Anders als in den meisten westeuropäischen parlamentarischen Demokratien vollzieht sich die Bildung einer neuen Regierung in Frankreich in extrem kurzer Zeit, obwohl die meisten davon Koalitionsregierungen im parlamentarischen Sinn sind. Demgemäß scheint der Koalitionsbildung innerhalb des vom Premierminister geleiteten gouvernement und der ihn tragenden parlamentarischen Mehrheit eine eher untergeordnete Bedeutung zuzukommen.
In weit größerem Maße ergibt sich ein System von gegenseitiger Abhängigkeit, von Konsenspflicht und zwang und von definierten Umgangsregeln im Fall einer Koalition zwischen zwei Staatsorganen, dem Präsidenten der Republik und dem Premierminister: die cohabitation.
Seitdem sie im Jahre 1977, als während der Präsidentschaft Giscard d’Estaings, der sich nur auf eine zerstrittene rechte Mehrheit in der Nationalversammlung stützen konnte, die Linke einen triumphalen Sieg bei den Kommunalwahlen davontrug, zum ersten Mal greifbar und im Jahre 1986 Realität wurde, haben sich ungezählte Analysten ihrer angenommen und ihre Auswirkungen auf das französische Verfassungssystem untersucht. Einigkeit im Hinblick auf die Rolle, die Rechte und Pflichten der beteiligten Akteure, und auf den Beitrag der cohabitation zur Veränderung des politischen Systems konnte indes nicht erreicht werden.
Vielmehr laufen die Forschungsergebnisse auf die Frage hinaus, ob die Verfassung dahingehend modifiziert werden sollte, dass es zu einer cohabitation nicht mehr kommen kann. Der Volksentscheid des Jahres 2001, die Amtszeit des Präsidenten auf fünf Jahre zu verkürzen, und die Übereinkunft von Regierung und Parlament, die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen des Jahres 2002 in kurzer Folge stattfinden zu lassen, dienten jedenfalls diesem Zweck - mit Erfolg: eine konservativ-bürgerliche Parlamentsmehrheit unter Jean-Pierre Raffarin löste die Regierung Jospins ab und steht damit in derselben politischen Linie wie der wiedergewählte Präsident Jacques Chirac.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- Rahmenbedingungen
- Der Verfassungsrahmen
- Die geschriebene Verfassung
- Die Verfassungswirklichkeit
- Das Parteiensystem
- Der Verfassungsrahmen
- Regierungsbildung
- Akteure
- Der Staatspräsident
- Der designierte Premierminister
- Das Parlament
- Prozess und Inhalte
- Akteure
- Cohabitation
- Voraussetzungen und Wesensmerkmale der Regierungsbildung im Falle der cohabitation
- Verfassungsrechtliche Aspekte
- Politische Aspekte
- Funktion und Arbeitsweise der Regierung in der cohabitation
- Die Dyarchie
- Regierungskrisen und Beendigung der cohabitation
- Beurteilung der cohabitation
- Beurteilung durch die Wähler
- Beurteilung durch Wissenschaft und Publizistik
- Schlussbemerkungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit untersucht das Koalitionsverhalten von Parteien in Frankreichs semipräsidentiellem System, fokussiert auf die Interaktion zwischen Präsident und Premierminister. Das Hauptaugenmerk liegt auf der „Cohabitation“, einer besonderen Form der Koalition zwischen diesen Staatsorganen. Die Arbeit analysiert den verfassungsrechtlichen und politischen Rahmen, den Regierungsbildungsprozess und die Funktionsweise der Cohabitation.
- Der verfassungsrechtliche Rahmen der Cohabitation in Frankreich
- Der Prozess der Regierungsbildung unter Berücksichtigung der beteiligten Akteure
- Die Funktionsweise und das Verhältnis zwischen Präsident und Premierminister während der Cohabitation
- Die Beurteilung der Cohabitation durch Wähler und Experten
- Der Einfluss der Cohabitation auf das französische politische System
Zusammenfassung der Kapitel
Einführung: Die Einführung beschreibt die Besonderheit der Regierungsbildung in Frankreich im Vergleich zu anderen westeuropäischen Ländern. Sie hebt die Bedeutung der Cohabitation als Form der Koalition zwischen Präsident und Premierminister hervor und betont die kontroversen Forschungsansätze bezüglich ihrer Rolle und Auswirkungen auf das französische politische System. Die Einführung skizziert die Zielsetzung der Arbeit und ihren methodischen Ansatz.
Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel untersucht die rechtlichen und politischen Grundlagen der Cohabitation. Es analysiert den verfassungsrechtlichen Rahmen, sowohl die schriftliche Verfassung als auch ihre praktische Anwendung, und beleuchtet die Rolle des französischen Parteiensystems bei der Entstehung von Cohabitationen. Der Fokus liegt auf der Interaktion zwischen Verfassung und politischer Realität.
Regierungsbildung: Dieses Kapitel konzentriert sich auf den Prozess der Regierungsbildung in Frankreich, wobei es die wichtigsten Akteure (Staatspräsident, designierter Premierminister, Parlament) und ihre jeweiligen Rollen im Detail beschreibt. Es verbindet die Untersuchung der rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen mit der Entstehung von Cohabitationen.
