Welche Rolle kann eine Public Private Partnership auf kommunaler Ebene übernehmen? Auswirkungen von Governance-Formen


Hausarbeit, 2013

18 Seiten, Note: 1,7


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Governance- Begriffseinführung
2.1 Governance_ Der Versuch einer Definition
2.2 Der souveräne Staat in Zeiten von PPP und Governance
2.3 Governance in der Verwaltungswissenschaft

3 Public Private Partnership- Eine Kurzbeschreibung
3.1 Warum Public Private Partnership?
3.2 PPP-Förderorganisationen
3.3 PPP als Baustein für eine erfolgreiche Infrastruktur
3.4 Wie viel PPP und wo?
3.5 Der Lebenszyklusansatz

4. Governance und PPP

5. Fazit und Ausblick

6.Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Die folgende Hausarbeit soll kein Plädoyer an die Politik sein, sich den Herausforderungen des Regierens, in Zeiten leerer Kassen der Kommunen, in Zeiten von zunehmender Internationalisierung oder zunehmender Verflechtung des Mehrebensystems, als souveräne öffentliche Hand zu stellen. Trotzdem tauchen die Begriffe „souverän“ und „öffentliche Hand“ immer wieder auf, da die Frage wohl offen bleibt, wie souverän der Staat in der kommenden Zeit noch sein wird, wenn es um neue Regierungsformen geht. Gemeint ist damit der Begriff „Governance“, der anfangs noch als Modebegriff erschien, mittlerweile aber für sämtliche Politikfelder und neue Regierungskooperationen verwandt wird (vgl. Benz/ Dose). Zu Beginn meiner Ausführungen soll gezeigt werden, was „Governance“ meint und wie es beispielsweise angewandt werden kann. Danach wird am Beispiel von Public Private Partnership (im Folgenden PPP) herausgearbeitet, ob es sich dabei um solch eine neue Regierungsform handelt und dargestellt, welche Auswirkungen PPP in Zukunft auf die Policy haben wird. Die Frage, welche Rolle die Bevölkerung in Bezug auf die Legitimation von Politik dabei spielen wird, soll kurz angerissen werden, wird aber am Ende offen bleiben.

Ich werde mich nicht an bestimmte Theorien zur Governance und Public Private Partnership berufen, da es nicht möglich ist diese Begriffe an einheitlichen Theorien festzumachen. Deshalb wird diese Arbeit etwas allgemeiner ausfallen und soll am Beispiel PPP zeigen, welche Möglichkeiten es gibt Governance umzusetzen und was dies bedeutet

2. Governance- Begriffseinführung

Über den Governance- Begriffs erscheint in der Literatur häufig keine genaue Definition (vgl. beispielhaft Pierre 2000; Rhodes 1997), sondern variiert je nach Themenkomplex in dem er verwandt wird. Er wird zum Oberbegriff „aller Formen sozialer Handlungskoordinationen, zum Gegenbegriff der hierarchischen Steuerung und zur Bezeichnung der Gesamtheit aller in einem Gemeinwesen bestehenden und miteinander verschränkten Formen der kollektiven Regelung gesellschaftlicher Sachverhalte genutzt“ (Benz, Dose 2010:37). Er beschreibt kein Theoriekonzept und keinen speziellen Forschungsansatz. Vielmehr beschreibt er eine „Realität komplexen Regierens und kollektiven Handelns in Gesellschaften“. Grenzen, die zwischen Staat und Gesellschaft, aber auch zwischen Staat und der internationalen Ebene herrschten, lösen sich immer weiter auf und fordern ständig neue Diskussionenüber Beteiligungsformen von Bürgern, Nichtregierungsorganisationen und sogar privaten Unternehmen. In der Governance Diskussion geht es damit um eine theoretische Diskussionüber neue Bereiche „gesellschaftlicher beziehungsweise politischer Steuerung und Koordination in komplexen Akteurskonstellationen und Interorganisationsgefügen“. (Benz/Dose 2010:11)

Komplexe institutionelle Strukturen verlangen nach neuer Koordination und Steuerungen, nach neuen Regierungsformen, wobei Governance häufig das Zusammenwirken von staatlichen und privaten Akteure meint (Vgl. Schuppert 2006: 204). In modernen Staaten (vgl. Mayntz 2009) werden neue Kooperationen bei der Ausübung der Regierungsaufgaben vermehrt in Bereichen der Verwaltung und in den Bereichen des Dritten Sektors (Verbände, Vereine, Universitäten, etc.) (vgl. hierzu Abschnitt 2.3)

Nicht nur auf kommunaler Ebene wird der Begriff für neue Regierungsformen verwendet, alle neuen Regierungsformen im Bereich des Mehrebensystems nehmen Bezug auf Governance.

