Diversion ist die Ersetzung der förmlichen Sanktionierung. Dieser Begriff fasst die vielfältigen Möglichkeiten, Jugendstrafverfahren aus Opportunitätsgründen einzustellen, zusammen und des Weiteren hat sich die Diversion im Jugendstrafrecht ebenso zu einer eigenständigen Verfolgungsstrategie entwickelt. Dies impliziert, dass zuerst die Einstellungsmöglichkeiten zu prüfen sind, bevor es zur Anklage bzw. zu einer Verurteilung kommt.
Die Nichtverfolgungsermächtigungen der §§ 45, 47 JGG, welche die wichtigste Grundlage für Diversion im Jugendstrafverfahren bilden,sind Ausdruck des Erziehungsgedankens welcher nicht nur zur „Subsidiarität der Strafe“ sondern auch zu „Subsidiarität des Strafverfahrens“ führt. In dieser Abhandlung werde ich die §§ 45 und 47 des JGG näher erörtern als auch die Katalogweisungen des § 10 I JGG sowie auch differenziert die richterlichen Weisungen als auch die Verfahrensrechtlichen Grundlagen um einen Überblick darzustellen.
Inhaltsverzeichnis
1. Definition
1.1 Gesetzesziel
1.2 Diversionsarten im JGG
1.2.2 Einstellung wegen Geringfügigkeit § 45 Abs. 1
1.2.3 Einstellung wegen Durchführung einer erzieherischen Maßnahme nach §45 Abs. 2
1.2.4 Absehen der Verfolgung mit Einschaltung des Richters nach § 45 Abs. 3
1.2.5 Einstellung nach Anklageerhebung durch den Richter nach § 47 Abs. 1
2. Die Katalogweisungen des § 10 I JGG
2.1 Die Weisung bezüglich des Aufenthaltsortes
2.2 Eine Weisung bezüglich des Wohnens bei einer bestimmten Familie oder einem Heim
2.3 Da durch Art. 12 GG Berufsfreiheit garantiert wird
2.4 Arbeitsweisungen
2.5 Die Betreuungsweisung
2.6 Der soziale Trainingskurs
2.7 Die Täter-Opfer-Ausgleichs-Weisung
2.8 Weisungen im Sinne des Verkehrsverbotes
2.9 An einem Verkehrsunterricht teilzunehmen
3. Richterliche Weisungen
4. Heilerzieherische Behandlung / Entziehungskur
5. Neben- und Folgeentscheidungen sowie Verfahren
6. Fazit
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht das Konzept der Diversion im deutschen Jugendstrafrecht. Ziel ist es, die gesetzlichen Grundlagen für die Einstellung von Jugendstrafverfahren zu analysieren und aufzuzeigen, wie durch erzieherische Maßnahmen und informelle Reaktionen eine Stigmatisierung der Jugendlichen vermieden sowie die Strafjustiz entlastet werden kann.
- Rechtliche Grundlagen der Diversion gemäß JGG (§§ 45, 47)
- Katalogweisungen nach § 10 JGG und deren erzieherische Zielsetzung
- Möglichkeiten richterlicher Weisungen im Jugendstrafverfahren
- Verfahrensrechtliche Neben- und Folgeentscheidungen bei Diversion
- Bedeutung der spezialpräventiven Effizienz und Vermeidung von Stigmatisierung
Auszug aus dem Buch
1. Definition
Diversion ( lat. : diverte = seitwärts) ist die Ersetzung der förmlichen Sanktionierung. Dieser Begriff fasst die vielfältigen Möglichkeiten, Jugendstrafverfahren aus Opportunitätsgründen einzustellen, zusammen und des Weiteren hat sich die Diversion im Jugendstrafrecht ebenso zu einer eigenständigen Verfolgungsstrategie entwickelt. Dies impliziert, das zuerst die Einstellungsmöglichkeiten zu prüfen sind, bevor es zur Anklage bzw. zu einer Verurteilung kommt ( Vgl. Ostendorf 2009, S. 113).
Die Nichtverfolgungsermächtigungen der §§ 45, 47 JGG, welche die wichtigste Grundlage für Diversion im Jugendstrafverfahren bilden, sind Ausdruck des Erziehungsgedankens welcher nicht nur zur „Subsidiarität der Strafe“ sondern auch zu „Subsidiarität des Strafverfahrens“ führt ( Vgl. Heinz und Storz 1994, S. 28). In dieser Abhandlung werde ich die §§ 45 und 47 des JGG näher erörtern als auch die Katalogweisungen des § 10 I JGG sowie auch differenziert die richterlichen Weisungen als auch die Verfahrensrechtlichen Grundlagen um einen Überblick darzustellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Definition: Das Kapitel führt den Begriff der Diversion als Mittel zur Ersetzung förmlicher Sanktionierung ein und erläutert dessen Bedeutung im Jugendstrafrecht.
1.1 Gesetzesziel: Hier werden die Ziele der Diversion dargelegt, insbesondere die Vermeidung von Stigmatisierung und die Förderung der jugendlichen Entwicklung durch informelle Wege.
1.2 Diversionsarten im JGG: Dieser Abschnitt bietet eine detaillierte Übersicht über die verschiedenen gesetzlichen Möglichkeiten zur Einstellung von Verfahren nach dem JGG.
1.2.2 Einstellung wegen Geringfügigkeit § 45 Abs. 1: Die Voraussetzungen und Anwendungsbereiche der Einstellung aufgrund geringer Schuld und fehlenden öffentlichen Interesses werden erläutert.
