ODA Quo Vadis. Official Development Assistance unter Veränderungsdruck


Hausarbeit, 2015
17 Seiten, Note: 1,7

Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Geschichte

technische Zusammenarbeit

weitere Massnahmen, die in der Kritik stehen

Kredite

Reformvorschläge

Qualitätsstandards

persönliche Meinung

Quellenverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Einleitung

Wenn man heute über die Finanzierung von Entwicklungspolitik spricht, ist der zentrale Begriff ODA. Doch was steckt überhaupt hinter diesen drei Buchstaben und wieso steht diese Kennzahl in letzter Zeit so in der Kritik?

Ist es überhaupt noch zeitgemäß Entwicklungspolitik, die sich längst vom Gießkannenprinzip losgesagt hat am Wasserstand derselben zu bemessen? In der Fachliteratur häufen sich die Vorschläge zur Reform der ODA. Dabei geht es vorallem um die Frage wie breit die ODA sein sollen, d.h. welche Ausgaben dazugezählt werden sollen und welche nicht. Während NRO dabei traditionell eher für strenge Kriterien plädieren, gibt es von offizieller Seite eher den Wunsch das Aggregat zu erweitern. So oder so wird man sich fragen müssen, warum man es seit den 70er Jahren nicht geschafft hat das selbst gesteckte Ziel ,0,7% des BNE für ODA aufzuwenden, nicht erreicht hat. Nachdem ich kurz die Geschichte sowie einige Daten zur ODA vorgestellt habe, werde ich mich kritisch mit einigen Ausgaben auseinandersetzen, die bisher als ODA zählen. Anschließend werde ich auch eine mögliche Erweiterung bzw. Anpassung des ODA-Begriffs diskutieren. Im Schlussteil werde ich dann abwägen ob eine Reform der ODA überhaupt noch Sinn macht oder ob man eher einen radikalen Schlussstrich unter diese Ära der Entwicklungszusammenarbeit ziehen sollte.

Geschichte

Im Jahr 1970 beschloss die UN-Generalversammlung in ihrer damaligen Resolution u.a. folgenden Absatz:

“In recognition of the special importance of the role that can be fulfilled only by official development assistance, a major part of financial resource transfers to the developing countries should be provided in the form of official development assistance. Each economically advanced country will progressively increase its official development assistance to the developing countries and will exert its best efforts to reach a minimum net amount of 0.7 percent of its gross national product at market prices by the middle of the decade.” (s. UN 1970 §43)

Vorangegangen war Druck vom Weltrat der Kirchen, der seit Ende der 50er Jahre eine Erhöhung der finanziellen Hilfsmittel für Entwicklungsländern forderte. Ihre ursprüngliche Forderung war der Transfer von 1% des Bruttosozialprodukts von Norden nach Süden. Die UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD) schlug daraufhin die ,anschließend so umgesetzte, Trennung von öffentlichen und privaten Geldflüssen vor (Ellmers 2013: S.4).

Nach langen Diskussionen einigte man sich schließlich auf eben dieses 0,7%-Ziel (Keijzer 2014: S. 342). ODA wurden dabei folgendermaßen definiert: "1. Es handelt sich um öffentliche Mittel.

2. Die Empfänger stehen auf der DAC-Liste der berechtigten (»eligible«) Staaten oder multilateraler Entwicklungsorganisationen.
3. Die Mittel müssen für einen Entwicklungszweck eingesetzt werden, das heißt für wirtschaftliche und soziale Entwicklung.
4. Die Mittel werden in Form von Zuschüssen oder als zinsverbilligte Kredite zu Vorzugsbedingungen vergeben."

(vgl. OECD II, zitiert nach Ellmers 2013: S.4)

Ursprünglich sollte diese Verpflichtung schon Mitte der 70er Jahre erreicht werden, jedoch beliessen es die DAC-Mitgliedsstaaten immer wieder bei Absichtserklärungen, die dieses Ziel bekräftigten (Keijzer 2014: S. 342). Schaut man sich die aktuellen Zahlen der OECD an, sieht man, dass bisher nur Schweden, Norwegen, Dänemark, Luxemburg und seit 2013 auch Großbritannien ein Netto ODA von über 0,7% aufweisen. Bis 2013 traf dies auch auf die Niederlande zu, die jetzt mit 0,67% wieder leicht unter dem angestrebten Ziel landen (s. OECD I) Im Durchschnitt liegt die ODA-Quote in den DAC-Mitgliedsländern gerade einmal bei 0,39% des BNE, Deutschland liegt mit 0,38% somit sogar knapp unter dem Durchschnitt.

Betrachtet man die DAC-Staaten als Ganzes kommt man sogar nur auf eine Quote von 0,30% , was vorallem darauf zurückzuführen ist, das die großen Volkswirtschaften USA und Japan mit 0,18% und 0,23% prozentual unterdurchschnittlich viel beitragen (ebd.).

