Die Arbeit wurde im Rahmen eines Seminars im Schwerpunkt Steuerrecht an der Universität bearbeitet. Sie befasst sich mit den Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen Im Steuerverfahren. Dabei wurde der Schwerpunkt der Arbeit auf die Herausarbeitung der Grenzen der Mitwirkungspflichten aufgrund des Amtsermittlungsgrundsatzes sowie steuerrechtlicher und nicht-steuerrechtlicher Regelungen gelegt. Abschließend wurde untersucht, ob angesichts der hohen Anzahl von Steuerhinterziehungsfällen eine Ausweitung der Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen möglich und erforderlich ist.
Inhaltsverzeichnis
- Kapitel 1: Einleitung
- Kapitel 2: Mitwirkungspflichten im Steuerverfahren
- Kapitel 3: Grenzen der Mitwirkungspflichten
- Kapitel 4: Auslandssachverhalten
- Kapitel 5: Rechtsprechung und Literatur
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit untersucht die Grenzen der Mitwirkungspflichten im steuerlichen Verfahren. Ziel ist es, die relevanten gesetzlichen Bestimmungen und die dazugehörige Rechtsprechung zu analysieren und die Spannungsfelder zwischen den Pflichten des Steuerpflichtigen und seinen Grundrechten zu beleuchten.
- Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen
- Grenzen der Mitwirkungspflichten im Lichte des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung
- Auslandssachverhalten und die erhöhte Mitwirkungspflicht
- Der "Nemo-tenetur"-Grundsatz im Steuerrecht
- Zusammenspiel von Steuerverfahren und Strafverfahren
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1: Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Thematik der Mitwirkungspflichten im Steuerrecht ein und skizziert den Forschungsstand und die Zielsetzung der Arbeit. Es beschreibt die Bedeutung der Kooperation des Steuerpflichtigen im Steuerverfahren und die damit verbundenen Herausforderungen und Konflikte.
Kapitel 2: Mitwirkungspflichten im Steuerverfahren: Dieser Abschnitt befasst sich detailliert mit den verschiedenen Arten von Mitwirkungspflichten, die dem Steuerpflichtigen im Rahmen des deutschen Steuerverfahrens auferlegt sind. Es werden die gesetzlichen Grundlagen, wie beispielsweise §90 AO, erläutert und verschiedene Ausprägungen der Mitwirkungspflichten, wie die Auskunftspflicht, die Vorlagepflicht und die Dokumentationspflicht, differenziert dargestellt. Die Bedeutung der ordnungsgemäßen Erfüllung dieser Pflichten für den reibungslosen Ablauf des Besteuerungsverfahrens wird hervorgehoben.
Kapitel 3: Grenzen der Mitwirkungspflichten: Das Kapitel beleuchtet die Grenzen der Mitwirkungspflichten, die durch grundrechtliche Bestimmungen, insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung, definiert werden. Es analysiert, unter welchen Voraussetzungen der Steuerpflichtige sich auf diese Grenzen berufen kann und welche Schutzmechanismen ihm zur Verfügung stehen. Die Rechtsprechung zu diesem Thema wird kritisch gewürdigt und die Abwägung zwischen den Interessen des Staates an einer effektiven Steuererhebung und den Grundrechten des Steuerpflichtigen wird untersucht.
Kapitel 4: Auslandssachverhalten: Dieser Abschnitt behandelt die Besonderheiten der Mitwirkungspflichten bei Auslandssachverhalten. Es wird untersucht, wie sich die erhöhte Mitwirkungspflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten auf die Pflichten des Steuerpflichtigen auswirkt und welche zusätzlichen Anforderungen an die Dokumentation und Auskunft zu erfüllen sind. Die Kompatibilität dieser Pflichten mit dem europäischen Recht wird diskutiert, wobei die Rechtsprechung des EuGH Berücksichtigung findet.
