„Wenn Recht zur Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht“
Das Wesen der Demokratie zeigt sich in dieser Handlungsmaxime für mich in aller Deutlichkeit. Es ist der Wunsch und Anspruch, dass jedes Individuum in einer demokratischen Gesellschaft dazu verpflichtet diese zu verteidigen und so Stabilität und Funktionalität herzustellen. Die junge Weimarer Republik ging zu Grunde, weil „keiner“ bereit war sie zu verteidigen. Daraus zogen die Grundgesetzväter ihre Lehren und erhoben das Widerstandsrecht in den Verfassungsrang. Sie vertrauten dabei implizit auf zwei Prämissen, zum einen das in einem demokratischen Staat eine Mündigkeit von Bürgern erreicht werden könne, die ein Urteil über Recht und Unrecht möglich mache und zum anderen das aus dem empfundenen Unrecht, die aktive Verteidigung des Rechts erwachse. So wird aus dem Widerstandsrecht auch eine Widerstandspflicht abgeleitet. Diese Widerstandspflicht soll Gegenstand dieser Arbeit sein. Ich möchte eine Antwort auf die Frage finden, ob es so etwas wie eine Widerstandpflicht überhaupt geben kann und wenn ja, wie weit sie reicht. Ausgangspunkt wird dabei das Verteidigungsgutachten von Carl Schmitt für die „ordinary business man“ in den Nürnberger Kriegsverbrecher Prozessen sein. Danach will ich mich der heutigen Rechtslage zuwenden und anhand eines aktuellen Falles, Schwierigkeiten aufzeigen. Am Ende will ich dann noch einmal in eine grundsätzliche philosophische Betrachtung des Sachverhaltes übergehen, um dann am Ende den Versuch einer Antwort auf die Frage zu geben.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Argumentation von Carl Schmitt
- Gutachten zum internationalen Verbrechen des Angriffskrieges
- Weitere Schriften
- Zur heutigen Rechtslage
- Grundgesetz und Strafgesetzgebung
- Soldatenrecht
- Entwicklung der Kriegsdienstverweigerung
- Der Fall Major Pfaff
- Philosophische und historische Untersuchung der Widerstandspflicht
- Verhältnis von Krieg und Politik
- Historische Beispiele
- Rechtsphilosophische Grundsatzfrage
- Fazit
- Quellen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit befasst sich mit der Frage, ob es eine Widerstandspflicht gibt und wie weit diese reicht. Sie analysiert die Argumentation von Carl Schmitt, der sich gegen eine Widerstandspflicht des Einzelnen im Falle eines Angriffskrieges aussprach. Die Arbeit untersucht die heutige Rechtslage in Deutschland, insbesondere das Grundgesetz, das Soldatenrecht und die Entwicklung der Kriegsdienstverweigerung. Sie beleuchtet den Fall Major Pfaff als Beispiel für die Herausforderungen der Widerstandspflicht in der Praxis. Schließlich wird die Widerstandspflicht aus philosophischer und historischer Perspektive betrachtet.
- Widerstandsrecht und Widerstandspflicht
- Carl Schmitts Argumentation gegen eine Widerstandspflicht
- Die heutige Rechtslage in Deutschland
- Der Fall Major Pfaff als Beispiel für die Herausforderungen der Widerstandspflicht
- Philosophische und historische Betrachtung der Widerstandspflicht
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung der Arbeit vor und erläutert die Relevanz des Themas. Sie führt in die Argumentation von Carl Schmitt ein, die im nächsten Kapitel näher beleuchtet wird.
Das zweite Kapitel analysiert die Argumentation von Carl Schmitt in seinem Gutachten zum internationalen Verbrechen des Angriffskrieges. Schmitt argumentiert gegen eine Widerstandspflicht des Einzelnen, da er die Möglichkeit einer objektiven Beurteilung der Rechtmäßigkeit eines Krieges durch den Einzelnen bezweifelt. Er betont die Bedeutung der nationalen Treue und des Gehorsams gegenüber der Regierung. Das Kapitel beleuchtet auch Schmitts frühere Schriften, in denen er den Pazifismus und die Idee einer Pflicht zur Gehorsamsverweigerung ablehnt.
Das dritte Kapitel befasst sich mit der heutigen Rechtslage in Deutschland. Es untersucht das Grundgesetz, das Soldatenrecht und die Entwicklung der Kriegsdienstverweigerung. Das Kapitel zeigt, dass die Rechtslage in Bezug auf die Widerstandspflicht komplex und umstritten ist. Es beleuchtet den Fall Major Pfaff, der die Herausforderungen der Widerstandspflicht in der Praxis verdeutlicht.
Das vierte Kapitel widmet sich der philosophischen und historischen Untersuchung der Widerstandspflicht. Es betrachtet das Verhältnis von Krieg und Politik, analysiert historische Beispiele für Widerstand und diskutiert die rechtsphilosophische Grundsatzfrage der Widerstandspflicht.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen das Widerstandsrecht, die Widerstandspflicht, Carl Schmitt, Angriffskrieg, Grundgesetz, Soldatenrecht, Kriegsdienstverweigerung, Major Pfaff, Philosophie, Geschichte, Krieg und Politik.
Häufig gestellte Fragen
Wie argumentiert Carl Schmitt gegen die individuelle Widerstandspflicht?
Schmitt bezweifelt, dass ein Einzelner die Rechtmäßigkeit eines Krieges objektiv beurteilen kann, und betont stattdessen die Pflicht zum Gehorsam gegenüber der Regierung.
Was besagt das Widerstandsrecht im deutschen Grundgesetz?
Es wurde in den Verfassungsrang erhoben, um Bürgern das Recht zu geben, die demokratische Ordnung zu verteidigen, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wer ist Major Pfaff und warum ist sein Fall relevant?
Der Fall Major Pfaff dient als aktuelles Beispiel für die praktischen Schwierigkeiten und Gewissenskonflikte bei der Ausübung einer Widerstandspflicht im Militär.
Gibt es einen Unterschied zwischen Widerstandsrecht und Widerstandspflicht?
Ja, während das Recht eine Befugnis darstellt, leitet sich aus der demokratischen Mündigkeit oft auch eine moralische oder rechtliche Pflicht zur Verteidigung des Rechts ab.
Wie hat sich die Kriegsdienstverweigerung in Deutschland entwickelt?
Die Arbeit untersucht die rechtliche Entwicklung der Verweigerung als Teil der Auseinandersetzung mit individueller Gewissensfreiheit und staatlicher Pflicht.
Welche Rolle spielten die Nürnberger Prozesse für Schmitts Gutachten?
Schmitt verfasste ein Verteidigungsgutachten für Industrielle, in dem er die Frage der individuellen Verantwortung im Falle eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges behandelte.
- Arbeit zitieren
- Tillmann Grüneberg (Autor:in), 2009, Widerstandsrecht und Widerstandspflicht bei Carl Schmitt und in der aktuellen Rechtsprechung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/285888
