Soziale und ökologische Folgen internationaler Handelsabkommen der EU am Beispiel von TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership)

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

1. Ziel und Struktur der Arbeit

2. Die Grundlage der EU-Handelsabkommen mit Drittstaaten
2.1 Definition Freihandelszone vs. Zollunion
2.2 Definition Handelsabkommen
2.3 Die Ziele der europäischen Handelspolitik
2.4 Die Club-Theorie
2.4.1 Der Handelsschaffungseffekt
2.4.2 Der Handelsumlenkungseffekt
2.5 Die Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten

3. Das Konzept der Nachhaltigkeit
3.1 Die Definition des Begriffs der Nachhaltigkeit
3.2 Das Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit
3.2.1 Die ökologische Dimension
3.2.2 Die soziale Dimension
3.2.3 Die ökonomische Dimension

4. Das Transatlantisches Handels- und Investmentabkommen (TTIP) zwischen EU und USA
4.1 Ziele und Inhalte des TTIP
4.2 Der ökonomische Nutzen
4.2.1 Der Handelsschaffungs- und Wohlfahrtseffekt
4.2.2 Die Vor- und Nachteile für klein und mittelständische Unternehmen
4.3 Die sozialen Folgen
4.4 Die ökologischen Folgen

5. Fazit

Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

1. Ziel und Struktur der Arbeit

Die Europäische Union hat auf dem Weltmarkt eine vorherrschende Stellung und wird mit einem Anteil von rund 20 % an internationalen Importen und Exporten als größte Handelsmacht angesehen. Die internationale Wettbewerbsfähigkeit der EU soll durch weitere Handelspartnerschaften gestärkt werden, um Wachstum und Beschäftigung in Europa und außerhalb der europäischen Grenzen zu schaffen. Hierfür schließt die Europäische Union mit strategisch wichtigen Partnern Freihandelsabkommen ab. Die Handelspolitik der EU wird ausschließlich auf EU-Ebene geregelt. Der Welthandel beruht auf den Regeln der Welthandelsorganisation und auch die EU muss im Rahmen dieser Regeln handeln. Die WTO-Regeln sollen einen fairen und offenen Dialog für den Abschluss eines Handelsabkommens gewährleisten.¹

Die USA sind ein wichtiger Handelspartner der EU, denn rund 18 % (Stand: 2010) des EU-Exports fließen in die USA. Die Vereinigten Staaten von Amerika sind nicht nur ein bedeutender Handelspartner, sondern auch der größte Konkurrent der Europäischen Union; zwischen den beiden Regionen gibt es Konflikte z.B. im Bereich des Exports von Agrarprodukten wie Hormon-Rindfleisch oder Hähnchen, die mit Chlor behandelt werden.²

Die wirtschaftlichen Beziehungen der EU mit den USA sollen durch den Abschluss eines transatlantischen Investment- und Handelsabkommens gestärkt werden. Die Verhandlungen für das transatlantische Abkommen wurden am 13.02.2013 vom US-Präsidenten Obama, EU-Ratspräsidenten van Rompay sowie dem Kommissions-präsidenten Barosso aufgenommen.³ Die Ankündigungen zu einer gemeinsamen transatlantischen Handelspartnerschaft sind das Ergebnis einer langen politischen Diskussion, die bereits in den 1990er Jahren begonnen hat.⁴ Das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ist in die Kritik geraten, da es neben den positiven wirtschaftlichen Aspekten viele Nachteile für die Gesundheit der Verbraucher sowie für die Umwelt mit sich bringen kann.⁵

Im Vordergrund der Seminararbeit stehen sind die sozialen und ökologischen Folgen des Transatlantic Trade and Investment Partnerships (TTIP) zwischen der EU und den USA. Die möglichen Folgen des TTIP sollen anhand des Drei-Säulen-Modells der Nachhaltigkeit analysiert und erläutert werden. Im zweiten Kapitel werden die Grundlagen der EU-Freihandelsabkommen mit Drittstaaten erläutert. Es folgen allgemeine Definitionen der Begriffe Freihandelszone, Zollunion sowie Freihandelsabkommen. Ferner ist es wichtig, auf die Ziele der europäischen Handelspolitik sowie auf die Handelsabkommen der EU mit den Drittstaaten allgemein einzugehen und mögliche Handelsschaffungs- bzw. Umlenkungseffekte darzustellen.

