Die Institutionalisierung der polnischen Demokratie und die Rolle von Akteuren im polnischen Transformationsprozess


Hausarbeit, 2010
25 Seiten, Note: 1,0

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis:

1. Einleitung

2. Rahmenbedingungen und Krisenpotenziale

3. Das Ende des autoritären Regimes
3.1 Die Situation der Jahre 1980/81
3.2 Der Weg zum „Runden Tisch“ 1988/89

4. Institutionalisierung der polnischen Demokratie
4.1 Akteure am „Runden Tisch“
4.1.1 Solidarnosc
4.1.2 Regimeelite
4.2 Die erste Verhandlungsrunde
4.3 Die zweite Verhandlungsrunde

5. Probleme der Konsolidierung

6. Fazit: Die herausragende Rolle politischer Akteure

Literaturverzeichnis

1. Einleitung

Als 1989/1990 die kommunistischen Systeme in Osteuropa zusammenbrachen und der Eiserne Vorhang endgültig fiel, endete eine Zeit, die seit dem 2. Weltkrieg von der Rivalität zweier unterschiedlicher Weltanschauungen geprägt war. Die kommunistischen Staaten in Osteuropa hatten sich stets in der Tradition marxistisch-leninistischer Ideen verstanden und fühlten sich, durch ihren Anspruch eine egalitäre Gesellschaft zu schaffen, dem Westen, dessen Wirtschaft nach dem Konkurrenz- und Leistungsprinzip funktionierte und so soziale Disparitäten begünstigte, stets überlegen. Warum es letztendlich zu einem kompletten und rapiden Zusammenbruch der kommunistischen Systeme kam, ist bis heute nicht übereinstimmend geklärt worden. Es besteht keine Einigkeit bei den Autoren darüber, welches die Hauptursachen von Transformationsprozessen sind. Lediglich darüber, dass bei den osteuropäischen Transitionen in ihrer Komplexität eine Reihe von Faktoren berücksichtigt werden müssen, besteht Konsens. So weist jede Theorie in der Trans-formationsforschung gewisse Schwachstellen bei der Betrachtung von Systemwechseln auf, weswegen eine Synthese verschiedener Theoriestränge als angemessen erscheint, um System-wechsel vor allem in der Wechselwirkung verschiedener Faktoren erklären zu können.[1]

Besonders Polen spielte bei den osteuropäischen Transformationsprozessen eine wichtige Vorreiterrolle, weswegen die Entwicklungen, die Polen den Übergang zur Demokratie ermöglichten, auch wegweisend für andere Länder in Osteuropa waren, die sich durchaus ähnlichen Problemen, bedingt durch vergleichbare System-, Wirtschafts-, und Sozial-strukturen, gegenüber sahen.

Deswegen soll in dieser Arbeit der „ausgehandelte Systemwechsel“[2] am Fallbeispiel Polen vorgestellt werden. Dabei wird von der Behauptung ausgegangen, dass handelnde Akteure die wichtigste Rolle beim Transformationsprozess in Polen spielten und System-, Struktur-, und Kulturtheorien lediglich den Rahmen vorgaben, in dem sich die Akteure bewegen konnten. Im Laufe der Arbeit soll also die Frage beantwortet werden, ob handelnde Akteure mit ihren Strategien, Präferenzen aber auch Fehleinschätzungen den Systemwechsel weitgehend bestimmen oder ob während der Handlungen der Akteure andere Faktoren eine gewichtigere Rolle spielten. Dies lässt sich allerdings nicht allgemeingültig bestimmen, sondern variiert von Transformationsfall zu Transformationsfall.[3]

Zunächst muss daher eine gezielte Beschreibung der Rahmenbedingungen stattfinden, die überhaupt erst die Voraussetzungen zur Bildung einer fähigen Opposition schaffen. Anschließend kann, ausgegangen von den erwähnten Bedingungen, auf die Probleme und das Ende des Regimes geschlossen werden. Dabei sollen vor allem die Gründe erläutert werden, die es für die PVAP (Polnische Vereinigte Arbeiterpartei) unausweichlich machten, zusammen mit der Opposition nach einer gemeinsamen Lösung für eine Verbesserung der schwierigen wirtschaftlichen und politischen Situation zu suchen. Im vierten Teil der Arbeit kann dann der Institutionalisierungsvorgang des Systems erläutert werden. Besonders in dieser Phase erscheinen die Betrachtung der Kräfteverhältnisse der Akteure, und die Herausarbeitung ihrer Präferenzen und Strategien, sowie ihr Durchsetzungsvermögen als extrem wichtig für den Verlauf der gemeinsamen Verhandlungen. Nachdem dann festgestellt wurde welche Ergebnisse die Verhandlungen mit sich brachten, warum ausgerechnet ein semipräsidentielles Regierungssystem installiert wurde und welche Probleme das für die Konsolidierung der polnischen Demokratie bedeutete, soll ein abschließendes Fazit den Abschluss der Arbeit bilden, an deren Ende deutlich geworden sein sollte, dass Akteure im polnischen Transformationsprozess den Verlauf und insbesondere die Phase der Institutionalisierung dominierten.

