Parlamentarische und Präsidentielle Demokratie im Vergleich

Inhalt

1. Die Bedeutung des Demokratiebegriffes im Allgemeinen

2. Die präsidiale und die parlamentarische Demokratie im Vergleich
2.1. Überblick über die parlamentarische und die präsidiale Demokratie
2.1.1.Die Vereinigten Staaten als Beispiel für die präsidiale Demokratie
2.1.2.England als Vertreter der parlamentarischen Demokratieform
2.2. Die Stellung der Parteien in der parlamentarischen und der präsidialen Demokratie
2.3. Überblick über die politische Führung und die Regierungspraxis

3. Chancen der Demokratiemodelle

4. Literaturverzeichnis

1. Die Bedeutung des Demokratiebegriffes im Allgemeinen

Demokratie hat sich über Jahre hin entwickelt und ist historisch gewachsen. Bis heute bildet sie verschiedene Formen, die sich jedoch nicht starr verhalten, sondern stets dem dynamischen Entwicklungsprozess der Gesellschaft anpassen werden. Der Begriff „Demokratie“ hat seinen Ursprung im Griechischen und bedeutet übersetzt „Herrschaft des Volkes“, dennoch scheint diese Definition sehr vage, da sich die Gesellschaftsverhältnisse seit der Antike stark verändert haben. Diese „Volksherrschaft“ geht davon aus, dass das über sich herrschende Volk frei ist. US Präsident Abraham Lincoln^[1] gab am 19. November 1863 in seiner Gettysburg-Address eine relativ verbreitete Kurzdefinition dieses Begriffes. Er formulierte die Worte: „...government of the people, by the people, for the people…“, was so viel bedeutet wie: „Regierung des Volkes durch das Volk und für das Volk.“ Die Staatsgewalt wird demnach vom Volk direkt oder (und) indirekt ausgeübt, dies ist abhängig von der jeweiligen Demokratieform. Charakteristische Elemente der Demokratie bilden die Volkswahl und die Volkssouveränität. Die Herrschaft wird im Namen des Volkes ausgeübt und von ihm wird ebenfalls Macht übertragen. Eine weitere Voraussetzung sind die Menschen- und Bürgerrechte bzw. die Gleichheit aller Bürger. Hiermit wird die Gleichheit vor dem Gesetz angesprochen und das Verbot von Sonderrechten sowie Klassengesellschaft verdeutlicht. Weitere wichtige Elemente sind das Mehrheitsprinzip, das Rechtsstaatprinzip sowie der Pluralismus. Die demokratische Staatsform weist des weiteren verschiedene Grundtypen auf, die jedoch oft miteinander in Verbindung stehen..

In der folgenden Arbeit möchte ich einen Vergleich über die beiden Demokratiemodelle erstellen, in die sich die repräsentative Demokratie^[2] untergliedert. Mein Ziel besteht darin, die parlamentarische und die präsidiale Demokratie miteinander zu vergleichen und wichtige Gemeinsamkeiten, jedoch vor allem Unterschiede, hervorzuheben. Dafür gebe ich zunächst einen allgemeinen Überblick über beide Modelle und zeige zum besseren Verständnis je ein Beispiel auf. Darüber hinaus erfolgt eine Anschauung der Stellung der Parteien in der Regierung, an die ein Vergleich der politischen Führungsmethoden in der parlamentarischen und der präsidialen Demokratie anschließt.

2. Die präsidiale und die parlamentarische Demokratie im Vergleich

Zu den wohl altehrwürdigen und auch ergiebigsten Unterscheidungen der vergleichenden Demokratieforschung zählt die Differenzierung zwischen der präsidialen und der parlamentarischen Demokratieform. Beide Modelle sind Spezifizierungen der repräsentativen Demokratie und somit Grundformen des im weiteren Sinne definiertem Parlamentarismus^[3]. Das Wesen der repräsentativen Demokratie besteht darin, dass das Volk nicht direkt am Regierungsprozess beteiligt ist, sondern durch Repräsentanten vertreten wird.

2.1. Überblick über die parlamentarische und die präsidiale Demokratie

Die parlamentarische Demokratie und die Präsidialform zeichnen sich im Wesentlichen durch ein Hauptunterscheidungsmerkmal aus: die Abberufbarkeit bzw. Nichtabberufbarkeit der Regierung durch die Legislative.

Bei dem parlamentarischen Modell ist das Amt des Regierungschefs und das des Staatsoberhauptes voneinander getrennt. Sowohl die Amtsdauer, als auch die Amtsausübung der Regierung hängen allein vom Vertrauen der Parlamentsmehrheit ab.^[4] Das bedeutet, dass sie gegebenenfalls auch die Regierung abberufen kann. Eine Folge dieses Systems ist die relativ enge Beziehung zwischen Parlament und Regierung, denn die Regierung geht aus dem Parlament hervor. Deshalb tragen die Fraktionen im eigenen Interesse die Verantwortung für die Stabilität und das Bestehen der Regierung.

[...]

^[1] 16. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika 1861-1865, * 1809 † 1865

^[2] Demokratieform, bei der die Herrschaft mittelbar (d.h. indirekt) über Abgeordnete erfolgt; im Gegensatz dazu steht die direkte Demokratie. Hier wird die Staatsgewalt vom Volk unmittelbar (d.h. direkt) ausgeübt.

^[3] Bezeichnung für ein System, in dem das Parlament sowohl maßgebenden Einfluß auf die Gesetzgebung und die Wahl (Abwahl) der Regierung ausübt, als auch die Kontrolle des Staatsbudgets übernimmt.

^[4] Andere Bezeichnung ist auch „Ministerverantwortlichkeit“.