In Deutschland wird seit geraumer Zeit aufgrund der lähmenden Politikverflechtung und der aus ihr resultierenden Intransparenz der politischen Entscheidungsprozesse um eine Föderalismusreform gerungen. Die beiden Reformen 2006 und 2009 waren zwar ein Anfang in Richtung Politikentflechtung, doch weisen beide ebenfalls erhebliche Defizite auf.
Da nun bereits zwei aus langwierigen Beratungen resultierende Föderalismusreformen in den letzten Jahren verabschiedet wurden, und sich teilweise immer noch über dieselben Missstände beklagt wird, behandelt diese Hausarbeit die Fragen, warum genau ein Reformbedarf besteht und wie reformfähig Deutschland überhaupt ist.
Dazu werden zunächst die Begriffe „Föderalismus“ und „Bundesstaat“ erklärt. Danach folgt ein geschichtlicher Überblick ab Ende des zweiten Weltkriegs mit besonderem Hinblick auf die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern. Die weitere Entwicklung des Föderalismus wird unter Beachtung ganz spezifischen und einflussreichen Ereignissen dargestellt, sowie die von Fritz Scharpf entwickelten Theorie der Politikverflechtung erläutert.
Um den deutschen Föderalismus werten zu können, werden Funktionen und Ziele der föderalen Ordnung aufgezählt um danach mit der darauffolgenden Analyse aufzuzeigen, inwieweit diese Funktionen und Ziele eingehalten werden und erreicht worden sind.
Da die beiden Föderalismusreformen I und II trotz ihrer nicht ausreichenden Problemlösungskapazität einen sehr großen Einfluss auf die föderalen Strukturen in Deutschland hatten, werden ihre Ziele und Ergebnisse kurz dargestellt. Danach wird die Wirkung der Reformen kurz angerissen, um im Anschluss einen Ausblick der Zukunft der föderalen Ordnung Deutschlands zu skizzieren.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Begriffserklärung
- Der Begriff „Föderalismus“
- Der Begriff „Bundesstaat“
- Föderalismus nach dem zweiten Weltkrieg
- Weitere Entwicklung und Politikverflechtung
- Die Finanzreform
- Die Theorie der Politikverflechtung
- Die Deutsche Einheit
- Europäische Integration
- Von Stärken und Schwächen des deutschen Föderalismus
- Stärken
- Schwächen
- Föderalismusreformen
- Föderalismusreform I
- Föderalismusreform II
- Wirkung der Reformen und Ausblick
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem deutschen Föderalismus und analysiert dessen Reformbedürftigkeit im Kontext von Politikverflechtung und Intransparenz der politischen Entscheidungsprozesse. Die Arbeit untersucht die beiden Föderalismusreformen von 2006 und 2009, ihre Erfolge und Defizite sowie die grundlegenden Fragen, warum ein Reformbedarf besteht und wie reformfähig Deutschland überhaupt ist.
- Die Entwicklung des deutschen Föderalismus nach dem Zweiten Weltkrieg
- Die Theorie der Politikverflechtung nach Fritz Scharpf
- Stärken und Schwächen des deutschen Föderalismus
- Die beiden Föderalismusreformen und ihre Auswirkungen
- Der Ausblick auf die Zukunft der föderalen Ordnung in Deutschland
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema der Föderalismusreform in Deutschland ein und skizziert die wichtigsten Fragestellungen der Arbeit. Kapitel 2 erklärt die Begriffe "Föderalismus" und "Bundesstaat". Kapitel 3 beleuchtet die Entwicklung des deutschen Föderalismus nach dem Zweiten Weltkrieg, insbesondere die Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern. Kapitel 4 untersucht die weitere Entwicklung des Föderalismus, einschließlich der Finanzreform, der Theorie der Politikverflechtung, der Deutschen Einheit und der europäischen Integration. Kapitel 5 analysiert Stärken und Schwächen des deutschen Föderalismus. Kapitel 6 beleuchtet die beiden Föderalismusreformen, ihre Ziele und Ergebnisse, sowie deren Wirkung und einen Ausblick auf die Zukunft der föderalen Ordnung Deutschlands. Das Fazit fasst die wichtigsten Erkenntnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
Föderalismus, Bundesstaat, Politikverflechtung, Intransparenz, Föderalismusreform, Gesetzgebungskompetenzen, Stärken, Schwächen, Finanzreform, Deutsche Einheit, Europäische Integration, Subsidiarität, Machtteilung, Machtbalancierung.
- Citation du texte
- Nina Eudenbach (Auteur), 2014, Förderalismusreformen in Deutschland. Funktionen und Ziele der förderalen Ordnung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/294853
