Die Untreue gemäß § 266 StGB ist eine der zentralen Normen des Wirtschaftsstrafrechts. Führt ein unternehmerisches Handeln innerhalb großer Wirtschaftsunternehmen oder Banken zu einem finanziellen Verlust und nimmt daraufhin die Staatsanwaltschaft Ermittlungen auf, steht eine mögliche Strafbarkeit nach § 266 StGB zumeist im Mittelpunkt.
Aufgrund der Bedeutung in der strafrechtlichen Praxis haben sich bis heute verschiedene Fallgruppen der Untreue herausgebildet. Ein besonderer Anwendungsfall dieser Strafnorm stellt die sog. Bankuntreue dar. Das Universalbankensystem setzt sich aus drei großen Gruppen zusammen: den Privatbanken, den Sparkassen sowie den genossenschaftlich organisierten Banken. Untreuerelevante Verhaltensweisen treten im Bankwesen entsprechend häufig auf. So kann der Bankmitarbeiter das der Bank anvertraute Vermögen zu unerlaubten Spekulationsgeschäften oder sonstigen eigenen Zwecken, kriminellen Manipulationen im Devisen- und Rentenhandel oder anderen Geschäften dieser Art verwenden. Die strafrechtliche Verantwortlichkeit im Rahmen der Vergabe von Krediten spielt jedoch die größte Rolle.
Dies liegt daran, dass die Kreditvergabe zu den zentralen Geschäftsfeldern von Banken gehört und die hierbei involvierten Mitarbeiter Entscheidungen treffen, die unmittelbare Auswirkungen auf das Vermögen der Bank haben. Die Vergabe von Krediten stieg in den letzten 10 Jahren kontinuierlich. Ermittlungsverfahren gegen Bankmitarbeiter wegen Untreue durch Kreditvergabe gehören daher mittlerweile zum alltäglichen Geschäft der wirtschaftsstrafrechtlichen Schwerpunktstaatsanwaltschaften. In der Regel handelt es sich dabei um Strafverfahren gegen Führungspersonen einer Bank wie etwa Vorstandsmitgliedern, Sparkassendirektoren oder Filialleitern. Die vorliegende Arbeit will sich dieser hochaktuellen aber auch äußerst komplexen strafrechtlichen Thematik annehmen und anhand der hierzu jüngst ergangen höchstrichterlichen Rechtsprechung darstellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Teil: Einführung
2. Teil: Untreuerelevante Gesichtspunkte bei der Kreditvergabe
A. Strafrechtliche Verantwortlichkeit
I. Vermögensbetreuungspflicht
II. Missbrauchs- oder Treuebruchtatbestand
B. Verletzung der Vermögensbetreuungspflicht
I. Kreditvergabe als Risikogeschäft
II. Das Einverständnis zur riskanten Kreditvergabe
III. Das Verbot riskanter Kreditvergaben
1. Interne Kompetenzbegrenzungen
2. Gesetzliche Kompetenzbegrenzungen
a) Kreditwesengesetz
b) Spezialgesetze
IV. Das Fehlen bankinterner Risikoabreden
1. Das Eingehen eines unvertretbaren Risikos
2. Bankkaufmännische Pflichten bei der Kreditvergabe
a) Risikoprüfung
b) Prüfungs- und Informationspflicht
C. Vermögensnachteil
I. Schadensgleiche Vermögensgefährdung bei der Kreditvergabe
II. Ermittlung des Vermögensnachteils
D. Subjektiver Tatbestand
3. Teil: Stellungnahme und Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die hochaktuelle und komplexe strafrechtliche Thematik der Bankuntreue im Kontext der Kreditvergabe. Ziel ist es, unter Einbeziehung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung zu klären, unter welchen Voraussetzungen das Verhalten von Bankmitarbeitern den Straftatbestand der Untreue gemäß § 266 StGB erfüllt.
- Strafrechtliche Verantwortlichkeit und Vermögensbetreuungspflicht von Bankmitarbeitern
- Dogmatik des Missbrauchs- und Treuebruchtatbestands bei der Kreditvergabe
- Abgrenzung zwischen erlaubtem Risikogeschäft und pflichtwidriger Kreditvergabe
- Rolle interner und gesetzlicher Kompetenzbegrenzungen für die Strafbarkeit
- Bedeutung des Vermögensnachteils und dessen Ermittlung bei Risikokrediten
Auszug aus dem Buch
I. Kreditvergabe als Risikogeschäft
Für die Bewertung einer Kreditvergabe als pflichtwidrig sind die Grundsätze über das sog. Risikogeschäft zu beachten. Ein Risikogeschäft stellt eine unternehmerische Entscheidung dar, bei der ungewiss ist, ob sie zu einer Vermögensminderung beim Treugeber führt oder nicht und sie infolgedessen eine Gefährdung des Vermögens der Treugebers beinhaltet. Sofern ein Risikogeschäft den Gegenstand eines Untreuevorwurfs bildet, muss berücksichtigt werden, dass der Treuepflichtige einen weiten Beurteilungs- und Ermessensspielraum besitzt, denn die selbstständige Beurteilung von Verlustrisiken, ihr Eingehen oder ihre Vermeidung bestimmen häufig den Inhalt des Treueverhältnisses. Sofern sich das Risiko eines solchen Geschäfts realisiert und der Treugeber einen Vermögensverlust erleidet, führt dies nicht per se zu einer Untreuestrafbarkeit des Treuepflichtigen. Es ist zuvörderst danach zu fragen, welches Risiko der Treuepflichtige im konkreten Einzelfall eingehen durfte. Dies bedarf stets einer genauen Betrachtung, bei der aus der Sicht ex-ante auf den Zeitpunkt der Handlung abgestellt werden muss.
