Bedingungsloses Grundeinkommen. Eine realistische Alternative?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Das Bedingungslose Grundeinkommen
2.1. Finanzierung des BGE
2.2. Gesellschaftlicher und individueller Nutzen des BGE
2.3. Infragestellung des BGE und Gegenargumentation
2.4. Modellversuche und aktuelle Entwicklungen in der Welt

3. Fazit

4. Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Einleitung

Die heute in Deutschland lebenden Menschen orientieren meist ihre Biographie an ihrer beruflichen Ausrichtung. „Die Persönlichkeitsstruktur des modernen Menschen ist wesentlich durch sein Verhältnis zur (Lohn-) Arbeit geprägt.“ (Kadler-Neuhausen, 2012, S. 53) Wer mit Arbeitslosigkeit konfrontiert ist, und diese kein vorübergehendes Übel darstellt, leidet.

Die Arbeitsmarktsituation der Bundesrepublik Deutschland (BRD) befindet sich in einer schwierigen Lage. Die arbeitslosen und arbeitssuchenden Menschen haben es schwer wieder eine Lohnarbeit zu finden. Auf der einen Seite fehlen Fachkräfte, welche in der BRD zunehmend gesucht werden, andererseits nimmt die benötigte Arbeitskraft in Stunden gerechnet im Verhältnis zur Bevölkerung stetig ab. „In Deutschland (alte Bundesländer) sank der Anteil der gesamtgesellschaftlich erbrachten Arbeitsstunden in den letzten 40 Jahren um fast ein Fünftel.“ (Kadler-Neuhausen, 2012, S. 24) Zunehmende Technisierung, Automatisierung von Arbeitsabläufen und Übernahme der Arbeit durch Maschinen vermindern den Bedarf an menschlicher Leistung. Günstigere Fachkräfte werden aus dem Ausland angeworben und ersetzen

(Bundesagentur für Arbeit, 2013)

Lücken auf dem deutschen Arbeitsmarkt, siehe Grafik als Beispiel für hochqualifizierte Experten.

Die staatlicherseits paternalistischen Ansätze der in der (BRD) praktizierten „Arbeitslosenhilfe“, die sogenannten Hartzgesetze bzw. Wiedereingliederung von „Arbeitssuchenden“ in den Arbeitsmarkt nach ALG II hinterlassen beim Individuum und der Gesellschaft ihre Spuren. Der Verlust des Arbeitsplatzes, die evtl. fortdauernde Arbeitslosigkeit und die damit verbundene Zeit als Arbeitssuchender, als stigmatisierter, wertloser Teil der arbeitenden Gesellschaft birgt nach Dr. A. Hollederer (2010) gesundheitliche Risiken. Psychische wie körperliche Erkrankung sowie erhöhter Suchtmittelkonsum drohen als Folge. (vgl. Hollederer, 2010, S. 6ff) Gesundheit wird nach der WHO folgendermaßen definiert: „Health is a state of complete physical, mental and social well-being and not merely the absence of disease or infirmity.” (WHOint. 1948). In Deutsch: „Gesundheit ist der Zustand völligen körperlichen, seelischen und sozialen Wohlbefindens und nicht nur das Freisein von Krankheit und Gebrechen“. (Anm. d. V.: Gesundheit wurde 1948 in der Konstitution der Weltgesundheitsorganisation definiert, seitdem nicht verändert) Gerade das soziale Wohlbefinden, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sind bei Arbeitslosigkeit in Gefahr. Es stellt sich hier die Frage, ob die Aspekte Arbeit und Lohnerwerb mittels eines bedingungslosen Grundeinkommens entkoppelt werden könnten? Läge hierin ein Lösungsansatz? Ist ein gesellschaftlicher Paradigmenwechsel an der Zeit?

2. Das Bedingungslose Grundeinkommen

Die Idee eines Grundeinkommens finanzieller Art, sozialer Absicherung und der gegenseitigen Fürsorge in einer Gemeinschaft gibt es in dem Buch „Utopia“ von Thomas Morus (*1478 – †1535) verbrieft seit 1516 n.Chr. Weitere bedeutende Verfechter und Denker das Grundeinkommens, welche diese Grundgedanken in ihre Schriften aufnahmen waren Erasmus von Rotterdam (*1466 – †1536), Juan Luis Vives (*1492 – †1540), Thomas Campanella (*1468 – †1539) sowie unter Anderen Francis Bacon (*1561 – †1626). (vgl. Löding, 2007, S. 8-11)

Krisen in „Arbeitsmarkt, öffentlichen Haushalten und Sozialstaat“ eröffneten Reformern um 1980 herum in Deutschland aber auch Europa die Möglichkeit, Gedanken wie „Bürgergeld“ oder „Grundeinkommen“ in einen öffentlichen Diskurs zu stellen (vgl. Kadler-Neuhausen, 2012, S. 35).