Kapitel 5: Rechtsprechung und Literatur: Dieses Kapitel präsentiert eine umfassende Übersicht über die relevante Rechtsprechung und Literatur zum Thema. Es werden wichtige Entscheidungen der Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs sowie relevante wissenschaftliche Publikationen analysiert und in den Kontext der Arbeit eingeordnet. Der Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der unterschiedlichen Standpunkte und der Entwicklung der Rechtsprechung im Laufe der Zeit.
Schlüsselwörter
Mitwirkungspflichten, Steuerverfahren, Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung, Nemo-tenetur-Grundsatz, Auslandssachverhalten, erhöhte Mitwirkungspflicht, Rechtsprechung, Literatur, Abgabenordnung (AO), § 90 AO, Steuerstrafrecht.
Häufig gestellte Fragen zu: Seminararbeit - Grenzen der Mitwirkungspflichten im Steuerverfahren
Was ist der Gegenstand dieser Seminararbeit?
Die Seminararbeit untersucht die Grenzen der Mitwirkungspflichten von Steuerpflichtigen im deutschen Steuerverfahren. Sie analysiert die gesetzlichen Bestimmungen, die Rechtsprechung und die Spannungsfelder zwischen den Pflichten des Steuerpflichtigen und seinen Grundrechten.
Welche Zielsetzung verfolgt die Arbeit?
Ziel ist die Analyse der relevanten gesetzlichen Bestimmungen und der dazugehörigen Rechtsprechung. Die Arbeit beleuchtet die Spannungsfelder zwischen den Pflichten des Steuerpflichtigen und seinen Grundrechten, insbesondere dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung.
Welche Themenschwerpunkte werden behandelt?
Die Arbeit behandelt die Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen, deren Grenzen im Lichte des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung, Auslandssachverhalten und die erhöhte Mitwirkungspflicht, den Nemo-tenetur-Grundsatz im Steuerrecht sowie das Zusammenspiel von Steuerverfahren und Strafverfahren.
Welche Kapitel umfasst die Arbeit und worum geht es darin?
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel: Kapitel 1 (Einleitung) bietet einen Überblick und die Zielsetzung. Kapitel 2 beschreibt detailliert die verschiedenen Arten von Mitwirkungspflichten (Auskunfts-, Vorlage-, Dokumentationspflicht). Kapitel 3 beleuchtet die Grenzen der Mitwirkungspflichten durch grundrechtliche Bestimmungen. Kapitel 4 behandelt die Besonderheiten bei Auslandssachverhalten. Kapitel 5 bietet eine umfassende Übersicht über relevante Rechtsprechung und Literatur.
Welche Rechtsgrundlagen werden behandelt?
Die Arbeit bezieht sich auf relevante gesetzliche Grundlagen, insbesondere §90 AO (Abgabenordnung) und analysiert die Rechtsprechung der Finanzgerichte und des Bundesfinanzhofs.
Welche Rolle spielt das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung?
Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung definiert wesentliche Grenzen der Mitwirkungspflichten. Die Arbeit analysiert, unter welchen Voraussetzungen sich der Steuerpflichtige darauf berufen kann.
Wie werden Auslandssachverhalten behandelt?
Die Arbeit untersucht die erhöhte Mitwirkungspflicht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten und die zusätzlichen Anforderungen an Dokumentation und Auskunft. Die Kompatibilität mit europäischem Recht und die Rechtsprechung des EuGH werden diskutiert.
Welche Schlüsselwörter beschreiben die Arbeit?
Schlüsselwörter sind: Mitwirkungspflichten, Steuerverfahren, Grundrechte, informationelle Selbstbestimmung, Nemo-tenetur-Grundsatz, Auslandssachverhalten, erhöhte Mitwirkungspflicht, Rechtsprechung, Literatur, Abgabenordnung (AO), § 90 AO, Steuerstrafrecht.
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- Simon Pommer (Autor), 2011, Grenzen der Mitwirkungspflichten im steuerlichen Verfahren, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/287026