Im dritten Kapitel wird das Konzept der Nachhaltigkeit behandelt. Zur besseren Verständnisweise soll zunächst der Begriff Nachhaltigkeit erläutert werden. Ferner wird das Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit, bestehend aus ökologischer, sozialer und ökonomischer Dimension, vorgestellt.

Im Fokus des vierten Kapitels steht das Transatlantische Handels- und Investment-abkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Zunächst werden die Ziele und eine kurze Darstellung der Inhalte des TTIP vorgestellt. Es folgt eine Analyse des ökonomischen Nutzens sowie der sozialen und ökologischen Folgen des TTIP anhand des Drei-Säulen-Modells der Nachhaltigkeit. Anschließend folgt im Kapitel fünf eine zusammenfassende Betrachtung der Ergebnisse.

2. Die Grundlage der EU-Handelsabkommen mit Drittstaaten

2.1 Definition Freihandelszone vs. Zollunion

Bei einer Freihandelszone handelt es sich um ein umfassendes Gebiet, für welches mind. zwei oder i.d.R. mehr Mitgliedsstaaten einen völkerrechtlichen Vertrag zur Gewährleistung des Freihandels vereinbart haben. Das Ziel der Freihandelszone ist die Beseitigung der tarifären Handelshemmnisse wie z.B. Zölle oder Mindestpreise sowie nichttarifäre Handelshemmnisse wie z.B. Importquoten oder freiwillige Handels-kontingente.⁶ Die Zölle und andere Handelsbeschränkungen sind zwischen den Völkerrechtssubjekten, die sich der Freihandelszone angeschlossen haben, verboten. Jedoch haben die Teilnehmerstaaten das Recht, einen individuellen Außenzolltarif zu den Drittstaaten, die nicht der Freihandelszone angehören, zu vereinbaren.⁷ Es gibt verschiedene Freihandelszonen z.B. die European Freetrade Association (EFTA), der nur drei Staaten und zwar Norwegen, Liechtenstein und die Schweiz angehören, oder das North American Freetrade Agreement (NAFTA), das ist das Freihandelsabkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko.⁸

Es handelt sich um eine Zollunion, wenn mehrere Mitgliedsstaaten sich zu einem einheitlichen Zollgebiet zusammenschließen, ein Beispiel hierfür stellt die Europäische Union dar.⁹ Gem. Art. 28 AEUV sind in einer Zollunion Zölle und andere handelsbeschränkende Maßnahmen zwischen den Mitgliedsstaaten verboten; es herrscht freier Warenverkehr. In einer Zollunion, anders als in einer Freihandelszone, wird ein einheitlicher Außenzolltarif zu den Drittstaaten vereinbart.¹⁰

2.2 Definition Handelsabkommen

Ein Handelsabkommen entsteht durch den Abschluss eines völkerrechtlichen Vertrages zwischen mindestens zwei Völkerrechtssubjekten. In einem Handelsabkommen werden verschiedene Rahmenvereinbarungen zwischen den vertragsschließenden Staaten, die den Handel zwischen diesen begünstigen bzw. die Zölle abschaffen, geregelt. Darüberhinaus können in einem Abkommen auch andere Rahmenbedingungen, die nicht nur den Handel betreffen, vereinbart werden z.B. eine Zusammenarbeit im Bereich der Finanzen.¹¹ Es gibt verschiedene Arten von Handelsabkommen, wenn ein Abkommen z.B. nur zwischen zwei Staaten geschlossen wird, dann handelt es sich um einen bilateralen Vertrag. Beim Zusammenschluss eines Abkommens zwischen mehreren Staaten wie z.B. GATT handelt es sich um einen multilateralen Vertrag.¹²

