Seit März 2011 überschattet der Bürgerkrieg in Syrien das internationale Geschehen. Ausgelöst durch den Arabischen Frühling in Tunesien, Ägypten, Libyen, und anderen arabischen Ländern, kam es auch in Syrien zu Aufständen gegen die Regierung und den syrischen Präsidenten Baschar Al-Assad. Bis zum heutigen Tag sind mehr als 24.500 Menschen, darunter unzählige Zivilisten, ums Leben gekommen. Neben den Vereinten Nationen, der Arabischen Liga, der USA und zahlreichen Nichtregierungsorganisationen hat auch die Europäische Union im Rahmen der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik einen Aktionsplan erarbeitet, um den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden.
Im Laufe der Jahrzehnte hat sie die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ständig weiterentwickelt und ist zu einem der wichtigsten internationalen Akteure geworden. War die GASP im Kalten Krieg noch Schattenspieler der NATO, bekam sie - nicht zuletzt durch die Ohnmacht in den Kriegen im Kosovo und in Bosnien – durch eine Vielzahl von Vertragswerken eine neue Struktur. Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wird dabei immer wichtiger im Hinblick auf zivile Missionen. Doch ist die Europäische Union nach dem Vertag von Lissabon wirklich handlungsfähig genug um internationale Konflikte wie den Syrischen Bürgerkrieg zu lösen oder benötigt sie einen größeren Maßnahmenkatalog? Und ist die Europäische Union überhaupt in der Lage in angemessener Zeit Maßnahmen zu ergreifen, oder wird sie durch die Vielzahl von institutionellen Akteuren innerhalb der EU in ihrer Entscheidungsfindung gehindert?
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung: Der Syrienkonflikt als neuer Krisenherd der Welt
2 Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach 1945
2.1 Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) & Europäische Politische Gemeinschaft (EPG)
2.2 Westeuropäische Union (WEU)
2.3 Fouchet-Pläne
2.4 Europäische Politische Zusammenarbeit (EPZ)
2.5 Einheitliche Europäische Akte (EEA)
3 Entwicklung zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) nach 1991
3.1 Vertrag von Maastricht
3.2 Vertrag von Amsterdam
3.3 Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik / Vertrag von Nizza
4 Die außenpolitischen Akteure der EU nach dem Vertrag von Lissabon
4.1 Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
4.2 Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
4.3 Europäischer Auswärtiger Dienst (EAD)
4.4 Präsident des Europäischen Rates
4.5 Europäischer Rat
4.6 Rat der Europäischen Union (Ministerrat)
4.7 Europäische Kommission
4.8 Europäisches Parlament
4.9 Weitere Außenpolitische Akteure
5 Handlungsspektrum der EU im Bereich GASP
5.1 Diplomatische Instrumente
5.2 Rechtliche Instrumente
5.3 Präferenz- und Anreizinstrumente
5.4 Restriktive Maßnahmen (Sanktionen)
5.5 Zivile und militärische Maßnahmen
6 Das Europäische Handeln im Syrien-Konflikt
7 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die aktuelle Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union vor dem Hintergrund des Syrien-Konflikts, um zu klären, ob die EU über ausreichende institutionelle Kapazitäten zur effektiven Krisenbewältigung verfügt.
- Historische Genese der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik seit 1945.
- Strukturelle Veränderungen durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon.
- Analyse der zentralen außenpolitischen Akteure und Institutionen der EU.
- Detaillierte Untersuchung der diplomatischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Handlungsinstrumente.
- Bewertung der EU-Reaktion und des Einsatzes von Sanktionen im Syrien-Bürgerkrieg.
Auszug aus dem Buch
4.2 Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik
Das Amt des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (zuvor Hohen Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik) wurde mit dem Vertrag von Lissabon deutlich reformiert. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik (der Ausdrücklich nicht als Außenminister der Union bezeichnet wird) ist als Vizepräsident Teil der Kommission und außerdem die Außenvertretung der EU allgemein verantwortlich. Er wurde mit dem so genannten „Doppelhut“ ausgestattet. Neben dem Vorsitz im Rat für Auswärtige Angelegenheiten, wird dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik eine Beratungsfunktion im Europäischen Rat zu teil. Er besitzt jedoch kein Stimmrecht im Europäischen Rat. Der Hohe Vertreter ist für den Dialog mit Drittstaaten verantwortlich und vertritt die EU im bereich GASP.