Die Entscheidung über die Vergabe eines Kredits stellt den klassischen Fall eines Risikogeschäfts dar. Es besteht während der Dauer des Kreditengagements die Möglichkeit, dass der Kreditnehmer nicht mehr in der Lage sein wird, den Kreditbetrag sowie die Kreditzinsen bei Fälligkeit zurückzuführen und dass die Verwertung der Kreditsicherheiten in einem solchen Fall den ausgekehrten Kreditbetrag nicht ausgleicht. Die Kreditvergabe beinhaltet für die Bank daher immer die Gefahr eines Vermögensverlustes. Das Beurteilen von risikobehafteten Krediten und die Entscheidung, sie zu vergeben, gehören zu den Hauptaufgaben einer Bank, die auch das Innenverhältnis zwischen ihr als Treugeber und dem Bankmitarbeiter als Treuepflichtigen maßgeblich bestimmen. Es ist daher dieses Innenverhältnis, das für die Frage, ob ein Kredit pflichtwidrig vergeben wurde, von entscheidender Bedeutung ist.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Teil: Einführung: Einführung in die Thematik der Untreue bei Banken und die praktische Relevanz der strafrechtlichen Verfolgung bei der Kreditvergabe.
2. Teil: Untreuerelevante Gesichtspunkte bei der Kreditvergabe: Detaillierte Analyse der strafrechtlichen Voraussetzungen, wie der Vermögensbetreuungspflicht, der Missbrauchs- und Treuebruchtatbestände, der Risikobewertung sowie der subjektiven Voraussetzungen des Untreuetatbestands.
3. Teil: Stellungnahme und Schlussbetrachtung: Zusammenfassende kritische Einordnung der Rechtsprechung des BGH und Stellungnahme zur dogmatischen Bewertung des Gefährdungsschadens im Kontext pflichtwidriger Kreditvergaben.
Schlüsselwörter
Untreue, § 266 StGB, Kreditvergabe, Bankmitarbeiter, Vermögensbetreuungspflicht, Risikogeschäft, Vermögensnachteil, Kreditwesengesetz, Bankuntreue, Missbrauchstatbestand, Treuebruchtatbestand, Strafbarkeit, Risikoprüfung, Gefährdungsschaden, Vorsatz
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die strafrechtliche Verantwortlichkeit von Bankmitarbeitern bei der Vergabe von Krediten im Hinblick auf den Tatbestand der Untreue gemäß § 266 StGB.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Im Mittelpunkt stehen die Vermögensbetreuungspflicht, die Abgrenzung zwischen erlaubtem unternehmerischem Risiko und strafbarer Pflichtverletzung sowie die Bestimmung des Vermögensnachteils bei Kreditausfällen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist die präzise Bestimmung der Strafbarkeitsvoraussetzungen unter Berücksichtigung der jüngsten höchstrichterlichen Rechtsprechung, um Rechtssicherheit bei der Beurteilung von Kreditentscheidungen zu schaffen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine rechtsdogmatische Analyse, die sich primär auf die Auswertung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und die einschlägige strafrechtliche Literatur stützt.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil deckt die strafrechtlichen Tatbestandsmerkmale der Untreue bei Kreditvergaben ab, insbesondere die Pflichtverletzung durch Risikogeschäfte, interne Kompetenzbegrenzungen und die Anforderungen an den Vorsatz.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Untreue, Vermögensbetreuungspflicht, Risikogeschäft, Kreditvergabe und Vermögensnachteil.
Wie bewertet der Autor das Risiko bei der Kreditvergabe?
Der Autor ordnet die Kreditvergabe als klassisches Risikogeschäft ein und betont, dass nicht jedes riskante Geschäft per se strafbar ist, sondern eine pflichtwidrige Überschreitung des Beurteilungsspielraums vorliegen muss.
Welche Bedeutung misst der Autor dem Kreditwesengesetz (KWG) bei?
Das KWG dient laut Autor als wichtiger Indikator für bankkaufmännische Sorgfaltspflichten, deren Verletzung bei der Kreditvergabe Anhaltspunkte für eine strafrechtliche Untreue liefern kann.
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- Ralf Nobis (Autor), 2014, Zur Strafbarkeit von Bankmitarbeitern wegen Untreue bei der Vergabe von Krediten, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288358
