Die zentrale Fragestellung dieser Arbeit: „Unter welchen Bedingungen ist der Populismus erfolgreich und welche Faktoren spielen dabei die entscheidende Rolle?“ soll am
Beispiel von zwei ehemals sozialistischen Ländern, Polen und der Slowakei beantwortet werden. Im Fokus steht die Analyse der als populistisch zu bezeichnenden Parteien PiS und der HZDS sowie deren Führungsfiguren Jarosław Kaczyński
und Vladimír Mečiar.
Irgendwie scheinen Populisten mit ihrem rückwärtsgewandten Prostest nicht in unsere moderne Zeit zu passen und doch erfüllen sie eine wichtige Funktion. Sie zeigen die Probleme der „einfachen Menschen“ an, die eine zunehmend entfremdete politische Klasse nicht mehr zu sehen scheint. Was macht den Populismus in letzter Zeit so erfolgreich?
Der Populismus stellt, von einigen Ausnahmen abgesehen, seit den 1980er Jahren ein europaweites Phänomen dar, das sich von einer politischen Randerscheinung zum Normalfall in der Demokratie entwickelt hat. Anders als anfänglich erwartet, konnten sich Populisten im politischen System dauerhaft festsetzen und ihren Einfluss weiter ausbauen (Decker 2006: 11). Zwar sind inzwischen viele von ihnen schnell wieder aus der Öffentlichkeit verschwunden, andere dagegen, wie die Schweizerische Volkspartei (SVP), oder die belgische Vlaams Belang, stellen seit Jahren wichtige politische Kräfte und sind nicht mehr aus der Politik ihres Landes wegzudenken. Daher ist es aus Sicht der Parteienforschung interessant zu erfahren, weshalb populistische Politik in manchen Demokratien einen beständigen Einfluss auf das Tagesgeschehen ausübt, während sie sich in anderen Ländern niemals dauerhaft festigen konnte.
Seit der politischen Wende Anfang der 1990er Jahre hat der Populismus auch in Mittel- und Osteuropa (MOE) Einzug gehalten. Nach vielen Aufsehen erregenden Regierungsbildungen, an denen populistische Akteure beteiligt waren, ist mittlerweile der Eindruck entstanden, dass vor allem im „Neuen Europa“, der Populismus gesellschaftsfähig wurde (vgl. Segert 2011). Den Erfolg populistischer Bewegungen, kann man anhand von zwei Erfolgsmerkmalen ablesen - den Umfang des Machterwerbs (Opposition, oder Regierungsbeteiligung) sowie dessen Dauer. In zahlreichen Beispielen der letzten Jahrzehnte entdeckt man in der Region überraschend viele populistische Parteien, die erfolgreich ins Machtzentrum der Politik vorgedrungen sind. Obwohl es sich meistens um politische Außenseiter handelt, erreichen einige von ihnen zweistellige Wahlergebnisse.
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN
2.1 Die Populismusforschung auf der Suche nach einer Definition
2.2 Arbeitsdefinition und Merkmalsbestimmung
2.3 Gelingensbedingungen und Funktionslogik
2.4 Populismus als Gefahr und Chance für die Demokratie
3. POPULISMUS IN POLEN UND DER SLOWAKEI
3.1 Populismus in Mittel- und Osteuropa
3.2 Populismus in Polen
3.2.1 Politische und gesellschaftliche Ausgangslage nach 1989
3.2.2 „Recht und Gerechtigkeit“ (Prawo i Sprawiedliwość - PiS)
3.2.3 Kaczyńskis Regierungsperiode - Populistischer Ausflug ins Abseits
3.2.4 Drei Dimensionen des populistischen Erfolges - Gründe für das Scheitern der PiS-Regierung
3.2.5 Hat der Populismus in Polen eine Zukunft?
3.3 Populismus in der Slowakei
3.3.1 Politische und gesellschaftliche Ausgangslage nach 1990
3.3.2 „Bewegung für eine demokratische Slowakei“ (Hnutie za demokratické Slovensko - HZDS)
3.3.3 Attraktiver Populismus - Mečiars autokratische Machterhaltung
3.3.4 Drei Dimensionen des populistischen Erfolges - Gründe für den Aufstieg Mečiars
3.3.5 Fico als populistischer Nachfolger Mečiars?
3.4 Polen und die Slowakei im Vergleich
4. FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Bedingungen für den Erfolg populistischer Bewegungen in postkommunistischen Staaten, wobei der Fokus auf einem länderübergreifenden Vergleich zwischen Polen und der Slowakei liegt. Die zentrale Forschungsfrage lautet: „Unter welchen Bedingungen ist der Populismus erfolgreich und welche Faktoren spielen dabei die entscheidende Rolle?“, analysiert anhand der Parteien PiS und HZDS sowie ihrer jeweiligen Führungsfiguren Jarosław Kaczyński und Vladimír Mečiar.
- Analyse der Funktionslogik und Gelingensbedingungen von Populismus.
- Untersuchung der politischen Transformationsprozesse in Polen und der Slowakei.
- Vergleich der Machtstrategien und Erfolgsfaktoren populistischer Akteure.
- Beurteilung der Auswirkungen populistischer Regierungsführung auf demokratische Institutionen.
