Die Vereinten Nationen (UN) wurden am 26.Juni 1945 in San Francisco gegründet. Delegierte aus 51 Staaten unterzeichneten die UN-Charta, die schließlich am 24.Oktober 1945 in Kraft trat, nachdem die fünf Großmächte (USA, UdSSR, Großbritannien, Frankreich und China), sowie die Mehrheit der Unterzeichnerstaaten die Ratifikationsurkunden bei der US-Regierung hinterlegt hatten.
Dem ging die in der Atlantikcharta vom August 1941 niedergelegte Forderung des amerikanischen Präsidenten Roosevelt und des britischen Premierminister Churchills nach Zusammenarbeit aller Völker und Errichtung einer Weltfriedensorganisation voraus, wobei die „neue“ Weltfriedensorganisation - anders als der ohnmächtige Völkerbund - mit echten Vollmachten ausgestattet werden sollte. Die Präambel der Charta spiegelt mit der erklärten Entschlossenheit, „künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat“ , den Ursprung der Vereinten Nationen und ihrer Grundsätze im Zweiten Weltkrieg und besonders die Verbrechen Hitler-Deutschlands wider.
Die Bundesrepublik Deutschland wurde erst 28 Jahre nach der Gründung der Vereinten Nationen als Mitglied aufgenommen. Eine Vollmitgliedschaft der BRD war vorher auch von deutscher Seite nicht in Betracht gezogen worden, da ein Aufnahmeantrag eine ähnli-che Aktion der DDR nach sich gezogen hätte, was die Bonner Regierungen aufgrund einer damit verbundenen internationalen Anerkennung der DDR unbedingt umgehen wollten. Als Ergebnis der Entspannungspolitik der sozialliberalen Koalition kam es am 28. Septem-ber 1973 dennoch zu einer separaten Aufnahme beider Staaten in die Vereinten Nationen.
Das Ende des Ost-West-Konflikts und die deutsche Einheit veränderten die weltpolitische Lage fundamental: es trat ein Wandel ein, der sich für das vereinte Deutschland als nun souveräner und uneingeschränkt handlungsfähiger Staat besonders in seiner gewachsenen weltpolitischen Rolle niederschlug.
Inhaltsverzeichnis
I. EINLEITUNG
II. DAS WIEDERVEREINTE DEUTSCHLAND IN DEN VEREINTEN NATIONEN
II.1 Die veränderten Rahmenbedingungen und die Folgen für die Mitgliedschaft des wiedervereinten Deutschlands in den Vereinten Nationen
II.2 Mitwirkung Deutschlands in den Vereinten Nationen
II.2.1 Überblick
II.2.2 Deutschlands finanzieller Beitrag zu den Vereinten Nationen
II.2.3 Deutsches Engagement im Bereich des Internationalen Umweltschutzes
II.2.4 Deutsches Engagement im Bereich der Menschenrechte
II.2.4.1 Menschenrechte in den Vereinten Nationen
II.2.4.2 Deutsche Menschenrechtspolitik am Beispiel des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH)
II.4.3 Probleme bei der internationalen Durchsetzung der Menschenrechte
II.3 Deutschland und die „europäische Position“ in den Vereinten Nationen
III. SCHLUSS
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die außenpolitische Rolle des wiedervereinten Deutschlands innerhalb der Vereinten Nationen. Dabei wird analysiert, wie sich internationale und nationale Erwartungen an Deutschland nach 1990 gewandelt haben und inwieweit das Land dieser gestiegenen Verantwortung durch aktives Engagement in multilateralen Strukturen gerecht geworden ist.
- Wandel der deutschen Rolle in den Vereinten Nationen durch die Wiedervereinigung.
- Deutschlands finanzielles Engagement und dessen Gewichtung innerhalb der UNO.
- Umweltpolitik als beispielhaftes Tätigkeitsfeld für multilaterale Kooperation.
- Menschenrechtspolitik und die Rolle Deutschlands beim Internationalen Strafgerichtshof.
- Die "europäische Position" als strategische Leitlinie deutscher VN-Politik.