Der Begriff kann auch genutzt werden, um „die Gesamtheit der in einer politischen Ordnung mit und nebeneinander bestehender Formen der kollektiven Regelung gesellschaftlicher Sachverhalte zu bezeichnen“. (Mayntz, in: Benz/Dose 2010: 37) Ich möchte am Ende meiner Ausführungen zur Diskussion stellen, ob die Hoheitsaufgaben des Staates auf private Akteure oder den Dritten Sektor (Verbände, Universitäten) abgegeben werden und, ob die Legitimität der Politik darunter leidet. Wenn davon die Rede ist, dass Governance keinem speziellen Theorieansatz folgt, so existiert doch ein „analytischer Ansatz“, der Entwicklungen verdeutlicht, die darauf hinweisen können, dass einfache Regierungssysteme ihre Aufgaben in der Steuerung und Regelung, gar ihr Machtpotenzial nicht mehr alleine handhaben können. Dazu gehören die „zunehmende Denationalisierung, die Mehrebenenverflechtung und die zunehmende Aufhebung der Trennung von Staat und Gesellschaft“, (vgl. Arndt/Dose 2010: 15/16)

Das Ziel bei der Betrachtung von Governance - Formen kann es nicht sein eine für alle Phänomene geltende Theorie zu entwickeln, sondern es sollen Veränderungen in der Realität des Regierens, in der politischen Entscheidungsfindung erklärt werden. Es wird deutlich, dass die politische Steuerung, die lange rein vom Staat ausging nun von dem Begriff „Governance“ abgelöst wird. Der Wandel innerhalb von formellen Institutionen und Entscheidungsprozessen wird ebenso dadurch ausgedrückt, da „der moderne westliche Nationalstaat“ gerade seine Regierungsformen erneuert und teilweise durch informelle Kooperationen austauscht. (vgl. Mayntz, in: Benz/Dose 2010: 37)

2.1 Governance_ Der Versuch einer Definition

Um dem Begriff Governance trotzdem greifbar zu machen, verwenden wir eine Definition von Knodt 2005: 30f: „innerhalb eines institutionalisierten Kontext ablaufende Koordination und Kooperation des Willens selbstbestimmter Akteure im Hinblick auf eine verbindliche Entscheidungüber Eingriffe zur Gestaltung gesellschaftlicher Zustände“.

Besonders wichtig ist hier die „Kooperation und Koordination“ und die „Gestaltung gesellschaftlicher Zustände“. In Bezug zum späteren PPP werden wir sehen, dass dort Entscheidungen getroffen werden, die von langer gesellschaftlicher Relevanz sind.

Daran lassen sich Gemeinsamkeiten erkennen, die trotz dem unterschiedlichen Kontextualisierungen von Governance- Formen meist gleich sind. Seinen Ursprung hat der Begriff in der Institutionenökonomie, wobei er ab den 1980er Jahren vermehrt in der politischen Praxis aufgegriffen wurde. (Vgl. Arndt/Dose 2010: 17 ff.)

Mit einbegriffen sind ebenso „informelle und dauerhafte Interaktionsmuster zwischen staatlichen, kommunalen und gesellschaftlichen Akteuren.“(Arndt/ Dose 2010: 26) Netzartige Strukturen und Verhandlungssystemen, wie zum Beispiel bei Public Private Partnership (siehe dazu Abschnitt 4) können kennzeichnend für Governance Formen. Somit kann die Erfüllung öffentlicher Aufgaben an private Teilnehmer delegiert werden, bis hin zur Politikentwicklung , zur Vorbereitung von exekutiven oder legislativen Entscheidungen, genauso wie die Ausarbeitung von Maßnahmeprogrammen heute zum größten Teil im Zusammenwirken zwischen staatlichen und nicht- staatlichen Akteuren stattfindet. (vgl. Mayntz 2009: 105 ff.)

2.2 Der souveräne Staat in Zeiten von PPP und Governance

Katzenstein interpretiert die gewachsene Bedeutung privater und gemischt staatlicher Regelung weithin als Verlust zentraler politischer Steuerungsfähigkeit und vermittelt den Eindruck einer schwachen oder halbsouveränen Staats. (Katzenstein 1987: 43) Hier stellt Katzenstein erstmals die Souveränität des Staates in Zusammenhang mit privat- öffentlicher Kooperation bei der Politikformulierung in Frage. In Bezug auf Governance kann diese Aussage aber nur teilweise angewandt werden. Verstehen wir unter privat- staatlicher Kooperation Formen wie PPP, so haben wir sicher einen Souveränitätsverlust der öffentlichen Hand. Nehmen wir Governance jedoch nur als einen Begriff für die Beschreibung vom Wandel innerhalb der Institutionen oder der „Sichtweise des Regierens“, kann es trotzdem einen starken Staat geben. (vgl. dazu auch Dose 2008).

