In den Ausführungen dieser Arbeit soll die liberale Theorie in Bezug auf den Konflikt um den Internationalen Strafgerichtshof bemüht werden. Das Ziel wird zunächst sein, die einzelnen Argumente für eine liberale Betrachtungsweise des Konflikts darzustellen um sie anschließend mit ihren möglichen Lücken und Schwachstellen zu konfrontieren.
Dabei wird es nicht dem Sinn einer solchen Analyse entsprechen, zu jedem Argument das Verhalten aller betreffenden Staaten im einzelnen zu untersuchen. Es soll genügen, die Thesen und Ansichten auf drei idealtypische Parteien dieses Konflikts zu reduzieren. Diese wären zum einen die Staaten der Europäische Union als Gruppe von „Befürwortern“ des Gerichtshofs und zum anderen die USA und China als „Gegner“ im Konflikt um die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs. Dabei soll die EU als Region demokratischer Unterstützer betrachtet werden, zu dem die USA und China sowohl ein liberaldemokratisches, als auch ein autokratisches Gegengewicht bilden. Sollten es einzelne Argumente verlangen, so können andere Staaten zur Verdeutlichung in die Betrachtung einbezogen werden. Zur Vereinfachung sollen jedoch die drei angeführten Akteure als Stellvertreter für andere Staaten mit ähnlichen Präferenzen gelten.
Aus der vorgestellten Perspektive des Liberalismus wird argumentiert, dass die Demokratisierung von innerstaatlichen Herrschaftsverhältnissen entscheidende positive Auswirkungen auf die internationalen Beziehungen hat. Weiter wird angenommen, die Staaten verhielten und verhalten sich in der internationalen Politik als rationale Akteure, die versuchen, durchsetzungsmächtige gesellschaftliche oder staatliche Interessen außenpolitisch umzusetzen. Dabei unterlägen sie asymmetrischen Interdependenzbeziehungen, aus denen sich die jeweilige Bereitschaft zu zwischenstaatlichen Kooperationsformen ableiten lässt.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Konfliktverlauf und Konfliktlinien
- 3. Der Streit um den internationalen Strafgerichtshofs aus der Perspektive des „neuen Liberalismus“
- 3.1. Argumente für eine liberale Interpretation des Konflikts
- 3.1.1. Die Demokratisierung von Herrschaft und der Zivilisierungseffekt
- 3.1.2. Die Herausbildung staatlicher Präferenzen
- 3.1.3. Staaten im internationalen System: Präferenzkonstellationen
- 3.2. Argumente gegen eine liberale Interpretation des Konflikts
- 4. Bewertung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Hausarbeit beschäftigt sich mit der Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) aus der Perspektive des „neuen Liberalismus“. Sie analysiert den Streit um die Einrichtung des Gerichtshofs und beleuchtet die Argumente für und gegen eine liberale Interpretation des Konflikts.
- Die Demokratisierung von Herrschaft und der Zivilisierungseffekt
- Die Herausbildung staatlicher Präferenzen
- Die Rolle von Staaten im internationalen System und die Präferenzkonstellationen
- Die Legitimität von Herrschaftsordnungen und der Schutz von Menschenrechten
- Die Rolle internationaler Gesetze und multilateraler Institutionen zur Gewährleistung der Sicherheit
Zusammenfassung der Kapitel
- Die Einleitung befasst sich mit der Geschichte des humanitären Völkerrechts und der Entstehung des IStGH. Sie stellt die zentralen Fragen des Konflikts um die Einrichtung des Gerichtshofs in den Vordergrund und führt in die Thematik ein.
- Das Kapitel "Konfliktverlauf und Konfliktlinien" skizziert den Verlauf der Debatte um das Statut des IStGH und die Herausbildung der Konfliktlinien zwischen den Staaten. Es beleuchtet die unterschiedlichen Positionen und die Geschichte des Konflikts.
- Das dritte Kapitel analysiert die Argumente für und gegen eine liberale Interpretation des Streits um den IStGH. Es beleuchtet die Sichtweise des „neuen Liberalismus“ und die darin enthaltenen Ansichten zur Demokratisierung von Herrschaft, zur Herausbildung staatlicher Präferenzen sowie zur Rolle von Staaten im internationalen System.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem internationalen Strafgerichtshof (IStGH), dem humanitären Völkerrecht, dem „neuen Liberalismus“, der Demokratisierung von Herrschaft, den Herausbildung staatlicher Präferenzen, den Konfliktlinien zwischen Staaten und der Legitimität von Herrschaftsordnungen.
- Arbeit zitieren
- Robin Ostrowski (Autor:in), 2013, Die Einrichtung des Internationalen Strafgerichtshofs. Aus der Perspektive des "neuen Liberalismus", München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/293239
