Im Rahmen dieser Arbeit wird chronologisch vorgegangen, um die Entwicklungen des Rechtsbegriffs der Marke darzustellen. Zunächst wird die aktuelle Rechtslage dargestellt, um die Änderungsvorschläge nachfolgend erörtern und dahingehend überprüfen zu können, wie diese den unionsrechtlichen Rechtsbegriff beeinflussen.
Danach gilt es zu beurteilen, ob der unionsrechtliche Rechtsbegriff der Marke nach den Änderungsvorschlägen ein fortschrittlicher ist, der auf die Entwicklung seit den Veröffentlichungen (1988 und 1993) in technologischer Sicht ein-geht oder ob die tatsächlichen Gegebenheiten nicht berücksichtigt werden.
Außerdem werden die Harmonisierung und die Vereinheitlichung auf den Prüfstand gestellt und ebenfalls hin-sichtlich des gemeinsamen Binnenmarktes beleuchtet.
Konkretes Ziel der Arbeit ist es, die Bedeutung und Rechtssystematik des Markenrechts zu veranschaulichen und zu bewerten, ob dies durch die Änderungsvorschläge konsequent fortgeführt wird.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Begriff der Marke als ein unionsrechtlicher Rechtsbegriff der MRL / GMV
- I. Grundlegende Prinzipien der MRL und der GMV
- II. Historischer Überblick
- III. Das unionsrechtliche Verständnis der Marke im Wandel der Zeit bis zur MRL
- IV. Der unionsrechtliche Rechtsbegriff der Marke nach der MRL/GMV anhand der Funktionen
- 1. Ökonomische Markenfunktionen
- a) Unterscheidungsfunktion
- b) Herkunftsfunktion
- c) Qualitätsfunktion
- d) Werbefunktion
- 2. Rechtlich geschützte Funktion
- a) Schutz durch Normen
- aa) Gemeinsamkeiten in MRL und GMV
- bb) Unterschiede in MRL und GMV
- cc) Fazit
- b) Schutz durch Entwicklung in der Rechtsprechung und im Schrifttum
- aa) Lehre vom spezifischen Gegenstand des Markenrechts
- bb) Urteile zur Herkunftsfunktion
- cc) Schrifttum
- aaa) Funktionenlehre ohne praktische Relevanz
- bbb) Die Traditionelle Lehre
- ccc) Die Multifunktionalität der Marke und die Marke als Kommunikationszeichen
- ddd) Sonderfall: Bekanntheitsschutz der Marke
- eee) Das,,L'Oréal\"-Urteil
- fff) Weitere Entwicklung der Bedeutung der Markenfunktionen bis zum heutigen Stand
- aaa) Werbefunktion
- bbb) Investitionsfunktion
- V. Fazit
- a) Schutz durch Normen
- C. Der unionsrechtliche Rechtsbegriff der Marke nach E-MRL und E-GMV
- I. Herkunftsfunktion
- II. Bekanntheitsschutz der Marken
- III. Thesenhafte Stellungnahme
- 1. These
- 2. These
- 3. These
- 4. These
- 5. These
- IV. Folge für den unionsrechtlichen Rechtsbegriff der Marke
- V. Fazit
- D. Reichweite der Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der Europäischen Union
- I. Aktuelle Reichweite der Harmonisierung (MRL) und Vereinheitlichung (GMV)
- 1. Benutzungsmarke und Registermarke
- 2. Bekannte Marken
- 3. Benutzungsbegriff und Artikel 5 V MRL
- 4. Nichtharmonisierte Bereiche
- II. Reichweite der Harmonisierung und Vereinheitlichung nach E-MRL und E-GMV
- 1. Benutzungsmarke und Registermarke
- 2. Bekannte Marke
- 3. Benutzungsbegriff und Art. 10 VII E-MRL (Art. 5 V MRL)
- 4. Nichtharmonisierte Bereiche nun harmonisiert?
- III. Fazit
- I. Aktuelle Reichweite der Harmonisierung (MRL) und Vereinheitlichung (GMV)
- E. Fazit und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Studienarbeit befasst sich mit dem unionsrechtlichen Rechtsbegriff der Marke im Rahmen der Markenrichtlinie (MRL) und der Gemeinschaftsmarkenverordnung (GMV) sowie der reformierten Rechtsakte (E-MRL und E-GMV). Ziel ist es, die Entwicklung des Markenbegriffs im europäischen Recht zu untersuchen und die Reichweite der Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der Europäischen Union zu analysieren.
- Entwicklung des unionsrechtlichen Markenbegriffs
- Funktionen der Marke im europäischen Recht
- Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der EU
- Reichweite der Harmonisierung und Vereinheitlichung nach E-MRL und E-GMV
- Auswirkungen auf den Schutz von Marken in der EU
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit gliedert sich in fünf Kapitel. Kapitel B untersucht den unionsrechtlichen Rechtsbegriff der Marke im Rahmen der MRL/GMV. Es werden die grundlegenden Prinzipien der MRL und der GMV sowie die historische Entwicklung des Markenbegriffs im europäischen Recht beleuchtet. Die wichtigsten Funktionen der Marke im unionsrechtlichen Kontext werden analysiert, mit besonderem Fokus auf die ökonomischen und rechtlich geschützten Funktionen. Kapitel C befasst sich mit dem unionsrechtlichen Rechtsbegriff der Marke nach E-MRL und E-GMV. Es werden die Herkunftsfunktion, der Bekanntheitsschutz von Marken und die Auswirkungen der Reform auf den Markenbegriff diskutiert. Kapitel D analysiert die Reichweite der Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der Europäischen Union. Es werden die aktuellen und zukünftigen Auswirkungen der Harmonisierung und Vereinheitlichung auf den Schutz von Marken in der EU untersucht. Kapitel E fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen und gibt einen Ausblick auf zukünftige Entwicklungen im europäischen Markenrecht.
Schlüsselwörter
Markenrecht, Unionsrecht, Rechtsharmonisierung, Rechtsvereinheitlichung, Markenrichtlinie, Gemeinschaftsmarkenverordnung, E-MRL, E-GMV, Herkunftsfunktion, Bekanntheitsschutz, Benutzungsmarke, Registermarke.
- 1. Ökonomische Markenfunktionen
- Quote paper
- Nicolas Apelt (Author), 2013, Reichweite der Rechtsharmonisierung und Rechtsvereinheitlichung im Markenrecht der Europäischen Union, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300072
