Das Europabild der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz)

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung

2. Die ‚Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz’ (AUNS)
2.1. Allgemein
2.2. Zweck und politische Ziele
2.3 Der ‚Graue Brief’

3. Das Europabild der AUNS
3.1. Allgemein
3.2. Europa als Gegenbild zur Schweiz
3.3. Synthese

4. Literaturliste

1. Einführung

Diese Arbeit soll versuchen, das Europabild der AUNS (Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz)^[1] anhand einer Auswahl der vom Verein veröffentlichten Dokumente zu skizzieren und zu analysieren. Als Quelle dieser Dokumente dient die Internet-Seite der AUNS^[2] und das Vereinsblatt ‚Grauer Brief’. Da das Leitbild und die Ziele der AUNS relativ klar und eindeutig sind, wiederholen sich die Themen und Argumentationen im ‚Grauen Brief’ häufig. Daher beschränkt sich die Analyse auf einzelne Artikel verschiedener Ausgaben, die repräsentativ sind für bestimmte Ausdrucksweisen und Argumentationsketten, die immer wieder vorkommen. Die EWR-Abstimmung und die EU sind dabei Dauerthemen und nehmen daher eine zentrale Stelle in dieser Arbeit ein. Es soll also eine Gesamtanalyse der Publikationen entstehen, die weniger auf einzelne Ereignisse und deren Darstellung eingeht, sondern vielmehr eine Synthese der Artikel wagt. Ausschlaggebend für diesen Ansatz ist auch die Tatsache, dass der grösste Teil der Artikel von Christoph Blocher abgefasst wurde, was zur Einheitlichkeit der Veröffentlichungen zusätzlich beiträgt.

Als Ergänzung zu den AUNS-Publikationen dienen daher auch andere publizierte Dokumente Christoph Blochers, gerade wegen seiner einflussreichen Stellung bei der AUNS. Sie wurden von seiner Homepage heruntergeladen^[3]

2. Die ‚Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz’ (AUNS)

2.1. Allgemein

Die AUNS entstand aus dem von Christoph Blocher geprägten ‚schweizerischen Aktionskomitee gegen den UNO-Beitritt’, welches 1986 vor der schweizerischen UNO-Abstimmung gebildet wurde. Nachdem die Abstimmung am sechzehnten März 1986 mit einem klaren Nein gegen die UNO entschieden wurde, war das Ziel des Komitees vorläufig erfüllt. Die AUNS sollte die Interessen der Mitglieder weiter verfolgen, diesmal in strukturierterer Form und mit erweiterten Zielen. Die Gründerversammlung fand am neunzehnten Juni 1986 in Bern statt. Präsident wurde der Nationalrat Christoph Blocher (SVP Zürich), Vizepräsidenten die alt Nationalräte Paul Eisenring und Otto Fischer. Die AUNS ist ein Verein im Sinne von Art. 60 ff ZGB mit Sitz in Bern, besitzt daher Statuten und ist überparteilich. Das Mitgliederbulletin heisst ‚Grauer Brief’ und erscheint sechs Mal jährlich, erstmals am sechzehnten Oktober 1986 mit einer Mitgliedschaftsangabe von 1’400, letztmals im Juni 2003 mit einer Mitgliedschaftsangabe von 41'000. Seit 1997 hat die AUNS auch einen Internetauftritt (www.auns.ch) und mit Nationalrat Hans Fehr seit Januar 1998 einen vollamtlichen Geschäftsführer.

2.2. Zweck und politische Ziele

Die auf der Homepage der AUNS einsehbaren Statuten geben das Leitbild des Vereins wieder: „Die AUNS hat insbesondere folgende Ziele und Aufgaben:

a) Überwachung der Aussenpolitik des Bundes sowie Orientierung der Mitglieder und des Volkes über die Probleme und die Problematik der schweizerischen Aussenpolitik;
b) Einsatz zur Wahrung der Unabhängigkeit, der Neutralität und der Sicherheit der Schweizerischen Eidgenossenschaft;
c) Kampf für eine Aussenpolitik des Bundes, welche die integrale und traditionelle Neutralität respektiert und damit die Unabhängigkeit und Sicherheit des Landes gewährleistet;
d) Verhinderung von Aktivismus bei der Aussenpolitik und von unnötigen internationalen Engagements.“^[4]

Diese vier Punkte werden auch zum roten Faden der Publikationen mit je nach Aktualität verschiedener Konkretisierung. Bis jetzt lassen sich diese folgendermassen zusammenfassen: Kampf gegen den Beitritt der Schweiz zu europäischen bzw. internationalen Gemeinschaften (UNO, EWR, EU, Weltbank, Internationaler Währungsfond) und aller damit in Zusammenhang gebrachten Verträge (z.B. die bilateralen Abkommen), Kritik an der schweizerischen Entwicklungshilfe und Einsatz für eine restriktive Asylpolitik. Die ersten Jahre des ‚grauen Briefs’ sind zudem geprägt von eindeutigem Antikommunismus.

Mittel zur Durchsetzung der Ziele sind der Erlass schriftlicher Stellungsnahmen, Referendums- und Initiativaktionen, Inseratkampagnen, die Herausgabe von Druckschriften und auch die Durchführung von Versammlungen und Kundgebungen. Die schriftlichen Stellungsnahmen werden teilweise an alle Schweizer Haushalte geschickt, so zum Beispiel 1995 die Broschüre „Die Schweiz und Europa“^[5] von Christoph Blocher.

2.3 Der ‚Graue Brief’

Der ‚Graue Brief’ ist das Mitgliederbulletin der AUNS. Die Bezeichnung wurde gewählt, weil es zum Ziel hat, „in die Grauzonen der schweizerischen Aussenpolitik hineinzuleuchten“^[6]. Die ersten Ausgaben aus den Achtziger Jahren sind auf der Schreibmaschine geschriebene Texte ohne Autorenangaben und auch fast ohne Layout. Auf den ungefähr zehn Seiten werden vor allem Statements der AUNS veröffentlicht. Zusätzlich werden verschiedene Negativnachrichten über die EWG und die EG (bzw. EU) zusammengetragen und Leserbriefe abgedruckt. Häufig wird auch aus anderen Quellen (vorwiegend verschiedene schweizerische sowie – selten - deutsche Tageszeitungen) zitiert. Die übernommenen Artikel passen dabei immer zur Argumentation der AUNS.

Durch den grossen Mitgliederzuwachs anlässlich der EWR-Abstimmung 1992 (1991: 6’000 Mitglieder, 1992: 11'000 Mitglieder, 1994: 18’000 Mitglieder) und technische Fortschritte veränderte sich das Layout sowie ein Teil des Inhalts: die Texte werden länger, strukturierter und gewinnen an Zusammenhang. Immer stärker erscheint der ‚Graue Brief’ als Gesamtpublikation bzw. als ein einziges politisches Statement. Das Layout wird dabei zunehmend professioneller.

[...]

^[1] Im Folgenden wird die Abkürzung AUNS anstelle des ganzen Namens verwendet. Dies widerspiegelt auch die vom Verein verwendete Sprache , in welcher die Abkürung AUNS viel häufiger verwendet wird als der volle Name.

^[2] <www.auns.ch>

^[3] <www.blocher.ch>

^[4] Statuten, in: <www.auns.ch/portraet_statuten.htm>.

^[5] Blocher, Christoph: Die Schweiz und Europa. 5 Jahre nach dem EWR-Nein.

^[6] Geschichte der AUNS, in: <www.auns.ch/portraet_gesch.htm>.