Auszug aus dem Buch
Die Erosion der Lebenswelt als symbolische und gesellschaftliche Krise
Die mit den gesellschaftlichen Umwälzungen verbundene Unsicherheit ist oft die Quelle einer tiefen Desillusionierung und Missgunst der Wähler gegenüber den verantwortlichen Politikern und ist gleichzeitig der Hauptantriebfaktor für den populistischen Protest (vgl. Spier 2006: 33ff). Ihre Popularität und der Rückenwind für ihre Anführer entstammen selten aus dem Nichts, sondern werden immer von einer konkreten oder subjektiven gesellschaftlichen Krise getragen. Sie kann viele Gestalten annehmen und liegt nicht nur auf einer erfahrbaren, sozioökonomischen Ebene, wie beispielsweise in Form einer wirtschaftlichen Notlage oder bei schweren gesellschaftlichen Verwerfungen (Verarmung weiter Teile der Gesellschaft, oder steigende Kriminalität), sondern auch auf einer emotionalen.
Im ökonomischen Sinne bietet die steigende gesellschaftliche Ungleichheit infolge des Wandels der Wirtschaft günstige Voraussetzungen für einen verstärkten Populismus. Neben objektiven und messbaren Verlusten ist es auch entscheidend inwiefern das „Gefühl der eigenen Benachteiligung“ (ebd.) vorhanden ist. Insbesondere wenn weite Bevölkerungsschichten das Gefühl des sozialen Abstiegs und der individuellen Abkoppelung von der wirtschaftlichen Prosperität empfinden und gleichzeitig die Polarisierung zwischen den armen und reichen Teilen der Gesellschaft größer wird, entstehen günstige Voraussetzungen für einen populistischen Protest.
Aus kultureller Perspektive ist der Verlust der „moralischen Orientierung“, der in einer Identitätskrise (Decker 2006: 22) mündet, entscheidend. Die spürbare und rasante Auflösung der Lebenswelt durch eine fortschreitende Globalisierung aller öffentlichen Teilbereiche sowie Auflösung kollektiver Lebensformen zugunsten von Individualisierung tragen in erster Linie zu dieser Entfremdung bei. Für Populisten hat diese Kategorie eine besondere Bedeutung und wird als der „Verlust der Ganzheitlichkeit und Autonomie als Person hervorgerufen durch Modernisierung“ Priester (2007: 46) gedeutet. In der modernen Politik, in der Rationalität, Berechenbarkeit und Kontinuität vorherrschen, fehlt oft die emotionale Seite der Problembewältigung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung beleuchtet die Relevanz des Populismus als europäisches Phänomen und definiert die Forschungsfrage sowie das methodische Vorgehen im Ländervergleich.
2. THEORETISCHE GRUNDLAGEN: Dieses Kapitel erarbeitet eine wissenschaftliche Definitionsgrundlage für Populismus und diskutiert seine Funktionslogik sowie das Verhältnis zur Demokratie.
3. POPULISMUS IN POLEN UND DER SLOWAKEI: Im Hauptteil werden die historischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen sowie der Aufstieg der Parteien PiS und HZDS detailliert analysiert.
4. FAZIT: Das Fazit fasst die wesentlichen Erkenntnisse über die Erfolgsbedingungen populistischer Akteure in beiden Ländern zusammen und reflektiert deren Auswirkungen auf die demokratischen Systeme.
Schlüsselwörter
Populismus, Postkommunismus, PiS, HZDS, Polen, Slowakei, Transformation, Demokratie, Transformation, Eliten, Rechtspopulismus, Parteiensysteme, Politische Kultur, Regierungsführung, Machterhaltung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Masterthesis grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Ursachen und Bedingungen für den Wahlerfolg und die Regierungsperformanz populistischer Parteien in den postkommunistischen Transformationsländern Polen und der Slowakei.
Welche zentralen Themenfelder behandelt die Studie?
Die Studie befasst sich mit der Definition des Populismus, dem Einfluss von Transformationsprozessen auf Parteiensysteme und der Rolle charismatischer Führungspersönlichkeiten beim Machterwerb.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, die spezifischen Faktoren zu identifizieren, die den Erfolg von Populisten in Polen (PiS) und der Slowakei (HZDS) begünstigt oder gehemmt haben, um Erkenntnisse über das Funktionieren des Populismus zu gewinnen.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die Sekundärliteratur auswertet und mit primären Daten wie Wahlergebnissen, Parteiprogrammen und Umfrageergebnissen untermauert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in eine theoretische Herleitung der Populismusbegriffe und eine detaillierte empirische Untersuchung der politischen Situation in Polen und der Slowakei nach 1989 bzw. 1990.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Populismus, PiS, HZDS, Transformation, Rechtspopulismus, Eliten, Machterhaltungsstrategien und demokratische Konsolidierung.
Warum wird Polen mit der Slowakei verglichen?
Die Länder bieten einen interessanten Vergleichsrahmen, da sie trotz ähnlicher historischer Erfahrungen mit dem Kommunismus und vergleichbarer sozioökonomischer Entwicklungen unterschiedliche Ausprägungen und Erfolgsgeschichten populistischer Parteien aufweisen.
Welche Rolle spielt die „Vierte Republik“ in der polnischen Analyse?
Das Konzept der „Vierten Republik“ beschreibt die Vision der PiS unter den Gebrüdern Kaczyński, einen tiefgreifenden moralischen Bruch mit dem politischen System der Zeit nach 1989 zu vollziehen.
Was unterscheidet den slowakischen „weichen“ Populismus von radikaleren Formen?
Mečiars Populismus zielte eher auf eine Korrektur innerhalb des Systems und eine klientelistische Machterhaltung ab, anstatt das demokratische System als Ganzes umstürzen zu wollen.
- Quote paper
- Piotr Mazurek (Author), 2014, Populismus in Polen und der Slowakei. Eine länderübergreifende Perspektive am Beispiel der PiS und HZDS, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/283720