2. Rahmenbedingungen und Krisenpotenziale

Bereits Ende der 70er Jahre hatten sich in Polen verschiedene Krisenpotenziale herausgebildet, die in der 80er Jahren erheblich dazu geführt hatten, dass die 1980 gegründete freie Gewerkschaft Solidarnosc, die 1981 mit Verhängung des Kriegsrechts wieder verboten wurde, sich großer Popularität in der Bevölkerung erfreute. So konnte sich seit Anfang der 80er Jahre ein sozialpolitisches Patt herausbilden, da die erwähnten Krisenpotenziale immer offener zu Tage traten.[4] Diese Krisenpotenziale machten es der Solidarnosc möglich, trotz Illegalität großen Einfluss auf die Gesellschaft zu wahren. Zunächst lassen sich bei der Betrachtung der Rahmenbedingungen und Krisenpotenziale systeminterne Spezifika herausstellen, die maßgeblich zur politischen Krise der PVAP und des gesamten Systems beitrugen. Der Parteiapparat war aufgebläht und griff auf allen Ebenen in die Tätigkeit des Staates ein. Er war praktisch mit dem Staat verschmolzen und versuchte auf alle verschiedenen Teilsysteme Einfluss zu nehmen, indem er sie dem politischen System und der Bürokratie unterwarf.[5]

So begünstigte das kommunistische Regime Polens genau jene Entwicklungen, die Parson und Luhmann in ihren Systemtheorien als systemdestabilisierend beschreiben. Denn der totale Anspruch alles zu kontrollieren, behindert das Theorem der funktionalen Differenzierung, also die Möglichkeit, dass soziale Teilsysteme weitgehend unabhängig voneinander arbeiten. Nach Luhmann kann kein Teilsystem ein anderes ersetzen. Das liegt vor allem darin begründet, dass es für das politische System nicht möglich ist durch Steuerung der anderen Teilsysteme genug Informationen zu sammeln und zu verarbeiten, um die geforderte Selektionsleistung der gesellschaftlichen Teilsysteme von oben her politisch zu verordnen.[6]

Zusätzlich hatte das System keine Möglichkeit seine Herrschaft vom Volk legitimieren zu lassen, da die PVAP die führende Rolle im Staat übernahm und die Gesellschaft von den politischen Entscheidungen systematisch ausschloss. Auch eine kritische Öffentlichkeit, die für die Regierung als eine Art Stimmungsbarometer hätte fungieren können, konnte sich aufgrund des Informationsmonopols des Staates, der sämtliche Massenmedien kontrollierte, nicht bilden.[7]

So entfernte sich die Regierung zunehmend vom Rest der Bevölkerung, da diese die Herrschaft der Partei im Zuge sich verstärkender Krisen als zunehmend illegitim betrachtete. Das politische System wurde aufgrund der fehlenden Legitimation und Unterstützung aus der Bevölkerung zunehmend instabil. Besonders deutlich wurde die Situation, als 1981, nach dem Verbot der Solidarnosc und der Verhängung des Kriegsrechts, fast ein Drittel der Parteimitglieder ihren Austritt aus der Partei erklärten.[8]

Die einzige Legitimationsquelle, die dem polnischen Regime zunächst noch blieb, war die Gültigkeit der Breschnew-Doktrin, die, als Hilfe der sozialistischen Bruderstaaten untereinander gedacht, einen sowjetischen Einmarsch in Polen ermöglichte, um Unruhen und Umsturzversuche gegebenenfalls gewaltsam zu beenden.