Auszug aus dem Buch
II.2.4.2 Deutsche Menschenrechtspolitik am Beispiel des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH)
Zu den wichtigsten völkerrechtlichen Entwicklungen, an denen die Bundesrepublik entscheidenden Anteil hat, gehört der Internationale Strafgerichtshof (IStGH), der seit der Aufnahme seiner Arbeit im März 2003 für Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen zuständig ist. Deutschland hatte auf dem Weg zur Errichtung dieser bedeutenden Institution die Führung der „Gruppe der Gleichgesinnten“ übernommen - eine Gruppierung verschiedener Länder aus allen Regionalgruppen der Vereinten Nationen, die sich besonders aktiv für die Errichtung des Strafgerichtshofs einsetzten und auch dafür kämpften, dass das Statut nicht verwässert wurde, wie es ursprünglich der Intention einiger anderer Staaten – besonders der USA – entsprochen hatte. Die Bundesrepublik ratifizierte das Statut zwei Jahren nach dessen Verabschiedung im Sommer 1998.
Nur wenige Tage bevor das Römische Statut in Kraft trat, erzwangen die USA allerdings eine Kompromisslösung, die die Immunität für Bürger von Staaten, die nicht zu den Vertragstaaten des IStGH gehören, vorübergehend für ein Jahr vorsieht. Die USA hatten gedroht, ohne verbürgte Immunität für US-Bürger ein Veto gegen alle anstehenden Verlängerungen von Mandaten für UN-Einsätze einzulegen. Wie schon im Fall der Ablehnung des Kyoto-Protokolls durch die USA wurde das deutsch-amerikanische Verhältnis erneut auf die Probe gestellt, indem eine für Deutschland besonders gewichtige Thematik von der US-Regierung in Frage gestellt wurde.
Zusammenfassung der Kapitel
I. EINLEITUNG: Die Einleitung gibt einen historischen Abriss über die Gründung der Vereinten Nationen und die späte Aufnahme der beiden deutschen Staaten, bevor sie den Wandel der deutschen Rolle infolge der Wiedervereinigung thematisiert.
II. DAS WIEDERVEREINTE DEUTSCHLAND IN DEN VEREINTEN NATIONEN: Dieses Hauptkapitel analysiert die veränderten Rahmenbedingungen und das vielfältige Engagement Deutschlands in verschiedenen VN-Bereichen, von der Finanzierung über den Umweltschutz bis hin zur Menschenrechtspolitik.
III. SCHLUSS: Das abschließende Kapitel resümiert das multilaterale Bekenntnis Deutschlands und ordnet den "deutschen Weg" kritisch in den Kontext der internationalen Beziehungen und der unverzichtbaren Rolle der UNO ein.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Deutschland, Wiedervereinigung, Außenpolitik, Multilateralismus, Friedenssicherung, Umweltschutz, Menschenrechte, Internationaler Strafgerichtshof, Sicherheitsrat, Europäische Union, Diplomatie, globale Verantwortung, Friedensmissionen, Abrüstung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der außenpolitischen Rolle Deutschlands innerhalb der Vereinten Nationen nach der Wiedervereinigung im Jahr 1990.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Zentrale Schwerpunkte bilden die veränderten weltpolitischen Rahmenbedingungen, die deutsche Friedens- und Sicherheitspolitik, das Engagement im Umweltschutz sowie die aktive deutsche Menschenrechtspolitik.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Die Arbeit untersucht, wie Deutschland auf die gestiegenen Erwartungen der Weltgemeinschaft reagiert hat und ob es seiner erweiterten weltpolitischen Rolle durch die Mitarbeit in der UNO gerecht geworden ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Fachliteratur, offiziellen Dokumenten der Bundesregierung und Stellungnahmen diplomatischer Akteure basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden neben den finanziellen Beiträgen Deutschlands beispielhaft das deutsche Engagement für den internationalen Umweltschutz und die Menschenrechtspolitik, insbesondere am Beispiel des Internationalen Strafgerichtshofs, beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren diese Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Multilateralismus, VN-Mitgliedschaft, deutsche Außenpolitik, Menschenrechte, Umweltschutz und die "europäische Position" innerhalb der Vereinten Nationen.
Wie bewertet die Arbeit die Rolle der USA im Kontext des IStGH?
Die Arbeit stellt die US-Haltung, die den IStGH als Einschränkung nationaler Handlungsspielräume sieht, dem deutschen Einsatz für ein verrechtlichtes, multilaterales System gegenüber und sieht darin ein spannungsreiches Verhältnis.
Welche Rolle spielt die Europäische Union für das deutsche VN-Engagement?
Die Arbeit verdeutlicht, dass Deutschland sein Auftreten in der UNO zunehmend in enger Abstimmung mit den EU-Partnern koordiniert, um als "europäische Position" größeres Gewicht zu erzielen.
- Quote paper
- Anja Rössner (Author), 2004, Die Rolle des wiedervereinten Deutschlands in den Vereinten Nationen, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28381
