Am 15.09.2002 sagte Georg W. Bush, seines Zeichens Präsident der Vereinigten
Staaten von Amerika, in einer Pressekonferenz, dass die zukünftige Bedeutung
der Vereinten Nationen von ihrem Verhalten im Irak Konflikt abhängt. Entweder sie
erwiesen sich als „friedenserhaltende Organisation“, oder sie würden „irrelevant“.1
Anders ausgedrückt: Entweder der Sicherheitsrat erlässt eine Resolution, die von
Inhalt und Umfang her den Wünschen der USA entspricht, oder Amerika wird auf
eigene Faust handeln und die UNO wird zu einem bedeutungslosen Zuschauer
und Statisten degradiert. Beides würde ihr schweren Schaden zufügen, da sie
entweder als Handlanger der USA, oder als machtlose Organisation betrachtet
werden würde, was mit einem erheblichem Gesichtverlust verbunden wäre.
Man könnte diese Aussage aber auch freundlicher interpretieren und sagen, dass
sie auf ein anderes Problem hinweist: Selbst wenn die USA keinen Alleingang
durchführen – wenn die UNO nicht entschieden auf die ständigen Verletzungen
ihrer eigenen Resolutionen reagiert, so verliert sie ihre Autorität und kann auch in
Zukunft nicht hoffen ernst genommen zu werden. Damit aber verlöre sie Ihr Potential
zur Friedenssicherung, und damit ihre Existenzberechtigung.
Es kann also getrost gesagt werden, dass der derzeitige Irak-Konflik die UNO
nicht nur in eine kurzfristige Unruhe versetzt, sondern eine tiefgreifende Krise
ausgelöst hat. Oder haben diese Probleme die Krise gar nicht bewirkt, sondern
nur die bereits bestehenden Probleme aufgedeckt und verschärft?
Denn der Irak und der Streit mit den USA sind bei Leibe nicht die einzigen Probleme
welche die Vereinten Nationen derzeit haben. Seit dem Ende des Kalten
Krieges ist in der ganzen Welt eine Vielzahl von zum Teil blutigen Konflikten aufgebrochen.
In vielen Fällen ist es der UNO nicht gelungen den Frieden zu erhalten
oder wieder herzustellen, und auch die anfangs bejubelten Blauhelme haben sich
als nicht so wirksam erwiesen wie erhofft. Und während es einerseits der UNO oft
nicht gelang für Frieden zu sorgen, begannen andererseits manche Akteure der
Weltpolitik eigenständig aktiv zu werden und versuchten die Konflikte – teilweise
fast im Widerspruch zu der UN-Charta – auf ihre Art und Weise zu beenden. Dies
führte zu einer doppelten Legitimationskrise. [...]
1 Süddeutsche Zeitung, 16.09.2002
Auf einen Blick
- Note: 1,0
- Vergleicht drei Zielrichtungen von Reformvorschlägen für die Vereinten Nationen
- 13 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DIE RAHMENBEDINGUNGEN
2.1 DIE ENTWICKLUNG DER SICHERHEITSPOLITISCHEN LAGE
2.2 PROBLEMFELDER UND REFORMVORSCHLÄGE DER VEREINTEN NATIONEN
2.2.2 Die Problemfelder
2.2.3 Aktuelle Reformvorschläge
3. FRIEDENSSICHERUNG UND -SCHAFFUNG
3.1 DIE DREI PROBLEMATIKEN DER FRIEDENSSICHERUNG
3.2 DIE ORGANISATORISCHE P ROBLEMATIK
3.3 DIE JURISTISCHE P ROBLEMATIK
3.4 DIE POLITISCHE PROBLEMATIK
4. WIRD DIE UNO BEDEUTUNGSLOS?
5. SCHLUSS
Zielsetzung und Themen
Die Arbeit untersucht, ob die Vereinten Nationen angesichts veränderter sicherheitspolitischer Bedingungen und eigenständiger militärischer Aktionen von Staaten an Bedeutung verlieren. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie die Organisation Frieden und Stabilität in Krisengebieten sichern, Alleingänge mächtiger Mitgliedstaaten begrenzen und humanitäre Interventionen mit dem Völkerrecht vereinbaren kann.