Auch die Stärke der Bauernpartei ZSL, die als „Satellitenpartei“ eine starke Stellung in der ländlichen Bevölkerung genoss, sowie Flügelkämpfe innerhalb der PVAP zwischen Hardlinern und Reformern schwächten die führende Stellung der Partei im Staat zunehmend. Zusätzlich hatte sich auf der anderen Seite eine selbstbewusste und erstarkte Gesellschaft herausgebildet.[9]

Bezüglich der politischen Krise ist allerdings auch die ökonomische Ineffizienz von wesentlicher Bedeutung. In Polen zeigte sich, dass trotz zeitweiliger wirtschaftlicher Erfolge in der Vergangenheit, das Versagen des Wirtschaftssystems immer offensichtlicher wurde.[10]

Die zentrale Planung der Wirtschaft stellte dabei das größte Problem dar. Reformversuche, die allerdings keine wirklichen Strukturveränderungen bewirken, sondern lediglich ökonomische Engpässe beseitigen sollten, blieben häufig im Ansatz stecken. Die Folge war der tiefe Einbruch der polnischen Wirtschaft Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre. Die Ineffizienz der Wirtschaft verstärkte den Pessimismus in der Gesellschaft, die davon ausging, dass sich die Lage künftig noch verschlechtern würde.[11]

So führten erschwerte Lebensbedingungen, die Ineffizienz des Wirtschaftssystems und der sinkende Lebensstandard zu weiterem Legitimitätsverlust der politisch angeschlagenen PVAP.

Strukturelle Faktoren spielten ebenfalls eine Rolle für die Situation Polens in den 80er Jahren.

So haben sich beispielsweise Klassenunterschiede zwischen höherem und niedrigerem Einkommen verschärft, was dem Selbstverständnis eines egalitären Systems, welches der Kommunismus ja zu sein für sich in Anspruch nimmt, widerspricht. Die Folgen waren ein blühender Schwarzmarkt, sinkende Arbeitsmoral und erhöhte Kriminalität[12], was wiederum die Krise des Wirtschaftsystems verstärkte. Darüber hinaus wuchs in der Gesellschaft die Unzufriedenheit über den Widerspruch einer egalitären Gesellschaft und den immer deutlich werdenden Privilegien der Parteibürokratie.[13]

Auch die Machtverteilung innerhalb der Regierungseliten und zwischen Regierung und Gesellschaft haben sich seit der kurzen Phase der Legalität der Solidarnosc 1980/1981 entscheidend verändert. Zwar hielt der Staat, wenn man sich auf die Aussagen des Machtressourcenindex von Vanhanen stützt, der die Streuung von Machtressourcen in der Gesellschaft zu messen versucht, die wesentliche Macht noch in seinen Händen.[14]

Allerdings setzten sich erstens zunehmend die Reformer in den Reihen der Regimefraktion durch und zweitens schufen die gesellschaftlichen Kräfte rund um die illegale Solidarnosc ein ernstzunehmendes Mobilisierung- und Protestpotenzial.

Zusätzlich müssen kulturelle Faktoren bei der Untersuchung der Rahmenbedingungen einbezogen werden. In Polen besitzt insbesondere die katholische Kirche erheblichen Einfluss auf die polnische Bevölkerung. Sie trat im Laufe des Systemwechsels selbst als Akteur auf und vermittelte grundlegende religiöse Werte der katholischen Soziallehre. Sie besaß vor allem mäßigende und vermittelnde Funktionen, die eine direkte und gewaltsame Konfrontation von Regierungselite und Solidarnosc vor allem in den Jahren 1980/1981 mehrmals verhinderte.[15]

Mit der Verteidigung oppositioneller Kräfte, im Zuge der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki bei der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) durch die polnische Regierung, sowie ihrer Unterstützung für die Menschen- und Bürgerrechte[16], hatte sie als Repräsentantin christlicher Werte, wie Würde, Wahrheit, Gerechtigkeit und Toleranz, wesentlichen Einfluss auf das Denken der Polen.[17]

Somit schuf sie ein kulturell-religiöses Wertefundament, welches im offenen Widerspruch zu Repressionen und Diktaten, also der alltäglichen Regierungspraxis kommunistischer Systeme, stand.

Es muss also festgestellt werden, dass bereits vor dem Systemwechsel 1989 eine Reihe systeminterner, ökonomischer, struktureller und kultureller Faktoren die Bildung einer mobilisierten Gesellschaft begünstigten, die im Zuge politischer und wirtschaftlicher Krisen nach zunehmender Veränderung trachtete. Träger und Vorreiter, dieser große Teile der Gesellschaft umfassenden Bewegung, war die Gewerkschaft Solidarnosc, die als oppositioneller Akteur seit 1980 ein nicht zu unterschätzendes Gegengewicht zur herrschenden PVAP bildete.

