Im Jahre 1861 verabschiedete die Bundesversammlung die „erste große deutsche Kodifikation im 19. Jahrhundert“ , das Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch (ADHGB). Das von der für diesen Zweck eingesetzten Nürnberger Kommission erarbeitete Gesetzbuch und Vorläufer des heutigen HGBs war der erste Erfolg in einer Reihe von Bestrebungen nach einer Vereinheitlichung des Handelsrechts in Deutschland. Die Kommission stützte sich bei der Beratung auf vorausgegangene Entwürfe aus Österreich (1853) und Preußen (1857), sowie auf einen unvollendeten Entwurf der Frankfurter Nationalversammlung. Sowohl das „Gesetz über die Aktiengesellschaften für die königlich preußischen Staaten“ (Preußisches Aktiengesetz) von 1843, als auch der Preußische HGB Entwurf von 1857, der im Aktienrecht zu großen Teilen auf das Preußische Aktiengesetz aufbaute, hatten somit signifikanten Einfluss auf den Entstehungsprozess des ADHGB. Im Folgenden soll dargelegt werden, inwiefern das Preußische Aktiengesetz von 1843 als erstes allgemeines deutsches Aktienrecht über den preußischen HGB Entwurf von 1857 die nachfolgende Gesetzgebung geprägt hat und so den Grundstein für das heutige Aktienrecht legte. Deshalb wird sich dieser Aufsatz insbesondere auf aktienrechtliche Fragestellungen beschränken und dabei bewusst übrige handelsrechtliche Normen des HGB Entwurfs ausklammern. Besondere Aufmerksamkeit soll dabei dem Verhältnis der Gesetze zur wirtschaftshistorischen Realität Preußens im 19. Jahrhundert zukommen, um Erkenntnisse über die Wechselwirkung zwischen Gesetzgebung und wirtschaftlicher Realität abzuleiten. Es soll so gezeigt werden, dass der preußische Gesetzgeber in Zeiten wirtschaftlicher Ungewissheit mit den ersten Aktiengesetzen auf konkrete Bedürfnisse der Wirtschaft reagierte. Einerseits schuf er mit den verschiedenen Normen zwar die Grundlage für eine stärkere wirtschaftliche Entwicklung des preußischen Aktienwesens, hemmte dieses aber andererseits gleichzeitig durch staatliche Einschränkungen.
Inhaltsverzeichnis
A DER WEG ZU EINEM EINHEITLICHEN AKTIENRECHT
B HISTORISCHER ÜBERBLICK
B.I RECHTLICHE SITUATION DER AG VOR 1843
B.I.1 DAS ALLGEMEINE LANDRECHT
B.I.2 CODE DE COMMERCE
B.II WIRTSCHAFTLICHE SITUATION BIS 1850
B.III DIE ERSTEN PREUßISCHEN AKTIENGESELLSCHAFTEN
C DAS PREUßISCHE AKTIENGESETZ VON 1843
C.I ENTSTEHUNG
C.II INHALT
C.III BEDEUTUNG
D DER PREUßISCHE HGB-ENTWURF VON 1857
D.I EINORDNUNG
D.II INHALT
D.III BEDEUTUNG
E FAZIT
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die historische Entwicklung des preußischen Aktienrechts im 19. Jahrhundert, insbesondere den Einfluss des Preußischen Aktiengesetzes von 1843 sowie des HGB-Entwurfs von 1857 auf das spätere Allgemeine Deutsche Handelsgesetzbuch (ADHGB). Im Zentrum steht dabei die Analyse der Wechselwirkung zwischen der damaligen wirtschaftlichen Realität und der gesetzgeberischen Reaktion in Form von Regelungen zur Rechtsfähigkeit und Haftung der Aktiengesellschaft.
- Historische Analyse der Rechtszersplitterung vor 1843
- Strukturelle Neuerungen durch das Preußische Aktiengesetz von 1843
- Die Rolle der Konzessionspflicht bei der Gründung von Aktiengesellschaften
- Untersuchung des preußischen HGB-Entwurfs von 1857 im Hinblick auf Systematik und Organisation
- Bewertung des Einflusses der preußischen Gesetzgebung auf das ADHGB
Auszug aus dem Buch
C.I Entstehung
Obwohl Vorarbeiten für ein Aktiengesetz (zumindest in Form von Materialsammlungen) mindestens seit der Gesetzesrevision des Landrechts von 1817 in Gange waren, ergeht am 13.7.1837 der Erlass des Königs, ein allgemeines Aktienrecht für die Preußischen Staaten zu erarbeiten, welches nach Begutachtung im Staatsrat 1843 verkündet wird und die ersten Gesamtregelung des Aktienrechts brachte. Die Entscheidung des Königs für ein solches Gesetz mag zum Teil auch Ausdruck eines gewissen Unmuts über die nötige, regelmäßige Auseinandersetzung mit aktienrechtlichen Belangen gewesen sein.