Die Frage ist nun, ob es stimmt, dass ein „schwacher Staat“ die Folge von privaten Kooperationen ist, oder, ob es sich vielleicht nur um einen „Formwandel von staatlichem Handeln“ handelt? (Mayntz, in: Benz/Dose 2010: 43) Fakt ist, dass die Erfüllung „komplexer gesellschaftlicher Aufgaben“ immer seltener dem alleinigen Herrschaftsanspruch des Staates entspricht. Akteure aus dem privaten und öffentlichen Sektor bekommen stetig mehr Einfluss auf Projekte, die der „vermeintlich souveräne Staat“ nicht mehr allein als seine Aufgaben ansieht und sie allein nicht mehr in der Lage ist zu lösen. (vgl. Benz/Dose 2010: 20/21). Aufgaben, die früher alleinig dem Staat unterlagen, werden zahlreich ohne den Staat gesetzt und durchgesetzt, er fungiert größtenteils nicht mehr als Träger von Hoheitsaufgaben, sondernübernimmt in modernen Gesellschaften eher Aufgaben des Managements. Ein Ansatz von Mayntz verdeutlicht dies nochmal, indem herausgestellt wird, dass die Steuerung und Kontrolle der gesellschaftlich relevanten Aufgaben nicht nur einer Institution unterliegen, sondern von mehreren Akteuren kollektiv entschieden werden. (siehe Mayntz 1998: S.10)

Da Governance Anwendung in der Verwaltung findet und hier den Staat auf kommunaler beziehungsweise regionaler Ebene einschränkt, verbleiben auf nationaler Ebene eher autoritäre Regierungs- und Verwaltungssysteme, die dem Staat Macht verleihen Entscheidungen selbstständig zu treffen. Es lässt sich aber eine Tendenz erkennen, die verdeutlicht, dass auch auf nationaler Ebene vielfach Projekte stattfinden, die den Staat als Hoheitsträger der öffentliche Daseinsvorsorge in den Schatten stellen und die Macht auf private Trägerübertragen (siehe dazu PPP- Projektunterstützer).

Unsere repräsentative Demokratie schützt den Staat dennoch, indem Interessenskonflikte durch Wahlen ausgetragen werden und damit der öffentlichen Hand beziehungsweise den Regierungen auf allen Ebenen in Deutschland die Legitimität zur Machtausübungübertragen wird. Trotzdem stell sich bei der Suche nach der Souveränität des Staates im Zusammenhang mit Governance- Konzepten immer auch die Frage nach der Legitimität und Demokratieproblematik. Wir haben aber vielfach eine Überschreitung der „Kompetenzgrenzen der Regierungs- und Verwaltungseinheiten bei Problemzusammenhängen“, somit versagt hier die „Autorität des Staates häufig bei der Komplexität öffentlicher Aufgaben“. (Benz/Dose 2010:26) Man könnte einfach unterstellen, dass sich die Effektivität von Aufgaben erhöht, wenn die im Kollektiv erledigt werden und, dass die „Beteiligung Privater an Politiknetzwerken bereits die Legitimation sichere“ (Benz/Dose 2010:S.32). Wenn wir den Aspekt der Demokratie aber von Seiten der Wahlen sehen, so entziehen sich private Akteure diesen und können nicht von der Bevölkerung bestimmt werden. Es gibt also keinen Einfluss darauf, wer sich an kollektiven Aufgaben beteiligt. Wenn es dann um Projekte innerhalb der öffentlichen Infrastruktur geht, muss sichergestellt werden, dass sich Private zumindest der Kontrolle der Parlamente unterziehen, um die Beteiligungschance der Öffentlichkeit zu erhöhen. Das bedeutet, dass die Governance- Konzepte nach unserem Demokratieverständnis den Merkmalen der repräsentativen Demokratie gerecht werden müssen, wofür die Verhandlungen zum Beispiel bei der Vergabe von PPP-Projekten öffentlich zugänglich sein sollten. (Vgl. Benz/Dose 2010: 32)

Nachdem selbst diese Denkweise noch vor den 60er/70er Jahren keine geteilte Meinung gewesen wäre, wich man schon wenig später von der Meinung der „Staat sei Garant der öffentlichen Wohlfahrt und zentrale gesellschaftliche Steuerinstanz“ und war der Auffassung er könne soziale Probleme nicht eigenständig lösen. (Mayntz, in: Benz/Dose 2010: 38)

Dennoch bedeutet eine Abgabe von Steuerungsinstrumenten in der Daseinsvorsorge oder öffentlichen Infrastruktur noch keine grundsätzliche Einschränkung des staatlichen Machtanspruches. Staatliche Aufgabenbereiche stehen enorm unter Druck, da ihre Erfüllung wirtschaftlichem Wettbewerb unterworfen ist. (Vgl. Berg 2002). Der Staat kann sich nicht einfach zurückziehen, sondern muss versuchen die Probleme in Kooperation mit privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren zu lösen. Staatliche Bürokratien bleiben allerdings hoheitlichen Handelns (Vgl. Schuppert 2006: 203), obwohl keine Hierarchie mehr auf der Ebene der Zusammenarbeit zwischen staatlichen und privaten Akteuren herrscht.

