Das 21. Jahrhundert ist spezifiziert durch Globalisierung, gesellschaftliche Differenzierung und technische Entwicklung, aber diese Dimensionen stehen im Schatten der einstürzenden Twin Towers am 11. September 2001 in New York, Amerika. Die Ereignisse von 9/11 zeigten eine fürchterliche Potenzierung von Zerstörungskraft, wenn organisierter, religiös oder politisch motivierter Terror sich mit technisch-physikalischer Energie verbindet und führte zu einem Gefühl der Hilflosigkeit seitens der westlichen Regierungen (vgl. Denninger 2002: 1). Diese Hilflosigkeit manifestierte sich in einem Zwang zur Sicherheit. Denn die Anschläge auf das World Trade Center wurden indirekt als Anschläge auf Demokratie und westliche Werte empfunden und sollten von nun an durch spezielle Sicherheitsmaßnahmen bewahrt werden.
Wie diese Maßnahmen aussehen und was sie bewirken, soll Gegenstand dieser Arbeit sein. Was Sicherheit aber überhaupt im Kontext der 2000er Jahre als Begriff definiert, wird einleitend beschrieben.
Inhaltsverzeichnis
Freiheit durch Sicherheit? – Eine gesellschaftliche Skizze zur Veränderung der Bedeutung von Sicherheit im 21. Jahrhundert
1 Problemumriss: Sicherheit als Begrifflichkeit
2 Wandel oder fortlaufende Entwicklung? – Änderung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes
2.1 Das erste und zweite Sicherheitspaket
2.2 Wandel oder Entwicklung rechtlicher Grundlagen?
3 Die Dimension Recht als Rechtfertigung? – und die Furcht vor Terror
3.1 Sicherheitsrisiko: der Bürger
3.1.1 Die Internationale Sicherheitsgesellschaft
3.2 Technisierung der Kontrolle
3.2.1 INDECT
3.3 Zusammenfassung
4 Fazit – Folgen für die Öffentlichkeit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den soziologischen Wandel des Sicherheitsbegriffs im 21. Jahrhundert, insbesondere unter dem Eindruck der Ereignisse vom 11. September 2001. Ziel ist es, kritisch zu beleuchten, wie staatliche Sicherheitsmaßnahmen und der zunehmende Zwang zur Sicherheit das Spannungsfeld zwischen staatlicher Kontrolle und der bürgerlichen Freiheit in einer Demokratie verändern.
- Entwicklung des Sicherheitsbegriffs von der "Öffentlichen Sicherheit" zur "Inneren Sicherheit"
- Analyse der Terrorismusbekämpfungsgesetze und ihrer Rolle als Rechtfertigungsgrundlage
- Der Übergang von reaktiven zu proaktiven Überwachungsinstrumenten
- Die Technisierung der Kontrolle und der "Generalverdacht" durch Massendaten
- Internationale Dimensionen der Sicherheitsgesellschaft am Beispiel des EU-Projekts INDECT
Auszug aus dem Buch
3.2.1 INDECT
Mit dem Projekt Indect bleibt die Vision des Science-Fiction-Autors George Orwell um den berüchtigten „Big Brother“ nicht länger eine Vision.
Indect ist ein Akronym für „Intelligent information system supporting observation, searching and detection for security of citizens in urban environment“ (vgl. Biermann 2009: 1). Das Projekt wurde 2009 gestartet und war bis 2013 garantiert finanziert (vgl. Nehr 2013: 187). Es gibt nur wenig mediale Berichterstattungen darüber und in dem was man finden kann, weichen die Zahlen der Finanzierung stark voneinander ab. Es bewegt sich aber in einem Rahmen zwischen 10 und 20 Millionen Euro. Initiator ist das polnische Innenministerium, die polnische Universität für Wissenschaft und Technik koordiniert das Projekt mit 17 Teilnehmern aus neun europäischen Ländern. Partner sind technische Universitäten aus Polen, Tschechien, Bulgarien, der Slowakei, Österreich, Spanien, Deutschland, Großbritannien und Frankreich, außerdem noch einige Industrieunternehmen, das polnische Innenministerium, die polnische Polizei, die Polizei Nordirlands und ein privates ungarisches Forschungszentrum (vgl. Nehr 2013: 188). Das europäische Großprojekt soll größtenteils aus EU-Geldern finanziert worden sein, die vermuteten Zahlen kreisen um die 10 Millionen Euro. Viele Fakten sind über das Projekt nicht zu finden, was es aber genau ist, steht völlig außer Frage. Mit Indect ist eine versuchsweise Installierung eines Kontroll- und Überwachungssystems in mehreren städtischen Ballungsräumen geplant (vgl. Nehr 2013: 189). Es soll ein System geschaffen werden, das automatisch Alarm schlägt, wenn etwas „abnormales“ geschieht. Überwachungskameras sind hierbei das Auge, das Computersystem das Gehirn.
