Die Überweisung ist als unkompliziertes Verfahren zum Transport von Buchgeld eines der Hauptinstrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs neben dem Scheck und der Lastschrift. Nicht zuletzt durch die Einführung der bargeldlosen Lohn-, Gehalt- und Rentenzahlung hat sich das Überweisungsverfahren zu einem Massengeschäft entwickelt, das ohne Standardisierung über die Institutsgrenzen hinweg und ohne Einsatz der EDV nicht zu bewältigen wäre. Die Fallbearbeitung im Zahlungsverkehr berührt unterschiedliche Gesetze, Abkommen und Vertragsbedingungen, die Rechtsverhältnisse der beteiligten Banken und Kunden regeln. Die Schwierigkeit bei der Lösung zahlungsrechtlicher Fragestellungen liegt darin, die einzelnen Rechtsbeziehungen der am Zahlungsverkehrsvorgang Beteiligten streng voneinander zu trennen.
Inhaltsverzeichnis
- I. EINLEITUNG
- II. GRUNDLAGEN
- 1. GESETZLICHE GRUNDLAGEN
- 2. DOGMATISCHE GRUNDLAGEN
- 3. DIE VERTRAGSSTRUKTUR
- III. ÜBERWEISUNGSVERKEHR
- 1. ALLGEMEINE DARSTELLUNG
- A) BEGRIFF DER ÜBERWEISUNG
- B) ARTEN DER ÜBERWEISUNG
- 2. VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND ÜBERWEISUNGSBANK (DECKUNGSVERHÄLTNIS)
- A) ÜBERWEISUNGSAUFTRAG
- AA) RECHTSNATUR
- BB) ERTEILUNG
- CC) UNWIRKSAMKEITSGRÜNDE
- DD) WIDERRUF
- EE) FÄLSCHUNGSRISIKO
- B) RECHTE UND PFLICHTEN DER ÜBERWEISUNGSBANK
- AA) HAUPTPFLICHTEN
- AAA) PFLICHT ZUR AUSFÜHRUNG DER ÜBERWEISUNG
- BBB) GESCHULDETER ERFOLG
- CCC) PRINZIP DER AUFTRAGSSTRENGE
- DDD) KONTONUMMER – NAMENSVERGLEICH
- BB) HAFTUNG BEi LeistungsstörUNGEN
- CC) NEBENPFLICHTEN
- c) RECHTE UND PFLICHTEN DES ÜBERWEISENDEN
- AA) VERGÜTUNGSPFLICHT
- BB) SORGFALTS- UND KONTROLLPFLICHTEN
- 3. VERHÄLTNIS ZWISchen EmpfängerbaNK UND ÜBERWEISUNGSEMPFÄNGER (INKASSOVERHÄLTNIS)
- A) STELLUNG IN DER ÜBERWEISUNGSKETTE
- B) ANSPRUCH AUS GUTSCHRIFT
- c) WIRKSAMWERDEN DER GUTSCHRIFT
- D) WERTSTELLUNG
- 4. VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISUNGS-, ZWISCHEN- UND EMPFÄNGERBANK (INTERBANKENVERHÄLTNIS)
- A) HAFTUNG BEI EINSCHALTUNG EINER ZWISCHENBANK
- B) ANSCHAFFUNG DER DECKUNG FÜR DEN ÜBERWEISUNGSAUFTRAG
- 5. VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND ÜBERWEISUNGSEMPFÄNGER (VALUTAVERHÄLTNIS)
- A) ERFÜLLUNGSZEITPUNKT
- B) RECHTZEITIGKEIT DER ÜBERWEISUNG
- 6. VERHÄLTNIS ZWISCHEN ÜBERWEISENDEM UND EMPFÄNGERBANK
- A) AUBERBETRIEBLICHER ÜBERWEISUNGSVERKEHR
- B) HAUS- UND FILIALÜBERWEISUNG
- 7. DELIKTISCHE ANSPRÜCHE DES KONTOINHABERS
- 8. BEREICHERUNGSAUSGLEICH
- A) ALLGEMEINES
- B) BESTIMMUNG DER BEREICHERUNGSRECHTLICHEN LEISTUNGSBEZIEHUNGEN
- c) FEHLERHAFTES DECKUNGSVERHÄLTNIS
- III. STELLUNGNAHME
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Zahlungsdienstevertrag im deutschen Recht, insbesondere mit der Überweisung als Anwendungsfall. Die Arbeit untersucht die rechtlichen Grundlagen, die Vertragsstruktur und die verschiedenen Rechtsverhältnisse im Überweisungsverkehr.
- Rechtliche Grundlagen des Zahlungsdienstevertrags und der Überweisung
- Vertragsstruktur des Zahlungsdienstevertrags und der Überweisung
- Rechtsverhältnisse zwischen den Beteiligten im Überweisungsverkehr (z.B. zwischen Überweisendem und Überweisungsbank, zwischen Überweisungsbank und Empfängerbank)
- Haftung im Überweisungsverkehr
- Bereicherungsausgleich im Zusammenhang mit Überweisungen
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel behandelt die Einleitung und führt in das Thema des Zahlungsdienstevertrags und der Überweisung ein. Das zweite Kapitel erläutert die rechtlichen und dogmatischen Grundlagen des Überweisungsverkehrs. Es werden die wichtigsten Gesetze, Rechtsprinzipien und die Vertragsstruktur beleuchtet. Das dritte Kapitel analysiert die verschiedenen Rechtsverhältnisse, die im Überweisungsverkehr entstehen, und untersucht die Rechte und Pflichten der Beteiligten. Insbesondere werden die Beziehungen zwischen Überweisendem und Überweisungsbank, Überweisungsbank und Empfängerbank, sowie zwischen den beteiligten Banken beleuchtet.
Schlüsselwörter
Zahlungsdienstevertrag, Überweisung, Überweisungsaufträge, Überweisungsbank, Empfängerbank, Rechtsverhältnisse, Haftung, Bereicherungsausgleich, Vertragsstruktur, Gesetze, Rechtsprinzipien.
Häufig gestellte Fragen
Was regelt ein Zahlungsdienstevertrag?
Er regelt die Rechtsverhältnisse zwischen Banken und Kunden bei der Abwicklung von bargeldlosem Zahlungsverkehr wie Überweisungen.
Kann ein Überweisungsauftrag widerrufen werden?
Ein Widerruf ist nur so lange möglich, bis der Auftrag von der Bank unwiderruflich zur Ausführung angenommen wurde.
Wer haftet bei Fehlern im Überweisungsverkehr?
Die Haftung hängt davon ab, ob der Fehler bei der überweisenden Bank, einer Zwischenbank oder durch falsche Angaben des Kunden entstand.
Was ist das "Deckungsverhältnis"?
Es bezeichnet die Rechtsbeziehung zwischen dem Überweisenden (Kunden) und seiner eigenen Bank (Überweisungsbank).
Wann gilt eine Überweisung als rechtzeitig erfolgt?
Entscheidend ist der Zeitpunkt, zu dem der Betrag dem Konto des Empfängers gutgeschrieben wird oder die Bank den Auftrag innerhalb der Fristen ausführt.
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- Lena Teplitcaia (Author), 2013, Der Zahlungsdienstevertrag. Die Überweisung als Anwendungsfall, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/295403
