Vor nicht allzu langer Zeit, nämlich am 28. und 29. Juni 2012 hielt der Europäische Rat seine letzte Konferenz in Brüssel unter dem Vorsitz des Belgiers Herman Van Rompuy ab. Schwerpunkte der Diskussion waren unter anderem die Verabschiedung eines Wachstumspaketes in Höhe von 120 Milliarden Euros und die Erschaffung einer Bankenunion unter der Leitung der Europäischen Zentralbank. Was die gemeinsame Wirtschafts- und Währungsunion betrifft, wurde ein vom Präsidenten des Europäischen Rates und vom Präsidenten der Kommission in Zusammenarbeit mit der Euro-Gruppe und der Europäischen Zentralbank verfasster Bericht vorgelegt, der vier Bausteine beschreibt, die die zukünftigen Wirtschafts- und Währungsunion charakterisieren sollen, nämlich: „ein[en] integrierter Finanzrahmen, ein[en] integrierter Haushaltsrahmen, ein[en] integrierten wirtschaftspolitischen Rahmen sowie eine mehr demokratische Legitimität und mehr Rechenschaftspflicht.“ Außerdem wurde beispielsweise die Entscheidung gebilligt, die Beitrittsverhandlungen mit Montenegro ab dem 29. Juni 2012 aufzunehmen oder der Syrien-Plan von Kofi Annan uneingeschränkt unterstützt und zu einem Abbruch der Gewalt von allen Seiten in Syrien aufgefordert. Bezüglich dem Iran wurde das Inkrafttreten des Öl-Embargos begrüßt, die Besorgung über das Nuklearprogramm des Iran geäußert und der Iran aufgefordert, sich auf ernsthafte Verhandlungen einzulassen, um Vertrauen in sein friedliches Nuklearprogramm zu erlangen.
Soweit einige kurze Erklärungen des Europäischen Rates im Juni diesen Jahres. Die folgenden Arbeit beschäftigt sich mit genau diesem Organ der Europäischen Union: dem Europäischen Rat. Doch dieser war nicht immer in seiner Geschichte ein Organ der Europäischen Union. Im Gegenteil: erst seit wenigen Jahren ist er als ein solches offiziell bezeichnet worden. Deshalb soll genau dieser Schritt weiter unten untersucht werden. Die Neuerungen des Lissabon-Vertrag werden im Bezug auf den Europäischen Rat im Vergleich mit den Regelungen diesbezüglich im Vertrag von Nizza analysiert. Zuvor wird jedoch als Erstes kurz der Begriff Europäischer Rat von den Begriffen Europarat und Rat der Europäischen Union abgegrenzt. Anschließend werden die Anfänge seiner Geschichte beleuchtet, um danach seine weitere Entwicklung bis zu seiner heutigen Form vorzustellen. Abschließend wird noch kurz die Kritik diskutiert, die immer wieder an dieser Institution geübt wird.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Begriffsklärung
- III. Der Europäische Rat vor dem Maastrichter Vertrag von 1992
- 1. Die europäischen Gipfeltreffen bis 1974
- 2. Der Europäische Rat von 1974 bis 1992
- 3. Der Vertrag von Maastricht vom 07. Februar 1992
- IV. Der Europäische Rat nach dem Vertrag von Lissabon und die damit verbundenen Änderungen im Vergleich zum Nizza-Vertrag
- Zusammensetzung
- Rechtsnatur
- Organisation
- Kompetenzen
- Sitzungen und Entscheidungen
- Rechtsfolgen der Entscheidungen
- V. Kritik am Europäischen Rat
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der Entwicklung des Europäischen Rates, einem zentralen Organ der Europäischen Union. Sie untersucht die historischen Wurzeln des Rates, insbesondere die Anfänge als europäische Gipfeltreffen, und analysiert die Veränderungen seiner Kompetenzen im Laufe der Zeit, insbesondere im Hinblick auf den Vertrag von Lissabon. Dabei werden auch die Kritikpunkte am Europäischen Rat diskutiert.
- Die historischen Wurzeln des Europäischen Rates
- Die Entwicklung der Kompetenzen des Europäischen Rates
- Der Vergleich des Europäischen Rates vor und nach dem Vertrag von Lissabon
- Die Kritik am Europäischen Rat
- Die Bedeutung des Europäischen Rates für die Europäische Union
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung gibt einen kurzen Überblick über die Arbeit und stellt die Relevanz des Europäischen Rates in der heutigen Zeit heraus. Kapitel II klärt zunächst die Begriffe Europäischer Rat, Europarat und Rat der Europäischen Union, um Verwirrung zu vermeiden. Kapitel III beleuchtet die Geschichte des Europäischen Rates vor dem Vertrag von Maastricht und analysiert die verschiedenen Phasen seiner Entwicklung. Das vierte Kapitel behandelt die Veränderungen des Europäischen Rates nach dem Vertrag von Lissabon und vergleicht diese mit den Regelungen im Vertrag von Nizza. Abschließend werden in Kapitel V die Kritikpunkte am Europäischen Rat diskutiert.
Schlüsselwörter
Europäischer Rat, Europäische Union, Gipfeltreffen, Vertrag von Lissabon, Vertrag von Nizza, Kompetenzen, Kritik, Geschichte, Entwicklung, Institutionen, Politik, Integration.
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- Dennis Schmidt (Autor), 2012, Der Europäische Rat. Änderungen seiner Kompetenzen in der Geschichte der EU, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/295919
