In der vorliegenden Arbeit wird die Entwicklung innerhalb der Rechtsprechung bzgl. der Arbeitnehmerüberlassung näher betrachtet. Es soll die Entwicklung der höchstrichterlichen Rechtsprechung zur Abgrenzungsfrage aufgezeigt werden. Für einen umfassenden Überblick wird daher zunächst auf die Entwicklungen im Hinblick auf die Beteiligungsrechte des Betriebsrates gemäß §14 Abs.3 AÜG in Verbindung mit §99 BetrVG eingegangen. Ausgehend von richtungsweisenden Entscheidungen des BAG werden abgrenzungsrelevante Merkmale ermittelt und aktuelle Entwicklungen dargestellt sowie deren Umsetzung innerhalb der Instanzgerichtsbarkeit untersucht. Dabei werden anhand detailliert aufgeführter Urteile die verschiedenen Entwicklungslinien zur Abgrenzungsproblematik skizziert. Anschließend erfolgt eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Abgrenzungsmerkmale und eine eigene Stellungnahme.
Inhaltsverzeichnis
- A. Entwicklung innerhalb der Rechtsprechung des BAG.
- I. Rechtsprechung zu betriebsverfassungsrechtlichen Aspekten.
- 1. Rechtsprechung in den Jahren 1974 bis 1991
- 2. Richtungsweisende Urteile im Jahr 1991
- 3. Aktuelle Tendenzen innerhalb der Rechtsprechung des BAG
- II. Rechtsprechung zur Abgrenzungsproblematik.
- 1. Rechtsprechung in den Jahren 1977-1990
- 2. Richtungsweisende Urteile in den Jahren 1991-1992
- 3. Aktuelle Tendenzen innerhalb der Rechtsprechung des BAG
- III Stellungnahme und eigene Bewertung zur Rechtsprechung des BAG.
- B. Die Entwicklung in der Instanzrechtsprechung.
- 4. Zusammenfassung der relevanten Abgrenzungskriterien
- I. Teleologische Reduktion des Art. 1 §10 AÜG a.F.
- II. Ausrichtung an den betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen.
- III. Stellungnahme und eigene Bewertung der Instanzrechtsprechung.
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Entwicklung der Rechtsprechung zur Arbeitnehmerüberlassung, insbesondere im Hinblick auf die Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag. Ziel ist es, die verschiedenen Entwicklungslinien in der höchstrichterlichen und instanzrechtlichen Rechtsprechung aufzuzeigen und die zentralen Abgrenzungskriterien herauszuarbeiten.
- Beteiligungsrechte des Betriebsrats bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern
- Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag
- Entwicklung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG)
- Relevanz der "Personalhoheit" als Kriterium für die Eingliederung von Fremdarbeitnehmern
- Teleologische Reduktion des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG)
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel A: Entwicklung innerhalb der Rechtsprechung des BAG
- I. Rechtsprechung zu betriebsverfassungsrechtlichen Aspekten
- 1. Rechtsprechung in den Jahren 1974 bis 1991: Der Fokus liegt auf der Auslegung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats bei der Beschäftigung von Leiharbeitnehmern. Zentrale Urteile beleuchten die Frage der faktischen Eingliederung und des Weisungsrechts im Entleiherbetrieb.
- 2. Richtungsweisende Urteile im Jahr 1991: Diese Entscheidungen markieren einen Wendepunkt mit einer restriktiveren Auslegung des Einstellungsbegriffs im Sinne von § 99 BetrVG. Der Begriff der "Personalhoheit" wird eingeführt.
- 3. Aktuelle Tendenzen innerhalb der Rechtsprechung des BAG: Dieser Teil analysiert die jüngere Rechtsprechung und wie sie die Abgrenzungskriterien weiterentwickelt.
- II. Rechtsprechung zur Abgrenzungsproblematik
- 1. Rechtsprechung in den Jahren 1977-1990: Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Abgrenzung zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag wird anhand von wegweisenden Urteilen dargestellt.
- 2. Richtungsweisende Urteile in den Jahren 1991-1992: Hier werden die Urteile beleuchtet, die entscheidende Abgrenzungskriterien etabliert haben.
- 3. Aktuelle Tendenzen innerhalb der Rechtsprechung des BAG: Dieser Abschnitt fokussiert auf die jüngere Entwicklung der Rechtsprechung und die wichtigsten Abgrenzungskriterien.
- III. Stellungnahme und eigene Bewertung zur Rechtsprechung des BAG
- Kapitel B: Die Entwicklung in der Instanzrechtsprechung
- 4. Zusammenfassung der relevanten Abgrenzungskriterien
- I. Teleologische Reduktion des Art. 1 §10 AÜG a.F.: Die teleologische Reduktion des AÜG als Abgrenzungskriterium wird im Detail betrachtet.
- II. Ausrichtung an den betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen: Die Rolle der betriebswirtschaftlichen Rahmenbedingungen bei der Abgrenzung wird untersucht.
- III. Stellungnahme und eigene Bewertung der Instanzrechtsprechung
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit zentralen Themen der Rechtsprechung zur Arbeitnehmerüberlassung, insbesondere mit der Abgrenzungsproblematik zwischen Arbeitnehmerüberlassung und Werkvertrag. Zu den wichtigsten Schlüsselbegriffen gehören: Arbeitnehmerüberlassung, Werkvertrag, Abgrenzungskriterien, Personalhoheit, Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats, § 99 BetrVG, AÜG, teleologische Reduktion, betriebswirtschaftliche Rahmenbedingungen.
- Arbeit zitieren
- Volker Wöhle (Autor:in), 2014, Entwicklungen in der Rechtsprechung zur Arbeitnehmerüberlassung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/299017