2.3 Die Ziele der europäischen Handelspolitik

Die Europäische Handelspolitik wird ausschließlich auf EU-Ebene geregelt. Die wichtigen Ziele der EU-Handelspolitik sind im Art. 206 AEUV verankert und beinhalten eine harmonische Entwicklung des Welthandels durch die Schaffung der Zollunion, die Beseitigung der Beschränkungen im internationalen Handelsverkehr sowie den Abbau von tarifären und nichttarifären Handelshemmnissen.¹³

Das Hauptziel der EU-Handelspolitik, welche zum Kernbestandteil der EU-2020-Strategie gehört, liegt in der Stärkung der europäischen Wettbewerbsfähigkeit. Die Europa 2020- Strategie steht für ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wirtschaftswachstum in Europa.¹⁴ Die EU hat bereits 39 Handelsabkommen mit Drittstaaten geschlossen (Stand: 2012).¹⁵ Weitere strategische Handelspartnerschaften und die Erschließung neuer Märkte sollen folgen und gefördert werden. Um das Ziel eines umweltgerechten Wachstums nicht nur in Europa sondern weltweit zu erreichen, müssen die Handelsabkommen Bedingungen bzw. Rahmenvorgaben beinhalten, die einen effektiven Umfang mit natürlichen Ressourcen sowie den Umweltschutz bestimmen.¹⁶

2.4 Die Club-Theorie

Unter einem Club wird ein freiwilliger Zusammenschluss verschiedener Länder zur Verfolgung gemeinsamer Interessen z.B. Abbau von Handelshemmnissen verstanden. Das Ziel der Club-Theorie ist die Bestimmung einer optimalen Clubgröße, die einen gleich hohen Nutzen für die Mitglieder mit sich bringt.¹⁷ Wenn ein Club zu viele Mitglieder aufweist, wird mit jeder weiteren Aufnahme eines neuen Mitglieds der Club-Nutzen nur gering steigen. Denn die Koordination bzw. Erzielung einer Einigung zwischen den Clubmitgliedern kann ab einer bestimmten Clubgröße nicht mehr effizient erzielt werden, dafür fallen höhere Transaktionskosten an.¹⁸

2.4.1 Der Handelsschaffungseffekt

In einem Club wie z. B. in der Europäischen Union durch die Schaffung einer Zollunion werden Zölle und andere Handelsbeschränkungen abgeschafft und es entsteht ein Handelsschaffungseffekt innerhalb des Clubs. Der innergemeinschaftliche Handel nimmt zu, weil die Importe und Exporte zwischen den Mitgliedsstaaten günstiger werden.¹⁹

2.4.2 Der Handelsumlenkungseffekt

Die Importe und Exporte außerhalb des Clubs werden durch die zusätzliche Zahlungen von Zöllen teurer, dies führt zu einer Handelsumlenkung. Die Clubmitglieder handeln weniger mit den Drittstaaten, obwohl die Waren im Ausland durch die günstigeren Produktionskosten vorteilhafter sind als im Club. Den Drittstaaten entsteht durch den Handelsumlenkungseffekt ein Wohlfahrtsverlust.²⁰

