„Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament


Studienarbeit, 2015

40 Seiten, Note: noch offen


Leseprobe


Gliederung

Abstract

Literaturverzeichnis

A. Einleitung

B. Befangenheitsregelungen im Kommunal- und Parlamentsrecht
I. Befangenheitsregelungen im Kommunalrecht
1. Herkunft
2. Zweck und Ziel
3. Die landesrechtlichen Regelungen
4. Auslegung und Anwendung
II. Befangenheitsregelungen im Parlamentsrecht
1. Art. 38 GG
2. Abgeordnetengesetz des Bundes
3. Herleitung von Befangenheitsregelungen im Parlamentsrecht
III. Zwischenergebnis

C. Strukturvergleich: Gemeindevertretung und Parlament
I. Kommunales Selbstverwaltungsrecht
1. Art. 28 GG
2. Die Gemeindevertretung als Volksvertretung
II. Die Gemeindevertretung als Parlament?
1. Der Begriff des Parlaments
2. Repräsentation und Legitimation
3. Funktionen eines Parlaments und Vergleich zu Gemeindevertretungen
4. Zwischenergebnis
5. Rechtsstellung der Mitglieder
6. Zwischenergebnis
IV. Resümee

D. Mitwirkungsverbot für Parlamentarier
I. Erforderlichkeit
II. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit
III. Einführung eines Mitwirkungsverbots

E. Ergebnis und Ausblick

Ende der Leseprobe aus 40 Seiten

Details

Titel
„Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament
Hochschule
Humboldt-Universität zu Berlin  (Rechtswissenschaftliche Fakultät)
Veranstaltung
Parlamentsrecht
Note
noch offen
Autor
Jahr
2015
Seiten
40
Katalognummer
V300208
ISBN (eBook)
9783656964810
ISBN (Buch)
9783656964827
Dateigröße
901 KB
Sprache
Deutsch
Schlagworte
befangenheit, abgeordneten, struktureller, vergleich, gemeindevertretung, parlament
Arbeit zitieren
Tobias Schröter (Autor:in), 2015, „Befangenheit“ bei Abgeordneten. Struktureller Vergleich von Gemeindevertretung und Parlament, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/300208

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