Zusammenfassung der Kapitel
Problemumriss: Sicherheit als Begrifflichkeit: Die Einleitung definiert Sicherheit als vielschichtigen Behälterbegriff und legt den Fokus auf die politisch-existentielle Sicherheit sowie die Rechtssicherheit in einer Demokratie.
Wandel oder fortlaufende Entwicklung? – Änderung des Terrorismusbekämpfungsgesetzes: Dieses Kapitel analysiert die gesetzgeberischen Maßnahmen nach 2001 und prüft, ob diese einen plötzlichen Bruch oder die Fortführung einer bereits länger bestehenden sicherheitspolitischen Entwicklung darstellen.
Die Dimension Recht als Rechtfertigung? – und die Furcht vor Terror: Hier wird der Fokus auf die Auswirkungen der Gesetze gelegt, insbesondere auf die Veränderung der Polizeiarbeit, die internationale Sicherheitsarchitektur und die technologische Aufrüstung zur proaktiven Überwachung.
Fazit – Folgen für die Öffentlichkeit: Das Fazit fasst zusammen, dass die aktuelle Sicherheitskultur die bürgerliche Freiheit durch die ständige Normalisierung von Überwachung gefährdet und Sicherheit zunehmend mit Unfreiheit korreliert.
Schlüsselwörter
Sicherheit, Freiheit, Terrorismusbekämpfung, soziale Kontrolle, Überwachungsgesellschaft, Sicherheitsbegriff, INDECT, Demokratie, Rechtssicherheit, Innere Sicherheit, proaktive Überwachung, Generalverdacht, Sicherheitskultur, Terrorismus, Grundrechte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit behandelt das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit im 21. Jahrhundert und untersucht, wie sich die Bedeutung von Sicherheit seit den Anschlägen vom 11. September 2001 gesellschaftlich und politisch verändert hat.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die Veränderung des Sicherheitsbegriffs, die Auswirkungen von Terrorismusbekämpfungsgesetzen, die Rolle technischer Überwachungssysteme und die damit verbundene schleichende Einschränkung bürgerlicher Freiheiten.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Ziel ist es, zu belegen, dass die Einschränkung von Freiheit zugunsten der Sicherheit kein plötzliches Ereignis nach 2001 ist, sondern eine langjährige, intendierte Entwicklung staatlicher Kontrollmechanismen darstellt.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit angewandt?
Die Arbeit nutzt eine theoretische und diskursanalytische Herangehensweise, indem sie bestehende soziologische Konzepte von Sicherheit und Kontrolle mit juristischen sowie politischen Dokumenten und Forschungsergebnissen kombiniert.
Was wird schwerpunktmäßig im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die rechtlichen Anpassungen durch die Sicherheitspakete, die globale Verschiebung hin zu einer proaktiven Sicherheitsgesellschaft und die technologische Dimension der Überwachung am Beispiel des Projekts INDECT.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Untersuchung?
Besonders prägend sind Begriffe wie "Sicherheitsgesellschaft", "proaktive Kontrolle", "Generalverdacht", "technologische Normalisierung" und das "Dilemma zwischen Freiheit und Sicherheit".
Wie distanziert sich das Bundeskriminalamt von dem Projekt INDECT?
Das BKA distanzierte sich aufgrund des zu umfassenden Überwachungsgedankens, der dem Projekt INDECT zugrunde liegt und der weit über klassische kriminalistische Ansätze hinausgeht.
Warum wird im Fazit die Rolle von "Feindbildern" hervorgehoben?
Die Autorin argumentiert, dass die Produktion von Feindbildern (wie der RAF oder aktuell die vermeintliche Bedrohung durch die islamische Welt) essenziell ist, um Sicherheitsmaßnahmen zu rechtfertigen, die eigentlich die bürgerliche Freiheit einschränken.
Was bedeutet der Begriff "Normalisierung" im Kontext dieser Arbeit?
Normalisierung beschreibt einen Zustand, in dem durch ständige Überwachung nicht mehr nur Verdächtige kontrolliert werden, sondern eine Konformitätsproduktion stattfindet, bei der das "empirisch Normale" durch Techniken der Sicherheit verwaltet wird.
- Arbeit zitieren
- Katharina Leimbach (Autor:in), 2014, Freiheit durch Sicherheit? Eine gesellschaftliche Skizze zur Veränderung der Bedeutung von Sicherheit im 21. Jahrhundert, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285229
