Eine neue Weltordnung - Europa: Gegenmacht zu den USA?

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zerfall der USA
2.1 Bestandsaufnahmen
2.1.1 Der Irak
2.1.2 Deutschland und Frankreich

3. Von der Nützlichkeit zur Überflüssigkeit
3.1 Die Fixierung auf den Islam

4. Europas Beitrag

5. Schluss

6. Literaturliste

1. Einleitung

Dan Diner beschreibt in „Verkehrte Welten“, dass amerikafeindliche Gesinnungen schon immer vorhanden gewesen wären. In Zeiten des großen geschichtlichen Umbruchs und der Krisen stellt er eine Verstärkung „amerikafeindlicher Ressentiments“^[1] fest.

Ein Ereignis, das zu einer Verstärkung geführt habe, sei der Vietnamkrieg.

Den USA wurden Imperialismus, Skrupellosigkeit und Heuchlerei vorgeworfen.

Zur Zeit der Nato Nachrüstungsdebatte in den frühen achtziger Jahren tauchten diese Vorwürfe wieder auf.

Auf der internationalen Ebene galt Amerika als Schutzherr und Bewahrer von Frieden auf der Welt.

Dieses, schon fast selbstverständliche Paradigma der internationalen Politik, erfährt in den aktuellen Ereignissen seine Widerlegung, denn die Bush – Regierung tritt nun als Verursacher von Konflikten auf. Amerika habe sich von einer „den Frieden schützenden zu einer räuberischen Macht“^[2] entwickelt.

Im Verlauf des Angriffs auf Afghanistan und dem Krieg gegen Irak wird die als selbstverständlich geltende Macht Amerikas öffentlich in Frage gestellt. Diese große Ablehnung hat zwar nicht den Krieg verhindert, aber eine Diskussion darüber in Gang gesetzt, die den Machtanspruch der USA bezweifelt und teilweise sogar ablehnt. Die selbsternannte „Weltpolizei“ Amerika wird stark kritisiert, seine Position im internationalen Machtgefüge in Frage gestellt.

In dieser Arbeit soll es in erster Linie um den strategischen Akteur Europa gehen.

Zuvor soll aufgrund des Erklärungsansatzes von Emmanuel Todd auf die von ihm entwickelte These über den Zerfall der Vereinigten Staaten eingegangen werden.

Todd geht davon aus, dass in dem Augenblick, an dem die Welt die Demokratie entdeckt, und feststellt, dass sie politisch auf Amerika verzichten kann, Amerika nach und nach seine demokratischen Züge verliert und selbst fest stellt, dass es aus wirtschaftlicher Sicht nicht auf die Welt verzichten kann. Dies führt zu einer doppelten Umkehrung der Verhältnisse. Die wirtschaftlichen Umstände zwischen Amerika und anderer Ländern kehren sich um, wie auch die Dynamik der demokratischen Entwicklung. Wir erleben einen sich langsam entwickelnden Demokratisierungsprozess auf der einen Seite und einen Rückgang demokratischer Strukturen in Amerika auf der anderen Seite.

Nach der Beurteilung von Emmanuel Todd gibt es entgegen der viel verbreiteten Befürchtungen zum Entstehen eines „amerikanischen Imperiums“ keinen Anlass. Für ihn kommt eher das Gegenteil in Frage: Amerika droht der Zerfall.

2. Zerfall der USA

2.1 Bestandsaufnahmen

Bemerkenswert an der politischen Kultur der USA ist, dass sich in Krisenzeiten ein einheitlicher Amerikanismus entwickeln kann.

Unabhängig von politischen Einstellungen bilden sich schnell Freund-Feind-Bilder, die besonders in der Bewertung und Unterstützung der amerikanischen Außenpolitik von außen ausschlaggebend sind.

Während vor den Anschlägen auf das World Trade Center besonders China als so genannter „Schurkenstaat“ bezeichnet wurde, fiel diese Bezeichnung auf diejenigen Regierungen, die nach Massenvernichtungswaffen streben oder sie schon besitzen, oder Beziehungen zu Terroristen unterhalten und den USA gegenüber feindlich eingestellt sind.

Nach dem 11. September 2001 entstand ein neues Freund-Feind-Bild in Amerika.

Der transnationale Terrorismus stellt unbestritten die größte Gefahr dar; aus amerikanischer Sicht steht der Irak dem in Nichts hinterher.

