Diese Arbeit im Seminar „Neue Grundrechte – Analyse und Vorschläge“ möchte zuerst den Blick zurück wagen. Dabei untersucht sie Grundrechte im Herrenchiemseer Entwurf und im Entwurf des Parlamentarischen Rates.
Aber auch der Blick nach vorn ist von Bedeutung. So werden im Rahmen dieser Seminararbeit die Entwürfe des Grundgesetzes nach verpassten Chancen erörtert. Innerhalb dessen sollen keine konkreten Formulierungsvorschläge genannt werden, sondern generelle Vorschläge zur Schaffung neuer Grundrechte, die bei den Entwurfsberatungen auf Herrenchiemsee und in Bonn zur Diskussion standen, aber letztlich nicht den Weg in das Grundgesetz fanden.
Durch die wörtliche Wiedergabe der ursprünglichen Formulierungsvorschläge aus den Beratungen können dennoch Schlüsse auf eine mögliche Formulierung neuer Grundrechte geschlossen werden. Zitate wichtiger Beteiligter, aber auch zeitgenössische Bewertungen, führen zu einer erhöhten Anschaulichkeit der Abhandlung. Es wird zu zeigen sein, dass schon die Mütter und Väter des Grundgesetzes zum Teil wegweisende und neuartige Grundrechtsvorschläge einbrachten, gleichwohl viele von ihnen nicht den Weg in den Verfassungstext fanden.
Die vorliegende Arbeit widmet sich folglich zuerst dem Herrenchiemseer Entwurf und untersucht diesen und die Beratungen nach möglichen verpassten Chancen. Anschließend werden die Diskussionen im Parlamentarischen Rat betrachtet und ebenso nach verpassten Chancen untersucht. Ein verfassungsgeschichtlicher Abriss soll jeweils dazu dienen, die Einordnung zu gewährleisten.
Letztlich werden die Grundrechtsvorschläge, die nicht den Weg in das fertige Grundgesetz gefunden haben, bewertet, ob sie wirklich verpasste Chancen aus heutiger Perspektive sind und ob eine Einführung durch Verfassungsänderung möglich und sinnvoll ist.
Dabei beschränkt sich diese Arbeit auf die Erörterung ausgewählter Materien. Auf eine komplette Darstellung der Entwürfe des Grundgesetzes und der Beratungsverläufe muss hier verzichtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Der Herrenchiemseer Verfassungsentwurf
- I. Verfassungsgeschichtliche Einordnung
- 1. Vorgeschichte
- 2. Der Herrenchiemseer Verfassungskonvent
- II. Der Entwurf und seine Grundrechte
- III. Verpasste Chancen auf Herrenchiemsee?
- I. Verfassungsgeschichtliche Einordnung
- C. Der Entwurf des Parlamentarischen Rates
- I. Zusammensetzung und Verlauf der Beratungen
- 1. Der Ausschuss für Grundsatzfragen
- 2. Der Grundgesetz-Entwurf des Parlamentarischen Rates
- II. Die Grundrechte im Bonner Entwurf
- 1. Vorbilder und Grundlagen
- 2. Richtungsentscheidung und Weichenstellung
- 3. Richtungsänderung?!
- III. Verpasste Chancen im Entwurf des Parlamentarischen Rates?
- 1. Art. 2 GG
- a) Schutz des keimenden Lebens
- b) Recht auf körperliche Unversehrtheit
- c) Garantie eines Existenzminimums
- d) Das Recht auf Heimat
- 2. Art. 3 GG
- a) Gleicher Lohn für gleiche Arbeit
- b) Konkretisierter Gleichheitssatz
- 3. Art. 5 GG
- 4. Art. 6 GG
- a) Elternrecht
- b) Uneheliche Kinder
- 5. Art. 9 GG
- 6. Art. 10 GG
- 7. Art. 11 GG
- 8. Art. 14 GG
- 9. Gestrichene Grundrechte
- a) Wahlrecht und Wahlfreiheit
- b) Recht auf freie Zeit zur Wahrnehmung staatsbürgerlicher Rechte
- 10. Soziale Grundrechte
- 1. Wesen der sozialen Grundrechte
- 2. Die sozialen Grundrechte im Verfassungsgefüge
- 3. Verpasste Chance?
- 1. Art. 2 GG
- D. Resümee und Ausblick
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit der Entwicklung des Grundrechtskatalogs im Rahmen der Entstehung des Grundgesetzes. Dabei wird insbesondere auf die beiden Verfassungsentwürfe des Herrenchiemseer Verfassungskonvents und des Parlamentarischen Rates eingegangen, um zu analysieren, welche Chancen im Bereich der Grundrechte verpasst wurden.
- Verfassungsgeschichtliche Einordnung des Herrenchiemseer Verfassungskonvents und des Parlamentarischen Rates
- Vergleichende Analyse der Grundrechtsentwürfe
- Identifizierung verpasster Chancen im Hinblick auf die Grundrechte
- Bedeutung sozialer Grundrechte im Verfassungsgefüge
- Relevanz der Grundrechte für die heutige Zeit
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung bietet einen Überblick über das Thema und die Forschungsfrage der Arbeit. Kapitel B beleuchtet den Herrenchiemseer Verfassungsentwurf in seiner historischen Einordnung und analysiert die darin enthaltenen Grundrechte. Kapitel C widmet sich dem Entwurf des Parlamentarischen Rates, wobei die Zusammensetzung, die Beratungen und die Grundrechte im Fokus stehen. Die verpassten Chancen in beiden Entwürfen werden in den jeweiligen Kapiteln ausführlich diskutiert. Schließlich fasst Kapitel D die Ergebnisse zusammen und bietet einen Ausblick auf die Relevanz der erörterten Themen für die Gegenwart.
Schlüsselwörter
Grundrechte, Herrenchiemseer Verfassungsentwurf, Parlamentarischer Rat, Grundgesetz, Verfassungsgeschichte, soziale Grundrechte, verpasste Chancen, Rechtsgestaltung, Rechtspolitik.
- I. Zusammensetzung und Verlauf der Beratungen
- Citation du texte
- Tobias Schröter (Auteur), 2015, Grundrechte im Herrenchiemseer Entwurf und im Entwurf des Parlamentarischen Rates. Verpasste Chancen?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300206