Cohabitation: Dieses Kapitel definiert die Voraussetzungen und Wesensmerkmale der Cohabitation. Es analysiert sowohl die verfassungsrechtlichen als auch die politischen Aspekte dieser Regierungsform, beleuchtet die Herausforderungen und Besonderheiten, die sich aus der Notwendigkeit der Zusammenarbeit zwischen einem Präsidenten und einem Premierminister mit unterschiedlicher politischer Zugehörigkeit ergeben.
Funktion und Arbeitsweise der Regierung in der cohabitation: Dieses Kapitel untersucht die Funktionsweise der Regierung während einer Cohabitation, mit besonderem Augenmerk auf die "Dyarchie", also das Verhältnis zwischen Präsident und Premierminister. Es analysiert die Herausforderungen der Zusammenarbeit und die Mechanismen zur Bewältigung von Regierungskrisen sowie die Bedingungen für die Beendigung einer Cohabitation.
Beurteilung der cohabitation: Dieses Kapitel fasst die unterschiedlichen Perspektiven auf die Cohabitation zusammen. Es analysiert die Bewertung durch die Wähler und die Einschätzungen von Wissenschaft und Publizistik, um ein umfassendes Bild der öffentlichen und akademischen Wahrnehmung dieser Regierungsform zu liefern.
Schlüsselwörter
Cohabitation, Frankreich, semipräsidentielles System, Regierungsbildung, Koalition, Präsident, Premierminister, Verfassung, Parteiensystem, politische Wissenschaft, Verfassungsrecht, politische Aspekte.
Häufig gestellte Fragen zum Dokument: Analyse der Cohabitation in Frankreich
Was ist der Gegenstand dieser Arbeit?
Diese Arbeit analysiert die Cohabitation in Frankreichs semipräsidentiellem System. Sie untersucht den verfassungsrechtlichen und politischen Rahmen, den Regierungsbildungsprozess und die Funktionsweise der Cohabitation, sowie deren Bewertung durch Wähler und Experten.
Was ist Cohabitation im französischen Kontext?
Cohabitation bezeichnet in Frankreich eine Situation, in der der Präsident und der Premierminister unterschiedlichen politischen Lagern angehören. Dies führt zu einer besonderen Form der Koalition und stellt das Zusammenspiel der Staatsorgane vor besondere Herausforderungen.
Welche Themen werden im Detail behandelt?
Die Arbeit behandelt den verfassungsrechtlichen Rahmen der Cohabitation (geschriebene Verfassung und Verfassungswirklichkeit), das französische Parteiensystem, den Prozess der Regierungsbildung mit den beteiligten Akteuren (Präsident, Premierminister, Parlament), die Funktionsweise der Regierung während der Cohabitation (inkl. der "Dyarchie"), Regierungskrisen und die Beendigung der Cohabitation, sowie die Bewertung der Cohabitation durch Wähler und Experten.
Welche Akteure spielen bei der Regierungsbildung eine Rolle?
Wichtige Akteure sind der Staatspräsident, der designierte Premierminister und das Parlament. Die Arbeit beschreibt detailliert deren jeweilige Rollen und ihre Interaktion im Regierungsbildungsprozess, insbesondere im Kontext der Cohabitation.
Wie ist die Arbeit strukturiert?
Die Arbeit gliedert sich in Kapitel zu Einführung, Rahmenbedingungen (Verfassungsrahmen und Parteiensystem), Regierungsbildung (Akteure und Prozess), Cohabitation (Voraussetzungen, verfassungsrechtliche und politische Aspekte), Funktion und Arbeitsweise der Regierung in der Cohabitation (Dyarchie und Regierungskrisen), Beurteilung der Cohabitation (Wähler und Experten) und Schlussbemerkungen. Ein Inhaltsverzeichnis und eine Zusammenfassung der Kapitel sind enthalten.
Welche methodischen Ansätze werden verfolgt?
Die Arbeit analysiert den verfassungsrechtlichen und politischen Rahmen der Cohabitation, untersucht den Regierungsbildungsprozess und die Funktionsweise der Regierung unter Cohabitation und bewertet die unterschiedlichen Perspektiven auf diese Regierungsform. Der methodische Ansatz ist in der Einführung detaillierter beschrieben.
Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?
Die konkreten Schlussfolgerungen der Arbeit sind im Kapitel "Schlussbemerkungen" zusammengefasst. Die Arbeit liefert ein umfassendes Bild der Cohabitation, ihrer Herausforderungen und ihrer Auswirkungen auf das französische politische System.
Welche Schlüsselwörter beschreiben den Inhalt?
Schlüsselwörter sind: Cohabitation, Frankreich, semipräsidentielles System, Regierungsbildung, Koalition, Präsident, Premierminister, Verfassung, Parteiensystem, politische Wissenschaft, Verfassungsrecht, politische Aspekte.
Für wen ist diese Arbeit relevant?
Diese Arbeit ist für alle relevant, die sich für das französische politische System, die Regierungsbildung und die Funktionsweise semipräsidentieller Systeme interessieren. Sie ist insbesondere für Studenten der Politikwissenschaft und des Verfassungsrechts von Bedeutung.
Wo finde ich weitere Informationen?
Die Arbeit selbst bietet einen umfassenden Überblick. Für weiterführende Recherchen können die im Text genannten Quellen und die Schlüsselwörter genutzt werden.
- Citar trabajo
- M.A. Martin Bock (Autor), 2004, Die cohabitation als Form einer Koalitionsregierung, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294213