1.2.3 Einstellung wegen Durchführung einer erzieherischen Maßnahme nach §45 Abs. 2: Das Kapitel behandelt die Einstellung, wenn der Jugendliche bereits erzieherische Maßnahmen eingeleitet oder durchgeführt hat.
1.2.4 Absehen der Verfolgung mit Einschaltung des Richters nach § 45 Abs. 3: Die formelle Einstellung bei Geständnis des Jugendlichen unter richterlicher Einbindung wird hier definiert.
1.2.5 Einstellung nach Anklageerhebung durch den Richter nach § 47 Abs. 1: Dieses Kapitel erläutert die Möglichkeiten des Richters, das Verfahren auch nach bereits erfolgter Anklageerhebung unter bestimmten Bedingungen einzustellen.
2. Die Katalogweisungen des § 10 I JGG: Die verschiedenen Weisungsmöglichkeiten aus dem Katalog des JGG werden in diesem Kapitel einzeln analysiert.
2.1 Die Weisung bezüglich des Aufenthaltsortes: Beschreibt die Möglichkeiten und Grenzen, dem Jugendlichen bestimmte Orte zu verbieten.
2.2 Eine Weisung bezüglich des Wohnens bei einer bestimmten Familie oder einem Heim: Erläutert die Vereinbarkeit dieser Weisung mit dem elterlichen Erziehungsrecht.
2.3 Da durch Art. 12 GG Berufsfreiheit garantiert wird: Analysiert die Möglichkeiten zur Verpflichtung zu sozialversicherungspflichtigen Tätigkeiten unter Berücksichtigung der Berufsfreiheit.
2.4 Arbeitsweisungen: Beschreibt Arbeitsweisungen als erzieherisches Mittel zwischen Weisung und Auflage.
2.5 Die Betreuungsweisung: Behandelt die Unterstützung durch einen Betreuer oder die Jugendgerichtshilfe bei persönlichen Problemen.
2.6 Der soziale Trainingskurs: Erläutert Kurse zur Konfliktlösung und Stärkung des Selbstwertgefühls als Alternative zum Jugendarrest.
2.7 Die Täter-Opfer-Ausgleichs-Weisung: Beschreibt das Ziel der Konfliktbegrenzung und Entschuldigung durch den Täter.
2.8 Weisungen im Sinne des Verkehrsverbotes: Analysiert das Verbot des Umgangs mit bestimmten Personen oder Gruppen.
2.9 An einem Verkehrsunterricht teilzunehmen: Beschreibt die pädagogische Zielsetzung von Verkehrsschulungen für Delinquenten.
3. Richterliche Weisungen: Dieses Kapitel thematisiert den Spielraum des Richters bei der Kombination oder Erfindung spezifischer Weisungen.
4. Heilerzieherische Behandlung / Entziehungskur: Behandelt die rechtlichen Hürden und Voraussetzungen für heilerzieherische Maßnahmen oder Suchtentzugskuren.
5. Neben- und Folgeentscheidungen sowie Verfahren: Fasst prozessuale Fragen wie die Laufzeit von Weisungen, deren Änderung oder nachträgliche Aufhebung zusammen.
6. Fazit: Das Fazit bewertet die Effizienz der Diversion und betont die Bedeutung einer passgenauen Anwendung in der Praxis.
Schlüsselwörter
Diversion, Jugendstrafrecht, JGG, Erziehungsgedanke, Stigmatisierung, Opportunitätsprinzip, Weisungen, Jugendgerichtshilfe, Prävention, Täter-Opfer-Ausgleich, richterliche Weisungen, Jugendstrafverfahren, Sanktionierung, Sozialpädagogik, Bagatellkriminalität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit dem Konzept der Diversion im deutschen Jugendstrafrecht, also den Möglichkeiten, Strafverfahren informell einzustellen, statt förmliche Sanktionen zu verhängen.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf den rechtlichen Grundlagen der §§ 45 und 47 JGG, den verschiedenen Formen von Weisungen nach § 10 JGG sowie den prozessualen Rahmenbedingungen der richterlichen Entscheidung.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist es, aufzuzeigen, wie Diversionsmaßnahmen zur Erziehung beitragen, Stigmatisierung vermeiden und die Effizienz der Strafjustiz durch eine passgenaue Anwendung des Jugendstrafrechts steigern können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit stützt sich auf eine juristische Analyse der gesetzlichen Bestimmungen im Jugendgerichtsgesetz (JGG) sowie auf eine Auswertung kriminologischer Fachliteratur zur Wirksamkeit dieser Maßnahmen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert detailliert die verschiedenen Einstellungsarten, erläutert den Katalog der Weisungen nach § 10 JGG und beleuchtet die Rolle des Richters sowie der Jugendgerichtshilfe bei der Überwachung und Anpassung von Maßnahmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Diversion, Jugendstrafrecht, Erziehungsgedanke, Stigmatisierung, Prävention sowie der Täter-Opfer-Ausgleich.
Welche Rolle spielt die Familie im Diversionskonzept?
Die Familie fungiert als primäre Sozialisationsinstanz; der Autor betont, dass informelle Reaktionen aus dem Umfeld oftmals bedeutsamer sind als formelle strafrechtliche Sanktionen.
Warum ist die Wahl der richtigen Weisung so wichtig?
Eine unpassende oder zu moralisierende Weisung kann den intendierten erzieherischen Effekt verfehlen; die Anwendung muss stets den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit wahren.
Wird eine Kombination von Weisungen empfohlen?
Die Arbeit merkt an, dass eine Kombination zwar rechtlich zulässig, aber oft unzweckmäßig ist, da die Wirkung der einzelnen Maßnahmen dadurch verblassen kann.
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- Britta Klett (Autor), 2014, Diversion im Jugendstrafrecht, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/298609