[...]


[1] Merkel, Wolfgang: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Emperie der Transformationsforschung, Opladen 1999, S. 107-109.

[2] ebd., S. 410.

[3] ebd., S. 107-108.

[4] Mácków, Jerzy: Polen im Umbruch: Die Wahlen 1989. Politische Hintergründe, Verlauf, Analyse, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 20. Jg., Heft 4, 1989, S. 562.

[5] Kundigraber, Claudia: Polens Weg in die Demokratie. Der Runde Tisch und der unerwartete Machtwechsel, Göttingen 1997, S. 19.

[6] vgl. Merkel, Wolfgang: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Emperie der Transformationsforschung, Opladen 1999, S. 78-83.

[7] Kundigraber, Claudia: Polens Weg in die Demokratie. Der Runde Tisch und der unerwartete Machtwechsel, Göttingen 1997, S. 19-20.

[8] Hirsch, Helga: Der problematische Rollenwechsel. Macht, Parteien und Politik in Polen 1989-1992, in: Hatschikjan, Magarditsch/Weilemann, Peter (Hrsg.): Parteilandschaften in Osteuropa. Politik, Parteien und Transformation in Ungarn, Polen, der Tschecho-Slowakei und Bulgarien 1989-1992, Paderborn 1994, S. 42.

[9] Kundigraber, Claudia: Polens Weg in die Demokratie. Der Runde Tisch und der unerwartete Machtwechsel, Göttingen 1997, S. 22-23.

[10] ebd., S. 19-20.

[11] Ziemer, Klaus: Auf dem Weg zum Systemwandel in Polen. I. Politische Reformen und Reformversuche 1980-1988, in: Osteuropa, 39. Jg., Heft 9, 1989, S. 792-793.

[12] ebd.

[13] Burmeister, Holger: Politische Partizipation als Element der Transformationsprozesse in Polen (1989-91), Frankfurt a.M. 1995, S. 38-39.

[14] vgl. Merkel, Wolfgang: Systemtransformation. Eine Einführung in die Theorie und Emperie der Transformationsforschung, Opladen 1999, S. 92-93.

[15] Bingen, Dieter: Die polnische Kirche und die Systemkrise. Die Rolle der katholischen Kirche als Mittler zwischen politischer Führung und Gesellschaft, in: Wehling, Hans Georg (Red.): Polen, Stuttgart 1986, S. 170-172.

[16] Kundigraber, Claudia: Polens Weg in die Demokratie. Der Runde Tisch und der unerwartete Machtwechsel, Göttingen 1997, S. 20.

[17] Bingen, Dieter: Die polnische Kirche und die Systemkrise. Die Rolle der katholischen Kirche als Mittler zwischen politischer Führung und Gesellschaft, in: Wehling, Hans Georg (Red.): Polen, Stuttgart 1986, S. 179.

Ende der Leseprobe aus 25 Seiten

Details

Titel
Die Institutionalisierung der polnischen Demokratie und die Rolle von Akteuren im polnischen Transformationsprozess
Hochschule
Universität Rostock  (Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften)
Veranstaltung
Demokratisierungsprozesse
Note
1,0
Autor
Jahr
2010
Seiten
25
Katalognummer
V292898
ISBN (eBook)
9783656901648
ISBN (Buch)
9783656901655
Dateigröße
484 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
institutionalisierung, demokratie, rolle, akteuren, transformationsprozess
Arbeit zitieren
M. A. Alexander Gajewski (Autor), 2010, Die Institutionalisierung der polnischen Demokratie und die Rolle von Akteuren im polnischen Transformationsprozess, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/292898

Kommentare

  • Noch keine Kommentare.
Im eBook lesen
Titel: Die Institutionalisierung der polnischen Demokratie und die Rolle von Akteuren im polnischen Transformationsprozess


Ihre Arbeit hochladen

Ihre Hausarbeit / Abschlussarbeit:

- Publikation als eBook und Buch
- Hohes Honorar auf die Verkäufe
- Für Sie komplett kostenlos – mit ISBN
- Es dauert nur 5 Minuten
- Jede Arbeit findet Leser

Kostenlos Autor werden