Schaut man sich die Entwicklung dieser Zahlen seit Beginn der Entwicklungshilfe an, sieht man im Durchschnitt bis heute fast nur Stagnation (s. compareyourcountry.org).

Die Glaubwürdigkeit der 0,7%-Vereinbarung ist somit ohnehin schon stark belastet. Betrachtet man zusätzlich noch die etlichen Erweiterungen in der, sowieso schon teilweise schwer nachvollziehbaren und unpräzisen, Bemessungsgrundlage der ODA, drängt sich die Frage auf welchen Sinn diese Vereinbarung noch hat und ob die Konzentration auf ein rein quantitatives sowie plakatives Ziel nicht sogar kontraproduktiv sein könnte.

Bereits 2005 kritisierte die Organisation ActionAid, dass ihrer Rechnung zufolge nur 38% der ODA wirklich in den Ländern ankäme, während ein Großteil in vertragsgebundener technischer Hilfe, Administration und Schuldenerlässe fliesse. Gerade das 0,7%-Ziel verschiebe die Rechenschaftspflicht auf quantitative Kennzahlen, die nur wenig Aussagekraft hätten. So kämen etwa nur 14% der USamerikanischen Entwicklungshilfe wirklich im Entwicklungsland an, während Länder wie Irland eine Quote über 80% erreichten (vgl. epo.de).

Mittlerweile hat der DAC begonnen auf diese Kritik zu reagieren und hat 2012 einen Diskussionsprozess gestartet, dessen Ziel "eloborate a proposal for a new measure of total official support for development" nach wie vor in Arbeit ist (OECD V, zitiert nach Roodman 2014 S.1).

Ein erster Schritt war die Einführung der Kategorie "Country Programmable Aid" kurz CPA, die eine Unterkategorie der ODA darstellt, aber Gelder ausschließt, auf deren Verwendung die Empfängerländer keinen Einfluss haben, dazu aber später mehr (vgl. OECD III).

Keijzer und Fejerskov weisen in diesem Kontext darauf hin, dass das ODA-System ausschließlich durch Geberländer definiert wird. Es sei unverständlich, dass in Zeiten von Post-2015-Diskussionen über mehr Gleichberechtigung in der internationalen Zusammenarbeit weiterhin Geberländer entscheiden, welche Ausgaben sie als entwicklungsrelevant einstufen (vgl. Keijzer/Fejerskov 2014).

In der aktuellen Diskussion seien die Entwicklungsländer zwar halbherzig eingeladen worden ihre Meinung einzubringen, es sei jedoch fragwürdig, dass diese unverbindliche Meinungsäußerung einen Einfluss auf die mögliche Reform haben werde (ebd.).

Technische Zusammenarbeit

Ein Hauptkritikpunkt des ActionAid Berichts war schon 2005 dass die technische Zusammenarbeit zu teuer und ineffektiv sei. In ihrem Folgebericht "Real Aid 2" wird diese Kritik noch konkreter.

1993 kritisierte z.B. der damalige Vizepräsident der Weltbank, Edward Jaycox, technische Zusammenarbeit als “a systematic destructive force that is undermining the development of capacity.” (zitiert nach Greenhill 2010: S. 26). Neben der bereits erwähnten Kritik an hohen Kosten und niedriger Effektivität schwingt hier noch mehr mit. Entgegen des eigentlichen Ziels von Entwicklungshilfe, nämlich der Hilfe zur Selbsthilfe, u.a. gerade durch capacitybuilding, werde hier neue Abhängigkeit geschaffen.

Es sei, so Greenhill in seinem Bericht Real Aid 2 für ActionAid, besonders auffällig, dass sich die Entwicklungszusammenarbeit in vielen Bereichen von alten Paradigmen gelöst habe, die technische Zusammenarbeit in diesen Entwicklungen aber hinterherhänge (vgl. Greenhill 2010: S.26). Insbesondere das Motiv des "Ownership" , also das Prinzip, dass die Empfängerländer ihre Entwicklung selbst steuern und akzentuieren (vgl. Paris Declaration in OECD IV: S.3), scheint durch technische Zusammenarbeit in ihrer jetzigen Form unterminiert zu werden. Greenhill geht sogar noch einen Schritt weiter und postuliert, dass die technische Zusammenarbeit, insbesondere das Entsenden eigener Experten in die Empfängerländer, von den Geberländern dazu missbraucht wird den zuvor verlorenen Einfluss wieder zu gewinnen. Statt direkt Programmvorgaben zu machen werden also Experten zur Verfügung gestellt, die die eigene Agenda durchsetzen sollen (vgl. Greenhill 2010: S.26).

Das ist möglich, weil ein DAC-Beschluss von 2001, der die Vertragsbindung von Entwicklungshilfe untersagt, die technische Zusammenarbeit davon ausnimmt (vgl. Greenhill 2010: S.34). Selbst Länder, die ihre technische Zusammenarbeit weitgehend von der Vertragsbindung befreit hätten, würden weiterhin durch Lobbygruppen dazu gedrängt Aufträge an inländische Vertragspartner zu vergeben (vgl. Greenhill 2010: S.35).

