Ende der 80er Jahre sahen sich die Kommunen mit ihren Aufgaben überfordert und hatten immer größere Schwierigkeiten ihren Aufgaben weiterhin nachzukommen. Als Schnittstelle zwischen Bevölkerung und Politik stand die Kommunalverwaltung vor immer größeren Problemen. Steigende Vorgaben, neue Gesetze, Einnahmeverluste und stetig steigende Ausgaben nahmen ein zu großes Ausmaß an, sodass es der Verwaltung nicht mehr möglich war, sich um die Belange der Bürger zu kümmern.
So stellte Anfang der 90er Jahre die KGST (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) das sogenannte Neue Steuerungsmodell vor. Ziel des Modells war eine grundlegende Modernisierung der Kommunalverwaltung. Die KGST wollte den „Aufbau einer unternehmensähnlichen, dezentralen Führungs- und Organisationsstruktur“ (KGST 1993: 3). Dabei orientierte sich die KGST am erfolgreichen Umbau der Stadtverwaltung von Tilburg (Niederlande), die eine grundlegende Veränderung der Verwaltung aufgrund des ökonomischen Sparpotentials durchgeführt hatte (Gehrmann & Müller, 1999: 234). Mit der euphorischen Arbeit an einem deutschen Modell für die Kommunalverwaltung, wurden auch immer mehr Fragen aufgeworfen.
So möchte ich der Vermutung nachgehen, ob das Neue Steuerungsmodell die Kommunalpolitik entmachtet. Dazu stellt sich auch die Frage, welches Element des Modells zu einer möglichen Entmachtung der Kommunalpolitik führen könnte bzw. dazu geführt hat.
Inhaltsverzeichnis
1. Das neue Steuerungsmodell
1.1. Einleitung
1.2. Entstehung
1.3. Bausteine des Neuen Steuerungsmodells
1.4. Phasen der Umsetzung
1.5. Veränderungen durch das Neue Steuerungsmodell
2. Entmachtung der Kommunalpolitik?
2.1. Entpolitisierung
2.2. Verhältnis von Verwaltung und Politik
2.3. Abbau und Auslagerung der Verwaltung
2.4. Machtverschiebungen
2.5. Kritik an der Entmachtung der Kommunalpolitik
2.6. Umsetzung des Kontraktmanagements
3. Fazit
Zielsetzung und Thematik der Arbeit
Die Arbeit untersucht kritisch, inwieweit das in den 1990er Jahren eingeführte Neue Steuerungsmodell (NSM) zu einer Entmachtung der Kommunalpolitik geführt hat. Im Zentrum steht dabei die Frage, ob die angestrebte Trennung von Politik und Verwaltung sowie die ökonomische Ausrichtung der Kommunalverwaltung die politischen Entscheidungskompetenzen schwächen und zu einer Entpolitisierung lokaler Prozesse beitragen.
- Grundlagen und Entstehungsgeschichte des Neuen Steuerungsmodells (KGST-Modell)
- Die baulichen Elemente der Verwaltungsmodernisierung
- Das Spannungsfeld zwischen ökonomischer Effizienz und politischer Teilhabe
- Analyse der Machtverschiebungen im Verhältnis von Politik und Verwaltung
- Empirische Betrachtung der Umsetzungserfolge des Kontraktmanagements
Auszug aus dem Buch
1.1. Einleitung
Ende der 80er Jahre sahen sich die Kommunen mit ihren Aufgaben überfordert und hatten immer größere Schwierigkeiten ihren Aufgaben weiterhin nachzukommen. Als Schnittstelle zwischen Bevölkerung und Politik stand die Kommunalverwaltung vor immer größeren Problemen. Steigende Vorgaben, neue Gesetze, Einnahmeverluste und stetig steigende Ausgaben nahmen ein zu großes Ausmaß an, sodass es der Verwaltung nicht mehr möglich war, sich um die Belange der Bürger zu kümmern.