2.3 Governance in der Verwaltungswissenschaft

Besonders betroffen von den Veränderungen auf die Sicht des Regierens ist die öffentliche Verwaltung (Vgl. Jann/ Wegrich in: Benz/Dose 2010: 175 ff.), denn ihr kommt im eigentlichen Verständnis der Entscheidungsverfahren die Rolle der zentralen Instanz für die Vorbereitung, Umsetzung und Durchsetzung von Politikinhalten zu. Der Bedarf an der Umsetzung staatlicher Aufgaben steigt im „modernen Interventions- und Wohlfahrtsstaats ständig an, was aus einer Europäisierung oder Globalisierung folgt. (Vgl. Jann/ Wegrich in: Benz/Dose 2010: 175 ff.)

Soll der Begriff Governance auf die Verwaltungswissenschaft angewandt werden, müssen wir bedenken, dass dies an der „engen Verwandtschaft der Begriffe Regieren, Steuern und Koordinieren“ (Benz/Dose 2010: 22) liegt, denn steuern und koordinieren sind die zentralen Funktionen der Regierung und Verwaltung. Die Strukturen, in denen diese zwei verfahren stattfinden sind jedoch im Bereich Governance andere als in der traditionellen Regierungslehre und Verwaltungswissenschaft. Wie bereits erwähnt, werden in der Governance Forschung „Kompetenzbereiche des Staates mehr und mehrüberschritten“, Ziele werden ohne dessen „Anordnungs- und Durchsetzungsmacht verwirklicht“ (Benz/Dose 2010: 22). Weitere Kapitel zu Staat, Regionen und Verwaltung zeigen, dass im Schatten der Hierarchie des Staates, mit dem Governance Konzept darauf aufmerksam gemacht wird, dass Steuern und Koordinierenüberwiegend in netzwerkartigen Beziehungen zwischen öffentlichen und privaten Akteuren geschieht. ( Vgl. Blanke/ Nullmeier u.a.) Erkennt man Governance letztlich als „neuartiges Konzept des Regierens“ an, benötigt es eine normative Einforderung, wenn man gesellschaftliche Probleme nicht mehr allein als Sache des Staates ansieht, sondern als ganzes zivilgesellschaftliches Problem. Nehmen wir den Staat als Gewährleistungsstaat an, so ist die Vorstellung einer Bürgergesellschaft mit der Verantwortungsteilung von staatlicher und privater Seite für den Staat, der sich nicht mehr allein dazu berufen fühlt öffentliche Aufgaben zu erfüllen, trotzdem aber die Gewährleistung darstellt.

Governance in der Verwaltung soll die Betroffenen aktivieren und sie selbst zur gesellschaftlichen Problemlösung heranzuziehen. „Langfristige und gemeinwohlorientierte Ergebnisse und Wirkungen sind damit die neuen Ziele von Verwaltungshandeln“. (Vgl. Benz/Dose 2010: 22/23 ff.)

Auf regionaler Ebene greift das „Regional- Governance- Konzept“, was hier „die Selbststeuerung der regionalen Akteure (Kommunen, staatliche Akteure, etc.) in Verhandlungen und Netzwerken“ bedeutet. Um die angestrebte Effektivität bei der gesellschaftlichen Problemlösung zu erreichen, benötigt es „Engagement und Vertrauen für den Zusammenhalt der Kooperationen zwischen den Akteuren. (Benz/Dose 2010: 26)

[...]

Ende der Leseprobe aus 18 Seiten

Details

Titel
Welche Rolle kann eine Public Private Partnership auf kommunaler Ebene übernehmen? Auswirkungen von Governance-Formen
Hochschule
Technische Universität Darmstadt
Veranstaltung
Einführung in das politische System der BRD
Note
1,7
Autor
Jahr
2013
Seiten
18
Katalognummer
V288172
ISBN (eBook)
9783668418165
ISBN (Buch)
9783668418172
Dateigröße
1103 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
welche, rolle, public, private, partnership, ebene, auswirkungen, governance-formen
Arbeit zitieren
Katharina Göls (Autor:in), 2013, Welche Rolle kann eine Public Private Partnership auf kommunaler Ebene übernehmen? Auswirkungen von Governance-Formen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288172

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