Zusammenfassend kann man also sagen, dass technische Zusammenarbeit zwar Entwicklungshilfe ist, die damit verfolgten Ziele der Geberländer aber kritisch beleuchtet werden müssen. Wenn man in der Diskussion um die ODA-Berechnung über eine möglichst gut vergleichbare Kennzahl zur Bewertung des entwicklungspolitischen Engagements redet, ist es kaum zu vertreten, dass man Mittel zählt, die in erster Linie inländische Interessen stützen. Auch Ellmers sieht bei Massnahmen, bei denen ein Großteil der Finanzmittel im Geberland verbleibt, das ODA-Kriterium des Entwicklungszwecks als nicht erfüllt an (vgl. Ellmers 2013: S.7). Durch die weiterhin oft bestehende Vertragsbindung läuft technische Zusammenarbeit auch den Prinzipien der Paris Declaration entgegen. Durch hohe Personalkosten, die oft nur teilweise übernommen werden, ist der relative Nutzen für die Empfängerländer verschwindend gering, wenn überhaupt nachweisbar (vgl. Greenhill 2010: S.29). Vieles spricht dafür technische Zusammenarbeit, zumindest in ihrer derzeitigen Form, nicht mehr zu den ODA zu zählen. Darüberhinaus ist es fragwürdig ob technische Zusammenarbeit überhaupt noch eine relevante Rolle spielen sollte, oder ob diese Form der Entwicklungshilfe nicht lieber dem privaten Sektor überlassen werden sollte, da die Gefahr der politischen Einflussnahme nicht zu bannen scheint. Roodman dagegen spricht sich für einen Verbleib der technischen Zusammenarbeit in der ODA-Berechnung aus, da sie nicht sinnvoll davon getrennt werden könne (vgl. Roodman 2014: S.39).

Ich denke dagegen, dass man zumindest besser unterscheiden sollte, welche Massnahmen echtes capacity-building darstellen und welche eher eine (Dienstleistungs-)Exportförderung darstellt.

Weitere Massnahmen, die in der Kritik stehen

Das Beispiel der technischen Zusammenarbeit hat verdeutlicht, wo die Probleme in der ODA-Berechnung liegen. Wenn die ODA-Quote ihren Sinn als Maßstab des Entwicklungsengagements gerecht werden soll, müssen solche Massnahmen ausgeschlossen werden, die vorrangig andere Ziele verfolgen als Entwicklungszwecke. Auch Massnahmen, die einen Entwicklungszweck verfolgen aber falsche Anreize schaffen, z.B. in dem inländische Kosten gleich gewichtet werden, sollten nicht mitgezählt werden (vgl. Kwakkenbos 2014).

Zur ersten Kategorie gehört z.B. die Anrechnung der Kosten für Flüchtlinge im ersten Jahr nach ihrer Ankunft. Die Aufnahme von Flüchtlingen ist eine humanitäre Verpflichtung unabhängig von entwicklungspolitischen Fragestellungen. Entwicklungspolitik sollte vielmehr dazu dienen Flucht überflüssig zu machen. Zudem findet kein Finanztransfer in die Empfängerländer statt und die Kosten sind wenig transparent (vgl. Ellmers 2013: S.7 / Roodman 2014: S.5).

Ähnliches gilt für die Kosten für Studenten aus Empfängerländern. Die Kosten für ihre Ausbildung können ebenfalls als ODA verbucht werden. Schaut man sich Roodmans Tabelle 1 an (s. Roodman 2014: S.7), fällt auf, dass hiervon nur wenige Länder Gebrauch machen, einige dafür aber exzessiv, wie z.B. Griechenland, das fast 20% seiner ODA-Mittel für ausländische Studenten aufwendet. Abgesehen von den Zweifeln darüber wie viel Sinn diese Verrechnung als ODA macht, leidet demnach auch die Vergleichbarkeit, da die DAC-Kritierien nur einen Minimalkonsens darstellen, einzelne Länder aber striktere Massstäbe setzen (ebd.).

[...]

Ende der Leseprobe aus 17 Seiten

Details

Titel
ODA Quo Vadis. Official Development Assistance unter Veränderungsdruck
Hochschule
Albert-Ludwigs-Universität Freiburg  (Seminar für wissentschaftliche Politik)
Veranstaltung
Entwicklungspolitik
Note
1,7
Autor
Jahr
2015
Seiten
17
Katalognummer
V295758
ISBN (eBook)
9783656937791
ISBN (Buch)
9783656937807
Dateigröße
686 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
ODA, SDG, MDG, Entwicklungsfinanzierung, DAC-Reform, Post-2015-Prozess
Arbeit zitieren
Jan Schmutzler (Autor), 2015, ODA Quo Vadis. Official Development Assistance unter Veränderungsdruck, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/295758

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