Zuvor häuften sich besonders ab 1830 Beschwerden über gesetzliche Unzulänglichkeiten durch die Gesellschaften und Verbände. Anstoßpunkt war neben den Privilegien, die nur durch hoheitlichen Akt erlangt werden konnten (z.B. Wechselfähigkeit, Möglichkeit, Kapitalien oder Grundstücke auf den Namen der Gesellschaft einzutragen, etc.) insbesondere die regelmäßig verschiedentlich interpretierte Voraussetzung eines gemeinnützigen Zwecks. Dieser wurde bei der Vergabe von Privilegien im Bereich des ALR ebenso gefordert, wie später im Bereich des C.d.C. bei Vergabe von Konzessionen.
Zusammenfassung der Kapitel
A DER WEG ZU EINEM EINHEITLICHEN AKTIENRECHT: Dieses Kapitel führt in die historische Bedeutung des ADHGB als erste große deutsche Kodifikation ein und erläutert den Einfluss früherer preußischer Regelungen.
B HISTORISCHER ÜBERBLICK: Hier wird die prekäre wirtschaftliche Lage Preußens und die rechtliche Zersplitterung vor 1843 dargestellt, die eine einheitliche Gesetzgebung erforderlich machten.
C DAS PREUßISCHE AKTIENGESETZ VON 1843: Dieses Kapitel behandelt die Entstehung, den Inhalt sowie die weitreichende Bedeutung des ersten allgemeinen Aktiengesetzes in Preußen für das Aktienwesen.
D DER PREUßISCHE HGB-ENTWURF VON 1857: Hier wird die Einordnung und der Inhalt des preußischen HGB-Entwurfs analysiert, wobei der Fokus auf der Verfeinerung der rechtlichen Rahmenbedingungen liegt.
E FAZIT: Das Fazit fasst zusammen, wie der preußische Gesetzgeber durch die Balance zwischen wirtschaftlichen Bedürfnissen und staatlicher Kontrolle das Fundament für das moderne Aktienrecht legte.
Schlüsselwörter
Aktiengesellschaft, Preußisches Aktiengesetz, 1843, Handelsgesetzbuch, 1857, Konzessionssystem, Rechtsgeschichte, Haftungsbeschränkung, juristische Person, Industrialisierung, Eisenbahnbau, ADHGB, Preußen, Gesellschaftsrecht, Kapitalbeschaffung
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Anfänge und die Entwicklung des Aktienrechts in Preußen im 19. Jahrhundert mit dem Ziel, den Beitrag der preußischen Gesetzgebung zur deutschen Rechtsvereinheitlichung aufzuzeigen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind die rechtlichen Rahmenbedingungen für Aktiengesellschaften, der Übergang vom Oktroi- zum Konzessionssystem sowie die Etablierung der Aktiengesellschaft als juristische Person.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist es, die Wechselwirkung zwischen wirtschaftlichen Zwängen – wie dem Kapitalbedarf der Industrialisierung – und der gesetzgeberischen Reaktion auf diese Bedürfnisse darzulegen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechts- und wirtschaftshistorische Analyse, die auf der Auswertung von Primärquellen, Gesetzestexten und zeitgenössischer Literatur basiert.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet detailliert das Preußische Aktiengesetz von 1843 sowie den Entwurf des Handelsgesetzbuches von 1857 und vergleicht diese mit der vorangegangenen Rechtslage.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich durch Begriffe wie Aktiengesellschaft, Konzessionssystem, Haftungsbeschränkung, ADHGB und Industrialisierung charakterisieren.
Wie wirkte sich die Einführung der juristischen Person aus?
Die Anerkennung als juristische Person war entscheidend, um die Handlungsfähigkeit der Gesellschaft unabhängig von den wechselnden Aktionären sicherzustellen und somit ihre Lebensfähigkeit in einem wettbewerbsintensiven Umfeld zu garantieren.
Warum blieb die Konzessionspflicht so lange bestehen?
Die Konzessionspflicht diente der staatlichen Marktordnungspolitik, da man Bedenken hatte, Aktiengesellschaften könnten aus betrügerischen Motiven gegründet werden oder einen unzulässigen Wettbewerbseinfluss ausüben.
Welche Rolle spielte der Eisenbahnbau für das Aktienrecht?
Der Eisenbahnbau war der zentrale Motor für die Entwicklung des Aktienwesens, da er enorme Kapitalmengen erforderte, die nur durch die neue Rechtsform der Aktiengesellschaft mobilisiert werden konnten.
Welchen Einfluss hatte Savigny auf das Gesetz von 1843?
Friedrich Carl von Savigny überzeugte den Staatsrat, keine Spaltung von Aktiengesellschaften nach dem Kriterium der Gemeinnützigkeit vorzunehmen, was einen wichtigen liberalisierenden Schritt darstellte.
- Citation du texte
- Thomas Adam (Auteur), 2014, Das preußische Aktienrecht von 1843 und der preußische HGB Entwurf von 1857, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288115