Dieses Freund-Feind-Muster wurde auch auf die Weltgemeinschaft übertragen:

Wer Amerika bei einem Angriff auf den Irak unterstützt und im

UN-Sicherheitsrat für ein Mandat an die USA zu einem Krieg stimmt, ist Freund; wer es nicht tut, ist Feind.

Matthias Naß, Redakteur der „Zeit“, schreibt mit Bezug auf den irakischen Angriff auf Kuwait, dass „die Ära amerikanischer Führung in der Welt vorüber“ sei. „Die Vereinigten Staaten mögen als Sieger aus dem Kalten Krieg hervorgegangen sein; eine Pax Americana wird es dennoch nicht wieder geben. Zwar hat der Raubzug Saddams abermals gezeigt, daß allein Washington über eine Militärmaschinerie gebietet, die zu jeder Zeit, an jedem Ort der Welt wirkungsvoll eingreifen kann. Doch bei nüchterner Betrachtung läßt sich daran nichts rütteln:

Die Vereinigten Staaten sind das letzte Land mit den größten Schulden, in ihrem sozialen Netz klaffen Lücken.“^[3]

Naß glaubt an die zukünftig an Einfluss gewinnende Position Europas und Japans und stellt die Vermutung auf, dass sie schon aufgrund ihrer damaligen wirtschaftlichen Überlegenheit die Stellung Amerikas als Weltmacht erben werden.

Die „taz“ bezichtigte Amerikas Führung unter George Bush (Senior), Saddam Hussein als neues Feindbild willkommen zu heißen, weil dadurch die damals angesetzten Pläne zur Abrüstung überflüssig gemacht wurden:

„Hocherfreut ist man über die neue Herausforderung im Pentagon. Fast könnte man glauben, der eigenwillige Saddam in Bagdad werde aus dem Fünfeck am Potomac ferngesteuert, liefert er doch den US-Militärs mit seinem Einmarsch kurz vor der entscheidenden Phase der Budgetkürzungen im September einen wunderbaren Vorwand, den vorschnellen Abbau von Kriegsgerät noch einmal zu überdenken.“^[4]

2.1.1 Der Irak

Da der Irak von Präsident Bush (Junior) als Schurkenstaat Nummer eins benannt wurde, muss zunächst auf diesen Begriff eingegangen werden. Die Grundlage bildet die Auffassung, dass die Vereinigten Staaten auch nach dem Kalten Krieg die Verantwortung dafür tragen, die Welt zu schützen. 1995 erstellte das so genannte „Strategische Kommando“, das für die Nuklearwaffen zuständig ist, eine Untersuchung mit dem Titel „Essentials of Post Cold War Deterrence“, in der die Grundlinien der Abschreckungspolitik der Ära nach dem Krieg dargelegt werden. Sie zeigt, wie Amerika ihre Abschreckungsstrategie nach dem Zerfall der Sowjetunion auf so genannte Schurkenstaaten wie Irak, Libyen, Kuba und Nordkorea verlagert hat. In der Untersuchung wird Amerika geraten, ihr Arsenal an Nuklearwaffen zu benutzen, um zu demonstrieren, dass sie im Falle eines Angriffs irrational und rachsüchtig reagieren werden. Sich rational und besonnen zu präsentieren würde Schwäche demonstrieren.

Auch die Einhaltung von internationalem Recht und vertraglichen Verpflichtungen würde den Effekt haben, schwach zu erscheinen.

Die Ratschläge dieser Untersuchung muss Bush nach den Anschlägen des 11. September sehr ernst genommen haben.

Dass dem Verbot der Androhung von Gewalt der UN-Charta keine große Bedeutung beigemessen wurde und wird, ist ebenfalls unumstritten. Was den „Schurkenstaat“ Irak angeht, wurde er erst dazu deklariert, als Saddam Hussein die Grenzen überschritt, die ihm von den USA während des Krieges gegen den Iran gesetzt wurden.^[5]

[...]

^[1] Dan Diner: S. 10

^[2] E. Todd, S. 239

^[3] Matthias Naß: Eine neue Welt? In: Die Zeit, Nr. 37, 07. September 1991, S. 3

^[4] Rolf Paarsch: „Schlächter von Bagdad“ löst Noriega und Gaddafi ab. In: taz. 09.August 1990, S. 3

^[5] vgl. Noam Chomsky: War against People