So stellte Anfang der 90er Jahre die KGST (Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement) das sogenannte Neue Steuerungsmodell vor. Ziel des Modells war eine grundlegende Modernisierung der Kommunalverwaltung. Die KGST wollte den „Aufbau einer unternehmensähnlichen, dezentralen Führungs- und Organisationsstruktur“ (KGST 1993: 3). Dabei orientierte sich die KGST am erfolgreichen Umbau der Stadtverwaltung von Tilburg (Niederlande), die eine grundlegende Veränderung der Verwaltung aufgrund des ökonomischen Sparpotentials durchgeführt hatte (Gehrmann & Müller, 1999: 234). Mit der euphorischen Arbeit an einem deutschen Modell für die Kommunalverwaltung, wurden auch immer mehr Fragen aufgeworfen. So möchte ich der Vermutung nachgehen, ob das Neue Steuerungsmodell die Kommunalpolitik entmachtet. Dazu stellt sich auch die Frage, welches Element des Modells zu einer möglichen Entmachtung der Kommunalpolitik führen könnte bzw. dazu geführt hat.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Das neue Steuerungsmodell: Einführung in die Entstehungsgeschichte und die Kernbausteine des Modells, das durch die KGST als Antwort auf kommunale Überforderungen entwickelt wurde.
2. Entmachtung der Kommunalpolitik?: Detaillierte Analyse, wie die Verantwortungsabgrenzung, Auslagerungen und neue Steuerungsmechanismen das Machtgefüge zwischen Politik und Verwaltung verändern.
3. Fazit: Zusammenfassende Bewertung der Forschungsfrage, die verdeutlicht, dass eine strikte Entpolitisierung zwar nicht vollständig gelang, jedoch schleichende Entmachtungsprozesse durch neue Sachzwänge zu beobachten sind.
Schlüsselwörter
Neues Steuerungsmodell, Kommunalpolitik, Verwaltungsmodernisierung, Entpolitisierung, KGST, Kontraktmanagement, Ressourcenverantwortung, Machtverschiebung, Kommunalverwaltung, Effizienz, lokale Demokratie, Verwaltungsreform, Bürgerbeteiligung, politische Steuerung, Outputsteuerung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen des Neuen Steuerungsmodells (NSM) auf die Machtverhältnisse in deutschen Kommunen, insbesondere unter dem Aspekt, ob die Politik gegenüber der Verwaltung an Einfluss verloren hat.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen sind Verwaltungsmodernisierung, die Rollenverteilung zwischen politischen Gremien und Verwaltung sowie die ökonomische Umgestaltung des öffentlichen Sektors nach dem Vorbild der Betriebswirtschaft.
Was ist die zentrale Forschungsfrage?
Die zentrale Frage lautet: Führt das Neue Steuerungsmodell zu einer Entmachtung der Kommunalpolitik?
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literaturanalyse, um das Konzept des NSM theoretisch zu durchdringen und mittels empirischer Studien (u.a. von Bogumil) den tatsächlichen Umsetzungsgrad und die politischen Folgen zu bewerten.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden die theoretischen Bausteine des NSM erläutert, die Mechanismen der Entpolitisierung untersucht und kritische Perspektiven zur Machtverschiebung sowie die Umsetzungsergebnisse des Kontraktmanagements diskutiert.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wesentlichen Begriffe sind Neues Steuerungsmodell, Entpolitisierung, Kommunalpolitik, Kontraktmanagement und Verwaltungsreform.
Wie definiert die Autorin den Begriff der Entpolitisierung?
Die Autorin versteht unter Entpolitisierung einen Rückgang politischer Auseinandersetzungen im Entscheidungsprozess, wodurch Bereiche der Verwaltung von politischen Machtfragen freigehalten werden.
Was ist das zentrale Ergebnis bezüglich der Umsetzung des Kontraktmanagements?
Die Ergebnisse zeigen, dass das Kontraktmanagement nur in einem geringen Teil der Kommunen erfolgreich umgesetzt wurde, da die Trennung von Politik und Verwaltung in der Praxis oft an engen Kontakten und dem Bedürfnis der Fraktionen nach direkter Einflussnahme scheitert.
- Arbeit zitieren
- Stephanie Drinkgern (Autor:in), 2014, Die Entmachtung der Kommunalpolitik, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294392