- Wandel internationaler Konflikte nach dem Kalten Krieg
- Finanzielle und institutionelle Probleme der Vereinten Nationen
- Reformvorschläge für Organisation und Sicherheitsrat
- Instrumente der Friedenssicherung und Friedensschaffung
- Staatliche Souveränität und humanitäre Interventionen
- Blockaden im Sicherheitsrat und militärische Alleingänge
Auszug aus dem Buch
3.2 Die organisatorische Problematik
Durch welche Maßnahmen kann die UNO konkret für Frieden und Sicherheit sorgen? Dieser wahrscheinlich schwierigsten Frage von allen soll in diesem Punkt nachgegangen werden. Die Maßnahmen der Vereinten Nationen zu Schaffung und Sicherung von Frieden lassen sich grob in zwei Bereiche einteilen: Die friedenerhaltenden Maßnahmen, so genannte peace-keeping operations und die friedenschaffenden Maßnahmen, die so genannten peace making operations.
Der Bereich der Friedenserhaltung beginnt mit der „Vorbeugenden Diplomatie“. Hier wird versucht, zukünftige Konfliktlinien bereits im Vorfeld zu erkennen und die Probleme zu entschärfen, bevor es zu gewaltsamen Ausbrüchen kommt. Streit soll im Vorfeld geschlichtet und beigelegt werden, oder zumindest eine Ausweitung zum Krieg verhindert werden. Ziel ist es eine Art „Frühwarnsystem“ zu schaffen. In den Fällen in denen die Vorbeugende Diplomatie nicht ausreicht und ein gewaltsamer Konflikt droht, oder wenn ein solcher Konflikt erst beendet wurde, werden friedenerhaltende Maßnahmen ergriffen. Hierbei sollen fragile Waffenstillstände oder Friedensabkommen gesichert und ein Wiederaufflammen der Kämpfe verhindert werden Meist durch eine direkte Präsenz der Vereinten Nationen vor Ort. Die Präsenz erfolgt meist über Beobachter, welche die Einhaltung der Verträge überwachen, oder die so genannten „Blauhelme“, deren Aufgabe der Schutz von UNO Transporten, Einrichtungen und Personal sowie die Abschreckung von Angriffen und die Entwaffnung der Konfliktparteien ist. Diese Blauhelme sind eigentlich in der Charta nicht vorgesehen und wurden 1956 von Dag Hammarskjöld erfunden. Die friedenerhaltenden Blauhelmeinsätze, genauso wie jene die aus humanitären Gründen durchgeführt werden, haben meist nur ein Mandat zur Selbstverteidigung und zur Neutralität. Sie haben sich in vielen Einsätzen bewährt und deutlich zur Stabilisierung der Lage beigetragen. Als Beispiele wären die Einsätze im Sinai oder auf Zypern zu nennen. Dennoch sind in den letzten Jahren auch die Grenzen sichtbar geworden. Spektakuläre Fehlschläge wie der Einsatz im ehemaligen Jugoslawien – Stichwort Srebrenica – haben die Limitiertheit ihrer Möglichkeiten drastisch vor Augen geführt und die vorher herrschende Euphorie verfliegen lassen. Es hat sich gezeigt, dass diese Form von Einsätzen zwar nützlich und Erfolg versprechend sein kann, wenn alle Konfliktparteien zum Frieden und zur Kooperation bereit sind, dass es aber in anderen Situationen auch anderer Mittel bedarf. Daher wurden das Instrument der Blauhelme fortentwickelt und die friedenerzwingenden Maßnahmen ausgeweitet. Bevor aber diese geschildert werden, soll als letzte friedenerhaltende Maßnahme die Friedenskonsolidierung vorgestellt werden. Hierbei wird versucht den Frieden dauerhaft zu machen, in dem mit Hilfe der Vereinten Nationen inner- oder zwischenstaatliche Strukturen aufgebaut werden, durch die ein friedliches miteinander der Konfliktparteien ermöglicht wird.
