Wie soll eine Demokratie idealerweise funktionieren? Schon die alten Griechen stellten sich diese Frage und bis heute ist sie nicht eindeutig beantwortet. Für Jürgen Habermas den deutschen Philosophen und Soziologen ist die ideale Demokratie durch eine permanent deliberierende Öffentlichkeit verwirklicht. Sein auf diesem Paradigma basierendes normatives Modell deliberativer Öffentlichkeit soll den theoretischen Rahmen dieser Arbeit spannen. Ausgehend von den normativen Forderungen an die ideale Demokratieform werde ich die Strukturen des deutschen Fernsehrundfunks auf die ihnen inhärenten Möglichkeiten zur Realisierung des Modells untersuchen. Dabei soll weniger auf die tatsächliche Umsetzung, als vielmehr auf deren Potentiale eingegangen werden.
Spannend ist die Frage gerade deshalb, weil gerade Medien eine zentrale Rolle in der Vermittlung von politischen Informationen zukommt. So zeigen viele empirische Untersuchungen, „dass die Beschaffenheit der Medienumwelt einen Einfluss auf den Umfang der Politikkenntnisse hat“ (Maier 2009: 400). Grund genug sich den Medien im Rahmen von politik- und demokratietheoretischen Fragen zu widmen. Die herausragende Rolle des Fernsehens bei der Meinungsbildung der Bürger wurde durch das Bundesverfassungsgericht bereits in seinem FRAG-Urteil 1981 verdeutlicht (vgl. BverfGE 1981: 99f.). Untersuchungen hinsichtlich des Mediums und dessen Demokratiebezug gibt es in vielfältiger Form. Eine explizite Untersuchung des deutschen Fernsehsystems und seiner strukturellen und gesetzlichen Regelungen in Bezug auf das habermas'sche Demokratiemodell existiert meines Wissens bisher nicht.
Um der forschungsrelevanten Fragestellung nachzugehen, ist es zunächst notwendig das normative Modell nach Habermas und seine Implikationen zu erläutern. Dies wird im zweiten Teil der Arbeit geschehen. Anhand des so aufgespannten Rahmens findet im Anschluss die Untersuchung der deutschen Fernsehstruktur statt. Hierzu muss im dritten Teil das Fundament der Meinungsfreiheit – Artikel 5 des Grundgesetzes – analysiert werden. Anschließend widme ich mich im vierten Kapitel den rechtlichen Forderungen des Bundesverfassungsgerichts und den sich hieraus ergebenden konkreten Strukturen des deutschen Fernsehsystems. Das fünfte Kapitel untersucht schließlich die Funktionalität des Bürgerrundfunks hinsichtlich des normativen Demokratiemodells, bevor im letzten Teil die Ergebnisse der Untersuchung zusammengefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das deliberative Öffentlichkeitsmodell
2.1 Gleichheit und Reziprozität öffentlicher Kommunikation
2.2 Generelle Offenheit für Themen und Beiträge
2.3 Diskursive Struktur der Kommunikationsabläufe
3. Das Fundament: Artikel 5 des Grundgesetzes
4. Strukturen des dualen Rundfunksystems
4.1 Positive Rundfunkordnung
4.2 Der Grundversorgungsauftrag
4.3 Binnen- und Außenpluralismus
4.4 Medienkonzentration und Gegendarstellungsrecht
5. Bürgerrundfunk als „dritte Säule“ des Rundfunksystems
6. Abschließende Betrachtung der Untersuchung
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwiefern die Strukturen des deutschen Fernsehrundfunks die Anforderungen an eine deliberative Öffentlichkeit, wie sie in der normativen Demokratietheorie von Jürgen Habermas gefordert wird, stützen und realisieren können.
- Analyse des normativen Modells der deliberativen Öffentlichkeit nach Habermas
- Untersuchung der verfassungsrechtlichen Grundlagen durch Artikel 5 des Grundgesetzes
- Bewertung des dualen Rundfunksystems hinsichtlich seiner Möglichkeiten zur Meinungsbildung
- Evaluation der Rolle des Bürgerrundfunks als komplementäre „dritte Säule“
- Kritische Reflexion von Medienkonzentration und den Instrumenten der Rundfunkregulierung
Auszug aus dem Buch
2. Das deliberative Öffentlichkeitsmodell
In diesem Teil der Arbeit soll zunächst erläutert werden, was unter deliberativer Öffentlichkeit verstanden wird. Das Wort Deliberation bedeutet soviel wie Beratschlagung, Überlegung (Kraif 2007: 210). Eine deliberative Öffentlichkeit ist also eine sich beratschlagende Öffentlichkeit. Dieses Modell ist Teil einer normativen Demokratietheorie, die maßgeblich von Jürgen Habermas mitbestimmt wurde. Dessen Ansatz versucht zu erklären, wie eine Demokratie idealiter sein sollte.