Der Hohe Vertreter wird mit qualifizierter Mehrheit, alle 5 Jahre unter Zustimmung des Kommissionspräsidenten, vom Europäischen Rat gewählt. Durch einen Misstrauensantrag im Europäischen Rat kann der Hohe Vertreter auf gleiche weise wieder aus dem Amt befördert werden. Seit 2009 führt die britische Politikerin Catherine Ashton (Labour Party) das Amt.15
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Der Syrienkonflikt als neuer Krisenherd der Welt: Das Kapitel führt in die Problematik des Syrien-Konflikts ein und stellt die forschungsleitende Frage nach der tatsächlichen Handlungsfähigkeit der EU nach dem Vertrag von Lissabon.
2 Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik nach 1945: Dieser Abschnitt beleuchtet die historischen Anfänge europäischer Sicherheitsbemühungen, von der gescheiterten EVG über die WEU bis zur Einführung der EPZ.
3 Entwicklung zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) nach 1991: Das Kapitel analysiert die vertragliche Verankerung der GASP ab Maastricht und deren Weiterentwicklung über Amsterdam bis zum Vertrag von Nizza.
4 Die außenpolitischen Akteure der EU nach dem Vertrag von Lissabon: Hier werden die durch den Vertrag von Lissabon neu strukturierten Institutionen und Akteure wie der Hohe Vertreter, der EAD und der Europäische Rat detailliert dargestellt.
5 Handlungsspektrum der EU im Bereich GASP: Dieser Teil beschreibt die zur Verfügung stehenden diplomatischen, rechtlichen und restriktiven Instrumente, über die die EU zur Beeinflussung von Drittstaaten verfügt.
6 Das Europäische Handeln im Syrien-Konflikt: Eine konkrete Fallstudie, die aufzeigt, wie die EU seit 2011 mit Sanktionen und diplomatischen Maßnahmen auf den Syrien-Konflikt reagiert hat.
7 Fazit: Die Arbeit resümiert, dass die EU zwar an Handlungsfähigkeit gewonnen hat, bei Großkonflikten jedoch weiterhin stark von externer Unterstützung abhängig bleibt.
Schlüsselwörter
GASP, Europäische Union, Außenpolitik, Sicherheitspolitik, Vertrag von Lissabon, Syrien-Konflikt, Sanktionen, Krisenmanagement, Europäischer Auswärtiger Dienst, Hoher Vertreter, Sicherheitsarchitektur, Diplomatie, zivile Missionen, militärische Maßnahmen, Intergouvernementalismus.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Entwicklung und der operativen Funktionsweise der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union unter besonderer Berücksichtigung des Syrien-Konflikts.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der historischen Evolution der EU-Sicherheitspolitik, der Analyse der institutionellen Akteure nach Lissabon und dem praktischen Instrumentarium zur Krisenintervention.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, ob die Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon tatsächlich handlungsfähig genug ist, um komplexe internationale Konflikte wie den Syrien-Bürgerkrieg effektiv zu lösen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine systemanalytische Herangehensweise, um die institutionelle Architektur der EU und deren praktische Anwendung im Fall Syrien zu evaluieren.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die historische Entwicklung, die Vorstellung der außenpolitischen Akteure, das verfügbare Maßnahmen-Spektrum und eine detaillierte Fallanalyse zum syrischen Konflikt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind unter anderem GASP, Sicherheitsarchitektur, Vertrag von Lissabon, Sanktionen und Krisenmanagement.
Wie wurde auf den Syrien-Konflikt konkret reagiert?
Die EU hat ab 2011 sukzessive restriktive Maßnahmen ergriffen, darunter Waffenembargos, Einreiseverbote und Sanktionen gegen den Ölsektor sowie gegen hochrangige Regierungsvertreter.
Was ist die Schlussfolgerung bezüglich des Erfolgs der EU-Maßnahmen in Syrien?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die Sanktionen das Assad-Regime zwar geschwächt haben, der Gesamterfolg der Maßnahmen jedoch begrenzt bleibt, da die EU für ein effektives Krisenmanagement oft auf die Kooperation mit anderen Organisationen angewiesen ist.
- Citar trabajo
- B.A. Alexander Wittwer (Autor), 2013, Die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU vor dem Hintergrund des Syrien-Konfliktes. Ein Überblick, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/286716