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung formuliert die Frage nach der künftigen Bedeutung der Vereinten Nationen und grenzt die Friedenssicherung als Schwerpunkt der Arbeit ein.
2. DIE RAHMENBEDINGUNGEN: Dieses Kapitel beschreibt den Wandel der Sicherheitslage seit dem Kalten Krieg sowie finanzielle, organisatorische und institutionelle Probleme der UNO. Anschließend stellt es unterschiedliche Richtungen von Reformvorschlägen vor.
3. FRIEDENSSICHERUNG UND -SCHAFFUNG: Das Kapitel erläutert Instrumente der Friedenssicherung und diskutiert organisatorische, juristische und politische Schwierigkeiten von Interventionen. Dabei werden unter anderem das Verhältnis von Souveränität und Menschenrechten sowie Blockaden im Sicherheitsrat behandelt.
4. WIRD DIE UNO BEDEUTUNGSLOS?: Der Autor bewertet die Gefahr eines Bedeutungsverlusts im historischen Zusammenhang und erörtert Handlungsmöglichkeiten sowie Grenzen der Organisation.
5. SCHLUSS: Der Schluss bündelt die Überlegungen zur Bedeutung internationaler Zusammenarbeit und zur Abhängigkeit der UNO vom politischen Willen ihrer Mitgliedstaaten.
Schlüsselwörter
Vereinte Nationen, Friedenssicherung, Friedensschaffung, Sicherheitsrat, Völkerrecht, humanitäre Intervention, staatliche Souveränität, Menschenrechte, Blauhelme, Reformvorschläge, Kosovo, Irak, Unilateralismus
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit der Krise und der zukünftigen Bedeutung der Vereinten Nationen, insbesondere mit ihrer Fähigkeit zur Friedenssicherung.
Welche Themenfelder stehen im Mittelpunkt?
Behandelt werden die veränderte Sicherheitslage, institutionelle Probleme, Reformvorschläge sowie organisatorische, rechtliche und politische Fragen internationaler Interventionen.
Welche zentrale Forschungsfrage verfolgt die Arbeit?
Sie fragt, wie die Vereinten Nationen unter veränderten sicherheitspolitischen Bedingungen Frieden und Stabilität sichern und dabei Alleingänge mächtiger Staaten begrenzen können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit wertet einschlägige Literatur und Bestimmungen der UN-Charta aus und entwickelt daraus eine überblicksartige politische und rechtliche Erörterung. Eine eigene empirische Erhebung wird nicht beschrieben.
Was behandelt der Hauptteil?
Der Hauptteil stellt Maßnahmen der Friedenssicherung und Friedensschaffung vor und untersucht deren organisatorische, juristische und politische Voraussetzungen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den zentralen Begriffen gehören Friedenssicherung, Sicherheitsrat, Völkerrecht, humanitäre Intervention, Reform und staatliche Souveränität.
Welche Rolle spielt der Kosovo-Konflikt?
Er dient als Beispiel für die Frage, wie eine militärische Intervention ohne Mandat des Sicherheitsrats völkerrechtlich und politisch zu beurteilen ist.
Welche Reformansätze werden diskutiert?
Die Arbeit unterscheidet Vorschläge zur Steigerung der Leistungsfähigkeit, zur institutionellen Umgestaltung und zur grundlegenden Veränderung des Charakters der Organisation.
Warum ist der Sicherheitsrat für die Untersuchung wichtig?
Seine Zusammensetzung, sein Vetosystem und mögliche Blockaden beeinflussen, ob und wie die Vereinten Nationen auf internationale Krisen reagieren können.
- Quote paper
- Daniel Koch (Author), 2002, Die Vereinten Nationen in der Krise - Zwischen Kosovo und Irak - wird die UNO bedeutungslos?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/28750
