Die vielfältigen Möglichkeiten des Internets haben mitunter in der Musikbranche für eine „digitale Revolution“ gesorgt. Erforderte der Musikgenuss früher noch den Kauf einer Schallplatte, Kassette oder CD, so genügen heutzutage wenige Klicks im Internet, um die gewünschten Musiktitel zu erwerben. An die Stelle kostenpflichtiger Downloads treten neuerdings Musik-Streaming-Dienste wie Spotify oder Ampya, die sogar einen kostenlosen Konsum aktueller Lieblingssongs ermöglichen. Hierfür bedarf es lediglich eines internetfähigen Endgeräts, um die neuesten Songs zu Hause oder unterwegs abspielen zu können.
Ein Blick auf die Statistiken von YouTube, eine Plattform auf die Internetnutzer ihre eigenen Videos hochladen können, bestätigt den Einfluss des Internets auf Bereitstellung und Konsum von Audio- und Videomaterial. Laut eigenen Angaben besuchen monatlich mehr als eine Milliarde Nutzer YouTube, zudem werden jeden Monat mehr als sechs Milliarden Stunden Videomaterial angesehen und pro Minute 100 Stunden Material auf die Plattform hochgeladen. Auch immer mehr Unternehmen erkennen die Möglichkeiten solcher Plattformen und nutzen diese für eigene Zwecke.
Dabei kennzeichnet YouTube eine Anonymität, die sich durch das gesamte Internet zieht und gleichzeitig Tür und Tor für illegale Handlungen öffnet, wodurch gerade der urheberrechtliche Schutz auf Grund anonymer Uploads gefährdet ist. Die Rechtspraxis stößt bei der Anwendung klassischer Rechtsgrundsätze auf Rechtsverletzungen im Internet oftmals an ihre Grenzen, sodass die Entwicklung neuer Rechtsmodelle sowie das partielle Eingreifen des Gesetzgebers erforderlich wird. Da hierbei grds. nur Reaktionen auf die technischen Neuerungen möglich sind, befindet sich das Medienrecht notwendigerweise in einem Zustand der Unvollständigkeit.
Auch die rechtliche Stellung der neuen Streaming-Technologie ist noch nicht abschließend geklärt und wirft hinsichtlich der Haftung für rechtsverletzende Handlungen Fragen auf. Welche rechtlichen Probleme auftreten können und inwiefern die Anbieter solcher Streaming-Dienste für die bereitgestellten Inhalte haften, ist Inhalt dieser Seminararbeit.
Inhaltsverzeichnis (Table of Contents)
- A. Einleitung
- B. Technische Grundlagen
- 1. Online-Streaming
- 1) Live-Streaming
- 2) On-Demand-Streaming
- a) True-On-Demand-Streaming
- b) Progressiver Download
- II. Vorgehensweise der Streaming-Anbieter
- 1. Online-Streaming
- C. Rechtliche Einordnung der Streaming-Anbieter
- 1. Urheberrechtliche Beurteilung
- 1) Der Urheber und sein Werk
- 2) Verwertungsrechte
- a) Vervielfältigungsrecht
- b) Recht auf öffentliche Zugänglichmachung und Senderecht
- 3) Leistungsschutzrechte
- a) Tonträgerhersteller
- b) Sendeunternehmen
- c) Filmhersteller
- d) Laufbilderschutz
- 4) Einräumung von Nutzungsrechten
- a) On-Demand-Streaming
- b) Live-Streaming
- II. Rundfunk und Telmediendienste
- 1) Telekommunikation
- 2) Rundfunk
- 3) Telemedien
- 4) Einordnung der Online-Streaming-Dienste
- 1. Urheberrechtliche Beurteilung
- D. Haftungsprivilegierung des TMG
- I. Entstehungsgeschichte
- II. Europarechtliche Vorgaben
- III. Verantwortlichkeit der Provider
- 1) Content-Provider
- 2) Access-Provider
- 3) Host-Provider
- E. Zivilrechtliche Haftung
- I. Täterschaftliche Haftung
- 1) Unmittelbares eigenes Handeln
- a) On-Demand-Streaming
- b) Live-Streaming
- 2) Mittelbares eigenes Handeln
- a) EuGH L'Oréal/eBay
- b) BGH marions-kochbuch.de
- c) Vergleich der Entscheidungen
- d) YouTube - Täter oder Störer?
- aa) LG Hamburg - YouTube
- bb) LG Hamburg - Haftung eines UGC-Streaming-Dienstes
- cc) Stellungnahme
- 1) Unmittelbares eigenes Handeln
- II. Störerhaftung
- 1) Grundlagen
- 2) Konflikt zwischen Störerhaftung und Privilegierung
- 3) Schadensersatzpflicht des Störers
- 4) Reichweite der Überwachungspflichten
- 5) Stellungnahme
- I. Täterschaftliche Haftung
- F. Strafrechtliche Haftung
- I. Film-Portale
- II. Live-Streaming-Portale
- III. Übertragung auf zivilrechtliche Haftung
- G. Thesenhafte Zusammenfassung
- H. Ausblick
- I. Abkehr von der Störerhaftung
- II. Nutzerverhalten
Zielsetzung und Themenschwerpunkte (Objectives and Key Themes)
Diese Studienarbeit untersucht die rechtliche Situation von Online-Streaming-Anbietern im deutschen Recht. Im Fokus steht die Frage, inwieweit diese Anbieter für urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf ihren Plattformen zugänglich gemacht werden, haftbar sind.
- Urheberrechtliche Aspekte des Online-Streamings
- Haftungsprivilegierung im TMG
- Zivilrechtliche Haftung von Streaming-Anbietern
- Störerhaftung im Kontext von Online-Streaming
- Strafrechtliche Aspekte der Online-Streaming-Nutzung
Zusammenfassung der Kapitel (Chapter Summaries)
Die Einleitung führt in die Thematik der Online-Streaming-Dienste ein und erläutert die Bedeutung der Rechtsfragen in diesem Bereich. Im Anschluss werden die technischen Grundlagen des Online-Streamings, einschließlich Live-Streaming und On-Demand-Streaming, erläutert. Kapitel C befasst sich mit der rechtlichen Einordnung der Streaming-Anbieter, insbesondere im Hinblick auf das Urheberrecht, Leistungsschutzrechte und die Einräumung von Nutzungsrechten. Kapitel D analysiert die Haftungsprivilegierung des TMG, die für Online-Dienste relevant ist.
Kapitel E behandelt die zivilrechtliche Haftung von Streaming-Anbietern, wobei sowohl die täterschaftliche Haftung als auch die Störerhaftung im Mittelpunkt stehen. Es werden relevante Gerichtsentscheidungen im Detail analysiert und die Rechtslage in diesem Bereich diskutiert. Kapitel F befasst sich mit der strafrechtlichen Haftung von Streaming-Anbietern und den relevanten Straftatbeständen. Abschließend werden in Kapitel G die wichtigsten Thesen der Arbeit zusammengefasst und ein Ausblick auf die zukünftige Entwicklung der Rechtsprechung gegeben.
Schlüsselwörter (Keywords)
Online-Streaming, Streaming-Anbieter, Urheberrecht, Leistungsschutzrechte, TMG, Haftungsprivilegierung, Zivilrechtliche Haftung, Störerhaftung, Strafrechtliche Haftung, Internetrecht.
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- Heiko Hogenmüller (Autor), 2014, Haftung von Online-Streaming-Anbietern, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300152
