtiven Abläufe auf möglichst freiheitsfreundliche und effiziente Weise zu erreichen“ ist.
Umweltpolitik ist seit der Gründung der EWG und vor allem in den letzten 20 Jahren immer internationaler geworden. Viele rechtliche Vorgaben kommen aus der EU in die einzelnen Mitgliedstaaten. Da nicht alle Vorgaben in Form von Verordnungen erlassen werden, die bindend sind und ohne Variationen in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen, gibt es in den Mitgliedsstaaten zum Teil unterschiedliche Herangehensweisen und Instrumente zur Marktregulierung in der Umweltpolitik. In dieser Arbeit werden nur deutsche Gesetzesbeispiele für die einzelnen Instrumente genannt, wobei diese auch aus internationalen Vereinbarungen entstanden sein können.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Umweltordnungsrecht
- 3 Ökonomische Instrumente
- 3.1 Umwelthaftungsrecht
- 3.2 Umweltabgaben und handelbare Umweltnutzungsrechte
- 3.3 Instrumente zur Erzeugung von Markttransparenz
- 4 Sonstige Instrumente
- 4.1 Transfer staatlicher Finanzmittel: Subventionen
- 4.2 Andere wirtschaftliche Anreize
- 5 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Frage, wie sich marktschaffende und marktbrechende Instrumente in der Umweltpolitik einsetzen lassen. Dabei wird untersucht, welche Instrumente der Staat zur Erreichung seiner Umweltziele nutzt und wie diese die Funktionsweise des Marktes beeinflussen. Die Arbeit analysiert die Effizienz und die Vor- und Nachteile verschiedener Instrumente und beleuchtet die Regulierungsansätze im deutschen Rechtssystem.
- Analyse von Instrumenten der Umweltpolitik
- Unterscheidung zwischen marktschaffenden und marktbrechenden Instrumenten
- Bewertung der Effizienz und Effektivität verschiedener Instrumente
- Regulierungsansätze im deutschen Umweltrecht
- Bewertung der Rolle des Staates in der Umweltpolitik
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel gibt eine allgemeine Einleitung in das Thema und erläutert die Bedeutung der Auswahl geeigneter Instrumente in der Umweltpolitik. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Umweltordnungsrecht und beschreibt dessen Funktion als Regulierungstechnik. Das dritte Kapitel untersucht ökonomische Instrumente der Umweltpolitik, darunter Umwelthaftungsrecht, Umweltabgaben und handelbare Umweltnutzungsrechte. Schließlich behandelt das vierte Kapitel weitere Instrumente, wie z.B. staatliche Finanzmittel und wirtschaftliche Anreize.
Schlüsselwörter
Umweltpolitik, Marktschaffung, Marktbrechung, Ökonomische Instrumente, Umweltordnungsrecht, Umwelthaftungsrecht, Umweltabgaben, Handelbare Umweltnutzungsrechte, Subventionen, Regulierungstechnik, Effizienz, Effektivität, Transaktionskosten, Innovationsanreize.
Häufig gestellte Fragen
Was sind marktschaffende Instrumente in der Umweltpolitik?
Dies sind Instrumente wie der Emissionshandel, die durch die Vergabe von Zertifikaten einen Markt für Umweltgüter (wie saubere Luft) erst erschaffen.
Was versteht man unter marktbrechenden Instrumenten?
Es handelt sich meist um ordnungsrechtliche Ge- und Verbote, die direkt in den Markt eingreifen und bestimmte Verhaltensweisen oder Technologien untersagen.
Welche Rolle spielen Umweltabgaben?
Abgaben wie die CO2-Steuer sollen externe Kosten internalisieren, also den Verursacher für Umweltschäden zahlen lassen und so Anreize für umweltschonendes Verhalten schaffen.
Wie wirkt das Umwelthaftungsrecht?
Es verpflichtet Unternehmen dazu, für Schäden an der Umwelt aufzukommen, was präventiv wirkt, da Firmen zur Vermeidung von Risiken investieren.
Warum wird Umweltpolitik immer internationaler?
Da Umweltprobleme keine Grenzen kennen, werden viele Regelungen heute auf EU-Ebene oder durch globale Abkommen (z.B. Pariser Klimaabkommen) getroffen.
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- Cornelia Pesko (Author), 2009, Marktschaffende und -brechende Instrumente der Umweltpolitik, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283145