Das Modell des bedingungslosen Einkommens ist ein Grundeinkommen, welches jedem Bundesbürger ohne jegliche Bedingung und ohne Berücksichtigung der in einem Haushalt lebenden Personen gewährt wird. Jeder Bürger soll, unabhängig seiner Gesinnung, Abstammung, finanziellen Lage, Mitglieder im Haushalt etc. gleich bedacht werden. Dabei sind verschiedene Modelle in Höhe der Summe sowie Finanzierung denkbar. Das Grundeinkommen ist monatlich für jeden Empfänger gleich hoch angesetzt. Folgende Bedarfe und Maßstäbe gilt es, nach der Idee des Netzwerks Grundeinkommen (2014), zu ermöglichen bzw. einzuhalten:

„die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen,

einen individuellen Rechtsanspruch darstellen sowie

ohne Bedürftigkeitsprüfung und

ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert werden.“

(Netzwerk Grundeinkommen, 2007) Der monatliche Betrag soll eine ausreichende Summe enthalten. Die Höhe variiert, wie eingangs darauf hingewiesen, je nach Idee, Modell und Finanzierung dessen.

2.1. Finanzierung des BGE

In der Unterschiedlichkeit der Finanzierungsmodelle des BGE zeigen sich die divergenten Motivationen und Ideen dahinter.

Das Netzwerk Grundeinkommen (2012) hat eine Übersicht zu verschiedenen Modellen und deren Finanzierung veröffentlicht, siehe Grafik als Auszug.

Aufgrund der Vielzahl an Modellen kann zur Veranschaulichung nur eines herausgegriffen und grob angerissen werden.

(Blaschke, 2011, S.3)

Der staatlich monetäre Aufwand für ein Grundeinkommen wird laut dem Netzwerk Grundeinkommen (2014) durch den Wegfall diverser Zahlungen an Bürger_innen finanziert. Die Reduzierung und teilweise Auflösung des derzeit immensen Verwaltungsapparates und der Finanzmittel für Arbeitslosenversicherung, Eingliederungshilfe, Sozialversicherung, Rentenversicherung, Kindergeld, Erziehungsgeld, BAföG usw. sowie damit einhergehender Personalkosten, Verwaltungs- und Sachkosten ermöglichen Mittelfreigaben für ein BGE. (vgl. Blaschke, 2011, S.3) „Auch der Grundfreibetrag der Einkommensteuer (also die Steuerfreiheit des Existenzminimums) kann entfallen, wenn das Grundeinkommen das Existenzminimum garantiert.“ (vgl. Netzwerk Grundeinkommen, 2014) Nötige Sonderzahlungen wie z.B. Unterstützungen in der heutigen Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen werden bei Bedarf auf Antrag gewährt. Als weitere Finanzierungsachse gilt nach den Herren B. Hardorp und G. Werner (2011) die Möglichkeit, das BGE durch eine Konsumsteuer zu speisen (die heute diskutierte Transaktionssteuer würde ein Teil davon sein). (vgl. Blaschke, 2011, S.3) Die Entlastung der Lohnkosten für den Arbeitgeber ist ein Bestandteil dieses Modells (dies führt zu kontroversen Diskussionen bei BGE-Verfechtern). Der Arbeitgeber soll seinen Lohn entsprechend des Grundeinkommens reduzieren können, somit höhere Gewinne erzielen können. Der Arbeitnehmer hätte im Vergleich zu heute nur indirekt eine finanzielle Einbuße. Ein Teil der „Lohnlast“ würde auf die Gemeinschaft umverteilt, somit doch wieder den Lohnempfänger betreffen. Der Konsum soll durch die finanzielle Unabhängigkeit der Bürger_innen steigen und somit die Steuereinnahmen, durch eine erhöhte Konsumsteuer, steigern und garantieren.

Die Finanzierung eines BGE ist möglich und kann aus heutiger soziologischer und ökonomischer Sicht berechnet werden, es fehlen aber Langzeiterfahrungen und Studien hierzu. Darauf soll später noch in Form eines Beispiels eingegangen werden.

2.2. Gesellschaftlicher und individueller Nutzen des BGE

Wie profitierten Bürger_innen und die Gesellschaft in der BRD vom BGE?

Als Individuum wäre man von der Notwendigkeit befreit, sein Leben auf Lohnarbeit und Broterwerb auszurichten. Lohnarbeit wäre eine freiheitliche Entscheidung, ein Zuverdienst zum BGE wäre hierbei möglich. Der Handlungsspielraum jedes Einzelnen erweiterte sich. Freizeitgestaltung würde zur Lebensaufgabe. Die Bildungschancen würden sich für jeden verbessern, Abhängigkeit von Stipendien, Stiftungen etc. fielen weg. (vgl. Parmentier, 2012 vgl. Süddeutsche Zeitung, 2012) Es fänden Freiheit in jedem Haushalt und Gestaltungsspielraum in jeder Biographie Einzug. „Mehr Autonomie für alle durch die Sicherung von Existenz und einer Beteiligung am gesellschaftlichen Leben ohne Wenn und Aber“ (Netzwerk Grundeinkommen, 2014). Barrieren zu Hobby, Kultur und Kreativität würden abgebaut.

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