2.5 Die Handelsabkommen der EU mit Drittstaaten

Die multilateralen Verhandlungen der Welthandelsorganisation sind seit mehreren Jahren ins Stocken geraten, daher verhandelt die EU bilaterale Handelsabkommen mit diversen Staaten. Im Jahr 2013 hat die EU mit Kolumbien, Panama, Honduras, Costa Rica, El Salvador und Guatemala Abkommen ausgehandelt, diese sind bereits in Kraft getreten.²¹ Das Ziel der verschiedenen Handelsabkommen liegt in der Ermäßigung bzw. Abschaffung von Zöllen und anderen Handelsbeschränkungen;²² so sind z.B. durch das Inkrafttreten des Handelsabkommens zwischen der EU und Kolumbien am 01.08.2013 die Handelsschranken zwischen den beiden Regionen gefallen und zwar werden auf die Exporte aus der EU keine Zölle veranschlagt. Darüberhinaus enthält das Abkommen zwischen der EU und Kolumbien Bestimmungen, die den Schutz der Menschenrechte betreffen sowie weitere Bestimmungen in den Bereichen Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte. Ferner verhandelt die EU über den Abschluss weiterer Handelsabkommen mit den USA, Japan und Vietnam; die Verhandlungen mit diesen Ländern sind noch nicht abgeschlossen.²³

3. Das Konzept der Nachhaltigkeit

3.1 Die Definition des Begriffs der Nachhaltigkeit

Als Begründer des Prinzips der Nachhaltigkeit gilt der Oberberghauptmann Carl Carlowitz. Carlowitz hat bereits 1713 das Problem der Übernutzung der Wälder erkannt und in seinem Buch „Silvicultura Oeconomica“ formuliert, dass nur soviel Wald abgeholzt werden soll, wie durch eine planmäßige Aufforstung nachwachsen kann.²⁴ Der Begriff der Nachhaltigkeit hat im letzten Jahrzehnt an Bedeutung gewonnen. Die Gründe dafür sind der Klimawandel bzw. die häufig vorkommenden Umweltkatastrophen, die das Schmelzen der Pole verursachen, und die immer knapper werden natürlichen Rohstoffe.²⁵ Nachhaltigkeit hat einen Einzug in verschiedene Bereiche wie z.B. Politik und Wirtschaft gewonnen; der Begriff ist sehr breit gefasst, eine einheitliche und präzise Definition ist bisher nicht vorhanden.²⁶ Vielmehr wird der Begriff der Nachhaltigkeit inflationär gebraucht und nutzt sich somit ab, weil insbesondere in der Wirtschaft und auch in der Politik unter nachhaltig nicht ökologische und soziale, sondern wirtschaftlich Ziele verstanden werden und zwar als Synonym z.B. für Dauerhaftigkeit.²⁷

Die erste Definition von Nachhaltigkeit stammt aus dem Brundtland-Bericht von 1987 mit dem Titel „Our common future“:²⁸

„Sustainable development is development that meets the needs of the present without compromising the ability of future generations to meet their own needs.“²⁹

Gemäß der Definition aus dem Brundtland-Bericht wird unter Nachhaltiger Entwicklung die Notwendigkeit der Deckung der Bedürfnisse der heutigen Generation verstanden und zwar so, dass das Leben bzw. die Bedürfnisse der zukünftigen Generationen nicht gefährdet werden. Somit impliziert Nachhaltigkeit einen effizienten, gerechten und langfristigen Umgang mit natürlichen Ressourcen.³⁰

3.2 Das Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit

Das Grundkonzept der Nachhaltigkeit besteht aus drei Dimensionen: Ökologie, soziale Strukturen und Ökonomie. Das Drei-Säulen-Modell hat sich aus politischen Zielen zum Thema Nachhaltigkeit, wie z.B. der Agenda 21 der Vereinten Nationen entwickelt. Der genaue Ursprung des Drei-Säulen-Modells kann jedoch nicht festgemacht werden.³¹ Das Drei-Säulen-Modell der Nachhaltigkeit betrachtet alle drei Dimensionen gleichrangig, d.h. eine nachhaltige Entwicklung findet dann statt, wenn ökonomische, ökologische und soziale Ziele miteinander harmonieren bzw. ausgewogen koordiniert werden.³²

3.2.1 Die ökologische Dimension

Die ökologische Dimension beschäftigt sich mit der Natur. Die Ökologie hat einen schonenden Umgang mit den natürlichen Ressourcen zum Ziel. Hierfür sollen die Lebensbedingungen sowie die wirtschaftliche Grundlage für künftige Generationen gesichert werden. Die Grundlage des Wirtschaftens bilden die natürlichen Ressourcen und diese sind knapp. Aus diesem Grund muss mit den natürlichen Rohstoffen achtsam umgegangen werden, um unter anderem das Leben für die zukünftigen Generationen auf dem Planeten Erde zu gewährleisten.³³

[...]

