Die disproportionale Stimmengewichtung, welche mit dem Begriff `Malapportionment´ beschrieben wird, kann signifikante Auswirkungen auf die Entscheidungsfindung im Gesetzgebungsprozess und die von ihm produzierten Policies haben. David Samuels und Richard Snyder haben den Grad des `Malapportionment´ in allen Staaten im Zuge der „dritten Welle“ der Demokratisierung am Ende des 20. Jahrhunderts untersucht. Die zentrale Erkenntnis dieser Forschungsrichtet besteht darin, dass Minderheiten durch dieses institutionelle Charakteristikum ihre ökonomischen Interessen schützen können.
Die Hausarbeit geht demnach davon aus, dass im australischen Fall ebenso ein Zusammenhang zwischen der Erhaltung des Status Quo in der Klimapolitik und der Überrepräsentation gliedstaatlicher Interessen im Senat besteht.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Aufbau und Fragestellungen
- `Malapportionment' und Emissionen
- ,,Ressourcenreiche" Staaten
- `Malapportionment´ und Gesetzgebungskoalition
- Das Carbon Pollution Reduction Scheme No.2'
- Konfliktlinien
- Interessenartikulation der Coalition
- Parteidisziplin und „Ungeduld“ in der zweiten Verhandlungsphase
- Fazit
- Literaturverzeichnis
- Anhang
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit untersucht die Korrelation von `Malapportionment´ und der Klimapolitik in Australien. Sie analysiert, ob die Überrepräsentation bestimmter Gliedstaaten im Senat die Verabschiedung eines Emissionshandelsregimes im Jahr 2009 verhinderte. Die Arbeit fokussiert sich auf das gescheiterte „Carbon Pollution Reduction Scheme“ (CPRS) und untersucht, inwiefern die Interessen „ressourcenreicher“ Staaten, die durch das CPRS zusätzliche Kosten hätten tragen müssen, im Gesetzgebungsprozess berücksichtigt wurden.
- Die Auswirkungen von `Malapportionment´ auf die Klimapolitik in Australien
- Die Interessen „ressourcenreicher“ Staaten im Zusammenhang mit Emissionshandel
- Die Rolle der Gesetzgebungskoalition im Senat
- Die Bedeutung von Parteidisziplin im Gesetzgebungsprozess
- Die Taktiken der Regierung bei der Verhandlung des CPRS
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Forschungsfrage und den Aufbau der Arbeit vor. Sie erläutert den Begriff `Malapportionment´ und seine Bedeutung für den Gesetzgebungsprozess. Die Arbeit untersucht, ob die Überrepräsentation bestimmter Gliedstaaten im australischen Senat die Verabschiedung des CPRS verhinderte.
Das Kapitel „`Malapportionment' und Emissionen“ beleuchtet die Auswirkungen von `Malapportionment´ auf die Klimapolitik. Es wird gezeigt, dass `Malapportionment´ die Interessen von Minderheiten, die von bestimmten Politiken betroffen sind, schützen kann. In diesem Fall könnten „ressourcenreiche“ Staaten, die durch das CPRS zusätzliche Kosten hätten tragen müssen, ihre Interessen durch die Überrepräsentation im Senat schützen.
Das Kapitel „,,Ressourcenreiche" Staaten“ untersucht die Interessen von Staaten mit hohen Rohstoffvorkommen und Emissionen. Es wird gezeigt, dass diese Staaten ein Interesse an einer Verhinderung zusätzlicher Kosten durch den Kauf von Emissionsrechten haben. Die Stimmgewichtung im Senat wird mit den Interessen dieser Staaten verglichen.
Das Kapitel „`Malapportionment´ und Gesetzgebungskoalition“ analysiert, inwiefern die Regierung die Interessen der „ressourcenreichen“ Staaten bei der Vorlage des CPRS berücksichtigt hat. Es wird untersucht, ob die Regierung eine Gesetzgebungskoalition im Senat suchte, die die Interessen dieser Staaten berücksichtigte.
Das Kapitel „Das Carbon Pollution Reduction Scheme No.2'“ beschreibt den Gesetzentwurf des CPRS und die Konfliktlinien zwischen Regierung und Opposition. Es wird gezeigt, wie die Interessenartikulation der Coalition die Verabschiedung des CPRS verhinderte.
Das Kapitel „Parteidisziplin und „Ungeduld“ in der zweiten Verhandlungsphase“ analysiert die Rolle der Parteidisziplin im Gesetzgebungsprozess. Es wird gezeigt, dass die Orientierung der Senatoren an den Präferenzen ihrer Partei die Vertretung genuin gliedstaatlicher Interessen erschwert.
Schlüsselwörter
Die Schlüsselwörter und Schwerpunktthemen des Textes umfassen `Malapportionment`, Emissionshandel, Klimapolitik, Australien, Gesetzgebungsprozess, Interessenvertretung, Ressourcenreiche Staaten, Gesetzgebungskoalition, Parteidisziplin, Carbon Pollution Reduction Scheme (CPRS).
- Quote paper
- Julian Ostendorf (Author), 2013, Malapportionment und die Interessen ressourcenreicher Gliedstaaten im Gesetzgebungsprozess zum Emissionshandel in Australien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/288486