Zentraler Aspekt des Modells ist, dass öffentliche Angelegenheiten im Allgemeinen auch im Interesse Aller entschieden werden sollen und dies unter der Kontrolle oder Beteiligung der Mitglieder (vgl. Peters 1994: 43). Das bedeutet, Entscheidungen sollen nicht nur auf die professionellen Entscheidungsträger des politischen Systems beschränkt bleiben, sondern alle hiervon Betroffenen miteinbeziehen, und zwar per kommunizierter allgemein akzeptierter Gründe (vgl. Martinsen 2009: 50). Das politische System ist nach der Theorie auch weiterhin der letzte Entscheidungsbefugte, doch sollen die Handlungen dieses Systems nicht losgelöst von der Basis getroffen werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Hinführung zum Thema und Erläuterung des Forschungsrahmens unter Berücksichtigung der normativen Demokratietheorie.
2. Das deliberative Öffentlichkeitsmodell: Theoretische Fundierung des Begriffs der deliberativen Öffentlichkeit und ihrer wesentlichen Merkmale.
3. Das Fundament: Artikel 5 des Grundgesetzes: Analyse der verfassungsrechtlichen Basis für Meinungsfreiheit und Rundfunkordnung in Deutschland.
4. Strukturen des dualen Rundfunksystems: Untersuchung der Funktionsweisen und Regulierungsinstrumente innerhalb des dualen Rundfunksystems.
5. Bürgerrundfunk als „dritte Säule“ des Rundfunksystems: Diskussion der Rolle und der Partizipationsmöglichkeiten innerhalb des Bürgerrundfunks.
6. Abschließende Betrachtung der Untersuchung: Fazit und Zusammenführung der Ergebnisse bezüglich der Realisierbarkeit der deliberativen Anforderungen.
Schlüsselwörter
Deliberative Öffentlichkeit, Habermas, Rundfunkordnung, Grundgesetz, Meinungsbildung, duales System, Bürgerrundfunk, Medienkonzentration, Partizipation, Artikel 5, Diskurs, Meinungsvielfalt, Grundversorgung, Pluralismus, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, ob das deutsche Fernsehrundfunksystem die Kriterien einer deliberativen Öffentlichkeit, basierend auf der Demokratietheorie von Habermas, erfüllt.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Theorie deliberativer Öffentlichkeit, die verfassungsrechtliche Rundfunkordnung, das duale System sowie der Bürgerrundfunk.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, die strukturellen Potenziale des deutschen Fernsehens zur Förderung eines demokratischen, diskursiven Meinungsbildungsprozesses zu untersuchen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine politik- und medientheoretische Analyse, die normative Kriterien auf die realen Strukturen des deutschen Fernsehsystems anwendet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden neben den theoretischen Grundlagen die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Struktur des dualen Systems sowie die Rolle des Bürgerrundfunks kritisch beleuchtet.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie deliberative Öffentlichkeit, Meinungsvielfalt, Rundfunkregulierung und demokratische Partizipation charakterisiert.
Inwiefern beeinflusst das Finanzierungsmodell die Grundversorgung?
Das Finanzierungsmodell der Privatsender, das auf Einschaltquoten angewiesen ist, erschwert die Erfüllung eines umfassenden Grundversorgungsauftrags im Sinne des Modells.
Welche Rolle spielt die KEK bei der Medienkonzentration?
Die KEK (Kommission zur Ermittlung des Konzentrationsgrades) soll die Meinungsvielfalt schützen, wobei deren Wirksamkeit und politische Unabhängigkeit im Text kritisch diskutiert werden.
Wie wirkt sich das Gegendarstellungsrecht auf den Diskurs aus?
Es dient als Korrektiv für Falschdarstellungen und stellt somit ein Instrument dar, das sowohl Chancengleichheit als auch die Qualität der öffentlichen Kommunikation sichern soll.
- Citation du texte
- Philipp Woywode (Auteur), 2012, Die deliberative Öffentlichkeit nach Habermas' normativer Demokratietheorie. Inwiefern wird sie von den Strukturen des deutschen Fernsehrundfunks unterstützt und realisiert?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/295440