¹ Europäische Union, Handel.

² Europäisches Parlament, Die EU und die Welt, Aufgabenbereich Gemeinsame Handelspolitik und Außenbeziehungen.

³ Berger /Brandi, Das transatlantische Freihandelsabkommen: Bedenkt die Folgen.

⁴ Petersen/ Schneider, Transatlantische Freihandelszone: Ein chancenreiches, aber schwieriges Unterfangen, S. 3.

⁵ Berger /Brandi, Das transatlantische Freihandelsabkommen: Bedenkt die Folgen.

⁶ Schöbener, Völkerrecht, Lexikon zentraler Begriffe und Themen, S. 95.

⁷ Schöbener, Völkerrecht, Lexikon zentraler Begriffe und Themen, S. 96.

⁸ Schöbener, Völkerrecht, Lexikon zentraler Begriffe und Themen, S. 96.

⁹ Rechtslexikon.net, Stichwort: Zollunion.

¹⁰ Schöbener, Völkerrecht, Lexikon zentraler Begriffe und Themen, S. 96.

¹¹ Wirtschaftslexikon24, Stichwort: Handelsabkommen.

¹² IHK Bremerhaven, Praktische Bedeutung von Handelsabkommen im Auslandsgeschäft.

¹³ Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Europäische Handelspolitik, Ziele der gemeinsamen Handelspolitik.

¹⁴ Europäische Union, Handelspolitik im Dienste der Strategie Europa 2020.

¹⁵ IHK Bremerhaven, Praktische Bedeutung von Handelsabkommen im Auslandsgeschäft.

¹⁶ Europäische Union, Handelspolitik im Dienste der Strategie Europa 2020.

¹⁷ Redweik, Robert, Organisation und Erfolg von Business Angel-Netzwerken, S. 13.

¹⁸ Redweik, Robert, Organisation und Erfolg von Business Angel-Netzwerken, S. 14.

¹⁹ Büter, Clemens, Grundlagen internationaler Handelsbeziehungen, S. 25.

²⁰ Büter, Clemens, Grundlagen internationaler Handelsbeziehungen, S. 26.

²¹ Industrie- und Handelskammer Heilbronn- Franken, Künftige Handelsabkommen der EU.

²² Industrie- und Handelskammer Pfalz, EU-Handelsabkommen.

²³ Europäische Kommission Vertretung in Deutschland, Freihandelsabkommen zwischen EU und Kolumbien ab 1. August in Kraft.

²⁴ Rottke/Reichard, in: Ökonomie vs. Ökologie, 2010, S. 28.

²⁵ Klimabündnis Köln, Klima-Infos - die Folgen der Klimaerwärmung.

²⁶ Probst, Lothar, Nachhaltigkeit als politischer Wert.

²⁷ Spindler, Edmund A., Geschichte der Nachhaltigkeit vom Werden und Wirken eine beliebten Begriffes, S.1.

²⁸ Lexikon der Nachhaltigkeit, Stichwort: Brundtland-Bericht 1987.

²⁹ World Comission on Environment and Development, Our Common Future.

³⁰ ALPHA Energy & Environment GmbH, 2010, S. 10.

³¹ Bode/Jacobs, Nachhaltigkeit in der Immobilienwirtschaft - Der Wettbewerb ist eröffnet, S. 7.

³² Rottke/Reichard, in: Ökonomie vs. Ökologie, 2010, S. 30.

³³ Rottke/Reichard, in: Ökonomie vs. Ökologie, 2010, S. 30.